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Die Inhalte von E-Paper dürfen ausschließlich für eigene private Zwecke (also keine Verbreitung in internen Firmennetzen oder im Internet, keine Datenbanknutzung, etc.) genutzt werden und auch außer in den engen Grenzen der urheberrechtlichen Ausnahmetatbeständen weder vervielfältigt noch öffentlich zugänglich gemacht, noch archiviert , noch sonst wie urheberrechtlich genutzt oder verwertet werden. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die digitalen Ausgaben. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe von Inhalten des E-Papers an Dritte, egal in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt. Für Gross- oder Firmenkunden, die mehrere Arbeitsplätze mit E-Paper ausstatten wollen, bieten wir ein Lizenzierungs-Modell zu besonderen Konditionen an. Den richtigen Ansprechpartner hierfür vermittelt Ihnen unser Leserservice unter der Service-Rufnummer 0911/ 216 2777. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum E-Paper zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des E-Papers an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen. 3. Anmeldung Mit der Anmeldung als E-Paper-Abonnent entsteht ein Nutzungsvertrag mit der K. Michel Nordbayerische Presse-Vertriebs-GmbH. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Anschließend erhält der Benutzer einen Zugang auf die im Zuge der Anmeldung ausgewählten Lokalausgaben von E-Paper. 4. Preise Es gilt die jeweils aktuelle E-Paper Preisliste. 5. Preiserhöhungen Die K. Michel Nordbayerische Presse-Vertriebs-GmbH behält sich vor die Abonnementpreise zu erhöhen. Die Erhöhung wird auf der Homepage des E-Paper bekannt gegeben. Im Fall der Erhöhung des Preises um mehr als 5% steht dem Abonnenten das Recht zur Auflösung des Vertrages mit Wirkung zum Ende des Monats zu, in dem die Erhöhung stattfindet. 6. Zahlung Der Bezugspreis für das E-Paper-Abonnement wird im Voraus für den gesamten Bezugszeitraum bzw. entsprechend dem vereinbarten Berechnungsturnus vom angegebenen Bankkonto eingezogen, längstens jedoch 15 Monate im Voraus. Bei Zahlungsverzug kann die K. Michel Nordbayerische Presse-VertriebsGmbH vom Vertrag zurücktreten oder den Zugang zum E-Paper sperren. 7. Haftung Wir sind bemüht, den Zugang zu E-Paper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen von E-Paper oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online- Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Für sonstige Schäden haftet die K. Michel Nordbayerische Presse-Vertriebs-GmbH (für sich, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen) bei grober Fahrlässigkeit und vorsätzlich begangener Pflichtverletzung, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auch bei Fahrlässigkeit. Bei einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten können sonstige Schäden nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für E-Paper geltend gemacht werden, soweit sie vorhersehbar und vertragstypisch sind. 8. Datenschutz Bewahren Sie Ihr Passwort gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten, die die K. Michel Nordbayerische Presse-Vertriebs-GmbH, im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der E-Paper-Serviceleistungen erhebt, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. 9. Kündigung und Unterbrechung Die schriftliche Kündigung von Abonnements ist mit 14tägiger Frist erstmals zum Ablauf des auf die Anmeldung folgenden Monats möglich. Danach ist jede Kündigung bis zum 15ten eines Monats zum Monatsende bzw. zum Ende des gewählten Vorauszahlungszeitraums gültig. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Auslands-Abonnenten gilt: Das Abonnement kann vor Ende der vereinbarten Lieferzeit nicht gekündigt werden. Für Abonnenten mit Digital pur sowie Auslands-Abonnenten ist eine Bezugsunterbrechung nicht möglich. Für andere E-Paper-Abonnements gilt: Bei einer Bezugsunterbrechung der Print-Ausgabe wird der E-Paper-Zugang automatisch gesperrt. Bei einer vorübergehenden Spende der Zeitung an eine soziale Institution verfügen Sie weiterhin über den E-Paper-Zugang. 10. Widerrufsrecht Der Besteller hat das Recht, die Bestellung innerhalb von zwei Wochen gegenüber der Firma K. Michel, Nordbayerische Presse-Vertriebs-GmbH, Badstraße 9-11, 90327 Nürnberg, schriftlich zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Auftragsbestätigung. 11. Sonstiges Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen davon unberührt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage des EPaper unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von Leistungen der K. Michel Nordbayerische Presse-Vertriebs-GmbH nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Abonnent sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen. Stand: April 2010
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