Die SPD informiert Liebe Genossinnen und Genossen und liebe Freunde! Ab dem 1. Quartal 2015 starten wir wieder vierteljährlich einen Informationsflyer. Wir möchten über unser lokalen Themen berichten, mit denen wir uns im Ortsverein und vornehmlich unsere Vertreter im Kreistag, Stadtrat und den Ortsräten beschäftigen. Um auf Ereignisse schnell und inhaltlich zu reagieren wurde die „Arbeitsgemeinschaft Öffentlichkeitsarbeit“ installiert. Sie arbeitet eng zusammen mit dem OV- und Fraktionsvorstand. Untereinander wird abgestimmt wer welches Thema präsentiert. Es werden die Medien ausgewertet, um gegebenenfalls abgestimmt zu reagieren, sowie der neue Informationsflyer entworfen und die Präsentation von Themenabenden vorbereitet. Zukünftig werden, begleitend durch Experten, verschiedene Themenabende angeboten. In Vorbereitung sind die Themen: · Gesundheitsversorgung der Mündener Bevölkerung in der Zukunft · Chancen der Kreisfusion In Planung sind Themen: · Weserversalzung, wohin geht zukünftig die Salzbrühe · Innenstadtentwicklung (mit der WWS) · Dorfentwicklung: Wir möchten nicht, dass die Dörfer „abgehängt“ werden Für Anregungen sind wir sehr dankbar, macht bitte regen Gebrauch davon und zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist! Termine: · Themenabend: Gesundheitsversorgung für die Mündener Bevölkerung in der Zukunft – Gesundheitsregion am 14.04.2015 um 19 Uhr im Werrastrandhotel · Veranstaltung für neue Mitglieder am 29.03.2015 um 18:30 Uhr im Jagdhaus Heede SPD-2015-1 Einstiegsveranstaltung mit neuen Mitgliedern und Interessierten Ein „Willkommensveranstaltung“ soll mit unseren neuen Mitgliedern umgehend durchgeführt werden. Der Termin ist am 29.03.2015, um 18:30 im Jagdhaus Heede. Nach einer Information sollen die Anregungen und Themen der „Neuen“ aufgenommen und auch diskutiert werden Inhaltlich soll über folgendes mit einem Kommunalbezug informiert werden : · Vorstellen der Strukturen o SPD o Kreistag o Stadtrat o Ortsrat o Organisation der Stadtverwaltung in Hann. Münden Wir werden die Veranstaltung des Bildungsbeauftragten Christian Heil durch die AG Öffentlichkeitsarbeit begleiten. Aktuelles: · Haushaltsplanentwurf mit über 4 Millionen Defizit ist unakzeptabel o Der Bürgermeister soll genehmigungsfähigen Haushalt einbringen o Lösungen mit allen Fraktion suchen · Zuschüsse für Investitionen nur für sehr wichtige und nachhaltige Projekte o Umbau der Schlagden o Umgestaltung oberer Schlossplatz, wann? · Erhalten und Ausbauen der Infrastruktur · Projekt „Jung kauft Alt“ interfraktionell mit Inhalten versehen · Ideen der WWS fördern: o Schwergutterminal o Beleben des Doktorwerders o Überarbeiteter Weihnachtsmarkt o Leerstände abbauen o Einkaufspassage in der Innenstadt · Was passiert mit der Dorfgemeinschaftsanlage Bonaforth? · Wir sind gegen die Salzeinleitung in die Flüsse und die Pipelinevarianten o Die Entsorgung muss nach dem neusten Stand der Technik am Produktionsort realisiert werden SPD-2015-1 Aufarbeitung der Endscheidungsfindung für den Kreisverkehrsplatz am Vogelsang Da der Kreuzungsumbau sowieso kommt, nehme ich doch besser jetzt die Zuschüsse in Anspruch, als später nichts zu bekommen. Ich spare also den Mündener Bürgerinnen und Bürgern Geld! Auf Initiative des Landkreises, der die Vogelsangkreuzung als abgängig einordnete, wurde in Münden darüber nachgedacht, in welcher Form ein Umbau stattfinden sollte. Die SPD entschied sich für die für die Bürgerinnen und Bürger kostengünstigere Variante, den Kreisel, weil hierfür enorme Zuschüsse abgerufen werden können, was in dieser Höhe beim Umbau der Kreuzung wieder zu einer Kreuzung mit Ampeln nicht der Fall wäre. Außerdem werden die Anliegergebühren beim Kreisel anders als beim Kreuzungsbau berechnet. Die Anlieger sparen beim Kreisel 64.000 Euro. Überdies ist Jerrentrups Aussage, dass die Mündener CDU immer gegen den Kreisel war, falsch. Altbürgermeister Burhenne spricht sich in seinem Brief vom 13.06.2013 an alle Ratsmitglieder unmissverständlich für den Kreiselausbau als „langfristig und verkehrstechnisch nachhaltige und gute Lösung“ aus. Er sagt weiter: „Der Kreisverkehrsplatz ist die verkehrstechnisch sicherste und sinnvollste Lösung.“ Die Entscheidung für den Kreisel fiel letztlich 2014, da Fristen eingehalten werden mussten. Zuschüsse hätten sonst nicht mehr abgerufen werden können. Der Landkreis Göttingen führt den Posten Vogelsangkreisel Hann. Münden in seinem Haushalt für 2015 explizit auf. Die CDU ist gegen den Kreisel, will aber auch einen Kreuzungsumbau in veränderter Form und spricht von „Steuerverschwendung“, da die Wasserrohre in der Kreuzung jetzt noch nicht ersetzt werden müssten. Sie will also den Ausbau erst dann, wenn auf die jetzt zugesagten Gelder nicht mehr zugegriffen werden kann. Um es in einem Bild wiederzugeben: Wenn mein komplettes Dach abgängig ist, und ich eine Frist habe, um Zuschüsse zu bekommen, dann stelle ich den Antrag fristgerecht, repariere mein Dach komplett, auch wenn der ein oder andere Dachsparren bzw. Ziegel noch länger gehalten hätte. Würde ich warten, bekäme ich nichts und müsste alles selber zahlen. SPD-2015-1 Richtig ist, dass der Kreisel nicht die Verkehrsprobleme an der Kasseler Straße löst. Das hat die Mündener SPD aber immer gesagt. Joachim Atzert Vorstehendes ist auch nachzulesen: · Protokoll der 9. Sitzung des STEA vom 09.09.13 · Protokoll der 16. Sitzung des Rates vom 12.12.13 · Protokoll der 13. Sitzung des Rates vom 25.06.13 · Schreiben des Altbürgermeisters Burhenne an alle Ratsmitglieder vom 13.06.2013, in dem er „gerade wegen der angespannten finanziellen Situation der Stadt die verkehrstechnisch nachhaltige und gute Lösung“ des Kreisels ausdrücklich empfiehlt. AG Öffentlichkeitsarbeit Kevin Barth Michael Fraatz Christian Heil Thorsten Schmook Dirk Wedekind SPD-2015-1