Oberwil - BiBo

Oberwil
Gemeindeinformationen
Notbudget
Missverständnisse
betreffend Ruftaxi und
Winterdienst
Die Folgen der Ablehnung des Leistungsbudgets 2015 durch die Gemeindeversammlung hat der Gemeinderat vergangene Woche im Birsigtal-Boten publiziert.
Sie können auf der Homepage der Gemeinde Oberwil abgerufen werden. Dem
Gemeinderat ist es in diesem Zusammenhang ein Bedürfnis, die folgenden beiden
Missverständnisse klarzustellen:
Einstellung Ruftaxi –
bedauerliche Konsequenz
Die Einstellung des Ruftaxi-Betriebs ist eine direkte, aber auch für den Gemeinderat unglückliche Folge der Ablehnung des
Leistungsbudgets. Der langjährige Vertrag mit dem Betreiber lief auf Ende Jahr
aus. Der Anschlussvertrag lag rechtzeitig
vor. Die Zusage seitens der Gemeinde erfolgte jedoch wie üblich unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeversammlung
dem Leistungsbudget 2015 zustimmt. Da
dies nicht geschah, kommt der Vorbehalt
nun zum Bedauern aller Beteiligten in aller Konsequenz zum Tragen. Die Gemeindeversammlung wird am 4. März 2015 im
Rahmen der Budgetdiskussion über die
Zukunft des Ruftaxis beschliessen.
Winterdienst gewährleistet
Der Winterdienst bleibt gewährleistet. Er
ist von der Ablehnung des Leistungsbudgets 2015 nicht betroffen. Die «Basellandschaftliche Zeitung» vermittelte durch
den Abdruck eines Leserbeitrages sowie
durch eine unglückliche Bildauswahl diesbezüglich einen falschen Eindruck. Die
zum Teil vereisten Strassen nach dem
Wintereinbruch Ende Jahr sind auf einen
ungewöhnlich heftigen Temperatursturz
zurückzuführen.
Gemeinderat
Da die Gemeinde Oberwil zurzeit
über kein genehmigtes Leistungsbudget verfügt, gelten bis auf weiteres
eingeschränkte Öffnungszeiten:
Gemeindeverwaltung:
Hauptstrasse 24
Telefon 061 405 44 44
Fax
061 405 42 14
Homepage: www.oberwil.ch
Schalterzeiten:
Vormittag
Montag, Freitag 9.30–11.30 Uhr
Dienstag
8.00–11.30 Uhr
Nachmittag
Mittwoch
13.30–16.30 Uhr
Donnerstag
13.30–18.30 Uhr
Das Telefon wird ab 8 Uhr bedient
Gemeindepräsidentin:
Lotti Stokar-Hildbrand
Telefon 061 403 13 50
Sprechstunde: Do 14–17 Uhr,
nach Vereinbarung unter
Telefon 061 405 44 44 (Sekretariat
verlangen)
Abteilung Soziales:
Hauptstrasse 28
Telefon 061 405 44 44
Fax
061 405 43 09
Abteilung Bau:
Hohlegasse 6
Telefon 061 405 42 42
Fax
061 405 42 41
Veranstaltungsbewilligung im Wald
Das Amt für Wald beider Basel hat nach
Vernehmlassung bei den betroffenen Gemeinden und kantonalen Fachstellen die
Bewilligung für die Durchführung des
36. Leimentaler Langstreckenlaufs
über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Samstag, 7. Februar
2015, gemäss Dekret des Landrates über
die Bewilligung für Veranstaltungen im
Wald, vom 11. Juni 1998 (SGS 570.1), in
den Gemeinden Aesch, Ettingen, Oberwil,
Reinach und Therwil mit Auflagen erteilt.
Zivilstandsnachrichten
Geburten
In Binningen
3. Dezember 2014: Asya-Zade Kiliç, Tochter der Pinar Kiliç geborene Kaya und des
Bilent Kiliç.
Donnerstag, 8. Januar 2015
Eröffnung des Beschlusses zu beachten formationsschreiben mit dem entspre(§ 175 Abs. 1 kantonales Gemeindege- chenden Anmeldeformular, welches Sie,
setz).
Bürgerrat Oberwil BL unabhängig von der Entscheidung betreffend Einschulungsart, bis zum 22. Januar
2015 zurücksenden müssen.
Die genaue Kindergarten- resp. KlassenAus dem
zuteilung erhalten Sie Mitte Mai.
Programm
Sollten Sie noch nicht im Besitze einer Ander Feuerwehr
meldung sein oder noch weitere Fragen
Freitag, 9. Januar:
haben, wenden Sie sich bitte an das
19–22 Uhr, Kompanierapport
Schulsekretariat, Telefon 061 405 42 86.
Samstag, 17. Januar:
Schulleitung Kindergarten und
7.30–18 Uhr, Rekrutenübung 1
Primarschule Oberwil
www.schule-oberwil.ch
Samstag, 24. Januar:
7.30–18 Uhr, Rekrutenübung 2
Samstag, 31. Januar:
8–12 Uhr, Fahrerübung
Schule
In Basel
17. Dezember 2014: Oliver Lucas Rist,
Sohn der Yvonne Lesley Lengweiler und
des Matthias Rist.
17. Dezember 2014: Thomas Michael Rist,
Kindergarten und Primarschule
Sohn der Yvonne Lesley Lengweiler und
Oberwil
des Matthias Rist.
Todesfall
Nr. 2
Seite 8
Einschulung auf August
2015
25. Dezember 2014: Herbert Weiss, gebo- Betrifft alle Kinder, deren Geburtsdaren 1929, Kerngartenstrasse 17.
tum zwischen dem 16. Juni 2010 und
dem 30. Juni 2011 liegt: Gemäss Bildungsgesetz § 7 beginnt die Schulpflicht
bereits mit dem ersten Kindergartenjahr
Bürgergemeinde
und dauert elf Jahre. Demnach müssen
alle oben genannten Kinder am 17. AuBeschlüsse der Bürgergemeinde-Versammlung gust 2015 ins erste Jahr eines vom Kanton
vom 16. Dezember 2014: anerkannten Kindergartens eintreten.
Auf Antrag der Erziehungsberechtigten
1. Die vorgeschlagenen Stimmenzähler/
kann die Schulleitung Kinder, die bis zu 15
innen werden einstimmig gewählt.
Tage vor oder nach dem 30. Juni 2011 ge2. Das Protokoll der ordentlichen Bürgerboren sind, um ein Jahr zurückstellen
gemeinde-Versammlung vom 27. Mai
(16.–30. Juni) resp. ein Jahr früher ein2014 wird einstimmig genehmigt.
schulen (1.–15. Juli). Der Antrag auf frühe3. Die Einbürgerungsgesuche von 4
re Einschulung kann nur bewilligt werden,
Schweizern und 9 ausländischen Perwenn deshalb keine zusätzliche Klasse gesonen werden angenommen.
bildet werden muss.
4. Das Budget 2015 wird einstimmig geEin sonstiger vorzeitiger Kindergarteneinnehmigt.
tritt ist nicht möglich.
Betrifft alle Kinder, deren GeburtsdaRechtsmittelbelehrung:
Für eine allfällige Beschwerde wird auf die tum zwischen dem 16. Mai 2008 und
massgebenden Bestimmungen von §§ dem 31. Mai 2009 liegt: Aufs Schuljahr
172 ff. des kantonalen Gemeindegesetzes 2015/16 werden diese Kinder in die Pri(SGS 180) verwiesen. Dabei ist für das Ein- marschule eintreten. Es werden Klassen in
reichen einer schriftlichen Beschwerde ei- den Schulhäusern Hüslimatt (ab Herbst
ne Rechtsmittelfrist von 10 Tagen seit der 2015 «Am Marbach»), Thomasgarten und
Wehrlin gebildet. Zudem führen wir eine
Einführungsklasse, in welcher der LehrAbteilung Finanzen:
stoff des ersten Schuljahres über zwei
Hauptstrasse 18
Jahre verteilt unterrichtet wird.
Gibt es Gründe, die dafür sprechen, dass
Telefon 061 405 44 44
die Einschulung Ihres Kindes zu einem
Fax
061 405 42 14
späteren Zeitpunkt erfolgen soll, braucht
Werkhof:
es ein Gesuch an die Schulleitung, die
Sägestrasse 5
Empfehlung der Kindergartenlehrperson
Mo–Fr 11.30–12.00, 16–16.30 Uhr
und gegebenenfalls eine Abklärung durch
Telefon 061 405 42 50
die Vorschulheilpädagogin. Das entspreFax
061 405 42 52
chende Formular können Sie bei der KinHallenbad:
dergartenlehrperson oder auf dem SekreFreitrag ab 17 Uhr und Sonntag
tariat beziehen.
um 12 Uhr geschlossen
Überdurchschnittlich begabte und entwiBürgergemeinde:
ckelte Kinder, die nach dem 31. Mai 2009
Präsident: Hanspeter Ryser
geboren sind, können auf Gesuch der Eltern, mit der Empfehlung der KindergarIm Buech 15
tenlehrperson und mit einer Abklärung
Telefon P 061 401 31 43
durch die Vorschulheilpädagogin resp.
Fax
061 401 31 02
den Schulpsychologischen Dienst vor dem
Kontaktperson (Schreiberin):
gesetzlichen Alter in die Schule aufgeMonika Zehnder
nommen werden, sofern die Einwilligung
Telefon P 061 401 09 83
der Schulleitung vorliegt.
Homepage: www.bg-oberwil.ch
Auch Kinder, die anderweitig eingeschult
Kindes- und Erwachsenenwerden (z. B. Privatschule, Heimaufentschutzbehörde Leimental
halt), müssen gemeldet werden. Wir
Telefon 061 599 85 20
möchten Sie in diesem Zusammenhang
Zivilschutz Leimental:
darauf aufmerksam machen, dass es
Dominik Ebner
Sache der Erziehungsberechtigten ist,
Telefon 061 599 69 64
abzuklären, ob die infrage kommende Privatschule über eine Betriebsbewilligung
GGA-Störungsdienst:
des Standortkantons verfügt.
Telefon 0800 727 447
Falls Sie bezüglich der Einschulung Ihres
Brunnmeister /
Kindes unsicher sind, wird Sie die KinderWasserversorgung:
gartenlehrperson gerne beraten.
Heinis AG, Biel-Benken
Die Erziehungsberechtigten aller betroffeTelefon 061 726 64 22
nen Kinder erhalten persönlich ein In-
Musical «Flaschenpost»
Am 23. und 24. Januar präsentiert die
Klasse 4Pc der Sekundarschule Oberwil /
Biel-Benken ihr selbst geschriebenes Musical «Flaschenpost – Die Geschichte einer
etwas ungewöhnlichen Weltreise» in der
Aula der Sekundarschule Hüslimatt in
Oberwil. Beginn der Vorstellung ist jeweils um 19.30 Uhr. Erste Vorbereitungen zu dieser zweimal angesetzten öffentlichen Aufführung erfolgten schon im
zweiten Sekundarschuljahr. Im obligatorischen Musikunterricht wurden die Coversongs einstudiert und Ideen zur Geschichte konkretisiert. Schritt für Schritt
entstand so unser Musical. Daneben
waren aber noch die Ansprüche des regulären Unterrichts zu bewältigen. Und unglaublich, aber wahr: Mit derselben Klasse gelang eine zweimalige Teilnahme am
Projekt «Chor trifft Schule – Schulklasse
Musical
«Flaschenpost»
Die Geschichte einer etwas
ungewöhnlichen Weltreise
Eine Produktion der Klasse 4Pc
Sekundarschule Oberwil
in der
Aula Hüslimatt in Oberwil/BL
Freitag, 23. Januar, 19.30 Uhr
Samstag, 24. Januar, 19.30 Uhr
Eintritt frei – Kollekte
Parteien
Rückweisung des
Budgets und Wahlkampf
Im Februar 2015 sind Wahlen. Am 11. Dezember 2014 hat die FDP ihre Muskeln
spielen lassen, ihre treuen Wähler aufgeboten und das Budget der Gemeinde versenkt. Shut down – das kennen wir aus
den USA. Seit dem 1.1.2015 darf die Gemeinde nur noch Ausgaben tätigen, die
gesetzlich vorgeschrieben oder vertraglich verpflichtet sind. Zum Glück zählen in
der Schweiz die Löhne dazu. Damit wurde
der Gemeinderat bis zur Genehmigung
eines neuen Budgets jeglichen Handlungsspielraums beraubt. Ob eine Ausgabe sinnvoll oder nötig ist oder nicht,
spielt keine Rolle mehr. So darf z. B. der
Vertrag für das Ruftaxi, der am 31. Dezember auslief, nicht erneuert werden,
obwohl das Ruftaxi ein Beschluss der Gemeindeversammlung war.
Die FDP wirft dem Gemeinderat vor, nicht
genügend gespart zu haben, als ob der
Gemeinderat das Budget allein im stillen
Kämmerlein erstellen würde. Mit dem
Pauschalvorwurf unterschlägt die FDP,
dass die Erstellung des Budgets jedes Jahr
ein langer Prozess ist, in dem neben dem
Gemeinderat die Finanz-, die Rechnungsprüfungs- und die Gemeindekommission
beteiligt sind. Alle durchkämmen das
Budget von vorn bis hinten auf Sparmöglichkeiten. Die FDP ist in all diesen Gremien prominent vertreten und hätte mehr
als genug Möglichkeiten gehabt, ihre
Sparvorstellungen einzubringen. Sie hat
darauf verzichtet, konkrete Vorschläge
könnten unpopulär sein. Sie hat auch an
der Gemeindeversammlung keine realistischen Sparvorschläge eingereicht, nur
einfach das Budget zurückgewiesen. Das
ist etwa so sinnvoll wie einem Spital den
Strom abzustellen, um Krankenkassenprämien zu sparen. Die Zeche bezahlen nun
die Oberwiler Einwohner/innen, die vor
geschlossenem Schalter oder Hallenbad
stehen oder auf Arbeiten der Gemeinde
warten, die nicht erledigt werden, weil
Stellenabgänge nicht neu besetzt werden
können. Dass mit der Budgetrückweisung
das Vertrauen in den Gemeinderat und
die demokratischen Institutionen untergraben wird, nimmt die FDP als «Kollateralschaden» in Kauf.
Neue Liste Oberwil
trifft Chor». Diese Aktion des Studienchors Leimental unter der Leitung von Sebastian Goll ermöglichte der musikalisch
ausserordentlich begabten P-Klasse, an
insgesamt drei versierten Konzerten mitzuwirken. In vorderster Front schwarzweiss angezogen vor dem schwarz gekleidetem Chor, sangen die begeisterten
Jugendlichen zuerst im Stadtcasino Basel
vor vollbesetztem Saal vierstimmig das
weltbekannte «Halleluja» aus dem «Messias» von Georg Friedrich Händel mit und
ein Jahr später im selben Setting 12 ausgewählte Teile der Johannespassion von
Johann Sebastian Bach – wiederum vor
ausverkauften Rängen, zuerst in der Basilika Mariastein und anschliessend in der
Martinskirche in Basel. Minutenlange
Standing Ovations belohnten diesen ungewöhnlichen Auftritt von Chor, Orchester und Schulklasse.
Eine solche Dichte an musikalischem Output wird wohl einmalig sein in meinem
Berufsleben als Sekundarlehrer und
Schulmusiker. Und ich verneige mich in
echter Anerkennung der erbrachten Leistungen vor dieser Klasse, die sich im Juni
2015 von unserer Schule verabschieden
wird. Wir freuen uns, nun noch einmal
richtig aufdrehen zu dürfen und laden Sie
alle ganz herzlich ein, den Irrungen und
Wirrungen eines jungen Mannes auf der
Suche nach seiner grossen Liebe rund um
den Globus zu folgen – ausgelöst durch
den Inhalt einer Flaschenpost.
Daniel Vuilliomenet
Sekundarschule Oberwil / Biel-Benken
Wir wünschen unseren Mitgliedern
und den Angehörigen ein gesundes
und glückliches 2015. Das Jahresprogramm beginnt mit dem Infoanlass am
14. Januar, 20 Uhr. Einladungen wurden
versandt.
Im Namen des Vorstandes
Philipp Willimann
BiBo online:
www.bibo.ch
Trainingszeiten: Mi, 20.15 – 21.15 Uhr
Ort:
Wehrlinhalle, Oberwil
Unkostenbeitrag: Fr. 5.– pro Abend
Turnverein Oberwil
Vereine
Fasnachts INFO!
Nicht vergessen, Fasnachtssitzung findet
am 15. Januar, 20 Uhr, im Restaurant
alte Post statt.
Fasnachts Comité Oberwil
Fitnesstraining für alle
Seit dem 7. Januar hast du
wiederum die Gelegenheit, das
«Festtagspölschterli» abzubauen
oder einfach etwas Gutes für
dein Wohlbefinden zu tun.
Jeden Mittwoch kannst du dich von unserer bestens ausgebildeten Fitnesstrainerin
zum Schwitzen bringen lassen. Auch für
dich hat es noch Platz in der Turnhalle!
Wir laden dich ein, an diesem ungezwungenen Training teilzunehmen.
Nr. 2
Seite 9
Oberwil
Donnerstag, 8. Januar 2015
Erinnerungen an ein ereignisreiches, freudiges Jahr 2014
51 Ausgaben, welche das Leben an
52 Wochen und 365 Tagen wider
spiegeln sollen – das war, ist und
wird unser Ziel bleiben. Und in der
zweiten Ausgabe des neuen Jahres
versuchen wir, mittels acht Bildern
das Jahr 2014 Revue passieren zu
lassen. Selbstverständlich ein Ding
der Unmöglichkeit, denn wir könnten
einen Sonderband zum gesellschaft
lichen, kulturellen, politschen und
sportlichen Leben im «Schnägge
dorf» herausgeben.
Zahlreich die Anlässe, welche Oberwil geprägt haben. Ob Fasnacht, der Dorfmarkt,
(der vorerst nicht mehr stattfindet …),
sportliche Wettkämpfe, 1.-August-Feier,
Unterhaltungsabende der diversen Ortsvereine, 50 Jahre Gewerbeverein Oberwil/
Biel-Benken und vor allem das dreitägige
Dorffest «25 Jahre Aschau» – wir lassen
Bilder sprechen und wecken damit sicher
viele Erinnerungen bei unserer Leserschaft.
Die BiBo-Redaktion und der Reinhardt
Verlag wünschen allen «Schnäggen»
ein erfolgreiches, glückliches, gutes, vor
allem aber GESUNDES Jahr 2015. Und wir
freuen uns, auch in den kommenden 51
Wochen an dieser Stelle über Menschen in
Oberwil berichten/schreiben zu dürfen.
Text und Fotos: Georges Küng
Es hat noch Plätze
Die Fasnacht steht bald an. Gerade im
«Schnäggedorf» hat diese für viele
schönste Jahreszeit eine lange Tradition. Und damit sind nicht nur der
sonntägliche Strassenumzug, sondern
auch die diversen Vorfasnachtsveranstaltungen gemeint. Und hier speziell
das «FasnachtsGlöggli». Das heuer bereits zum 4. Male, an zwei Tagen,
stattfindet. Peter Wyss hat uns folgenden Text zukommen lassen:
«Liebe Fasnachtsfreunde! Wie schon
angekündigt, publizieren wir hier zur
Orientierung für den Vorverkauf unserer Vorfasnachtsveranstaltung die
noch verfügbaren freien Plätze. Es
sind bekanntlich pro Vorstellung 150
Plätze; abzüglich die Sponsoren, welche logischerweise ein Vorkaufsrecht
haben. Der Vorverkauf findet am
17. Januar um 10 Uhr im Restaurant
Jägerstübli (Schiggi-Bar) statt.
Für Freitag, 13. Februar, sind noch
123 Plätze und Samstag, 14. Februar,
noch 68 Plätze verfügbar. Der Eintritt inklusive des 3-Gang-Menüs beträgt 50 Franken. Bitte nutzen Sie die
Gelegenheit des Vorverkaufs!»
Und sollte es, wider Erwarten, danach
noch Tickets haben, können diese über
unsere Homepage bestellt werden
(Vorauszahlung).
Zur Information: Tickets können nicht
umgetauscht oder zurückgegeben
werden.
(pd/kü)
Mädchenriege Oberwil
Frohe Botschaft!
Die Mädchenriege Oberwil kann weiterbestehen. Wir haben zwei
neue Leiterinnen gefunden und können im
Januar mit neuem
Schwung starten.
Mittwochs von 18 bis 19 Uhr in der
Wehrlin-Turnhalle in Oberwil.
Es können neue Mädchen ab 1. Klasse
aufgenommen werden.
Auskunft: Ulla Kammermann, Präs. Damenriege Oberwil, Telefon 061 401 28 09
Leserbriefe
Es stinkt nach
Wahlgeplänkel!
Zwischen den Zeilen könnte man glauben,
von einem Parteiengeplänkel anlässlich
der Landratswahlen zu riechen.
Sparen, ja, das müssen wir wohl alle,
aber …
Ich frage mich, ob wirklich wieder einmal
bei den älteren und sozial schwachen
Menschen gespart werden sollte. Dass
jetzt das Hallenbad für AHV-Rentner nicht
mehr verbilligt sein soll und am Wochenende, wo Familien mit Kindern das Bad
benützen möchten, die Öffnungszeiten
gekürzt werden, finde ich absurd. All diese «Folgen», die der Gemeinderat im BiBo
Nr. 1 auf Seite 4 publiziert hat, sind doch
nicht die kostenintensiven Leistungen, die
ein Budget sprengen können. Aber eine
sehr wirkungsvolle Angstmacherei, wenn
man auf Stimmenfang ist! Vielmehr sind
es doch die extravaganten Ideen wie, um
nur ein Beispiel zu nennen, das Aufreissen
einer Wiese für ein nicht funktionierendes
Bächlein für zig Millionen!
Nun hat man die ausserordentliche Gemeindeversammlung auch noch ins Gymnasium Oberwil verbannt. Da das Ruftaxi
gestrichen ist, hat man schon einmal ein
paar Menschen (ältere, gehbehinderte
usw.) ausgeschaltet. Wenn es dann noch
schneit, kann der Gemeinderat locker alleine in seiner Budget- oder Wahlgeplänkelsuppe rühren.
Gut eingefädelt, aber ein grosses Pfui.
Irène Biedert, Oberwil
das Hallenbad sollten geprüft werden.
Dabei sollten Möglichkeiten aufgezeigt
werden, wie das Hallenbad weiter zu nutzen sei, ob möglicherweise auch eine veränderte Nutzung anzustreben sei oder
eben das Gelände einem anderen Zweck
zuzuführen sei. Sicherlich sollte das Gespräch auch mit der Schulleitung der Primarschule gesucht werden. Dieses eine
Jahr der verzögerten Ausgaben entspricht
übrigens einem Prozentpunkt an Steuern.
Also, alles im Sinne einer attraktiven Gemeinde Oberwil, in der sich alle Einwohner/Innen wohlfühlen.
Paul R. Hofer, FDP, Landrat
Ruftaxi
Anstatt in das Lamento über die Einstellung des Betriebes wegen Ablehnung
des Leistungsbudgets 2015 einzustimmen, tut der Gemeinderat gut zu prüfen,
ob die Subventionierung des Ruftaxis
sich auf privater Basis realisieren lässt.
Das kann aber – nicht nur als Übergangslösung – sehr rasch durch Auflegung
eines Fonds, verbunden mit dem Aufruf zur freiwilligen Speisung desselben,
erfolgen. Ich kann mir vorstellen, dass
im Sinne echtdemokratischer Solidarität
viele Mitbürger, welche das Ruftaxi nicht
bzw. noch nicht benützen, zugunsten
derer, welchen es eine bedürfnisgerechte Dienstleistung bedeutet, beitragen
würden. Und vielleicht könnten auch andere, nicht unbedingt durch den Gemeindehaushalt zu fördernde Dienstleistungen und Aktivitäten so inskünftig
unkompliziert und effizient zugunsten
der sie auch wirklich benötigenden Mitbürger erbracht werden. Einen Versuch
wäre es allemal wert, und das Budget
Hallenbad –
eine Alternative prüfen? 2015 liesse sich auch entlasten. Private
und auf Freiwilligkeit beruhende InitiatiEntgegen den verschiedensten Berichterven führen in der Regel immer noch rastattungen im BiBo über die Gemeindescher zum Ziel als staatliches Handeln.
versammlung vom 11. Dezember 2014 hat
Jürg Lanz, Oberwil
die FDP verschiedene Sparanträge gestellt: Nämlich die Kostendeckung für das
Sparvorschläge Oberwil –
Hallenbad zu erhöhen und die Kosten für
Parkkarte für Einwohner
die Bewirtschaftung der Grünflächen zu
senken. Ganz konkret wurde auch der An- Frau Stokar schreibt im BiBo vom 31. Detrag gestellt, die Investition für das Hal- zember 2014 in den Gemeindeinformatiolenbad von etwas über Fr. 500 000.– für nen Oberwil … Dennoch lehnte eine
verschiedene (noch nicht zwingende) Re- Mehrheit an der Gemeindeversammlung
paraturen und Ersatzinstrumente seien dieses Budget ab, ohne konkret zu sagen,
für ein Jahr zurückzustellen.
wo gespart werden soll … Ein konkreter
Dieses Jahr 2015 sollte als «Denkpause» Vorschlag: die Gültigkeit der Parkkarte für
benutzt werden. Alternativen rund um Einwohner auf fünf Jahre ausdehnen und
diese nicht jährlich erneuern. «Über den
Daumen gepeilt» könnte die Gemeindeverwaltung damit rund Fr. 15 000.– pro
Jahr einsparen – immerhin ein Viertel der
Kosten des Ruftaxis (Voranschlag 2013).
Und den Automobilisten bliebe vier Jahre
lang ein überflüssiger Gang auf die Gemeindeverwaltung erspart.
Hans F. Mohr, Oberwil
Zur Budgetdiskussion
in Oberwil
Als Reaktion auf die Ablehnung des Leistungsbudgets hat der Gemeinderat einige
Ausgaben gestrichen bzw. bis zur Genehmigung eines neuen Budgets sistiert. Das
ist zwar formaljuristisch korrekt; ob es politisch klug war, ausgerechnet mit dem
Ruftaxi das erste Exempel zu statuieren,
ist eine andere Frage. Ich nehme an, dass
die nächste Budgetgemeindeversammlung problemlos einem Nachtragskredit
für eine Verlängerung des Ende 2014 abgelaufenen Vertrags bis Ende März 2015
zugestimmt hätte.
In ihrer «Neujahrsbotschaft» (BiBo vom
31. Dezember 2014) erhebt Gemeindepräsidentin Stokar (gegenüber wem eigentlich?) den Vorwurf, den Dialog zu verwei-
gern und fordert die Stimmberechtigten
erneut auf, Sparvorschläge zu unterbreiten nach dem Motto: «Sagt uns doch, wo
wir sparen können, und wir machen dann
ein neues Budget.» Das ist der falsche Ansatz! Jedes Mitglied eines Vereins weiss,
dass die Erstellung des Budgets nicht Aufgabe der Mitglieder, sondern des Vorstands ist. Genau so ist es auch bei der
Gemeinde. Nur der Gemeinderat – und
allenfalls die Finanzkommission – verfügt
über die notwendigen Detailkenntnisse
und -informationen, um zu prüfen, wo
konkret Einsparungen oder Mehreinnahmen möglich sind und wie sie sich finanziell auswirken. Der/die einzelne Stimmberechtigte kann im Vorfeld der Gemeindeversammlung höchstens Fragen
stellen oder Ideen formulieren. In erster
Linie ist also der Gemeinderat in der
Pflicht!
Im Sinne des von Frau Stokar gewünschten Dialogs stelle ich folgende Frage:
Wie hoch sind die jährlichen Vollkosten
(direkt und indirekt) für die Gemeinde zur
Aufrechterhaltung des «Energiestadt»Labels, und worin bestehen sie?
Andreas Eugster,
Landratskandidat FDP
Wir kämpfen
für Ihre Freiheit.
Jeden Tag.
FDP.Die Liberalen
in den Landrat.
8. Februar 2015
www.fdp-bl.ch
LISTE
1
1023842
Vereine
Dies und Das
ziemlich marginal und die Jubilare begreifen sicherlich, dass die Besuche und Gratulationen ohne finanzielle Entschädigung
Rache ist süss
nicht mehr infrage kommen.
Kurt Hafen, Oberwil
… oder wie sollen wir das sonst verstehen? Da das Budget für 2015 abgelehnt
worden ist, wird nun einfach alles gestri- Was läuft schief in der
chen, was nicht «lebenswichtig» scheint Gemeindeverwaltung
(angefangen beim Ruftaxi, das eine gute Oberwil?
und wichtige Sache ist). Mein Mann und
Was soll diese «Zwängerei», nur weil das
ich leisten mit vielen anderen zusammen
Budget 2015 abgelehnt wurde, werden
Freiwilligenarbeit in der Gemeinde. Dafür
jetzt die Bürger bestraft, indem man
wurden wir jedes Jahr zu einem Apéro
das Ruftaxi, den Dreikönigsapéro usw.
eingeladen. Da nun kein Budget erstellt
streicht. Die paar Fränkli, die damit gewerden konnte, konnte auch die Ausgabe
spart werden, sind wirklich «Peanuts»!
für diesen Anlass (der als Dankeschön dieViel wichtiger wäre, wenn der Gemeindenen sollte) nicht erfasst werden. So wurrat anstatt zu Quickline zu wechseln,
den wir alle kurzerhand wieder ausgelabeim alten Provider Improware bleiben
den.
würde. Dabei würde die Gemeinde mind.
Welch ein «Schämer». Bravo Oberwil!
Fr. 200 000.–p/Jahr mehr in der Kasse haEine scheue Anfrage von mir: Sind die
ben. Auch die zusätzlichen 5 Mio., die
Kosten des teuren Anwalts von Zürich im
InterGGA wegen dem Wechsel benötigt,
Budget vom letzten Jahr aufgelistet gemüssen die Gemeinden berappen, d. h.
wesen?
der Steuerzahler. Wir Oberwiler wurden
Ich wünsche allen Oberwilern, besonders
nie gefragt, ob wir diesen Wechsel wolmeinen Mit-Mahlzeitenverträgern, alles
len. Unterschriften wurden gesammelt
Gute im neuen Jahr und macht trotzdem
und der Gemeinde abgegeben. Sind die
weiter euren wertvollen Job.
einfach schubladisiert?
Ursula Back-Honegger, Oberwil
Der Neubau des Schulhauses «Am Marbach» kostet ca. 16 Mio. Wären noch andere Anbieter angefragt worden (nicht
War ja klar
nur Stokar+Partner AG), wäre er wohl
Die Liste der Auswirkungen der Ablehgünstiger ausgefallen. Da hätten auch
nung des Leistungsbudgets wundert mich
1–2 Mio. eingespart werden können.
eigentlich nicht. Überall, wos der AllgeAuch in der 30er-Zone, z. B. Blauenstrasmeinheit wehtut, aber auf keinen Fall
se, Vorderbergrain und Hohestrasse wurirgendetwas, das einem selbst wichtig
den Tausende von Franken in den Sand
erscheint. Und überall geht es um fast
gesetzt, indem man die Strassen mit unlächerliche Beträge, nicht etwa für die
zähligen, unnützen Hindernissen während
Betroffenen, wohl aber für die Gemeindefast einem Jahr vergoldet hat.
finanzen. Gut, als Begründung werden
An diesen drei Beispielen könnte gespart
gesetzliche Vorschriften angegeben, das
werden, aber nicht mit der Aufhebung
Gesetz ist schuld. Aber mit der Interpretavon Ruftaxi usw.
tion des Gesetzes ist es so eine Sache.
Margrit Benguerel, Oberwil
Man kann es fast immer sehr unterschiedlich auslegen. So leben zum Beispiel JurisRückweisung Budget,
ten ziemlich gut von teilweise sehr geKreativität in der
wagten Interpetationen. «Nur Ausgaben
Lösungsfindung
tätigen, die per Gesetz oder Vertrag gebunden sind» ist so ein Satz. Derjenige, Dass bei einem rückgewiesenen Budget
der ihn anwendet, kann damit so ziemlich nur die absolut nötigsten Auslagen wie
anstellen, was er will, kann ihn gezielt für z. B. Löhne getätigt werden dürfen, bis
seine Zwecke einsetzen. Wer hat denn das Budget genehmigt ist, kann ich nachschon die Möglichkeit, so eine Liste auf vollziehen. Wo mein Verständnis jedoch
die Schnelle zu überprüfen? Dass der nicht mehr nachkommt, ist, wenn man
Gemeinderat auch seine eigenen Dienst- ebenfalls geplante und jährlich wiederleistungen beschneidet, finde ich toll, kehrende Ausbildungszuschüsse an die
die Kommunikation im Bibo war sowieso Schule sperrt und damit z. B. zwei Primar-
Leserbriefe
Winter-Benefizkonzert
Zeigt Herz, tragt auch ihr zur Inte
gration von Menschen mit Down
Syndrom bei!
Am 16. Januar, 20 Uhr, findet in der Au
la des Gymnasiums Oberwil ein einzigartiges Benefizkonzert statt. Es handelt
sich dabei um eine Maturarbeit der Gymnasiastin Laura Guercio, mit dem Ziel, die
soziale Einstellung der Gesellschaft gegenüber Menschen mit Down-Syndrom
positiv zu verändern und somit die Integration und insbesondere die Akzeptanz
dieser Menschengruppe zu fördern. Die
Band «Too nice to fail» wird euch an diesem Abend musikalisch unterhalten und
für gute Stimmung sorgen.
Zum Benefizkonzert und zum anschliessenden Apéro heissen wir euch herzlichst
willkommen. Eintritt frei.
Maleratelier
Andreas Michel
1014331
4106 Therwil, Mobil 076 344 28 70
[email protected]
Maler- und Tapeziererarbeiten,
Gipserarbeiten, div. Allrounderarbeiten, Hauswartungen und
Gartenunterhalt etc.
Persönlich und sauber.
Donnerstag, 8. Januar 2015
schulklassen des Wehrlinschulhauses die
Teilnahme an der Fasnacht verunmög19 UhR
14. JaNUaR, aB
licht. Wenn das überarbeitete Budget
dann genehmigt ist, was im März sicher
, Oberwil
der Fall sein wird, gehört die Fasnacht beZur alten Post
> Restaurant
Sie persönlich
uf
ra
da
s
un
n
reits der Vergangenheit an, rückwirkend
> Wir freue
nen!
kennen zu ler
wird dies also all die betroffenen Kinder
kaum für das entgangene Erlebnis entschädigen. Aber da das Ortstaxi der Vergangenheit angehört, und das öffentliche
WC auf dem Eisweiher auch mangels Reinigungskapazität geschlossen bleibt (was
macht eigentlich der Werkhof den ganzen
bisher
lucas
Tag, wenn alle Dienstleistungen ausgelaloTTi
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gert sind), wurde da bereits viel Positives
am Budget erreicht, wenn auch auf Kosler
ten der Jüngsten oder Bedürftigen. Als Thomas Appenzel
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Ursula Fu
weiteres Sparpotenzial sähe ich noch die
Ramon Glatz
Streichung der Sitzungsgelder, da diese ja
und
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kein Lohnbestandteil sind, denn diese
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brauchen dann auch nicht rückwirkend
Lucas Wyss-Sch
geltend gemacht werden wie die verronique
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passte Fasnacht.
UNVERÄNDER
Übrigens habe ich 1971 mit Kindergarten
Kerngarten an der Fasnacht teilgenommen, das Motto damals «wir graben un- • Strassen sollen zwar in gutem Zustand
sere Unterführung selber» (Unterführung
unterhalten werden. NeuerschliessunBündtenweg), verkleidet waren wir als
gen auf Vorrat, (im Zweifelsfall gegen
den Willen der Anwohner) haben in eimit Schaufeln ausgerüstete Mäuse. Dieses
ner Sparperiode keine Dringlichkeit.
Erlebnis hat bei mir einen bleibenden Ein• Über das Ärgernis von über 20 feudalen
druck hinterlassen.
Gérard Fabich, Oberwil
Tempo-30-Inseln mit wiederkehrend
aufwendiger Nacht- und Wintermarkierung (Blauenstrasse, Vorderbergrain)
Mehr Schweiz in Oberwil
wurde im BiBo teilweise schon berichEine Mehrheit hat bekanntlich das Budget
tet! Wägen wir solche Massnahmen
2015 sowie eine Erhöhung des Steuerfragwürdiger Nützlichkeit gegen den
fusses um 2% (mit der Aussicht, den Satz
Unterhalt des Hallenbads ab, fällt die
in nachfolgenden Jahren weiter zu erhöAntwort leicht (sollten Vorgaben des
hen) abgelehnt. Klar sind wir als GemeinKantons zur Rechtfertigung herangeschaft alle gefordert, Beiträge zu Einspazogen werden, vergleiche man entrungen zu liefern und unsere eigene
sprechende Massnahmen z. B. für die
Wunschliste an die Gemeinde möglichst
ebenfalls abhaldige Schlossgasse in
sinnvoll bescheiden zu halten. Als einfaBinningen oder die Gorenmattstrasse in
chem Bürger fehlen mir aber Sach- und DeBottmingen, beide dutzendfach stärker
tailkenntnis, um im komplexen Zahlenwerk
befahren). Also bitte keine sogenannfundierte Verbesserungen vorzuschlagen.
ten «Rückbauprojekte» mehr für funktiFür den besten Überblick vertraue ich desonierende Strassen wegen Tempo 30,
halb nach wie vor dem Gemeinderat und
wenn für die Gemeinschaft weit wichtiden zugeordneten Kommissionen.
gere Anliegen zurückgestellt werden
Für einige generelle Punkte braucht es
müssen.
aber weder ein Studium in VerwaltungsIch danke Frau Stokar und dem Gemeinrecht noch Raumplanung:
derat sowie den Kommissionsmitgliedern
• Schule, Bildung und Förderung unserer
für die unermüdliche Arbeit und hoffe,
Jugend, beginnend mit dem Kindergardass vor einer unabwendbaren Erhöhung
ten, sowie eine angemessene Gesunddes Steuersatzes doch noch Verzichtbares
heitsversorgung bis ins Alter sind wohl
gefunden wird.
für eine Mehrheit prioritär.
Walter Kunz, Oberwil
wahlTreff
1025296
Oberwil
Nr. 2
Seite 10
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