Landtagspost April 2015

LANDTAGSPOST
Aktuelles aus der Landeshauptstadt und dem Wahlkreis
Ausgabe 2 – 2015 / 13. April 2015
Hugo Klein
Liebe Landtagspost-Leser, liebe Freundinnen, liebe Freunde,
Mitglied des
hessischen Landtages
Die Arbeit im Hessischen Landtag lief in den ersten drei Monaten des Jahres
bereits wieder auf Hochtouren, denn sowohl im Februar als auch Anfang und Ende
März, trat der Hessische Landtag jeweils zu seinen dreitägigen Plenarsitzungen
zusammen, denen nun vom 28. - 30. April eine weitere Sitzungswoche folgt.
Damit verbunden sind letztlich ja auch noch die vielen vorbereitenden Sitzungen
in den Arbeitskreisen und Ausschüssen, sowie in der Landtags-Fraktion,
die mich terminlich stark gebunden haben.
Darüberhinaus habe ich auch wieder viele Besuchstermine bei Veranstaltungen im
Wahlkreis wahrgenommen, wie Sie - auszugsweise – aus den Berichten und Bildern
auf den Folgeseiten sehen können.
Bei den Plenarsitzungen im Februar und März
wurden wieder eine Vielzahl wichtiger Beschlüsse und
landespolitisch wegweisende Entscheidungen getroffen.
Auch ich selbst hatte erneut Gelegenheit, mit einem
Redebeitrag am 4. März eine berufsbildungspolitische
Initiative der Landtags-Koalition begründen zu dürfen.
Dass es außer den originär landespolitischen Diskussionen und Entscheidungen
im Hessischen Landtag auch um äußerst unangenehme Themen gehen kann, zeigte
beispielsweise die Diskussion am 24. März, über die in der Vorwoche in Frankfurt
stattgefundenen Ereignisse im Zusammenhang mit den gewalttätigen
„Blockupy-Ausschreitungen“.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Regierungserklärung des Hessischen
Innenministers Peter Beuth, der aus seiner Sicht, ausgestattet mit den Erkenntnissen
der Einsatzleitung und der Polizei, die Ereignisse schilderte und die gewalttätigen
Ausschreitungen verurteilte. Bezeichnend waren die Eingangsschilderungen des
Ministers, der seine Regierungserklärung mit den folgenden Bemerkungen begann :
„Am vergangenen Mittwoch haben wir in Frankfurt die schlimmsten Ausschreitungen
seit Jahrzehnten miterleben müssen. Die Bilder, die wir alle gesehen haben –
ob nun am Fernseher oder live vor Ort, wird keiner von uns vergessen. Unsere
schlimmen Befürchtungen im Vorfeld wurden leider Realität. Ich bedanke mich bei den
Einsatzkräften, knapp 10.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus ganz Hessen,
aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei, sowie einigen internationalen
Kollegen; beim Polizeipräsident und beim Einsatzleiter für ihren guten, konsequenten
und besonnenen Einsatz“.
Deutlich und personifiziert kritisierte der parlamentarische Geschäftsführer der CDULandtagsfraktion, Holger Bellino, nach der Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses, die in erster Linie Mitverantwortlichen an den Gewaltausschreitungen.
„Die Gewaltexzesse bei Blockupy in Frankfurt haben den Menschen geschadet
und auch den friedlichen Teil des Protests in Misskredit gebracht. Menschen
anzugreifen, Autos in Brand zu stecken und wahllos Gebäude zu demolieren, zeigt ein
erschreckendes Ausmaß an krimineller Energie bei linksautonomen Chaoten. BlockupyAnmelder und Landtagsvizepräsident Wilken (Linke) und die Sprecherin des LinkenKreisverbandes Frankfurt und Linken-Landtags-Fraktionsvorsitzende Wissler bereiteten
den Boden für solche Straftaten“.
Dem habe ich nichts hinzuzufügen – Ihr / Euer Hugo Klein (MdL)
www.hugo-klein.de
Hugo Klein ist stets präsent –
vor allem im Wahlkreis sowie auch im Landtag in Wiesbaden
Hasselrother Feuerwehren zogen Bilanz für 2014
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Rechenschaftsberichte des Gemeindebrandinspektors und des Gemeindejugendwartes, sowie
Ehrungen und Beförderungen von aktiven Feuerwehr-Kameradinnen und -Kameraden standen im
Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hasselroth.
Bei den insgesamt 57 Einsätzen im Jahr 2014 - mit 20
Brandeinsätzen - brachten es die Einsatzkräfte auf 1226
Einsatzstunden, 550 Stunden für Sitzungen und
Tagungen, sowie 1200 Stunden für Wartung und Pflege.
Beim Bericht über die Aktivitäten der Jugendabteilung
standen die Fortbildungsveranstaltungen und Teilnahme
an Wettbewerben im Vordergrund.
Die vielfältigen Aktivitäten der Einsatzabteilung, der Feuerwehrvereine und der Jugendfeuerwehren,
nahmen Bürgermeister Uwe Scharf sowie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und
Kreisbrandinspektor Markus Busanni zum Anlass, Worte des Dankes und der Anerkennung
auszusprechen, sowie den geehrten und beförderten Mitgliedern zu gratulieren.
Freisprechungsfeier für 33 Handwerksgesellen in der Elektro- und Informationstechnik
Bei der feierlichen Freisprechung von Handwerksgesellen in der Elektro- und Informationstechnik,
im Bandhaussaal der Ronneburg, bei der 33 junge Gesellen als Fachkräfte im Elektrohandwerk
in ihr Berufsleben starteten, sprach Innungsobermeister Walter Ebert die Laudatio.
Er gab dabei im Beisein von Ausbildern und Angehörigen der Jung-Gesellen, sowie Ehrengästen
aus Politik und Wirtschaft, auch einen Lagebericht zum heimischen Elektrohandwerk,
dessen Auftragslage gut sei und kreisweit 80 neue Lehrstellen geschaffen hätte.
Neben Kreishandwerksmeister Martin Gutmann und Kammerpräsident Klaus Repp war auch einmal
mehr der Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag und Sprecher für berufliche Bildung der
CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein, zu Gast.
290 Sportlerinnen und Sportler wurden in Gründau geehrt
290 Sportlerinnen und Sportler aus 19 verschiedenen Vereinen und 17 unterschiedlichen Sportarten
wurden bei der diesjährigen Sportlerehrung der Gemeinde Gründau ausgezeichnet.
Bürgermeister Gerald Helfrich überreichte, u.a. auch vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung,
Mario Dönges, und vom Landtagsabgeordneten Hugo Klein assistiert, Urkunden und Gutscheine an
die erfolgreichen Sportler, die im Wettbewerbsjahr 2014 die Kreis-, Gau-, Bezirks-, Hessen- oder
Deutschen Meisterschaften für sich entscheiden konnten.
Ebenso wie der stellvertretende Vorsitzende des Sportkreises Main Kinzig, Carsten Ullrich, lobte
auch Hugo Klein in seinem Grußwort die Zielstrebigkeit, Teamfähigkeit, Ausdauer und den Ehrgeiz
der Sportler, und wünschte auch für das neue Sportjahr allzeit verletzungsfreies Wirken.
CDU-Generalsekretär beim traditionellen Heringsessen der CDU-Bruchköbel
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Beim diesjährigen Heringsessen am Aschermittwoch konnte der Vorsitzende
der CDU-Bruchköbel, Reiner Keim, als Gastredner den Generalsekretär der CDU-Hessen,
Manfred Pentz (MdL), begrüßen.
Auch die kommunalen Repräsentanten, mit
Bürgermeister Günter Maibach an der Spitze,
sowie die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja
Leikert und der Wahlkreisabgeordnete im Hessischen
Landtag, Hugo Klein, waren der Einladung zu der
seit vielen Jahren stattfindenden Veranstaltung
in das Bürgerhaus nach Oberissigheim gefolgt.
Freigerichter Feuerwehren trafen sich zur Jahreshauptversammlung
Mit zwei eindrucksvollen Jahresberichten – auch visuell mit Power-Point-Präsentationen
unterlegt – ließen Gemeindebrandinspektor Harald Hellenbrandt, für die Einsatzabteilung
der fünf Ortsteilwehren, sowie Gemeindejugendwart Andreas Harth, für die fünf
Jugendfeuerwehren und die fünf Kindergruppen der Ortsteil-Feuerwehren
das abgelaufene Jahr 2014 Revue passieren.
Nach Angaben des Gemeindebrandinspektors mussten die Freigerichter Wehren - die derzeit
über 160 aktive Einsatzkräfte verfügen - im letzten Jahr insgesamt 172 mal zu Einsätzen
ausrücken. Nicht nur die zahlreich erschienenen Feuerwehrleute, sondern auch die Ehrengäste,
zeigten sich außerordentlich beeindruckt von der beachtlichen Bilanz über die Einsätze,
Hilfeleistungen, Schulungen, Ausbildungen, Wettbewerbe und Freizeit-Aktivitäten.
Zahlreiche Ehrungen und Beförderungen, sowie die Übergabe der Anerkennungspreise des
Landes Hessen, für langjähriges Engagement verdienter, aktiver Feuerwehrleute, durch den
Landtagsabgeordneten Hugo Klein sowie durch Gemeindebrandinspektor Harald Hellenbrandt
und Kreisbrandinspektor Markus Busanni, rundeten das kurzweilige Programm der
Versammlung ab.
Neue Schulküche an der Neuberger Erich-Simdorn-Schule wurde übergeben
Nach einem umfangreichen Umbau wurde kürzlich die
neue Küche an der Erich-Simdorn-Schule in Neuberg
eingeweiht und ihrer Bestimmung übergeben. Nach
Angaben von Schulleiterin Silke Burhenne sei man
damit einen großen Schritt in Richtung Ganztagsschule
weiter gekommen.
Etwa 90.000 €uro habe die Sanierung der Küche mit
Essensraum und Spülküche sowie der Umbau des
benachbarten Werkraumes gekostet, die
Bürgermeisterin Iris Schröder und Kreisbeigeordneter
Matthias Zach - für die Finanzierungsbeteiligten
Gemeinde Neuberg und Main-Kinzig-Kreis - gemeinsam
an die Schulgemeinde übergaben. Auch der
Kreisbeigeordnete und Landtagsabgeordnete Hugo
Klein war bei diesem feierlichen Anlass zugegen.
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Spatenstich für die Erweiterung des Flüchtlingswohnheims
„Hof Reith“ in Schlüchtern
Der symbolische Spatenstich ist geschafft. Jetzt kann
die Erweiterung der kreiseigenen
Erstaufnahmeeinrichtung Hof Reith in Schlüchtern
beginnen. 2,9 Mio €uro investiert der Main-KinzigKreis hierfür. 54 Asylsuchende sollen in dem Neubau
Platz finden. Weiterhin soll eine Familienunterkunft
mit sieben Betten durch den Umbau der Großküche
im Saalanbau entstehen, berichtet Hugo Klein, der
gemeinsam mit der Kreisspitze sowie weiteren
Kolleginnen und Kollegen aus Kreisausschuss und
Kreistag am symbolischen Spatenstich teilnahm.
U3-Haus in Freigericht eingeweiht
Die Einweihung des neuen U3-Betreuungshauses neben der in Freigericht-Somborn
bestehenden Kindertagesstätte „Schatzkiste“ konnte kürzlich von Pfarrer Ulrich Schäfer
eingeweiht und in Anwesenheit kommunaler Mandatsträger und dem Kreisbeigeordneten
Matthias Zach von Architekt Andreas Hänsel an Bürgermeister Joachim Lucas und
die KiTa-Leiterin Claudia Hoier übergeben werden.
Nach Angaben von Hugo Klein, der sowohl als örtlicher Fraktionsvorsitzender,
als Kreisbeigeordneter und als Landtagsabgeordneter, an der feierlichen Zeremonie teilnahm,
belaufen sich die Kosten dieser Einrichtung auf rund 1,2 Mio. €uro, zu denen das Land Hessen
einen Zuschuss in Höhe von 340.000 €uro gewährte.
Spatenstich für die neue Kinzigbrücke bei Gründau-Rothenbergen
Die Kinzigbrücke an der K 903, zwischen Gründau-Rothenbergen und Hasselroth-Niedermittlau,
ist in einem sehr schlechten Zustand und für die Verkehrsbelastungen nicht mehr ausreichend
dimensioniert“, erläuterte Kreisbeigeordneter und Verkehrsdezernent Matthias Zach beim kürzlich
durchgeführten symbolischen „ersten“ Spatenstich.
Hessen-Mobil hat im Auftrag des Main-Kinzig-Kreises den Neubau der Brücke geplant
und am 2.April haben die Bauarbeiten begonnen.
Die Kreisstraße 903, von Hasselroth-Niedermittlau nach Gründau-Rothenbergen, mit einer
Fahrbahnbreite von etwa 6,50 Metern, mit beidseitigen Banketten von jeweils 1,50 Metern Breite und
einem Rad- und Gehweg, kreuzt die Kinzig auf einem separaten Brückenbauwerk. Das seitherige
Holzbauwerk ist reparaturbedürftig und sehr unterhaltungs-intensiv, weshalb die alte Brücke nun
abgerissen, sowie der Rad- und Gehweg auf der neuen Brücke integriert werde. Das neue
Brückenbauwerk wird um 50 Zentimeter breiter.
Die voraussichtlichen Kosten für die Brückenbaumaßnahme belaufen sich auf 1,1 Mio. Euro.
Das Land Hessen fördert das Vorhaben des MainKinzig-Kreises mit 70 Prozent aus den Mitteln des
Gemeindefinanzierungsgesetzes, erklärte der
CDU-Kreisbeigeordnete und Landtagsabgeordnete Hugo Klein, der ebenfalls beim
symbolischen Spatenstich „mitwirkte“.
Besuche im Landtag / Bildergalerie
Gedankenaustausch zur beruflichen Bildung im Landkreis Bergstraße
Im Rahmen seiner Werbeaktionen setzt Christian Engelhardt, der Landratskandidat im
Landkreis Bergstraße einen klaren Schwerpunkt auf die Bildung und insbesondere auch auf die
berufliche Bildung. Er lud daher zu einem fachlichen Gedankenaustausch kürzlich auch den
Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein, nach Bensheim ein.
An der Gesprächsrunde zum Thema „Beruf und Schule“ nahmen außerdem der Schulleiter der
Heinrich-Metzendorf-Schule, Wolfgang Freudenberger und Sven Herbert, der Geschäftsführer
der Firma Herbert GmbH, eines großen, mittelständischen Ausbildungsbetriebes, mit derzeit
rund 50 Auszubildenden, teil.
Die beruflichen Schulen seien ein wichtiger
Teil der Bildungslandschaft im Landkreis
Bergstraße, stellte Christian Engelhardt
fest. „In den beruflichen Schulen werde die
Zukunft vieler Unternehmen im Landkreis
gestaltet, da die zukünftigen Arbeitskräfte
dort ihre Qualifikation erlangen“.
Hugo Klein betonte in diesem Zusammenhang, wie wichtig es sei, dass junge Menschen sich
auch für Ausbildungsberufe entscheiden und dass eben nicht jeder Abitur machen und studieren
müsse. Hier herrsche diesbezüglich in den Köpfen vieler Menschen ein falsches Bild, dass nur
ein Studium den Weg in eine erfolgreiche Karriere ebnen würde. Es sei genauso wichtig, dass
junge Menschen auch technische und handwerkliche Berufe ergreifen.
Liebe Landtagspost-Leser,
Pressemitteilungen
im Gelnhäuser Tageblatt kommen die heimischen Landtagsabgeordneten aller
Parteien periodisch mit grundsätzlichen politischen Stellungnahmen in der
Kolumne „Standpunkt“ zu Wort. Den letzten, aktuellen Bericht von Hugo Klein,
erschienen am 11. März, empfehlen wir Ihnen zur besonderen Kenntnisnahme.
Die im Berichtszeitraum herausgegebenen Pressemitteilungen von Hugo Klein,
präsentieren wir Ihnen nachfolgend mit den Überschriften und dem Vorspann.
Die vollständigen Pressemitteilungen finden Sie
auf der Homepage (bitte anklicken) von Hugo Klein
26.02.2015
Pressemitteilungen
Kreisspitze lässt Kritikfähigkeit vermissen
Hugo Klein (MdL/CDU) zeigt sich verwundert über Angriffe der hauptamtlichen
Beigeordneten Simmler und Zach sowie Sprechern der SPD-Kreistagsfraktion
Verwundert zeigt sich der CDU-Landtagsabgeordnete, Kreisbeigeordnete und Freigerichter
Gemeindevertreter Hugo Klein, über die heftigen verbalen Attacken der beiden hauptamtlichen
Kreisbeigeordneten Susanne Simmler und Matthias Zach sowie der SPD-Fraktionsspitze, mit
Klaus Schejna und Karl Netscher. Sie alle hatten sich nach Angaben von Klein in der
heimischen Presse (GT 25.2., GNZ+KN 26.2). heftig über seine kritischen Aussagen in der
Freigerichter Gemeindevertretung gegenüber dem Main-Kinzig-Kreis ausgelassen und dabei
jegliche Kritikfähigkeit vermissen lassen. mehr…
03.03.2015
Aufschlussreiche Antworten auf Abgeordneten-Anfrage
Hugo Klein (MdL/CDU) informiert über Sachstand diverser Straßenbaumaßnahmen
in seinem Wahlkreis
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung habe
kürzlich sehr ausführlich auf die umfangreiche Anfrage eines Landtagskollegen geantwortet, wie
es um die Umsetzung des Landesstraßenbau-Programmes 2015 stehe, nachdem im Rahmen
des Doppelhaushaltes des Landes Hessen für die Jahre 2013/2014 aufgrund fehlender Mittel
zahlreiche Projekte nicht umgesetzt werden konnten, berichtete Hugo Klein mehr…
04.03.2015
Bündnis Ausbildung Hessen“ gegründet}
Hugo Klein (MdL/CDU) lobt Duales System der Berufsausbildung als solides Fundament
für den Wirtschaftsstandort Deutschland - Kein Jugendlicher soll ohne Ausbildungsplatz
bleiben
Die Verbindung von beruflicher Praxis und theoretischer Ausbildung ist das zentrale
Erfolgsgeheimnis der dualen Berufsausbildung in Deutschland. Nur so können wir die in vielen
Branchen bereits heute dringend benötigten Facharbeitskräfte gewinnen, die eine
Voraussetzung für die Herstellung innovativer Produkte auf Weltmarktniveau und somit das
solide Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutschland bedeuten, erklärte der CDULandtagsabgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Fraktion im Hessischen
Landtag, Hugo Klein (Freigericht) mehr…
05.03.2015
Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer
Hugo Klein (CDU/MdL) stellte im Landtag die Koalitionsinitiative zur Förderung der
Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer vor
Wir erkennen in der beruflichen Ausbildung seit Jahrzehnten einen zuverlässigen und
zukunftsorientierten Garanten für gut ausgebildete Fachkräfte und damit für die wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit Hessens und der Bundesrepublik. Dies verdanken wir in erster Linie der
hervorragenden Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer an den Berufsschulen und dem
Erfolgsmodell der dualen Ausbildung", sagte der Sprecher für berufliche Bildung der CDULandtagsfraktion, Hugo Klein, anlässlich der Landtagsdebatte zur Förderung der Fachlehrkräfte
für arbeitstechnische Fächer .mehr…
24.03.2015
Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung gegründet
Pressemitteilungen
Hugo Klein (MdL/CDU) : Abschaffung des Landesschulamtes sorgt für bürgerfreundliche
Entbürokratisierung und Dezentralisierung der Schulverwaltung" Mit der dritten Lesung des Gesetzes zur Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung
hat die Regierungskoalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den bildungs-politischen
Teil des Koalitionsvertrag in einem weiteren zentralen Punkt umgesetzt und die von einer
übergroßen Mehrheit aller an Schule beteiligten Akteure geforderte Abschaffung des
Landesschulamtes zügig in die Tat umgesetzt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete und
stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag,
Hugo Klein (Freigericht).mehr…
27.03.2015
Pakt für den Nachmittag“ ab kommendem Schuljahr
Hugo Klein (CDU/MdL) begrüßt das Modell zur Verwirklichung des flächendeckenden,
bedarfsorientierten Ganztagsangebotes für alle Grundschulkinder
Mit dem von Ministerpräsident Volker Bouffier ins Leben gerufenen ‚Pakt für den Nachmittag'
werden die seit Jahren erheblichen Anstrengungen der CDU-geführten Landesregierungen in
Hessen, zur Schaffung eines flächendeckenden Betreuungsangebotes für Kinder, nochmals
intensiviert, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).mehr…
Neu gestaltete Internet-Präsentation von Hugo Klein, MdL
Die Homepage von Hugo Klein präsentiert sich, nach einer umfangreichen
Neugestaltung, seit Anfang April in einem völlig veränderten Outfit.
Wir hoffen, dass Sie auch künftig beim Besuch der Homepage,
unter www.hugo-klein.de, die gewünschten Informationen über die Aktivitäten und
Veröffentlichungen Ihres Wahlkreisabgeordneten im Hessischen Landtag finden
Vielen Dank für Ihr Interesse
Verantwortlich: Hugo Klein, MdL + Manfred W. Franz (Wahlkreisbüro)
Büro im Landtag: Schlossplatz 1-3 - 65183 Wiesbaden - Telefon (06 11) 35 06 26
E-Mail: [email protected]
Wahlkreisbüro : Friedhofstrasse 5a - 63579 Freigericht-Bernbach - Telefon 0 60 55 / 93 50 86
E-Mail : [email protected]
Internet: www.hugo-klein.de

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