Überstunden und Mehrarbeit Wie fange ich an?

Bitte beachten Sie unbedingt unsere Hinweise zum Rechtsberatergesetz.
Überstunden und Mehrarbeit
Diese Begriffe werden häufig genutzt, um die Kolleginnen und Kollegen zu verwirren.
Mehrarbeit im arbeitsrechtlichen Sinne ist die Überschreitung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit.
Überstunden hingegen sind die Überschreitung der für den Arbeitnehmer (aufgrund Tarifvertrag,
Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag) geltenden regelmäßigen Arbeitszeit.
Sie ergeben sich, wenn der Arbeitgeber anordnet, dass im Anschluss an die regelmäßige Arbeitszeit die
Arbeit fortzusetzen ist, oder wenn der Arbeitgeber vorgeschriebene Pausen nicht gewährt.
Die Anordnung von Überstunden findet ihre Grenze in den zwingenden Bestimmungen des ArbZG.
Dieses geht von einer maximalen täglichen Arbeitszeit von acht Stunden aus. Die Arbeitszeit darf auf bis
zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Monaten oder innerhalb von 24 Wochen
im Durchschnitt acht Stunden täglich nicht überschritten werden.
Wird ein Arbeitnehmer verpflichtet, über die gesetzlich zulässige Arbeitszeit (d.h. mehr als die
verlängerte Höchstarbeitszeit von 10 Stunden) hinaus Mehrarbeit zu leisten, so ist insoweit die
Verpflichtung unwirksam. Der Arbeitgeber handelt ordnungswidrig.
Überstunden müssen grundsätzlich nur dann geleistet werden, wenn diese zuvor vereinbart worden sind.
Alleine aus dem Direktionsrecht des Arbeitgebers lässt sich keine Befugnis zur Anordnung von
Überstunden ableiten.
Ausnahme: In Notfällen, d. h. wenn die Überstunden im Interesse des Betriebes dringend erforderlich
sind. Ein Notfall liegt nur dann vor, wenn es sich um ein ungewöhnliches, nicht vorhersehbares Ereignis
handelt. Kapazitätsengpässe oder vermehrter Arbeitsanfall reichen als Begründung nicht aus und gehen
als Organisationsverschulden zu Lasten des Arbeitgebers.
Wie fange ich an?
Alle KollegInnen einer Abteilung sollten jede/r für sich dokumentieren. debelias liefert mit der
sogenannten BID zusätzlich ein geeignetes Tool zur abteilungsinternen Dokumentation. Die
ÄrztesprecherInnen sollten die Kollegen versammeln und das Vorgehen besprechen. Sind Sie sich einig,
gemeinsam die Überstunden-Dokumentation durchzuführen, dann gehen Sie wie folgt vor:
Der/Die ÄrztesprecherIn meldet sich bei debelias an Sie erhalten umgehend nach der Anmeldung
ein Passwort.
Bitte nun nach dem ersten Login die Überlastungsanzeige für die Abteilung ausdrucken. Diese
findet sich unter dem Button "ü-anzeige" und wird im pdf-Format ausgedruckt. Sie enthält bereits
den Namen Ihres Hauses und der Abteilung, sowie das Datum des Ausdrucks. Diese Anzeige soll
Sie vor einem sogenannten Übernahmeverschulden bewahren.
Alle KollegInnen unterschreiben diese Überlastungsanzeige
Nachfolgend wird das Dokument an die Verwaltung und nachrichtlich an den Klinikdirektor
geschickt.
Nun melden sich alle KollegInnen bei debelias an und dokumentieren fortan ihre Überstunden
In manchen Fällen meldet sich die Verwaltung mit einem Schriftstück, dass Stelleneinbußen usw.
androht. Dieses Schriftstück wird im allgemeinen auch an die Chefs geschickt, um so den Druck weiter zu
erhöhen. Sie können dieses Schriftstück einfach ignorieren. Natürlich können Sie auch alleine
dokumentieren. Die Erfahrung zeigt aber, dass die kollektive Erfassung der geleisteten Mehrarbeit in
einer Abteilung den Druck auf die Verwaltungen erheblich vergrößert.
Wenn Sie Fragen haben oder Unterstützung brauchen, dann sind wir Ihnen selbstverständlich behilflich.
Melden Sie sich einfach bei uns...
Was soll dokumentiert werden?
Diese Frage kann einfach beantwortet werden: Alles was außerhalb der regulären Arbeitszeit gearbeitet
wird. Hierbei unterscheiden wir die gelegentlichen und die notwendigen Überstunden sowie
Überstunden aus Forschung und Lehre.
Wie soll dokumentiert werden?
Am besten mit debelias ;-) Sie können aber auch das Excel-Arbeitsblatt benutzen, was wir in unseren
Download-Bereich für Sie bereitgestellt haben. Geben Sie neben der minutengenauen (!) Uhrzeit für
Beginn und Ende bei der Beschreibung Ihrer Tätigkeit die Patientennummer und die Tätigkeit mit an. Ein
Beispiel:
"Anlage eines zentralen Venenkatheters zur Durchbrechung eines Status epilepticus auf
Intensiv Bettplatz 4"
Beschreiben Sie genau, was Sie getan haben. Einfach nur "Krankenversorgung" oder "Arztbrief" reicht
hier nach unserern Erfahrungen mit den Verwaltungen nicht aus. Bitte investieren Sie die paar Sekunden
mehr, für eine detaillierte Beschreibung, damit Sie nicht später alle Datensätze korrigieren müssen.
Bitte denken Sie daran:
Die Speicherung einer eindeutigen Patientennummer bei debelias oder einem anderen Datenbanksystem
(auch eine Stand-Alone-Datenbank innerhalb des Kliniknetzes) ist nach gültigem Datenschutzgesetz nicht
zulässig! Auch Patienten-Initialen dürfen nur nach vorheriger Einwilligung der Patienten in der Datenbank
gespeichert werden. Es ist aber ausreichend, die Tätigkeit zu beschreiben und z.B. das Patientenzimmer
anzugeben oder nur die ersten drei Ziffern einer Patienten-ID.
Was sollte ich neben einer Doku bei debelias noch tun?
Es gibt Erfahrungsberichte, wo die Verwaltungen schlicht und einfach behaupten, sie hätten keine
Aufstellung der Überstunden erhalten. Für Sie kein Problem, weil Sie einfach die Überstunden erneut bei
debelias ausdrucken und diesmal persönlich abgeben. Für den Fall einer juristischen Auseinandersetzung
ist es hilfreich, wenn sie die Uhrzeit des Abschlusses Ihrer Tätigkeit mit Ihrem Namenskürzel in der
Patientenakte dokumentieren. Gemeinsam mit der Überstundendokumentation bei debelias gibt Ihnen
nun jedes Arbeitsgericht Recht.
Was gebe ich ab?
Zum Ende eines jeden Monats geben Sie folgende Unterlagen an die Verwaltung:
Hauseigener monatlicher Arbeitszeitnachweis
Aufstellung Ihrer geleisteten notwendigen Überstunden
Aufstellung Ihrer geleisteten gelegentlichen Überstunden
Formular "Geltendmachen von Überstunden", die nicht durch Freizeit ausgeglichen sind.
Der hauseigene Arbeitszeitnachweis und die gelegentlichen Überstunden sind von einer verantwortlichen
Person zu unterschreiben. Das Formular notwendige, nicht aufschiebbare Tätigkeit braucht nicht
unterschrieben zu werden, weil es hierfür keine Anordnung gibt.
Bitte nicht vergessen: Die Aufstellung Ihrer Tätigkeit mit einem System wie debelias entbinden Sie
nicht davon Ihre Überstunden auch in die Arbeitszeitnachweise einzutragen!