Februar 2017 Liebe Leserin, lieber Leser, Ausgewählte Termine am 12. Februar hat Thomas de Maizière dem Minister über die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier zum 16. 28.2. Podiumsgast beim Infoabend des LandesBundespräsidenten Apothekerverbandes „Zukunft der Bundesrepublik der Apotheken“, ab 19:30 Uhr, Deutschland geRamada Hotel, Magdeburg wählt. Auch wenn 8.3. Gespräch mit Schülerich mir als Mitglied gruppe der Maxim Gorki Schule Magdeburg im der CDU einen eigeReichstag nen Kandidaten ge 15.3. Eröffnung Strehlow wünscht hätte, war Pflege-Info-Point Karstadt es für mich eine Eh 30.-31.3. Berlinfahrt aus dem re, der BundesverWahlkreis mit Ehrenamtlichen sammlung angehöund CDU-Partnerverband ren zu dürfen. Magdeburg-Braunschweig 25.2. Büttenredner bei der Bierer Karnevalssitzung 6.3.-10.3 – 20.3.-24.3 - 27.3.31.3. Sitzungswochen des Deutschen Bundestages Impressum: V.i.S.d.P. Tino Sorge MdB Fraktion CDU/CSU Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030/221 77 410 Fax: 030/227 76 408 Email: [email protected] Internet: Außerdem hat es Anfang Februar ein Treffen des Bundesinnenministers Dr. mit den Landesinnenministern zum Thema innere Sicherheit und schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern gegeben. Bereits Ende Februar habe ich mir gemeinsam mit Bundesinnenminister de Maizière und Landesinnenminister Holger Stahlknecht einen Eindruck der Arbeit des Rückkehrzentrums in Magdeburg gemacht. Am Rande konnte ich mich mit Informiert bleiben: die Lage in Magdeburg und dem Altkreis Schönebeck austauschen. Einen Bericht über diesen Besuch sowie weitere interessante Beiträge finden Sie auf den folgenden Seiten. Viel Vergnügen bei der Lektüre Ihr Tino Sorge Newsletter hier bestellen Besuchen Sie meine Facebook-Seite Folgen Sie mir auf Twitter Email an: [email protected] Tino Sorges Kanal Besuchen Sie meine Homepage 1 Neues aus Berlin - Besuch in Berlin Berufsschüler aus Magdeburg und Herzogenrath zu Besuch im Reichstag Für die Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule Eike von Repgow aus Magdeburg sowie deren Partnerschule aus Herzogenrath ist es schon zur guten Tradition geworden mich in Berlin zu besuchen. In diesem Jahr stand ich den Schülern zum ersten Mal zusammen mit meinem Bun- destagskollegen Helmut Brandt, Wahlkreisabgeordneter für Herzogenrath, Rede und Antwort. Den Besuchern konnten wir direkt vor Ort zeigen, wie ein Bundestagsabgeordneter arbeitet und welche politischen Entscheidungen derzeit anstehen. Vielen Dank für den interessanten Austausch. Wer Interesse hat, an einer Informationsfahrt nach Berlin teilzunehmen, wendet sich bitte an mein Berliner Büro: Kontakt unter: [email protected] oder auch telefonisch 030-227 77 410 Berufsschülerinnen und –schüler der „Eike-von-Repgow“ aus Magdeburg und deren Partnerschule aus Herzogenrath zu Besuch auf der Fraktionsebene im Reichstag sowie im Gespräch mit „Ihren MdB“ Tino Sorge und Helmuth Brandt MdB. Praktikantin des Monats Februar: Johanna Schmidt Die sechzehnjährige Schülerin Johanna Schmidt hat mich eine Woche als Schülerpraktikantin im Berliner Büro unterstützt. Dies ist ihr Bericht: „Mein Name ist Johanna Schmidt, ich bin geborene Magdeburgerin und unter anderem in der Jugendfeuerwehr Olvenstedt aktiv. Mein einwöchiges Praktikum begann mit der Einweisung in den täglichen Arbeitsablauf. Meine Büroarbeit bestand unter anderem im Vervollständigen von Kontaktordnern, dem Verfassen von Presseberichten sowie der Recherche von Daten und Hintergründen. Gleich am ersten Tag wurden mir die wichtigsten der 40 Bundestagsgebäude gezeigt und ich erhielt meinen Hausausweis, der es mir ermöglichte, in alle Räumlichkeiten des Bundestages zu gelan- gen. Da in meiner Praktikumszeit lang und erfordern viel KonzentSitzungswoche war, gab es viel zu ration. Mit ihnen zusammen artun. Tino Sorge führte beispiels- beiten zu dürfen, hat mir viel weise ein Live-Interview im ARD- Spaß gemacht. Ich bin dankbar Hauptstadtstudio, bei dem ich für die vielen neuen Eindrücke im dabei sein durfte. Ich bekam die politischen Bereich. Ein PraktiMöglichkeit, bei einer Ausschuss- kum hier absolviert zu haben, und Arbeitsgruppensitzung anwe- empfinde ich als sehr bereichernd send zu sein, in denen rege - teil- und toll. (Text: Johanna Schmidt) weise wie bei uns früher im Deutschunterricht- über Gesetzesvorhaben im Gesundheitsbereich diskutiert wurde. Außerdem hatte ich das besondere Glück, von der Besuchertribüne des Plenarsaals eine Rede von Tino Sorge zum Thema Heil- und Hilfsmittelversorgung live verfolgen zu können. Ich habe einen optimalen Einblick in den Alltag eines Abgeordneten und seiner Mitarbeiter erhalten. Deren Arbeitszeiten sind im Gegensatz zu Tino Sorge MdB und Johanna meinen Unterrichtszeiten recht Schmidt 2 Neues aus Berlin Neues aus Berlin „Rote Hand“ gegen Kindesmissbrauch“ Jedes Jahr am 12. Februar ist „Red Hand Day“, der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Das Symbol, die rote Hand, steht für Nein zur Rekrutierung von Kindersoldaten. Weltweit wird an diesem Tag daran erinnert, dass in einigen Ländern Kinder immer noch als Soldaten missbraucht werden. So fand im Bundestag eine Aktion zum Red Hand Day statt, bei der auch ich meinen Handabdruck hinterlassen habe. In Indien, Syrien, Myanmar und dem Kongo werden immer noch über 250.000 Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Gegen diese schreckliche Form des Missbrauches möchte ich ein Zeichen setzen. Deshalb unterstütze ich den Red Hand Day. Kinder gehören in die Schule und nicht an Waffen. Hunderttausende rote Handabdrücke wurden auch dieses Jahr schon in über 50 Ländern gesammelt und werden unter anderem dem UNGeneralsekretär Antonio Guterres sowie dem deutschen Außenminister und dem Bundespräsident überreicht. Kein aufgeblähter Bundestag ab September 2017 Der Bundestag wird nach der kommenden Wahl deutlich wachsen, das prognostizieren Experten. Denn nach dem 2013 novellierten Wahlgesetz müssen Überhangmandate ausgeglichen werden. Laut Bundesinnenministerium könnte sich die Anzahl der Abgeordnetensitze um mehr als 30 erhöhen. „So wie es jetzt ist, ist es nur schwer vertretbar“, bemängelt deshalb auch Bundestagspräsident Norbert Lammert. Als Unionsfraktion haben wir einen Reformvorschlag gemacht, um den künftigen Bundestag nicht weiter personell und finanziell aufzublähen. Der Vorschlag lautet: nicht alle Überhangmandate auszugleichen und die Zahl der Bundestagsabgeordneten bei 630 zu deckeln. Dies entspricht den Vorgaben des Verfassungsgerichts. Leider zeigen die Oppositionsparteien und auch die SPD bisher keine Bereitschaft, sich zu bewegen oder selbst einen verfassungsgemäßen Vorschlag zu machen. Eine Reduzierung der Wahlkreis halte ich für keine gute Option. Dadurch würden die Wahlkreis auf Kosten der Bürgernähe vergrößert. Für Informationen zu den Wahlkreisen auf das Bild klicken. Heil- und Hilfsmittelgesetz beschlossen Hochschulambulanz gestärkt, einheitliche Diagnosecodes, Kassenbeiträge für Selbstständige und Mutterschutz Tino Sorge MdB Rede im Deutschen Bundestag (Bild anklicken für die Rede) Mit dem Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) hat der Bundestag Mitte Februar moderne Rahmenbedingungen für die Arbeit von Gesundheitsdienstleistern und Gesundheitshandwerkern geschaffen. Zukünftig darf der Therapeut selbst, unter bestimmten Voraussetzungen, über Art und Dauer der Therapie sowie die Frequenz der Behandlungseinheiten bestim- men. Auch die Vergütungssituation der Therapeuten soll verbessert werden. Sicherung von Qualitätsstandards und ein aktualisiertes Hilfsmittelverzeichnis ermöglichen Leitungserbringern und Patienten eine größere Auswahl an Gesundheitsprodukten für die Versorgung. Mit der Krankenkassenbeitragsbemessung für Selbständige wird eine bürokratiearme Lösung für die fünf Mio. selbständig Versicherten geschaffen, die ein realistisches Abbild der Einkünfte im Kalenderjahr ermöglicht. Damit wird ein wichtiges Zeichnen besonders für Existenzgründer und selbständige Mütter gesetzt. Sie können nun Tarife wählen, die Schwangerschaft und Entbindung besser absichern und Erziehungszeiten werden zusätzlich auf die Krankenversicherung der Rentner angerechnet. Durch eine bundesweit einheitliche gesetzliche Vergütung der Notfallambulanzen an Unikliniken wird die Finanzierung der Maximalversorgung gestärkt. Ebenso werden Innovationen und sektorübergreifende Kooperationen in der ambulanten Behandlung gefördert. Der missbräuchlichen Praxis der Diagnosebeeinflussung durch Kodierschlüssel wird ein Rigel vorgeschoben. Krankenkassen haben gemeinsam mit Ärzten ihre Patienten „kränker erscheinen lassen“, um sich mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds zu sichern. Dazu wurden höher vergütete Diagnosen angegeben. Einige Kassen hatten damit begonnen und andere zogen nach, um im Wettbewerb nicht ins Hintertreffen zu geraten. Diese Art der „Optimierung “ zu Lasten der Beitragszahler wird nicht toleriert. 3 Neues aus dem Wahlkreis Delegiertenwahl CDU-Magdeburg Glühweinabend der Vereinigungen Tino Sorge MdB, Dr. Viola Neu, Tobias Krull MdL, Andreas Schumann MdL (v.l.n.r. Bild oben). Kreisvorsitzender Tobias Krull eröffnet die Sitzung und Tino Sorge MdB spricht zu aktuellen Themen mit Blick auf die Bundestagswahl (Bilder rechts). Auf dem Weg bis zur Bundestagswahl im September haben die Mitglieder der CDU-Magdeburg ihre Delegierten für den Landesparteitag gewählt. Gemeinsam mit Tobias Krull MdL, Ministerin Anne-Marie Keding, Staatssekretärin Edwina Koch-Kupfer, Dr. Beate Bettecken, Jana Lesniak und Stefan Hörold darf ich den Kreisverband am 6. Mai in Möckern vertreten und über die Landesliste der Bundestagskandidaten abstimmen. Mit starken Kandidaten, einer sehr angesehen Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem schlüssigen Regierungsprogramm für die nächsten vier Jahre werden wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen. Die „Jubelstimmung“ vor der Bundestagswahl 2013 ist einem gefühlten Unbehagen und Bedenken für die Zukunft gewichen. Die Menschen schauen auf die CDUgeführte Bundesregierung und erwarten Antworten. Dazu zeigte die Wahlforscherin Dr. Viola Neu Trends und Stimmungen der letzten Wahlen auf und analysierte aktuelle Themen. Sicherheit und starke Wirtschaft stehen dabei hoch im Kurs und werden mit der CDU verbunden. Auftreten extremer Parteien und ein „Auf und Ab“ der Wählergunst hat es immer gegeben und sollte uns nicht verunsichern. Der Wahlkampf liegt vor uns und wir werden das Direktmandat verteidigen. Die Mitglieder beteiligten sich an der regen Diskussion zum Vortrag von Dr. Viola Neu zwischen den Wahlgängen. 4 Neues aus dem Wahlkreis Thomas de Maizère Magdeburg: Rückkehrerberatung für Asylanten fördern Glühweinabend der in Vereinigungen Sozialpädagoge Pierre Tognon, Landesinnenminister Holger Stahlknecht MdL, Theologin Victoria Künnemann, Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB, Tino Sorge MdB, und Vertreter der Diakonie mit Vorstand Stadtmission Reinbern Erben (v.l.n.r. Bild oben rechts). Die Minister und Mandatsträger im Austausch mit den Mitarbeitern des „Kompetenzzentrum Rückkehr“. Der Besuch verlief unter großem Medieninteresse (Bilder rechts). Wenn Asylsuchende in ihre Heimat zurückkehren möchten, unterstützt die Bundesregierung die freiwillige Ausreise. Mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Landesinnenminister Holger Stahlknecht informierte ich mich über die Rückkehrberatung vor Ort bei der Diakonie in Magdeburg. Mit dem „Kompetenzzentrum Rückkehr“ der Magdeburger Stadtmission wird ausreisewilligen Rückkehrern in Magdeburg eine ergebnisoffene Beratung ermöglicht. Sie werden bei ihrer Rückkehr und beim Start im Herkunftsland unterstützt. Vielfach handelt es sich dabei um bedürftige Personen, die in Deutschland keine Aufenthaltsberechtigung mehr haben, etwa abgelehnte Asylbewerber oder befristet geduldete Personen. Auch anerkannte Asylanten entscheiden sich für die Rückreise in ihr Heimatland aus persönlichen oder familiären Gründen. Die freiwillige Ausreise vermeidet Abschiebungen, die mit hohen rechtliche Hürden behaftet sind und eine Belastungen der Betroffenen und Behörden bedeuten. Ebenso entlastet die freiwillige Ausreise unsere Sozialsysteme bei der Versorgung der Menschen in Deutschland. Gefördert werden die Rückreise und bis zu drei Monate der Lebenshaltung in der Heimat. Die Hilfen werden erst nach Ankunft im Zielland ausgezahlt, um Missbrauch zu vermeiden. Den Rückkehrern wird zu der finanziellen Förderung auch eine Perspektive in der Heimat aufgezeigt. Im vergange- nen Jahr verließen so rund 55.000 Asylbewerber Deutschland freiwillig, 25.000 wurden abgeschoben. Bisher ist es oft „Zufall“, ob ein Asylbewerber eine solche Beratung erhält. Daher will das Bundesinnenministerium mehr Angebote zur Rückkehrberatung bereitstellen lassen. So können mehr Ausreisewillige die Hilfen annehmen. Dennoch wird auch weiter abgeschoben, wenn kein Asylgrund vorliegt und insbesondere wenn Asylbewerber straffällig werden sollten. Die freiwilligen Ausreisen für Sachsen-Anhalt übersteigen die Abschiebezahlen deutlich. 5 Neues aus dem Wahlkreis Starke Apotheken sichern qualifizierte Versorgung mit Medikamenten Glühweinabend der Vereinigungen Pharmazeutisch-Technische-Assistentin Sarah Vogler, Tino Sorge MdB, Apotheker Ulrich Korn, Vizepräsident der Apothekerkammer Sachsen-Anhalt Dr. Lars-Alexander Mohrenweiser, Manfred Behrens MdB (v.l.n.r. Bild links). Der Apothekerschrank ist heute ein moderner Lagerroboter, der schnell und genau die Medikamentenbestände verwaltet. (Bild oben). Im Krankheitsfall ist die Apotheke „um die Ecke“ oft die erste Adresse. Doch wie bei vielen Produkten bestellen auch in diesem Bereich Kunden ihre Medikamente inzwischen im Internet. Beim Besuch der LöwenApotheke in Barleben mit meinem Bundestagskollegen Manfred Behrens und Vertretern der Apothekerkammer sprachen wir über die Auswirkungen des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten. Ein Ur- teil des Europäischen Gerichtshofes soll es ausländischen Versandapotheken erlauben, auch in Deutschland Patienten zu versorgen. Problematisch am EuGHUrteil ist, dass es zu keinem fairen Wettbewerb, sondern zu einem "Kampf mit ungleichen Waffen" führen würde. Während ausländische Versandapotheken, d.h. mit Sitz im EU-Ausland, ihre Preise für deutsche Verbraucher frei gestalten dürften, wäre dies für inländische Apothe- ken verboten. Diese unterliegen weiter einheitlichen Abgabepreisen. Gleichzeitig sind inländische Apotheken verpflichtet, u.a. Nacht- und Notfalldienste vor Ort anzubieten sowie beispielsweise die wohnortnahe und kurzfristige Verfügbarkeit von Notfallmedikamenten zu sichern. Dies können ausländische Versandhändler nicht leisten. Im Hinblick auf die Diskussion über eine Änderung des Preismodells muss die Gefahr eines ruinösen Preiskampfes, der letztlich zulasten der Versorgungssicherheit von Patienten und Versorgungsstrukturen vor Ort gehen würde, verhindert werden. Unausgereifte Experimente nutzen niemanden! Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang, dass wir einerseits die Möglichkeiten der Digitalisierung sinnvoll für Patienten nutzen, ohne andererseits leichtfertig Versorgungsstrukturen der "Apotheke vor Ort" zu zerschlagen. Tino Sorge lädt zum Girls’ Day 2017 in den Bundestag ein! Am 27. April ist es wieder soweit: Ich öffne während des Girls´ Day mein Berliner Büro für Schülerinnen der 9. und 10 Klassen. April 2017 interessierte Schülerinnen der Klassenstufe 9 und 10 aus Magdeburg, Schönebeck, Calbe, Barby und Bördeland nach Berlin ein, um diese und Was macht eigentlich ein weitere Fragen zu beantworAbgeordneter? Wie sieht ten. sein Alltag aus, wie werden Gesetze verabschiedet und Einen Tag lang können die das Land regiert? Mädchen mein Berliner ArZum Girls’ Day – Mädchen- beitsleben als Politiker mitZukunftstag lade ich am 27. erleben. Der "Mädchen-Zukunftstag" eröffnet Perspektiven und leistet einen Beitrag für mehr Chancengleichheit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Darum gebe ich gern jungen Frauen einen Einblick in meine Arbeit und in die Arbeit meines Büro-Teams. Also gleich bewerben oder weitersagen. Bewerben können sich interessierte Schülerinnen bis zum 21. April 2017 Kontakt: [email protected] oder per Telefon unter 030 227 77 410. 6 Neues aus dem Wahlkreis Personenbeförderungsgesetz: Fairer Wettbewerb im öffentlichen Nahverkehr Glühweinabend der Vereinigungen ver.di-Landesfachbereichsleiter Verkehr Mitteldeutschland, Gerd Doepelheuer, Gewerkschaftssekretär, Andreas Reichstein, MVBGeschäftsführerin Birgit Münster-Rendel, Tino Sorge MdB (v.l.n.r. Bild links). Tino Sorge MdB bei der Besichtigung des Straßenbahndepots Nord der Magdeburger Verkehrsbetriebe (Bild oben rechts). Auf Einladung der Gewerkschaft ver.di sprach ich mit den Magdeburger Verkehrsbetrieben zum aktuellen Personenbeförderungsgesetz und den geplanten Konkretisierungen bei den Vergaberichtlinien. Eine Initiative der Bundesländer will Sozialstandards der Unternehmen bei der Auftragsvergabe stärker berücksichtigen und die Angebotsqualität bei Kostendeckung über die Laufzeit der Vergabe sichern helfen. Die Tarifbindung der kommunalen Unternehmen sollte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge kein Nachteil sein. Darum begrüße ich das Ziel der Gesetzesinitiative für faire Wettbewerbsbedingungen zwischen öffentli- chen und privaten Anbietern. Doch Bundesgesetze können nicht jeden Einzelfall umfassend regeln. Die kommunalen Auftraggeber sind daher schon jetzt angehalten, Ausschreibungen konkret entsprechend den jeweiligen Anforderungen zu gestalten und auch Sozialstandards vom Anbieter zu fordern. Bei der Vergabe darf auch nicht nur auf den Endpreis geschaut werden. Eine individuelle und belastbare Prüfung führt zum besten Anbieter für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Als Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages setze ich mich für leistungsfähige Infrastruktur in meinem Wahlkreis ein. Jahresversammlung Freiwillige Feuerwehr Rothensee Nachdem mich Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Rothensee im Dezember im Bundestag besucht hatten, freute ich mich umso mehr auf den „Gegenbesuch“ und die Einladung zur Jahresversammlung von Wehrleiter Thomas Rohde. Im vollbesetzen Gerätehaus waren Stadtrat Daniel Kraatz und ich beeindruckt vom ehrenamtlichen Einsatz der Kameraden für ihre Mitmenschen. Vielen Dank! 7 Neues aus dem Wahlkreis Glühweinwanderung der CDU-Schönebeck Glühweinabend der Vereinigungen Die traditionelle „Glühweinwanderung“ der CDU-Schönebeck war auch in diesem Jahr ein schönes Ereignis. Gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Gunnar Schellenberger und Bürgermeister Knoblauch wanderten ich mit den Mitgliedern auf den Bierer Berg. Ortsverbandvorsitzender Nick Polzin organisierte wieder Verpflegung und wärmenden Glühwein. Neujahrsempfang CDU-Ortsverbände Barby und Calbe Barbyer Ortsvorsitzender Andreas Miethner, Gasteltern Tobias und Marita Schmidt, „Paten-Austauschschülerin“ Kristen Gerdts, Tino Sorge MdB, Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch MdL, Calbes Ortsvorsitzender Alexander Sieche (v.l.n.r. Bild oben). Blumen und Dank an die Landtagspräsidentin für den Besuch. (Bilder rechts). Auf meine Initiative hin luden die CDU-Ortsverbände Barby und Calbe erstmals gemeinsam zu einem Neujahrsempfang ein. Mitglieder und Freunde der Union aus dem Salzlandkreis kamen im „Hotel Altstadt“ miteinander ins Gespräch. In meinem Grußwort sprach ich natürlich über die kommende Bundestagswahl in die wir zuversichtlich gehen können. Dank der Erfolge der CDU-geführten Regierung, z.B. Investitionen in Pflege- und Gesundheitsversorgung und in Infrastruktur, steht fest, die CDU ist gut für unser Land! Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sprach vom Anstand in einer Demokratie, mit dem wir uns dem Populismus von links und rechts entgegenstellen müssen. Internationaler Gast aus Miami/USA war Kristen Gerdts, Austauschschülerin des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms mit ihrer Calbenser Gastfamilie. 8
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