NÖRDLINGER ZEITUNG | OETTINGER ANZEIGER | WALLERSTEINER RUNDSCHAU ... Rieser Nachrichten EINE ZEITUNG DER AUGSBURGER ALLGEMEINEN Er bleibt ein Borusse Warum Marco Reus bis 2019 verlängert Sport MITTWOCH, 11. FEBRUAR 2015 NR. 34 | 71./228. JAHRGANG Verbindung nach Norwegen Beschlossen: Ein Unterwasserkabel für deutsche Windenergie Politik Wolkig, 3 Grad Mal Nebel oder Hochnebel, mal Sonne Wetter www.rieser-nachrichten.de PREIS ¤ 1,60 Mitbringsel Bayern geht gegen Massenflucht aus dem Kosovo vor Blickpunkt Lokales Ein Hochseilgarten für Nördlingen? In der Riesmetropole könnte ein Hochseilgarten entstehen. Zunächst soll nach einem Betreiber gesucht werden. »Seite 27 Asyl Regierung verlangt bessere Grenzsicherung. Balkanland soll als sicher eingestuft werden Kommentar VON ULI BACHMEIER » [email protected] VON ULI BACHMEIER München Der plötzliche Exodus tausender Menschen aus dem Kosovo ist aus Sicht der Bayerischen Staatsregierung „organisierter Missbrauch des Asylrechts“ und zugleich eine „besondere Form einer humanitären Katastrophe“. Darauf muss nach Ansicht von Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) in besonderer Weise reagiert werden. Die Bayerische Staatsregierung, so sagte Huber gestern nach der Sitzung des Kabinetts, fordere deshalb eine bessere Grenzsicherung und einen europäischen Frontex-Einsatz an der serbisch-ungarischen Grenze, eine schnellstmögliche Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus Balkanländern und die Rückkehr zu einer Versorgung mit Essenspaketen für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern. Außerdem beschloss die Staatsregierung eine Bundesratsinitiative, wonach auch der Kosovo und Albanien als sichere Herkunftsländer einzustufen seien, um die ohnehin fast aussichtslosen Asylverfahren zu beschleunigen. Die Zahlen der Asylbewerber aus dem Kosovo und anderen Balkanländern ist nach Angaben Hubers in den vergangenen Tagen „explosionsartig“ angestiegen. Allein zwischen dem 1. und 9. Februar hätten in Bayern 1545 Kosovaren Asyl beantragt. Das sind deutlich mehr Asylbewerber als aus allen anderen Ländern zusammen. Deren Zahl lag im gleichen Zeitraum bei 869. Noch brisanter ist die Lage in Ungarn. Dort wurden in sechs Tagen nach Behördenangaben fast 8000 illegal eingereiste Kosovaren festgenommen. Dabei handele es sich zu 95 Prozent um Staatsangehörige des Kosovos. Unterstützung bekommt Bayern auch von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). Er forderte ein stärkeres Vorgehen gegen die steigende Zahl aussichtsloser Asylbewerber vom Westbalkan. Diese behinderten die Aufnahme Ölpreisverfall trifft vor allem Russland London Russland wird nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) der große Verlierer des derzeitigen Ölpreisverfalls sein. „Russland sieht sich einem absoluten Sturm von niedrigen Preisen, Sanktionen und Währungsschwankungen ausgesetzt“, sagte IEA-Generalsekretärin Maria van der Hoeven. Der Tagesausstoß an Rohöl werde um 560 000 Barrel sinken. Die IEA-Chefin stellte eine mittelfristige Ölmarkt-Prognose ihrer Organisation bis zum Jahr 2020 vor. Die Schieferöl-Produktion in den Vereinigten Staaten werde in einigen Jahren möglicherweise sogar gestärkt aus der Preisdelle herauskommen, heißt es in dem Bericht. Die IEA berät vor allem Industrienationen wie Deutschland in Energiefragen. (dpa) »Wirtschaft von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak. Im vergangenen Jahr sind in Deutschland insgesamt 768 Asylund Flüchtlingsanerkennungen wieder zurückgenommen worden. Nach Regierungsangaben wurden insgesamt 16 061 getroffene Entscheidungen in Widerrufsprüfverfahren erneut aufgerollt. Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist Ende 2014 deutlich gestiegen. Zwischen Oktober und Dezember sind in der Polizeistatistik 67 solcher Delikte mit rechtem Hintergrund registriert worden. In den ersten drei Quartalen lag die Zahl jeweils bei etwa 30. Bei den Übergriffen handelt es sich um Brand- und Sprengstoffanschläge, aber auch um tätliche Angriffe auf Menschen. Der spektakulärste Fall ereignete sich im Dezember in Vorra (Fränkische Schweiz), wo mutmaßlich Rechtsextreme eine fast fertige Unterkunft in Brand steckten. (mit dpa, afp, epd) »Kommentar, Politik, Bayern Was erhalten Asylbewerber? ● In den Erstaufnahmeeinrichtungen erfolgt die Versorgung der Asylbewerber über Caterer. Sie erhalten dort lediglich das sogenannte Taschengeld in Höhe von 143 Euro. ● In den Gemeinschaftsunterkünften wurde von Essenspaketen auf Geldleistungen umgestellt. So erhält ein alleinstehender Asylbewerber, der in einer Gemeinschaftsunterkunft einen eigenen Haushalt führt, für Lebensmittel monatlich 142,49 Euro, zuzüglich 143 Euro Taschengeld sowie Unterkunft samt Nebenkosten, Bekleidung, Hausrat, Gesundheitspflege und Leistungen bei Krankheit. ● Eine vierköpfige Familie (mit zwei Kindern) erhält 906,22 Euro monatlich. Auch hier kommen die oben genannten ergänzenden Leistungen dazu. (AZ) Missbrauch des Asylrechts E In Kairo lässt Putin Waffen sprechen. Und in Minsk? Er hätte auch den guten alten Fresskorb mitbringen können. Ein paar russische Spezialitäten, ein Fläschchen Krimsekt und drumherum Cellophan. Hat er aber nicht. Wladimir Putin lässt lieber Waffen sprechen. Als Mitbringsel überreicht er seinem ägyptischen Gastgeber Abdel Fattah al-Sisi eine Kalaschnikow – und trifft damit ins Schwarze. Der Beschenkte ist jedenfalls angetan. Wo andere pikiert wären, reibt sich der General erwartungsfroh die Hände. Auch sonst wurde Putin in Kairo sehr wohlwollend empfangen. Das dürfte heute in Minsk etwas anders sein. Dort wird der Kreml-Chef mit Angela Merkel und den Präsidenten Frankreichs und der Ukraine um den Frieden ringen. Wie in der Ostukraine die Waffen zum Schweigen gebracht werden sollen, beschreibt Winfried Züfle in der Politik. Foto: afp Theater braucht 235 Millionen Euro Kultur Stadt Augsburg bekennt sich zu Sanierung. Offen ist, wer zahlt Augsburg/München Während München sich über die geplante Sanierung des Gasteigs ärgert, steht die Stadt Augsburg vor einer ihrer finanziell schwierigsten Entscheidungen: Die Sanierung des Stadtheaters kostet voraussichtlich 235 Millionen Euro, wie die Stadtregierung gestern bekannt gab. Damit liegt der Betrag noch einmal deutlich über der Summe, die letzte Woche durchgesickert war. Da war noch von 200 Millionen Euro die Rede. Sowohl die Hauptspielstätte als auch der marode Verwaltungstrakt müssen saniert bzw. neu gebaut werden. Werkstätten und Theater werden während der Bauphase in Ersatzräume ausweichen. Allein die Mietkosten dafür liegen bei zehn Millionen Euro. Ringt sich die Politik nicht dazu durch, droht 2016 die Schließung des Großen Hauses. Finanziell ist Augsburg mit diesem Projekt völlig überfordert: Obwohl der Freistaat eine Förderung Wieder weniger Komasäufer Statistik Aber ein aktueller Fall aus Nürnberg schockiert VON LÁSZLÓ DOBOS Augsburg Das Mädchen liegt bewusstlos in einer Bahnhofshalle. Die 14-Jährige hat extrem viel Alkohol getrunken, sie schwebt in Lebensgefahr. Ihr Gesicht ist schon blau angelaufen. Sie hat Glück, Polizisten bemerken sie, leisten Erste Hilfe und rufen den Notarzt. Das Mädchen kommt in ein Krankenhaus. Ein Alkoholtest ergibt einen erschreckenden Wert: 4,5 Promille. Den Fall am Montagabend am Nürnberger Hauptbahnhof kommentiert ein Polizeisprecher so: „Wenn man so viel trinkt, ist man normalerweise tot.“ So schockierend der Fall in Nürnberg ist, solch exzessives Betrinken unter Jugendlichen wird seltener, stellte das Statistische Bundesamt fest. Es wertete Krankenhausdaten von 2013 aus. Demnach endete für 23 000 Kinder und Jugendliche das Trinken in einer Klinik. Das sind 13 Prozent weniger als im Jahr 2012. In Bayern (5220 Fälle) ging die Zahl um gut acht Prozent zurück. Vor allem die Jungen scheinen vernünftiger zu werden. Die Zahl der männlichen Komasäufer sank besonders stark. Allerdings landen immer noch mehr männliche als weibliche Jugendliche wegen Alkoholmissbrauchs im Krankenhaus. Zwar scheinen die Jugendlichen Alkohol jetzt besser im Griff zu haben, es droht aber Gefahr durch andere Rauschmittel. Ebenfalls am Nürnberger Hauptbahnhof halfen Polizisten einem 22-jährigen bewusstlosen Mann. Dieser sagte später, dass er eine neuartige Droge, eine sogenannte Kräutermischung, geraucht habe. von 45 Prozent zugesagt hat, werden auf die Stadt bis zu 165 Millionen Euro zukommen. Aus eigener Kraft kann Augsburg die Summe nicht aufbringen. Trotzdem sprachen sich die zuständigen Ausschüsse gestern geschlossen für die Sanierung aus. Freistaat, Landkreise und Bürger sollen eingebunden werden. In München stimmte gestern die Staatsregierung den umstrittenen Plänen zum Umbau des Gasteigs zu. Mehr dazu im Feuilleton. (nip) Papst drängt zu Reformen Rom Die höchsten katholischen Würdenträger werden bei der morgen beginnenden Vollversammlung der Kardinäle über die anstehende Neuordnung des Regierungsapparats im Vatikan beraten. Dabei geht es vorrangig um das Vorhaben von Papst Franziskus, den Kirchenstaat möglichst schnell effizienter und moderner zu gestalten. Allerdings muss sich das Kirchenoberhaupt auch auf Kritik vor allem aus der alten Garde der Kardinäle einstellen. Nicht nur seine jüngsten Äußerungen zu Schlägen als Erziehungsmaßnahme dürften dabei eine Rolle spielen, sondern auch sein vorweihnachtliches Machtwort, als er die 15 „Krankheiten“ der römischen Kurie benannte. Konkrete Reformen werden aber noch nicht erwartet. (afp, AZ) »Leitartikel, Politik s gibt viele gute und viele zwingende Gründe, Flüchtlingen zu helfen. Es gibt auch viele zwingende Gründe, Asylbewerber anständig zu behandeln – auch wenn sie am Ende des Verfahrens wieder ausreisen müssen. Eine organisierte, massenweise Einwanderung durch die Hintertür aber muss sich kein Land der Welt gefallen lassen. Die Menschen aus dem Kosovo, die mit perfider Propaganda aus dem Land getrieben und mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt werden, sind keine Flüchtlinge. Sie leben in einem armen Land, aber sie sind weder politisch verfolgt noch sind sie von Krieg oder anderen Katastrophen bedroht. Auch wenn sie das selbst wahrscheinlich oft gar nicht wissen: Das deutsche Asylrecht ist nicht für sie gemacht. Nun müssen schnell Konsequenzen gezogen werden – auch im Interesse der Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder aus den Kriegsgebieten Afrikas. Dazu gehören wohl auch schärfere Kontrollen an den Rändern des Schengen-Raums. Wer mit gefälschten Papieren unterwegs ist, kann schon an der serbisch-ungarischen Grenze abgewiesen werden. Zugleich sollte alles getan werden, um schon im Kosovo, aber auch in Serbien und Albanien darüber aufzuklären, dass der Antrag auf Asyl keine billige Eintrittskarte nach Deutschland ist. Rufen Sie uns an Haben Sie Fragen und Anregungen? Sprechen Sie mit der Redaktion. Heute ist für Sie zwischen 14 und 15 Uhr am Telefon: Peter Deininger(Sport) Rufnummer (08 21) 7 77-22 99 Der Fernseher hört mit Wer den Fernseher mit seiner Stimme steuert, sollte sich dessen bewusst sein, dass manches Gespräch per Internet unbemerkt an Dritte gelangen kann. Wir sagen Ihnen auf der Wirtschaft, wie Sie das am besten verhindern. Kontakt Redaktion Tel. (0 90 81) 8 32-56 Fax (0 90 81) 8 32-28 [email protected] Anzeigen Tel. (0 90 81) 8 32-16 Fax (0 90 81) 8 32-58 [email protected] Abo-Service Tel. (0 90 81) 8 32-10 [email protected] 2 30007 4 190592 801607
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