Oktober 2016 Liebe Leserin, lieber Leser, Ausgewählte Termine Mitte Oktober bin ich Dazu bietet sich unter und der Länder infor- mit meinem Bürgerbüro in Schönebeck von der Friedrichstraße direkt an den 2.11. Veranstaltung mit Markt gezogen. Einen Landesinnenminister Holger Platz Stahlknecht „Wie sicher lebt zentraleren „mitten im Leben“ es sich in Magdeburg“, Texaskiste, Baumschulenweg der Stadt gibt es 48, Magdeburg, 19:30 Uhr kaum. Hier wird die 3.11. Bürgerforum zur Pflege CDU für Schönebeck mit dem Direktor des Ameos und den gesamten Klinikums Schönebeck, Guido Lenz und Sachgebiets- Salzlandkreis sichtleiter „Hilfe zur Pflege“ im bar. Ich freue mich, Fachdienst Soziales Sie im neuen BürgerSalzlandkreis, Ameos büro oder bei der ein Klinikum Schönebeck, Köthener Straße 13, 16 Uhr oder anderen Veran 23.11. Rede auf dem Tag der staltung zu treffen. Krebsselbsthilfe, Schauen Sie doch mal Landesvertretung Sachsenvorbei! Anhalt, Berlin 2.11. Grußwort Business Lounge der Wirtschaftsjunioren Magdeburg, First Club 23.11. Gespräche mit Schülergruppen im Reichstag 24.11. Gespräch mit Besuchergruppe der Volkshochschule Magdeburg, Reichstag 7.-11.11.+21.-25.11.+28.11.2.12 Sitzungswochen des Deutschen Bundestages im November anderem die Informationsveranstaltung „Wie sicher lebt es sich in Magdeburg“ an, zu der ich interessierte Bürgerinnen und Bürger am 2. November ab 19:30 Uhr recht herzlich einlade. Zusammen mit Landesinnenminister Holger Stahlknecht möchte ich über die öffentliche Sicherheit in Magdeburg, den Kampf gegen Einbruchskriminalität und die Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden des Bundes Informiert bleiben: Besuchen Sie meine Facebook-Seite Folgen Sie mir auf Twitter mieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Mehr zu und zu anderen Themen finden Sie auf den folgenden Seiten. Eine angenehme Lektüre wünscht Ihr Tino Sorge PS: Und nicht vergessen: Auch bei uns im Land der Frühaufsteher werden am 29.10. die Uhren umgestellt! Newsletter hier bestellen Email an: [email protected] Tino Sorges Kanal Besuchen Sie meine Homepage 1 Neues aus Berlin Gespräch mit Unternehmerinnennetzwerk aus Sachsen-Anhalt in Berlin EuGH Urteil zur Preisbindung bei Arzneimitteln Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel für ausländische Versandapotheken gekippt. Diese dürfen jetzt Boni vergeben oder Rabatte einräumen – die stationäre Apotheke im Inland weiterhin nicht. Die Richter sahen durch die Preisbindung einen Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln der EU gegeben. Diese Entscheidung finde ich bedenklich. Denn sie hat das Potential, die flächendeckende Versorgung mit Apotheken zu zerstören. Wettbewerb ist wichtig und richtig, aber er muss zu gleichen Regeln stattfinden. Zudem ist es ein Appell an die Apotheken, sich noch besser zu positionieren und ihre Marktstellung zu behaupten. Apotheker zu sein, bedeutet auch Vertrauensperson in Gesundheitsfragen, Experte bei der verlässlichen Herstellung individueller Arzneimittel oder Salben sowie ein sozialer Anker für Menschen, die Hilfe und Rat bei Pflege und Unwohlsein suchen. Politisch werde ich mich dafür einsetzen, dass die Apotheken nicht gefährdet, sondern ihren Versorgungsfunktionen weiter gerecht werden können. Guter Wettbewerb muss sich am Patientenwohl orientieren, denn eine Apotheke ist mehr als eine Verkaufsstelle für Pillen und Pasten. Mitglieder des Landesverbands deutscher Unternehmerinnen e.V. Sachsen/Sachsen-Anhalt im Gespräch mit Tino Sorge MdB in Berlin Unter dem Motto „Mehr daraus machen, aus eigener Kraft“ machen sich die Unternehmerinnen im Landesverband Sachsen/ Sachsen-Anhalt deutscher Unternehmerinnen e.V. stark für unsere Region. Im Zentrum steht dabei ein gewinnbringende Vernetzung untereinander und ein Starkmachen für eine politische Interessenvertretung. Mit anderen Verbänden zu kooperie- ren, aber auch die eigenen Kontakte zu nutzen, zu verstärken und zu vernetzen, sind die Ziele für ein wirtschaftlich starkes Sachsen und SachsenAnhalt. Dieses Anliegen unterstütze ich gern und so habe ich die Unternehmerinnen aus ganz Sachsen-Anhalt Mitte Oktober zu einem Austausch in Berlin getroffen. Dazu trägt die Vielfalt der Unternehmen in unserem Verband bei. Unsere Region und unser Landesverband haben beachtliche Potentiale, denn ein starker Mittelstand bedeutet eine starke Region. www.vdu.de/ landesverbaende/ sachsensachsenanhalt.html 65 Jahre Ring-Christlich-Demokratischer-Studenten Das Kürzel RCDS steht für Ring ChristlichDemokratischer Studenten. Seit 1951 haben sich engagierte Studenten aus allen Fachrichtungen in einem bundesweiten Studentenverband zusammengeschlossen. Sie alle eint die Überzeugung, dass sich ihre Studienzeit nicht auf das bloße Fachstudium beschränken soll. Daher engagieren sie sich in den unterschiedlichsten Bereichen. Der RCDS ist seit seinem Bestehen der größte, älteste und einflussreichste politische Studentenverband Europas. Von 2001 bis 2003 habe ich als Landesvorsit- Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hält die Rede zum Empfang 65 Jahre RCDS. zender des RCDS SachsenAnhalt das Ziel verfolgt, gute Bildung für alle Studierenden zu ermöglichen. Im Bereich der Hochschulfinanzierung, der Verbesserung der Lehre oder bei der Ausgestaltung der BAföG-Förderung ist uns im Landesverband seinerzeit einiges gelungen. Mitzugestalten, statt passiv zuzuschauen war schon damals mein Grundsatz. Deswegen habe ich mich besonders über die Einladung zur Festveranstaltung 65 Jahre RCDS gefreut. 2 Neues aus dem Wahlkreis Vorstandswahlen CDU-Kreisverband Magdeburg Der neue CDU-Kreisvorstand Magdeburg: Ratsfraktionsvorsitzender Wigbert Schwenke, CDU-Kreisgeschäftsführerin Doris Memmler, Klaus-Dieter Theise, Staatssekretärin Edwina Koch-Kupfer, Michael Hoffmann, Tino Sorge MdB, Rainer Kuhn, Ministerin Anne-Marie Keding, Kreisvorsitzender Tobias Krull MdL, Frank Schuster, Beate Bautz, Dr. Beate Bettecken, Bürgermeister Klaus Zimmermann, Daniel Reichert, Beigeordneter Rainer Nitsche und Sandra Yvonne Stieger (v.l.n.r.); nicht im Bild: Stadtratsvorsitzender Andreas Schumann MdL, Mitgliederbeauftragter André Nollmann und Jordan Silke. (Bild rechts) Tino Sorge MdB dankt für die Wiederwahl. Turnusgemäß, fast auf den Tag genau vor zwei Jahren, wählten die Mitglieder der CDU Magdeburg einen neuen Kreisvorstand. Mit großer Mehrheit wurde ich im Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt. Ich freue mich über diesen Vertrauensbeweis und auf die Fortsetzung der Arbeit mit dem alten und neuen Vorsitzenden Landtagsabgeordneten Tobias Krull, mit der stellvertretenden Vorsitzen- den Ministerin Anne-Marie Keding und dem gesamten Vorstand. Als Gremium unserer Union vor Ort trägt der Vorstand Meinungen und Ideen zusammen und setzt diese in politische Ziele um. Dazu ist es von Vorteil, dass die Vorstandsmitglieder eine „gesunde Mischung“ aus älteren und jungen Menschen, Frauen und Männern, politischen Funktionsträgern und Unternehmern sowie engagierte Persönlich- keiten des gesellschaftlichen Lebens unserer Landeshauptstadt Magdeburg sind. Nach den erfolgreichen Wahlen der letzten Jahre stehen neue Herausforderungen an, allen voran die Bundestagswahl im September 2017. Wahlen werden erfahrungsgemäß nicht in vier Wochen Straßenwahlkampf entschieden, sondern in kontinuierlicher Arbeit in den Jahren zwischen Wahlterminen verloren oder ge- wonnen. Als Bundestagsabgeordneter für Magdeburg und den nördlichen Salzlandkreis baue ich daher für meine Arbeit auf die vielen engagierten Freunde, Mitstreiter und Weggefährten in der Union, den Ortsverbänden und Vereinigungen. Ich bin für sie ihre Stimme im Bundestag, vor Ort und in Berlin. Es gilt, um das Direktmandat zu kämpfen und die Union weiter als stärkste Partei zu etablieren. Wilfried Köhler, Klaus-Dieter Theise, Wigbert Schwenke, Tobias Krull MdL, Tino Sorge MdB, Ministerin Anne-Marie Keding (v.l.n.r. Bild links). In offenen und geheimen Wahlgängen stimmten die Mitglieder über den Kreisvorstand ab (Bild rechts). 3 Neues aus dem Wahlkreis Büroeröffnung CDU-Schönebeck am Markt Ortsverbandsvorsitzender Nick Polzin, Staatsekretär und Kreisvorsitzender Dr. Gunnar Schellenberger, Bürgermeisterkandidat für Barby Dr. Jörn Weinert, Mitgliederbeauftragte Yvonne Bensch, Oberbürgermeister Bert Knoblauch, stlv. Ortsverbandsvorsitzender Markus Baudisch, Tino Sorge MdB, Ratsfraktionsvorsitzender Thorsten Pillat (v.l.n.r.). Bürgernähe und Transparenz der Politik sind wichtige Eckpfeiler, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen und zu erhalten. Die CDU in Schönebeck ist daher mit ihrem neuen Büro in ein Ladengeschäft direkt am Markt in der Innenstadt gezogen und jeder kann uns jetzt noch besser „beim Arbeiten sehen“. Als Bundestagsabgeordneter unterstütze ich persönlich diesen Standort im Herzen Schönebecks, indem mein Bürgerbüro in den Räumlichkeiten einrichte. Auf viele Begegnungen mit den Menschen dort freue mich. Die einladende Atmosphäre war bei der offiziellen Eröffnung spürbar und auch die Gremien der Union nutzen bereits die Räume ausgiebig für Treffen. So tagte die Fraktion des Stadtrates hier, was neugierige Blicke der Passanten auf sich zog. Alle können erleben, dass bei der CDU in Schönebeck „was los ist“ und sind eingeladen, hereinzukommen, sich zu informieren und mitzuarbeiten. Gerade im Hinblick auf die Bundestagswahl ist das Büro ein guter Anlaufpunkt für Wählerinnen und Wähler. Tino Sorge MdB und Oberbürgermeister Bert Knoblauch (Bild links). Im Gespräch mit Dr. Jörn Weinert, unserem Bürgermeisterkandidaten für Barby (Bild mitte). Stlv. Ortsverbandsvorsitzender Markus Baudisch, Tino Sorge MdB, Staatssekretär und Kreisvorsitzender Dr. Gunnar Schellenberger stoßen auf die Zusammenarbeit an (v.l.n.r. Bild rechts). 4 Neues aus dem Wahlkreis Fachforen zum Bundesbeteiligungsgesetz mit AbiSa und Sozialverband VdK Tino Sorge MdB und Uwe Schummer MdB, Behindertenbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, (Bild oben links). Aus dem Katharinenturm konnten die Teilnehmer über die Dächer Magdeburgs blicken (Bild oben rechts). Politik und Fachverbände diskutierten den Gesetzentwurf (Bild unten links). Uwe Schummer MdB, Tino Sorge MdB, Adrian Maerevoet, Behindertenbeauftragter der Landesregierung (v.l.n.r. Bild unten rechts). Anlässlich der aktuellen Debatte im Deutschen Bundestag zum Bundes-TeilhabeGesetz habe ich Menschen mit Behinderung sowie Vertreter der Sozial- und Selbsthilfevereine zu einem Fachforum eingeladen. Als weiter Experte sprach mein Bundestagskollege und Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestags- fraktion Uwe Schummer zu den aktuellen Entwicklungen. Ziel des Gesetzes ist es, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung zu verbessern und gleichzeitig auch die Kosten der Eingliederungs-Hilfe im Blick zu haben. Menschen mit Behinderung wollen in ihrem Leben selbst bestimmen können - nicht nur versorgt werden - sondern aktiv am Leben in der Gesellschaft teilhaben. Und weil alle Menschen verschieden sind, muss es auch unterschiedliche Unterstützungen geben. Deshalb sieht der Gesetzentwurf unter anderem Veränderungen bei der Eingliederungshilfe vor. Laut Koalitionsvertrag soll als einer von vielen Punkten auch der Dr. med. Burkhard John, Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung, Mathias Arnold, Vorsitzender des Landesapothekerverbandes, Schirmherr Tino Sorge MdB, Vorsitzender des Sozialverbandes VdK Sachsen-Anhalt, Hermann Srb, ABiSA Schönebeck, Marcus Graubner, stlv. Vorsitzender ABiSA, Tobias Krull MdL, Sozialpolitischer Sprecher CDU-Landtagsfraktion, Dr. Jürgen Hildebrand, Vorsitzender ABiSA, Thomas Schüler, Bauingenieur Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement. Übergang zwischen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und dem ersten Arbeitsmarkt erleichtert und ein Rückkehrrecht garantiert werden. Nicht nur als Gesundheitspolitiker sondern auch als ehrenamtlicher Landesvorsitzender des Sozialverbandes VdK bin ich mit den Betroffenen in engem Austausch. So unterstützte ich auch als Schirmherr einen Workshop des Allgemeinen Behindertenverbandes in SachsenAnhalt unter dem Motto „alt, behindert und gesund“. Dabei besprachen die Teilnehmer innovative Konzepte mit Blick besonders auf die pflegerische Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen. Hier darf eine Überschneidung von Pflegeleistungen und Eingliederungshilfen nicht zulasten der Betroffen passieren, sondern die nötige Hilfe soll „wie aus einer Hand“ erfolgen. 5 Neues aus dem Wahlkreis Politiker im Praktikum: Tino Sorge als Müllwerker und Tankwart Tino Sorge MdB mit „seiner Mannschaft“, Jens Bernhardt und Holger Lange (v.l.n.r.), vor dem Müllfahrzeug (Bild links). Müllheizkraftwerk Geschäftsführer Rolf Oesterhoff begrüßt den „Praktikanten“ in Rothensee nach seiner Tour und erläutert die Abfallentsorgung vor Ort (Bild oben und rechts). Unter dem Motto "Politiker im Praktikum" arbeitete ich in Magdeburg einen Vormittag lang als Müllwerker und holte die Mülltonnen in der Innenstadt ab. Als Bürger hat man es schön bequem, die Tonnen morgens einfach vor das Haus gestellt, und der Müll wird abgeholt. Als Müllwerker habe ich am eigenen Leib erlebt, wie fordernd die Arbeit dahinter ist. Im dichten Verkehr oder in engen, zugeparkten Gassen das große Müllauto zu rangieren und zügig Tonne um Tonne aufzuladen erfordert Konzentration und Ausdauer. Dank meiner erfahrenen Mannschaft hatte ich den Dreh aber bald raus. Meine Hochachtung vor dieser tagtäglichen Leistung und das bei jedem Wetter. Zum Abladen des Abfalls fuhren wir zum Müllheizkraftwerk in Rothensee. Dort begrüßte mich der Geschäftsführer Rolf Oesterhoff und erklärte die Abläufe der Entsorgung und Energieerzeugung im Kraftwerk. Es war sehr interessant aus erster Hand zu erleben, wie der Abfall unserer Stadt eingesammelt, entsorgt und verwertet wird. Viele Profis arbeiten eng zusammen, um unser Magdeburg sauber zu halten, die Umwelt zu schonen und Ressourcen effektiv zu nutzen. Ebenso spannend war mein Praktikum als Tankwart. Als Autofahrer war ich schon unzählige Male tanken. Aber als Praktikant sah ich, dass moderne Tankstellen heute Servicestationen sind und neben Kraftstoff auch Wartung und Pflege für das Auto, Lebensmittel, Zeitschriften und alles, was man sonst noch braucht, vorhalten und das rund um die Uhr. Pächter Erwin Seemann, von der Q1 Tankstelle am Großen Silberberg, bietet dazu seinen Kunden mit einer eigenen Köchin auch täglich wechselnde frische Mittagsgerichte an, was viele Gäste gerne annehmen. Ein dichtes Netz an Tankstellen ist unverzichtbar für die Mobilität in unserem Land. Viele starke Anbieter fördern durch Innovationen und attraktiven Service den Wettbewerb auch im Sinne der Verbraucher. Besonders der selbständige Pächter übernimmt dabei als Unternehmer Verantwortung für seine Kunden und Mitarbeiter. Herzlichen Dank an meine „Kollegen“ während meines Praktikums, den städtischen Abfallwirtschaftsbetrieb und die Q1 Energie AG für interessanten und lehrreichen Einblicke als Praktikant in diese Arbeitswelten. Tino Sorge MdB als Praktikant an der Tankstellenkasse (Bild links) Tanken und Fahrzeugpflege gehören zum Service (Bild Mitte) „Kollegin“ Frau Heider und Tankstellenpächter Erwin Seemann mit Tino Sorge (Bild rechts). 6 Neues aus dem Wahlkreis Gesundheitscampus der Universitätsklinik stellt im Allee-Center aus Prof. Burkhart Schraven, Prof. Rüdiger Braun-Dullaeus, Tino Sorge MdB, Prof. Thomas Fischer (v.l.n.r.) vor dem begehbaren Herzmodell der Gesundheitsausstellung im Allee-Center. Schlaganfall, Diabetes, Krebs und Herzinfarkt sind leider in unserer Wohlstandsgesellschaft zu Volkskrankheiten geworden. Der Gesundheitscampus „Immunologie, Infektiologie und Inflammation“ der Universitätsklinik Magdeburg forscht daher nach innovativen Therapien, um den betroffenen Patienten zu helfen. Damit es aber gar nicht erst zur Erkrankung kommen muss, informierten die Professoren und Mitarbeiter die Menschen mit einer interaktiven Ausstellung im belebten Allee- Center über Prävention und einen gesunden Lebenswandel. Highlight ist dabei das überlebensgroße Herzmodell, anhand dessen sich Erkrankungen anschaulich erklären lassen. Besucher konnten auch ihre Blutwerte bestimmen lassen und „intelligente“ Schuhsolen für Diabetiker selber einmal ausprobieren. Besonders Familien und junge Menschen werden in ihrem Alltag damit erreicht. Denn, wo immer möglich, ist Gesunderhaltung besser als Heilung von Erkrankungen. Parlamentarischer Abend Landesverband Physikalische Therapie Auf ihrem ersten Parlamentarischen Abend forderte der Landesverband Physikalische Therapie eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Physiotherapeuten. Physiotherapeutische Berufe sorgen für umfassende Gesundheitsversorgung, sind aber kaum in der Versorgungsverantwortung eingebunden und werden meist gering vergütet. Die aufwändige Ausbildung, die häufig selber bezahlt werden muss, schreckt junge Berufseinsteiger ab. Mit dem Heil- und Hilfsmittelgesetz leistet der Bund Abhilfe, entkoppelt die Vergütungsgrenzen, erlaubt mehr selbständige Therapien und wertet die Verhandlungsposition der Therapeuten gegenüber den Krankenkassen auf. Mir ist dieser fachliche Austausch mit den Berufsverbänden Politiker und Verbandsvertreter tauschten sich über bessere Rahmenbedingungen für die Physiotherapeuten aus. sehr hilfreich und wichtig. Migranten lernen Deutsch und gründen Unternehmen Julia Kossan, Marina Regener, Tino Sorge MdB im Gespräch mit Kursteilnehmern (links). Tino Sorge MdB in einer der Klassen des Integrationsprojektes (Bild mitte) Tino Sorge MdB mit Geschäftsführerin der ePlan consult GmbH Elena Herrmann (Bild rechts). Zum Start des neuen Integrationsprojektes „Existenzgründung-MigrationIntegration“ der Magdeburger ePlan consult GmbH traf ich die Kursteilnehmer und ihre Dozenten während eines Unterrichtstages. Bis zu 60 Frauen und Männer aus Russland, Weißrussland, der Ukraine, aus Syrien, Afghanistan und Somalia lernen fleißig Deutsch, werden für den Arbeitsmarkt fit gemacht und erhalten praktische Hilfe bei einer Existenzgründung. Durch gezielte Förderung können inzwi- schen mehr als 60 Absolventen anderer Kurse in Mangelberufen arbeiten oder eigene Unternehmen führen. Daraus sind unter anderem eine erfolgreiche Ballettschule, eine selbständige Floristin, ein Feinkostgeschäft und verschiedene Handwerksunternehmen entstanden oder fortgeführt worden. Wir müssen einerseits zwischen Asylsuchenden und Einwanderern unterscheiden und andererseits darauf achten, die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft nicht zu überfordern. 7 Neues aus dem Wahlkreis Schirmherr Infotag Diabetes und Herz 25 Jahre Hochschule Magdeburg-Stendal Vorstandsmitglieder des Schulungs -vereins präsentieren mit Schirmherr Tino Sorge MdB das Plakat für den elften Gesundheitstag. Bundesweit sind etwa 10 Millionen Menschen an Diabetes erkrankt und Jeden Tag kommen 750 bis 1000 diagnostizierte Neuerkrankungen hinzu. Wir bewegen uns zu wenig und wir ernähren uns zu schlecht. In Sachen Adipositas ist Sachsen-Anhalt deutschlandweit auf Platz zwei. Wenn wir nichts machen, rollt ein DiabetesTsunami auf uns zu. Als Schirmherr des elften Gesundheitstages begrüße ich das Engagement der Mediziner im Diabetesschulungsverein, die Betroffenen Hilfe zu einem gesünderen Lebenswandel geben. Gerade das Thema „Herz und Diabetes“ zeigt, dass die Zuckerkrankheit selten alleine kommt und viele gesundheitliche Beschwerden nach sich ziehen kann. Es ist beweisen, dass Diabetes das Risiko, einen Herzinfarkt oder Schlaganfall zu erleiden, stark erhöht. Aber bei Diabetes ist durch Prävention und Therapiebegleitung Linderung gut möglich. Impressum: V.i.S.d.P. Tino Sorge MdB Fraktion CDU/CSU Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030/221 77 410 Fax: 030/227 76 408 Email: [email protected] Internet: www.tino-sorge.de Tino Sorge im gut besuchten Audimax der Hochschule im Magdeburger Herrenkrug, (Bild links). Bundesministerin Prof. Dr. Johanna Wanka hält die Festrede (Bild rechts). „25 Jahre ist noch jung.“, sagte die Rektorin der Hochschule MagdeburgStendal Prof. Anne Lequy zum 25. Jubiläum der Gründung. Trotzdem ist viel erreicht worden. Beim Start im September 1991 lernten 500 Studierende hier, doch es gab noch keinen Campus. Heute zählt die Hochschule mehr als 6000 junge Menschen, die nach dem Motto „Studieren im Grünen“ lernen, wo andere Urlaub machen könnten. Das ehemalige Kasernengelände der sowjetischen Truppen im Herrenkrug ist ein moderner Campus geworden, der mit seinen technischen und naturwissenschaftlichen Studiengängen besonders für den regionalen Arbeitsmarkt ausbildet. Aber auch die Medien-, Gesundheits- und Sozialwissenschaften lehren und forschen mit einem starken Anwendungsbezug. Bundes- ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka, Anfang der 90er Jahre selbst Rektorin der Fachhochschule Merseburg, betonte in ihrer Festrede den Wert eines Studiums mit Praxisbezug. So würden auch innovative Existenzgründungen im Umfeld der Hochschule gefördert. Mit dem Programm "Forschung an Fachhochschulen" unterstützt die Bundesregierung die Hochschulen dabei jährlich mit 48 Mio. Euro. Landesfachausschuss Gesundheit konstituiert Mitglieder des Landesfachausschusses Gesundheit unter dem Vorsitz von Jens Hennicke (3.v.l.). Als Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages bringe ich meine Expertise auf diesem wichtigen Themenfeld in die Arbeit der CDU in SachsenAnhalt ein und arbeite dazu im Landesfachausschuss Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz mit. Bei der konstituierenden Sitzung wurde der Leiter der Landesvertretung der Techniker Krankenkasse Jens Hennicke als Vorsitzender bestätigt. Auf Bundesebene werden zu Gesundheit und Pflege in nächster Zeit Gesetzesänderungen beschlossen, die auch Sachsen- Anhalt betreffen. Dazu gehören die bessere Versorgung von psychisch Erkrankten, das Heil- und Hilfsmittelgesetz, Regelungen zu Medikamentenpreisen, das Pflegestärkungsgesetz III und die Pflegeberufereform sowie eine Neugestaltung der Medizinerausbildung. Im Fachausschuss, der die Landtagsfraktion und die Landesregierung berät, wird so die Bundes- und Landespolitik besser aufeinander abgestimmt und zu erwartende Auswirkungen der Neuregelungen werden breit diskutiert und Forderungen aufgestellt, etwa die auskömmliche Finanzierung der Kliniken im Land sicherzustellen. Hier muss Sachsen-Anhalt seinem gesetzlichen Pflichten dringend nachkommen. 8
© Copyright 2024 ExpyDoc
