Rathaus Umschau Donnerstag, 15. Januar 2015 Ausgabe 009 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise Bürgerangelegenheiten Meldungen › KVR warnt vor falschen Info-Schreiben › Geburtenrekord hält auch im Jahr 2014 an › Kinderwagen im Treppenhaus: Infos im Bauzentrum München › Kranzniederlegung im Alten Südlichen Friedhof für Franz Lachner › Vortrag über Max Mohr im Jüdischen Museum › Konzert „Music for the one god“ in der Philharmonie Antworten auf Stadtratsanfragen Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus 2 3 3 3 3 4 4 4 5 6 Terminhinweise Wiederholung Heute, 15. Januar, 19 Uhr, Stadtteilladen Pasing, Spiegelstraße 9 Zur Eröffnung der Ausstellung „Bricolage – Neue Bilder für die Stadt Pasing“ mit Studentenentwürfen sprechen Stadtdirektor Walter Buser vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtteilmanager Professor Joachim Vossen vom Institut für Stadt- und Regionalmanagement, und Professor Dietrich Fink, Lehrstuhl für Städtische Architektur an der Technischen Universität München. Wiederholung Freitag, 16. Januar, 10.30 Uhr, Rathaus, Raum 109 Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz präsentiert im Rahmen einer Pressekonferenz die Broschüre „Leistungen und Gebühren 2015“. Anhand ausgewählter Beispiele wird die Finanzierung städtischer Einrichtungen und Gesellschaften und insbesondere ihr Deckungsgrad erläutert. Darüber hinaus nimmt der Kämmerer zur aktuellen Finanzsituation der Landeshauptstadt München Stellung. Wiederholung Freitag, 16. Januar, 14 Uhr, Rückgebäude des BRK-Kreisverbandes München, Seitzstraße 8 Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich des Empfangs für die freiwilligen Helfer des BRK-Kreisverbandes München. Dienstag, 20. Januar, 11 Uhr, Gebrauchtwarenkaufhaus Halle 2, Sachsenstraße 29 Am 20. Januar öffnet das Gebrauchtwarenkaufhaus Halle 2 des Abfallwirtschaftsbetriebes wieder seine Pforten. In einer Pressekonferenz berichten Axel Markwardt, Kommunalreferent und Erster Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM), und Helmut Schmidt, Zweiter Werkleiter des AWM, über die Hintergründe der vorangegangenen Schließung, informieren über Neuerungen und geben einen Ausblick auf die zukünftigen Pläne des AWM im Bereich Abfallvermeidung. Die Eröffnung des Gebrauchtwarenkaufhauses Halle 2 für die Bürgerinnen und Bürger ist um 15 Uhr. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Rathaus Umschau Seite 2 Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 22. Januar, 19.30 Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 15 (Trudering – Riem). Meldungen KVR warnt vor falschen Info-Schreiben (15.1.2015) Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) warnt alle Münchner Bürgerinnen und Bürger vor falschen Info-Schreiben zum Thema „Funkzellenauswertung“. Dem KVR wurde bekannt, dass in verschiedenen Hauseingängen Info-Schreiben aufgehängt wurden, in denen über eine angebliche Funkzellenauswertung vom 1. Oktober 2014 bis 1. März 2015 im Umkreis von einem Kilometer zur Justizvollzugsanstalt (JVA) München-Stadelheim informiert wird. Das Schreiben trägt das Siegel des Kreisverwaltungsreferats der Landeshauptstadt München. Betroffen sind vor allem Haushalte im Umkreis der JVA. Das KVR weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich um KEIN behördliches Schreiben handelt. Sollte sich ein entsprechendes Info-Blatt in einem Hauseingang befinden, so sollte dieses entfernt und als gegenstandslos betrachtet werden. Der Verfasser dieses Schreibens ist bislang unbekannt. Das KVR prüft derzeit rechtliche Schritte. Ein Muster des falschen Info-Schreibens kann im Internet auf der Startseite des KVR unter www.kvr-muenchen.de eingesehen werden. Geburtenrekord hält auch im Jahr 2014 an (15.1.2015) 2014 kamen in München 16.450 Kinder zur Welt, 8.536 Jungen und 7.914 Mädchen. Damit hält der Geburtenzuwachs nunmehr das achte Jahr in Folge an. Gegenüber 2013 nahm die Zahl der Geburten um insgesamt 499 Lebendgeborene zu, das entspricht einem Anstieg von 3,1 Prozent. Mit 1.697 Geburten war der September der mit Abstand geburtenreichste Monat des Jahres 2014, gefolgt vom Juli mit 1.527 Geburten. Im Gegensatz zur steigenden Geburtenzahl wurde bei den Sterbefällen ein leichter Rückgang von 1,0 Prozent verzeichnet. 2014 verstarben 10.793 Münchnerinnen und Münchner, das sind 114 Gestorbene weniger als im Vorjahr. Rathaus Umschau Seite 3 Der natürliche Saldo wuchs 2014 auf 5.657 an – das ist gleichzeitig der höchste Geburtenüberschuss in der Geburten-Sterbefälle-Statistik der Landeshauptstadt München seit 1960. Kinderwagen im Treppenhaus: Infos im Bauzentrum München (15.1.2015) Wenn Kinderwägen, Fahrräder oder Rollatoren im Treppenhaus und den Gängen eines Wohnhauses abgestellt werden, gibt es oft Auseinandersetzungen – entweder mit dem Vermieter oder auch mit den Nachbarn. Rechtsanwalt Günther Rieger vom Mieterverein München erklärt am Dienstag, 20. Januar, um 18 Uhr im Bauzentrum München, WillyBrandt-Allee 10, die Rechtslage und die Rechtsprechung. Rieger geht auch auf die Rechte von Menschen mit Behinderung in Hinblick auf eine barrierefreie Nutzung des Mietobjekts ein. Der Eintritt ist frei. Kranzniederlegung im Alten Südlichen Friedhof für Franz Lachner (15.1.2015) Zum 125. Todestag des Komponisten und Münchner Ehrenbürgers Franz Lachner legt die Landeshauptstadt München am Dienstag, 20. Januar, an seinem Grab (Grabnummer 10-6-55) im Alten Südlichen Friedhof einen Kranz mit Stadtschleife nieder. Franz Lachner wurde am 2. April 1803 in Rain geboren. Nach dem Besuch des Gymnasiums in Neuburg an der Donau widmete er sich dem Studium der Komposition. Sein Werkverzeichnis, in dem fast alle wichtigen Musikgattungen vertreten sind, umfasst fast 200 Sinfonien, Orchestersuiten, Konzerte, Kammermusikstücke und Klavierwerke. In der Zeit ab 1836 in München, wurde Lachner Dirigent der Hofoper in München, der Konzerte der Musikalischen Akademie und der Königlichen Vokalkapelle und schließlich 1852 Generalmusikdirektor. Franz Lachner wurde 1883 zum Ehrenbürger der Stadt München ernannt. Er starb am 20. Januar 1890 in München. Vortrag über Max Mohr im Jüdischen Museum (15.1.2015) Florian Steger, Direktor des Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin an der Martin-Luther-Universität in Halle-Wittenberg und Herausgeber der 2013 erschienenen Korrespondenzen von Max Mohr, hält am Dienstag, 20. Januar, um 19 Uhr, im Jüdischen Museum München, St.-Jakobs-Platz 16, den Vortrag „Max Mohr – in welcher Welt zu Hause?“. Max Mohr, geboren 1891, war Arzt und einer der erfolgreichsten Schriftsteller der Weimarer Republik. Er praktizierte und lebte mit seiner kleinen Familie zunächst bescheiden und zurückgezogen am Tegernsee, wo er in rascher Folge eine ganze Reihe von Werken verfasste. Später zog es den gefeierten Dramatiker immer öfter nach Berlin. Als Jude musste Max Mohr 1934 nach Shanghai fliehen. Im Exil versuchte er Verbindungen zu Rathaus Umschau Seite 4 Intellektuellen und Künstlern zu halten, so auch zu Thomas Mann. Die erhaltenen Briefe belegen Mohrs intellektuellen Austausch mit zeitgenössischen Größen der künstlerischen Szene und lassen einen tiefen Einblick in sein Leben zu. Max Mohr starb 1937 in Shanghai, sein literarischer Nachlass befindet sich im städtischen Literaturarchiv Monacensia. Der Vortrag findet im Rahmen der Studienraumausstellung der Monacensia „Kultur am Abgrund. Jüdisches Leben am Tegernsee 1900 bis 1933“ statt, die im Jüdischen Museum München verlängert bis 22. Februar zu sehen ist. Der Eintritt für den Vortrag beträgt 5 Euro. Anmeldung telefonisch unter 2 88 51 64 23 oder per E-Mail unter [email protected]. Unter www.juedisches-museum-muenchen.de sind Informationen zum Jüdischen Museum München abrufbar. Die Veranstaltungen der Monacensia sind unter www.muenchner-stadtbibliothek.de/monacensia zu finden. Konzert „Music for the one god“ in der Philharmonie (15.1.2015) Bei einem Konzertprojekt der Initiative „Respect us“ präsentieren über 100 internationale Künstlerinnen und Künstler am Sonntag, 18. Januar, um 20 Uhr in der Philharmonie im Gasteig, Rosenheimer Straße 5, sakrale Musik aus dem Judentum, Christentum und dem Islam vom Mittelalter bis zum Barock. Unter der musikalischen Leitung des Münchner Komponisten, Musikers und Leiters des Pera-Ensembles Mehmet C. Yesilcay kommt Musik von Hildegard von Bingen, Johann Sebastian Bach, Schütz, Vivaldi, Perolesi sowie byzantinische und armenische Kirchenmusik, aramänischer Kirchengesang, sephardisch jüdische Synagogenmusik und Sufimusik zur Aufführung. Zu sehen und zu hören sind u.a. die Sopranistin Francesca Lombardi Mazzulli aus Mailand, der Countertenor Filippo di Mineccia aus Florenz, Michal Elia Kamlal aus Tel Aviv, Harun Gürbüz und Bekir Büyükbas aus Istanbul sowie Sarah Ego aus Assyrien, das Ensemble Estampie, der BelCanto Kammerchor, das Palestrina Ensemble, Mitglieder des Münchner Motettenchors, das Vokalensemble der Münchner Dommusik, der Chor des Münchner Pestalozzi-Gymnasiums, Sufi-Sänger und tanzende Derwische. Mit diesem konfessionsübergreifenden Musik-Projekt wollen die Veranstalter ein Zeichen setzen für ein friedliches und harmonisches Miteinander in München. Karten für das Konzert sind für 24 bis 46 Euro bei allen Vorverkaufsstellen von München Ticket unter www.muenchenticket.de oder unter Telefon 54 818181 erhältlich. Restkarten gibt es an der Abendkasse. Das Projekt wird gefördert vom Kulturreferat der Landeshauptstadt München. Informationen unter www.respect-us.de. Rathaus Umschau Seite 5 Antworten auf Stadtratsanfragen Donnerstag, 15. Januar 2015 Fahrradzählanlage in der Residenzstraße – Ein Schildbürgerstreich? Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 26.11.2014 Haushaltsplan 2016 – Darstellung der Erlöse und Kosten gemäß freiwilligen Leistungen und Pflichtaufgaben Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom 9.12.2014 Rathaus Umschau Seite 6 Fahrradzählanlage in der Residenzstraße – Ein Schildbürgerstreich? Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom 26.11.2014 Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk: Mit Schreiben vom 26.11.2014 haben Sie gemäß § 68 GeschO folgende Anfrage an Herrn Oberbürgermeister gestellt, die vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung wie folgt beantwortet wird. In Ihrer Anfrage führen Sie Folgendes aus: „In der Residenzstraße, in Höhe des vormaligen Postgebäudes, befindet sich in dem Fußgängerzonenabschnitt wieder eine automatische Zählanlage zur Erfassung von Fahrradbewegungen in diesem Abschnitt. Damit werden wohl Zahlen erhoben, wie viel Radfahrer diesen Kernabschnitt der Fahrrad-Nord-Südverbindung benutzen. Nach dem Ende der Bauarbeiten an dem Gebäude und der Wiederherrichtung des Plattenbelages, wurde die Zählanlage, die schon vorher auf der rot markierten Radlfurt bestand, wieder eingebaut. Allerdings sind jetzt die Radfahrer nicht mehr kanalisiert auf dem rot abmarkierten Streifen unterwegs, sondern müssen sich den Straßenraum frei mit den Fußgängern und ggf. dem Lieferverkehr teilen. Nachdem aber die Zählanlage nur über den mittleren Abschnitt dieses Fußgängerzonenbereichs reicht, und links und rechts am Rand zu den Häusern zwei breite Streifen frei bleiben, werden bei weitem nicht alle Radbewegungen registriert, was automatisch zu Ergebnissen führen muss, die nicht der Realität entsprechen. Damit sind die Zählergebnisse weitgehend irrelevant und überflüssig, also ein Schildbürgerstreich!“ Frage 1: Wann wurde die Fahrradzählanlage in der Residenzstraße zwischen Perusa- und Schrammerstraße erstmals und wann wieder in Betrieb genommen? Antwort: Die Dauerzählstelle für den Radverkehr in der Residenzstraße befindet sich in ungefährer Höhe der Residenzstraße 8 und wurde erstmals am 24.6.2008 in Betrieb genommen. Baustellenbedingt musste diese Dauerzählstelle mehrfach außer Betrieb genommen werden. Deshalb gibt es für die Zeiträume vom 11.3.2009 bis 4.12.2009, 1.8.2011 bis 30.5.2012 und 1.4.2013 bis 18.2.2014 keine Zählwerte. Rathaus Umschau Seite 7 Frage 2: Wieso wurde die Zählanlage nicht über die gesamte Breite dieses Fußgängerbereiches eingebaut, sondern nur im Mittelteil der Residenzstraße, obwohl die rote Radwegmarkierung nicht mehr vorhanden ist? Antwort: Das Radverkehrsaufkommen konzentrierte sich vor Beginn der Baumaßnahmen im wesentlichen in dem rotmarkierten Bereich. Bereits damals war zu beobachten gewesen, dass auch Radlerinnen und Radler außerhalb der rotmarkierten Furt fuhren, um Fußgängerinnen und Fußgängern auszuweichen, die sich ihrerseits in dem markierten Bereich aufhielten. Auch zu dieser Zeit wurden daher durch den Sensor nicht alle Radlerinnen und Radler erfasst, jedoch der größte Teil. Nach Abschluss der Baumaßnahmen wurde festgestellt, dass sich das Radverkehrsaufkommen nun im Mittelprofil der Straße konzentriert, ähnlich wie vorher im Bereich der Rotmarkierung. Frage 3: Welche Erhebungen werden dort mittels der Anlage genau durchgeführt und in welche Statistiken und Berechnungen fließen die Daten ein? Antwort: Das installierte Bike-Counter-System erkennt die Anzahl und Fahrtrichtung der Fahrräder. Auch Fahrrad-Gruppen werden korrekt gezählt. Aufbereitet werden die Daten der Dauerzählstelle für die Fahrradbewegungen im Intervall von 15 Minuten, Stunden sowie als Tageswerte in Verbindung mit den Tageswetterwerten eines Wetterdienstes. Die Daten werden anschließend für die Betrachtung von Tages-, Monatsund Jahresganglinien genutzt, um besonders saisonale und witterungsbedingte Effekte zu ermitteln. Darüber hinaus können generelle Entwicklungen und Trends im Radverkehr beobachtet und weitere Erkenntnisse z.B. über Fahrzwecke gewonnen werden. Hier sind nicht die Absolutwerte entscheidend, sondern vielmehr die Verläufe in Abhängigkeit von Parametern wie Uhrzeit, Wochentag, Temperatur, Niederschlag sowie besonderen Ereignissen. Frage 4: In welche Entscheidungsvorschläge und Stadtratsvorlagen sind diese Erhebungen schon in der Vergangenheit eingeflossen? Rathaus Umschau Seite 8 Antwort: Grundsätzlich dienen Dauerzählstellen für Trendbetrachtungen der Entwicklung des Radverkehrs. Mit Ausnahme des Beschlusses „Entwicklung des Verkehrs in München“ sind bisher keine Daten der Dauerzählstellen im Radverkehr direkt in Stadtratsvorlagen verwendet worden. Frage 5: Sind diese Daten auch eine Grundlage für Verkehrsberechnungen der Fahrrad-Nord-Süd-Route, die ggf. in Stadtratsvorlagen zu einer Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in diesem Abschnitt einfließen und/oder generell eine Rolle bei der geplanten Neuordnung der Fahrradquerung der Altstadt spielen? Antwort: Nein. Für die Planungen zur Neuordnung der Fahrradquerung der Altstadt wurden manuelle Verkehrserhebungen an verschiedenen Querschnitten im Untersuchungsbereich veranlasst. Die erhobenen Daten der sieben Dauerzählstellen dienen insbesondere zur Gesamtbetrachtung der Entwicklung des Radverkehrs in München und der Einordnung der Ergebnisse von Kurzzeitzählungen an Knotenpunkten und Querschnitten. Die ermittelten absoluten Zahlenwerte der Dauerzählstelle selbst sind von untergeordneter Bedeutung. Frage 6: Wenn ja, dann sind diese Daten zwangsläufig unvollständig und verfälschen das Bild erheblich, sieht das die Verwaltung ebenso? Antwort: Siehe Antwort Frage 5. Frage 7: Wenn nein, warum wird dann überhaupt gezählt und was sollen diese Daten für eine Aussage, für was auch immer, haben? Antwort: Siehe Antwort auf Fragen 3, 4, 5 und 8. Rathaus Umschau Seite 9 Frage 8: Ist der Oberbürgermeister auch der Meinung, dass es sich bei dieser Fahrradzählanlage, so wie sie eingebaut ist, um einen klassischen Schildbürgerstreich der Verwaltung handelt und das die damit gewonnenen Daten – da zwangsläufig vollkommen ungenau – Makulatur sind und sich nicht zur Absicherung von Verkehrsberechnungen und Prognosen eignen? Antwort: Wie bei der Beantwortung der Frage 3 bereits dargestellt, dienen die gewonnenen Daten in erster Linie als generelle, jedoch nicht einzelprojektbezogene Grundlage von Verkehrsberechnungen und Prognosen. Für konkrete Projekte sind auch weiterhin entsprechend konzipierte manuelle Erhebungen notwendig. Andererseits bieten Dauerzählstellen die kostengünstigste Möglichkeit, um über lange Zeiträume Trendauswertungen unter vergleichbaren Bedingungen zu erstellen. Wie jede Methode zur Datenerhebung besitzen auch die Dauerzählstellen spezifische Vor- und Nachteile. Im Wissen dieser Vor- und Nachteile sind sie aber auch weiterhin unverzichtbare Grundlage, um kontinuierlich Erkenntnisse über die langfristige Entwicklung des Radverkehrs in der Landeshauptstadt München zu gewinnen. Frage 9: Ist davon auszugehen, dass zur Erhebung genauer Daten, nunmehr die Fahrradzählanlage bis an die jeweiligen Straßenränder ergänzt wird und wenn ja, bis wann? Antwort: Entsprechend den obigen Ausführungen ist aus fachlicher Sicht für die Zielsetzung der Dauerzählstellen die Erweiterung der Zählstelle Residenzstraße nicht notwendig. Sollte der Stadtrat vor dem Hintergrund der Antworten auf die Fragen 2, 3 und 8 jedoch zu der Auffassung gelangen, die Fahrradzählanlage bis an die jeweiligen Straßenränder ergänzen zu wollen, kann dies baulich unter Einsatz von zusätzlichen Finanzmitteln umgesetzt werden. Hierbei ist zunächst zu beachten, dass sich vor der ehemaligen Residenzpost ein ca. 3 Meter breiter Streifen Privatgrund befindet. Zunächst wäre zu klären, in wieweit sich der Einbau eines Zählsensors mit eventuell bestehenden Dienstbarkeiten vereinbaren ließe. Die Kosten für die Erweiterung setzen sich aus einmaligen Investitionskosten und laufenden Kosten für Leihgebühr, Wartung, Datenzusammenstellung und -übermittlung zusammen. Für einen einzelnen Seitenbereich würden nach einer ersten Kostenschätzung Rathaus Umschau Seite 10 gestaffelt im ersten Jahr Kosten in Höhe von ca. 12.000 Euro, im zweiten Jahr in Höhe von ca. 5.300 Euro und ab dem dritten Jahr in Höhe von ca. 3.600 Euro jährlich anfallen. Die Kosten verdoppeln sich annähernd bei der Einrichtung der Messtechnik für beide Straßenränder. Des Weiteren gilt es zu berücksichtigen, dass nach einer Entscheidung über den zukünftigen Verlauf der Fahrrad-Nord-Süd-Route ggf. auch eine generelle Verlegung der Dauerzählstelle in der Residenzstraße erforderlich wäre. Der Stadtrat wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2015 mit einem Entscheidungsvorschlag zur Nord-Süd-Querung befasst werden. Auch eine Realisierung des zweiten Stammstreckentunnels und das daraus resultierende Baugeschehen im Bereich Marienhof hätte voraussichtlich Auswirkungen auf die Dauerzählstelle Residenzstraße. Frage 10: Erhält der Stadtrat ggf. neue Stadtratsvorlagen und muss evtl. nochmals über Anträge abstimmen, wenn sich darin enthaltene Daten auf diese unvollständige Zählanlage stützen? Antwort: Nein, siehe Beantwortung der Fragen 4 und 5. Frage 11: Wenn ja, um wie viele und welche Vorlagen genau handelt es sich dabei? Antwort: Siehe Antwort auf Frage 10. Frage 12: Wenn nein, bleiben wirklich Beschlüsse bestehen, die aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Daten verfasst und gefasst wurden? Antwort: Siehe Antwort auf Frage 10. Rathaus Umschau Seite 11 Haushaltsplan 2016 – Darstellung der Erlöse und Kosten gemäß freiwilligen Leistungen und Pflichtaufgaben Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung) vom 9.12.2014 Antwort Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz: Mit dem obengenannten Antrag empfehlen Sie dem Stadtrat folgendes zu beschließen: Die Verwaltung wird für den Haushaltsplan 2016 bei den Produkten nicht nur die gesamten Erlöse und Kosten darstellen, sondern die Erlöse und Kosten aufteilen in: - Erlöse und Kosten gemäß Pflichtaufgaben Erlöse und Kosten gemäß freiwilligen Leistungen. Ihr Antrag zielt darauf ab, dem Stadtrat und der Öffentlichkeit bei den Haushaltsberatungen ein Höchstmaß an Transparenz zu bieten und dem Stadtrat und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt deutlich zu machen, inwiefern Entscheidungsspielräume bestehen. Hierbei ist es wichtig, den Umfang freiwilliger Leistungen in den verschiedenen Referaten und für deren Produkte darzustellen. Dazu teilen wir Ihnen folgendes mit: 1. Kosten Ihrem Wunsch, den Umfang der freiwilligen Leistungen in den verschiedenen Referaten auf Produktebene darzustellen, wird in den Teilhaushalten bereits entsprochen. Alle Produktbeschreibungen enthalten den Anteil der freiwilligen Leistungen in %. Bei der anstehenden Neugestaltung der Haushaltsbände wird diese Information an zentraler Stelle in Zusammenhang mit den Produktdaten dargestellt. Rathaus Umschau Seite 12 2. Erlöse Eine Zuordnung der Erlöse zu den freiwilligen und Pflichtaufgaben wäre mit einem immensen Aufwand verbunden, dem aus Sicht der Stadtkämmerei kein adäquater Nutzen im Sinne einer besseren Steuerungsmöglichkeit auf Produktebene gegenüber stehen würde. Nach dem Gesamtdeckungsgrundsatz dienen sämtliche Einnahmen eines öffentlichen Haushalts zur Deckung sämtlicher Ausgaben. Ausgenommen davon sind nur Einnahmen, die der Stadt für einen ganz bestimmten Zweck zufließen z. B. Spenden. Der Stadtrat hat abgesehen von der Festsetzung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer einen vergleichsweise geringen Gestaltungsspielraum. Ein Gestaltungsspielraum besteht lediglich bei den privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (insbesondere Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, Mieten und Pachten), die zusammen nur etwa 7% der konsumtiven Gesamteinnahmen betragen. Selbst hier ist der Gestaltungsspielraum noch durch rechtliche Vorgaben stark eingeschränkt. Um dem Stadtrat die Struktur der städtischen Einnahmen und die bestehenden Entscheidungsspielräume aufzuzeigen, soll das Thema im Stadtratsseminar 2015 aufbereitet werden. Herr Dr. Mattar hat zugestimmt, dass eine beschlussmäßige Behandlung des Antrages vor diesem Hintergrund nicht erforderlich ist. Rathaus Umschau Seite 13 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 15. Januar 2015 Zukunft des Amateureissportes in München Anfrage Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Heike Kainz, Richard Quaas, Johann Sauerer, Georg Schlagbauer, Thomas Schmid und Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 Anfrage Stadtrat Christian Müller (SPD-Fraktion) Cotton Club Anfrage Stadträte Fritz Schmude und Andre Wächter (AfD) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei *'(: *':#*' *';#* *''< *',=6% *',%=. *'>#* C((@C !"# $#%& ' ' $"#()'"'#'*"#+* ! 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Gibt es bereits Planungen über den Einsatz dieser zusätzlichen Mittel? Begründung: Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eine der dringlichsten Aufgaben, denen die Landeshauptstadt München derzeit nachzukommen hat. Es ist bekannt, dass der vorhandene Bestand an Betreuungseinrichtungen nicht ausreichend ist, um die hohe Nachfrage zu decken. Daher ist es wichtig, so schnell wie möglich unterstützende Maßnahmen in diesem Bereich anzunehmen und konsequent umzusetzen. gez. Christian Müller Stadtratsmitglied MITGLIEDER IM STADTRAT MÜNCHEN Andre Wächter – Fritz Schmude AfD im Münchner Stadtrat · Rathaus · Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus ANFRAGE München, den 15.01.2015 Cotton Club Wie aus der Zeitung zu entnehmen ist, stellte der Betreiber der Dinnershow Cotton Club einen Insolvenzantrag. Da die Dinnershow auf dem Gelände des Ungererbades und damit auf einem Gelände der SWM stattfand ist auch die Stadt damit betroffen. Wir stellen in diesem Zusammenhang folgende Fragen: Haben die SWM einen finanziellen Schaden durch die Insolvenz und wenn in welcher Höhe? Wer kommt für die Wiederherstellung des Bereichs im Ungererbad auf, nachdem der Betreiber insolvent ist? Wie hoch war der Mietzins für die Nutzung der Veranstaltungsfläche? Wurde der Vergabeprozess des Zeltplatzes politisch beeinflusst und/oder waren Bürgermeister und/oder Stadträte in dieser Funktion auf Einladung zu Gast in der Dinnershow? AfD-Gruppierung im Münchner Stadtrat Fritz Schmude Andre Wächter Alternative für Deutschland im Stadtrat München Rathaus – 80331 München – [email protected] Seite 1 von 1 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 15. Januar 2015 Aktuelle Untersuchung: Verzicht auf Kohleverstromung im HKW Nord derzeit energiepolitisch nicht zielführend Pressemitteilung SWM Sonntag, 18. Januar: MVG Museum geöffnet Pressemitteilung MVG Neuer Aufzug im U-Bahnhof Schwanthalerhöhe Pressemitteilung MVG Frisch auf die Welt gehüpft Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt. Aktuelle Untersuchung: Verzicht auf Kohleverstromung im HKW Nord derzeit energiepolitisch nicht zielführend (15.1.2015) Die SWM erzeugen im Heizkraftwerk Nord in Unterföhring aus Müll und Kohle Strom und Fernwärme für München. Anfang der 1990er Jahre haben die SWM die Anlage grundlegend modernisiert und zu einer der modernsten Europas gemacht. Sie verfügt über umfassende Rauchgasreinigungsanlagen und eine effiziente Filtertechnologie. 1993 wurde das Kraft-Wärme-Kopplungs-Kraftwerk für die umweltverträgliche und innovative Stromerzeugung mit dem Powerplant Award ausgezeichnet. Im Auftrag der Stadt und im Rahmen ihres gesamtheitlichen Umweltmanagements haben die SWM nun gemeinsam mit dem Öko-Institut untersucht, ob ein Ausstieg aus der Kohleverbrennung sinnvoll und machbar ist. Eine derartige Untersuchung durchzuführen, wurde auch im Kooperationsvertrag der Stadtregierung festgeschrieben. Das Ergebnis der Untersuchung soll am 20. Januar 2015 im Stadtrat vorgestellt werden. Betrachtet wurden mögliche Ausstiegszeiträume um 2020, 2025, 2030 sowie 2035. Ferner wurden alternative Handlungsmöglichkeiten beleuchtet, so z.B. die Möglichkeit des Brennstoffwechsels von Kohle auf Erdgas oder ein beschleunigter Ausbau von Geothermie. Eine Stilllegung von Nord 2 würde zwar zu einer Reduzierung der CO2-Emissionen führen, die Ergebnisse der Untersuchung zeigen jedoch auf, dass eine Stilllegung des Kohleblocks (HKW Nord 2) bis ca. 2025 als Alleingang der SWM unter den heute absehbaren Rahmenbedingungen weder energie- und umweltpolitisch, noch wirtschaftlich zielführend ist. Auch die Handlungsalternativen – beschleunigter Geothermieausbau oder Umstellung auf Erdgas – führen zu keinem grundsätzlich anderen Ergebnis. Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/23 61-50 42 • Telefax: 0 89/23 61-51 49 • E-Mail: [email protected] Die gemeinsame Studie von SWM und Öko-Institut kommt zu dem Schluss, dass eine vorzeitige Stilllegung oder ein eingeschränkter Betrieb des HKW Nord 2 nicht im Alleingang erfolgen sollte. Eine solche Maßnahme könnte nur dann umweltpolitisch wirksam sein, wenn zuvor klare ordnungspolitische Vorgaben auf EU- oder Bundesebene getroffen werden. Erste Entwürfe zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Kraftwerksbereich werden derzeit vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erarbeitet. Ergänzend dazu müsste der CO2-Emissionshandel auf europäischer Ebene reformiert werden. Die Abschaltung würde hohe Kosten bei den SWM verursachen und wäre eine unverhältnismäßig teure Maßnahme zur CO2-Reduzierung. Die Ergebnisse der Untersuchung legen nahe, dass die SWM vorrangig andere Maßnahmen zur CO2Minderung ergreifen sollten. So lassen sich unter den aktuellen Rahmenbedingungen für die SWM beispielsweise durch die Ausbauoffensive Erneuerbare Energien (bezogen auf die Kosten) höhere CO2-Minderungseffekte erzielen. Unter Umweltgesichtspunkten wäre es sinnvoll, zunächst bei den emissionsintensivsten Anlagen anzusetzen, d.h. es sollten zuerst ältere Anlagen und solche, die ausschließlich Strom ohne Wärmeauskopplung erzeugen, abgeschaltet werden. Dies legt auch eine Untersuchung von Greenpeace aus dem Jahr 2012 nahe. Das HKW Nord ist eine wesentliche Säule der Strom- und Fernwärmeversorgung in München. Es ist zudem ein wichtiger Baustein für die Versorgungssicherheit in der Stadt, d.h. für die Inselnetzfähigkeit des Münchner Netzes und für den schnellen Netzwiederaufbau. Darüber hinaus ist es ein „systemrelevantes Kraftwerk“ für die übergeordnete Stromnetzstabilität im Süden von Deutschland. Auch für die Verwirklichung der Fernwärmevision der SWM, d.h. die komplette Umstellung der Fernwärme auf regenerative Energie bis zum Jahr 2040, ist der Weiterbetrieb für die nächsten Jahre erforderlich. 15.01.2015 Sonntag, 18. Januar: MVG Museum geöffnet Das MVG hat wieder geöffnet: Die Ausstellung rund um die Entwicklung des Münchner Nahverkehrs kann am Sonntag, 18. Januar, von 11 bis 17 Uhr besichtigt werden. Hier einige der Highlights im Museum: In der großen Halle sind auf zwei Gleisen historische Trambahnen ausgestellt, daneben Busse, Arbeitsfahrzeuge und Modelle. In einer nachgebauten Untersuchungsgrube hat man die seltene Gelegenheit, eine Tram von unten zu betrachten. Ein U-Bahn-Fahrsimulator bietet die Möglichkeit, in die Rolle eines UBahnfahrers zu schlüpfen. Neu ist eine Quizstation zum Mitmachen, die in ein Schaltpult der ehemaligen Verkehrsbetriebe-Leitstelle eingebaut wurde. Am interaktiven Netzplan können sich Besucher mittels Leuchtdioden das Tram- und U-Bahnnetz vergangener Zeiten anzeigen lassen. Es werden laufend Führungen angeboten, auch für Kinder. Eintrittspreise: Erwachsene zahlen 2,50 Euro, Kinder und Jugendliche (6 bis 14 Jahre) bzw. Schüler und Studenten 2 Euro. Familienkarte: 5 Euro Anfahrt: Das MVG Museum befindet sich in der Ständlerstraße 20. Es ist mit der Tramlinie 17, Endhaltestelle Schwanseestraße, mit den Stadt-BusLinien 139 und 145, Haltestelle Ständlerstraße, sowie per Shuttlebus ab Giesing Bf. (ab 11 Uhr alle halbe Stunde) zu erreichen. Seite 1 von 1 Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: [email protected] www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: [email protected] www.mvg.de 15.01.2015 Neuer Aufzug im U-Bahnhof Schwanthalerhöhe SWM/MVG erneuern ab Montag, 19. Januar, den Bahnsteig-Aufzug im UBahnhof Schwanthalerhöhe (U4/U5). Der Austausch erfolgt altersbedingt nach gut 30 Betriebsjahren und dauert voraussichtlich bis Ende Februar. Er umfasst sämtliche Teile des Lifts – von der Kabine über den Antrieb bis hin zur Steuerungstechnik. Der neue Aufzug wird schneller sein als der alte, einen besseren Bedienkomfort bieten, weniger Energie verbrauchen – und dank moderner Technik vor allem noch zuverlässiger Dienst tun. Eine neue Beleuchtung auf LED-Basis sorgt künftig dafür, dass die Kabine noch heller ist und freundlicher wirkt als bisher. Während der Bauarbeiten ist der Bahnsteig nicht per Lift erreichbar. Kunden werden gebeten, nach Möglichkeit auf die Rolltreppen und Treppen bzw. andere Verkehrsmittel auszuweichen. Die genaue Lage des Aufzugs (SH 01) zeigt www.mvg-zoom.de. Bis Ende 2017 erneuern SWM/MVG voraussichtlich 45 Aufzüge in der UBahn. Die Investitionskosten für dieses zweite Aufzugserneuerungsprogramm liegen bei insgesamt rund sieben Millionen Euro. Seite 1 von 1 Herausgeber Stadtwerke München GmbH Pressestelle Telefon: +49 89 2361-5042 E-Mail: [email protected] www.swm.de Redaktion Pressereferent Bereich MVG Matthias Korte Telefon: +49 89 2361-6042 E-Mail: [email protected] www.mvg.de Pressemitteilung Frisch auf die Welt gehüpft Im Münchner Tierpark Hellabrunn entdeckt neugieriger Nachwuchs die Anlage der Flinkwallabys. Erst vor wenigen Tagen ist das kleine Känguru endgültig aus dem schützenden Beutel seiner Mutter hinausgesprungen. Fünf Meter von Mama weggehüpft, dann geht´s schnurstracks wieder zu ihr zurück. Das funktioniert schon prima. Zur Belohnung gibt´s einen Schluck Muttermilch für das Mini-Beuteltier: Der Nachwuchs rückt ganz nah an Mama Nina (bald 2 Jahre) heran, steckt seinen Kopf in ihren Beutel und trinkt genüsslich. Vater des kleinsten Mitglieds der zwölfköpfigen Hellabrunner Flinkwallaby-Gruppe ist der dreieinhalbjährige Lütje, der bereits sechs Jungtiere mit Paula gezeugt hat. Die Känguru-Eltern Nina und Lütje sind beide echte Münchner. Ursprünglich stammen Flinkwallabys aber aus Australien und Neuguinea. In ganz Deutschland wird diese Wallaby-Art nur im Münchner Tierpark gezeigt. Zoodirektor Rasem Baban enttarnt das Geschlecht des Jungtiers: „Der am 7. Januar geborene Nachwuchs der beiden Flinkwallabys Nina und Lütje ist ein Mädchen und hat auch schon einen Namen bekommen: Paula. Das kleinste Flinkwallaby Hellabrunns ist etwa 25 Zentimeter groß und erst wenig mehr als ein Kilogramm schwer.“ Ausgewachsene Männchen können bis zu 85 Zentimeter groß werden. Anders als Menschen verbringen Flinkwallabys nicht neun Monate im Mutterleib. Sie kommen gewissermaßen zwei Mal zur Welt: Im Alter von 33 Tagen kriecht das noch unfertige, gummibärchengroße und nur ein Gramm schwere Jungtier vom Geburtskanal in die Beutelöffnung der Mutter. Der winzige Embryo ist taub, blind und völlig nackt. Den Weg zur Zitze und damit zur Muttermilch findet er vor allem dank seines Geruchssinns. Hat er die Milchbar gefunden, saugt er sich dort etwa zwei bis drei Monate fest. Wenn ein kleines Flinkwallaby aus dem Beutel herausschaut, ist es schon mindestens fünf Monate alt. Nach etwa sechs Monaten verlassen die Jungtiere erstmals den Beutel. Im Alter von rund acht Monaten passen sie endgültig nicht mehr hinein, werden aber noch etwa ein halbes Jahr gesäugt. München, 15.01.2015/3 Weitere Informationen: Verena Wiemann Presse / Marketing Münchener Tierpark Hellabrunn AG Tierparkstr. 30, 81543 München Tel: +49(0)89 / 62 50 8-718 Fax: +49(0)89 / 62 50 8-32 E-Mail: [email protected] Website: www.hellabrunn.de www.facebook.com/tierparkhellabrunn Münchener Tierpark Hellabrunn AG Vorsitzende des Aufsichtsrates: Christine Strobl, 3. Bürgermeisterin Vorstand: Rasem Baban Eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB 42030 UST-IdNr.: DE 129 521 751