HUMBOLDT-UNIVERSITÄT ZU BERLIN PROF. EM. DR. MICHAEL KLOEPFER INSTITUT FÜR GESETZGEBUNG UND VERFASSUNG AN DER FORSCHUNGSPLATTFORM RECHT Juristische Fakultät Prof. Dr. Michael Kloepfer Seminar im Sommersemester 2015 „Neue Grundrechte – Analyse und Vorschläge“ FPR – Forschungsplattform Recht IGV - Institut für Ort und Zeit montags, 9 bis 12 Uhr Hausvogteiplatz 5-7 Gesetzgebung und Verfassung Raum 319 FZU - Forschungszentrum Umweltrecht Kommentar Literatur Die Grundrechte als ein Kern des Grundgesetzes sind in Bewegung. Der verfassungsändernde Gesetzgeber, vor allem aber das Bundesverfassungsgericht haben seit 1949 neue Grundrechte geschaffen oder zumindest neue Grundrechtsgehalte statuiert. Verfassungsrechtspolitische Forderungen nach neuen Grundrechten wie insbesondere umfassenden „IT-Grundrechten“, aber auch Kindergrundrechten, der Ausreisefreiheit und sozialen Grundrechten bleiben aktuell. Im Seminar wird die Entstehung neuer Grundrechte mit Blick auf die Vergangenheit, vor allem aber mit Blick auf die Zukunft untersucht werden. Dabei werden auch andere Grundund Menschenrechtsordnungen im Völkerrecht, im Europarecht, in den Verfassungen der Bundesländer und in Verfassungen anderer Staaten als Positiv- oder Negativvorbilder analysiert. Schließlich soll es zugleich um die Formulierung konkreter Vorschläge für Änderungen des Verfassungstexts gehen. Das begründete Formulieren von Verfassungstextänderungsvorschlägen soll als eine kreative Form verfassungsrechtswissenschaftlichen Denkens erprobt werden. - FZK - Forschungszentrum Katastrophenrecht FZT - Forschungszentrum Technikrecht Kloepfer, Verfassungsrecht, Band II, 2010, § 45 Rn. 39 ff., § 54, sowie exemplarisch § 56 Rn. 45 ff.; Kloepfer, Verfassungsrecht, Band I, 2011, § 5; Kloepfer/Schärdel, Grundrechte für die Informationsgesellschaft – Datenschutz und Informationszugangsfreiheit ins Grundgesetz?, JZ 2009, S. 453 ff. Schärdel, Weshalb wir soziale Grundrechte brauchen, in: FS Kloepfer, 2013, S. 175 ff. Prüfung sofern gewünscht: vorausgehende Studienarbeit; jedenfalls erforderlich ist die Bereitschaft zur Übernahme eines Referats Bemerkung Ein Vorbesprechungstermin wird am 09.02.2015 um 10 Uhr im Raum 319, Hausvogteiplatz 5-7, stattfinden. Die Ausgabe von Studienarbeitsthemen erfolgt am 23.02.2015 um 14 Uhr im Raum 319, Hausvogteiplatz 5-7. Für Rückfragen steht mein Mitarbeiter Rico David Neugärtner ([email protected]; montags bis mittwochs 030 2093 – 91304) sehr gerne zur Verfügung. Ansprechpartner für das Seminar: Wiss. Mit. Rico David Neugärtner [email protected] Das Seminar ist offen für: Schwerpunktbereich 2 Schwerpunktbereich 5 ERASMUS, LL.M., ergänzende Lehrveranstaltungen (d.h. sonstige Interessierte) 030 2093 – 91304 Hausvogteiplatz 5-7 10099 Berlin Raum 434