NORDAMERIKANISCHE Politiker befürchten Manipulationen der

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Familie schmückt
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Karfreitag
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16 Mo Martin Luther King Day
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Studie: Willkommensklassen für
Flüchtlingskinder nicht ideal
Berlin (dpa). Flüchtlingskinder sollten einer Studie
zufolge besser mit deutschen Kindern zusammen unterrichtet werden als in eigenen Willkommensklassen.
Die separaten Klassen seien kurzsichtig organisiert
und brächten eine ganze Reihe von Problemen, heißt
es in einer Untersuchung des Berliner Instituts für
empirische Integrations- und Migrationsforschung
(BIM). Es gebe keinen festen Lehrplan, und was und
mit welchem Material die Kinder lernten, hänge allein
vom Lehrer ab. Einige Schulen schlössen sogar von
vornherein aus, dass die Flüchtlingskinder später weiter
unterrichtet werden.
Oxfam nennt 15 Steueroasen Niederlande und Schweiz dabei
Oxford (dpa). Die internationale Entwicklungsorganisation Oxfam hat eine Liste mit den „schlimmsten
Steueroasen“ vorgelegt. Die genannten Länder liegen
keineswegs nur in der Karibik - auch europäische
Staaten sind dabei. Der Bericht von Oxfam wurde
heute veröffentlicht und beinhaltet eine Liste von 15
Ländern, die Firmen demnach zur Steuerumgehung
verhelfen. Den ersten Platz auf der Liste belegt Bermuda, gefolgt von den Cayman-Inseln, den Niederlanden,
der Schweiz und Singapur. Dahinter finden sich auch
Irland und Luxemburg.
Betrunkener sucht in Braunschweig die
Reeperbahn
Braunschweig (dpa) - Ein Betrunkener hat in der Nacht
in Braunschweig die Hamburger Reeperbahn gesucht.
Beamte hatten den 61-Jährigen aus Ostfriesland an
einer Bushaltestelle entdeckt, wie die Polizei mitteilte.
Der Mann sei der Meinung gewesen, in Hamburg zu sein.
Statt auf die Hamburger Partymeile sei es für ihn dann
aber zur Polizeistation gegangen. Ein Alkoholtest ergab
einen Wert von 2,29 Promille. Da er verwirrt schien und
nicht in der Lage gewesen sei, seinen Weg alleine fortzusetzen, wurde der Betrunkene laut Polizei erst sechs
Stunden später wieder aus dem Gewahrsam entlassen.
POSTMASTER: MUST BE DELIVERED BY DEC 12, 2015
PERIODICALS MAIL
Rechtspopulist
Wilders steigt nach
Verurteilung in
Umfragen
Den Haag (dpa) - Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders kann nach
seiner Verurteilung wegen
Diskriminierung marokkanischer Mitbürger einen
Zuwachs in der Wählergunst
verbuchen. Seine Partei für
die Freiheit würde laut der
Sonntagsumfrage des angesehenen Instituts Maurice
De Hond bei Wahlen jetzt
36 der 150 Parlamentssitze
gewinnen - das wären 9 Mandate mehr als in Umfragen
vor Beginn des Prozesses.
Die PVV liegt in Umfragen
seit Monaten vorn. Die nächsten Parlamentswahlen
stehen im März an.
Weihnachtssterne leuchten auf dem Marktplatz in Jena (Thüringen) an einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt. Jährlich lockt der weihnachtlich geschmückte Markt in Thüringens zweitgrößter Stadt nach Angaben
der Stadt rund 600.000 Besucher an. Foto: dpa
Politiker befürchten Manipulationen
der Bundestagswahl von außen
Haben russische
Hacker zum TrumpWahlsieg in den USA
beigetragen? Der
Geheimdienst CIA
sieht dafür Anzeichen, Trump weist
das empört zurück.
Wer Recht hat,
könnte den Politikern
in Deutschland egal
sein - wäre da nicht
die Bundestagswahl
im kommenden Jahr.
Berlin (dpa) - In d er Politik
wächst die Sorge vor einer
gezielten Beeinflussung
der Bundestagswahl im
kommenden Jahr von außen, etwa durch russische
Geheimdienste. «Die Sorge
ist berechtigt», sagte der
FDP-Vorsitzende Christian Lindner am Montag
im Deutschlandfunk mit
Blick auf die Aktivitäten
russischer Hacker. «Das
hört man aus den USA, wir
sehen es in Europa.» Der
CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte dem
«Kölner Stadt-Anzeiger»
(Montag): «Die Gefahr
der Einflussnahme durch
gezielte Infiltration von
außen mit dem Ziel der
Manipulation von Fakten
oder Meinungen besteht
generell, auch für die Bundestagswahl 2017.»
Der außenpolitische
Sprecher der SPD-Bun-
destagsfraktion, Rolf Mützenich, sagte der Zeitung:
«Leider sind solche Aktivitäten auch in Deutschland
nicht mehr auszuschließen.
Hackerangriffe, wie auf den
Bundestag, machen auch
vor demokratischen Institutionen nicht mehr halt.
Im Wahlkampf werden wir
uns auf Verzerrungen und
Lügengeschichten einstellen müssen.»
FDP-Chef Lindner
warnte im «Kölner StadtAnzeiger»: «Es ist schon
jetzt absehbar, dass von
Russland gesteuerte
Online-Medien Fehldeutungen und Falschinformationen verbreiten. Das
ist die Spitze des Eisbergs.
Damit soll unser Land destabilisiert und die AfD gestärkt werden.» Nötig seien
«Qualitätsmedien», sagte
Lindner im Deutschlandfunk. «Aber auf der anderen
Seite: Gegen Hackerangriffe müssen unsere Sicherheitsbehörden gerüstet
sein. Das ist weniger eine
Frage von Gesetzgebung,
sondern mehr eben von Personal und von Qualifikation
der Sicherheitsbehörden.
Da ist viel zu tun.»
Der CSU-Innenpolitiker
Stephan Mayer sagte dem
«Tagesspiegel» (Montag):
«Die Gefahr ist sehr groß,
dass Hackerangriffe auf
Parteien und Fraktionen
und Desinformationskampagnen zunehmen werden.»
Für eine Strafverfolgung
solcher Kampagnen fehle
die rechtliche Grundlage.
«Damit müssen wir uns
dringend auseinandersetzen und einen entsprechenden Straftatbestand
schaffen.»
Aktuell gibt es den Fall
der Grünen-Politikerin
Renate Künast, die laut
«Spiegel» mit Strafanzeige
und Strafantrag gegen
gefälschte Nachrichten bei
Facebook vorgeht. Mehrere
Facebook-Seiten hätten ein
Foto der Politikerin samt
einem angeblichen Zitat
zum Mord an der Studentin
Maria und zur Festnahme
eines Verdächtigen in Freiburg gepostet. Als angebliche Quelle für das Zitat
wurde die «Süddeutsche
Zeitung» genannt. Künast
stellte laut «Spiegel» Strafanzeige gegen die Macher
einer rechtsnationalen
Facebook-Seite sowie gegen
unbekannt.
Am Wochenende war
die Einschätzung des
US-Geheimdienstes CIA
bekannt geworden, dass
russische Hacker im Präsidentschaftswahlkampf
gezielt das System des
demokratischen Parteivorstands angegriffen hätten, um den Republikaner
Donald Trump zum Sieg
über die Demokratin Hillary Clinton zu verhelfen.
Trump wies dies entschieden zurück.
Bericht:
Gute Wirtschaftslage kommt vor
allem Arbeitnehmern zugute
Berlin (dpa) - Die gute Wirtschaftslage in Deutschland
kommt nach einem Zeitungsbericht vor allem den
Arbeitnehmern zugute. Ihr
Einkommen stieg zwischen
2012 und 2015 um durchschnittlich 10,7 Prozent,
berichtet die «Bild»-Zeitung
unter Berufung auf den
Entwurf des neuen Armutsund Reichtumsberichtes
der Bundesregierung. Die
Einkommen aus Vermögen
und Unternehmertätigkeit
stiegen demnach im selben
Zeitraum um rund 9 Prozent.
Rund 16 500 Bundes-
bürger erzielten zuletzt
ein Jahreseinkommen von
mehr als einer Million Euro
- 2009 waren es noch 12
400. Am unteren Ende der
Einkommensskala waren
2015 rund 8 Millionen Bürger auf Mindestsicherung
angewiesen. In den vergangenen fünf Jahren war
dies demnach ein Anstieg
um 800 000. Der Bericht
wurde in einem ausführlichen Prozess erstellt
und soll im Frühjahr nach
weiteren Beratungen vom
Bundeskabinett beschlossen werden.

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