Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien 13.12.2016 Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine Auswahl von Artikeln aus dem Onlineangebot verschiedener Printmedien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Es können sich dabei zeitliche Verschiebungen zwischen der Veröffentlichung im Internet und im Printmedium ergeben. Inhalt Trump ernennt Exxon-Chef Tillerson zum Außenminister (FAZ)......................................................... 1 CDU-Politiker traut Putin Manipulationen zur Abwahl Merkels zu (FAZ) ........................................... 2 Trump ernennt Exxon-Chef zum Außenminister (Zeit) ....................................................................... 2 Unionspolitiker fordern härtere Strafen für Fake News (Zeit) ............................................................ 2 Entscheiden Hacker die Bundestagswahl? (Zeit) ................................................................................ 3 Trump ernennt Exxon-Chef Tillerson zum Außenminister (Tagesspiegel) .......................................... 3 UN: Assad-Truppen töten mehr als 80 Zivilisten in Ost-Aleppo (FAZ) ................................................ 3 Staatliches Doping: Vor Russland nicht auf dem Bauch (Der Standard) ............................................. 4 Warnschuss für Russlands Journalisten (NZZ) ..................................................................................... 4 Ausgerechnet Russland überwacht den globalen Öl-Pakt (WELT) ...................................................... 4 „Da haben alle verstanden, dass wir handeln müssen“ (WELT) ......................................................... 5 Merkel und Hollande für Verlängerung EU-Sanktionen gegen Russland (Frankfurter Rundschau) ... 5 Trump ernennt Exxon-Chef Tillerson zum Außenminister (FAZ) Dpa - Der Chef des Mineralölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, soll neuer amerikanischer Außenminister werden. Tillerson hat keinerlei politische Erfahrung, pflegt aber enge Geschäftsbeziehungen zu Russland. Für einen der wichtigsten Posten seiner Regierung nominiert der künftige amerikanische Präsident Donald Trump einen Öl-Manager mit engen Verbindungen nach Russland, aber ohne politische Erfahrung: Der Vorstandsvorsitzende des Konzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, soll Außenminister werden. Das bestätigte Trump am Dienstagmorgen in einer Mitteilung, in der Tillerson als einen der erfolgreichsten Unternehmer der Welt bezeichnete. http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/kuenftiges-kabinett-trump-ernennt-exxon-cheftillerson-zum-aussenminister-14572357.html CDU-Politiker traut Putin Manipulationen zur Abwahl Merkels zu (FAZ) Dpa - Mit Donald Trump hat Wladimir Putin bald einen ihm genehmen Präsidenten in Amerika. Ein führender CDU-Politiker traut dem russischen Präsidenten zu, auch in Deutschland seine CyberKrieger politisch gewinnbringend einzusetzen Will er diese Kanzlerin loswerden?: Russlands Präsident Putin und Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem letzten Treffen am 20. Oktober in Berlin. Der Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, traut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Organisation von Falschnachrichten im Internet zur Abwahl von Kanzlerin Angela Merkel im nächsten Jahr zu. Der CDU-Politiker sagte am Dienstag in Berlin: „Wenn es russische Manipulationen gibt, ist das nicht das Hobby von Privatpersonen.“ Der russische Präsident bevorzuge nach der Bundestagswahl 2017 eine rot-rot-grüne Regierung, weil er dann mit Merkel nichts mehr zu tun habe. Die CDU-Politikerin rede etwa in der Ukraine-Krise „Tacheles“ und kritisiere Menschenrechtsverletzungen. Das gefalle Putin nicht. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/russlands-cyber-krieg-cdu-politiker-traut-putinmanipulationen-zur-abwahl-merkels-zu-14572285.html Trump ernennt Exxon-Chef zum Außenminister (Zeit) ZEIT ONLINE, AFP - Der bisherige Chef des Ölkonzerns ExxonMobil soll Chefdiplomat im künftigen USKabinett werden. Donald Trump lobte Rex Tillerson als erfolgreichen Unternehmer Der designierte US-Präsident Donald Trump wird den Chef des größten amerikanischen Energiekonzerns ExxonMobil als Außenminister nominieren. Dies gab der Republikaner in einer Erklärung bekannt und lobte Rex Tillerson darin vor allem als erfolgreichen Unternehmer. Der 64-Jährige Tillerson steht seit 2014 an der Spitze des Energiekonzerns und hält enge geschäftliche Verbindungen zu Russland. http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/usa-rex-tillerson-aussenminister-regierung-donaldtrump Unionspolitiker fordern härtere Strafen für Fake News (Zeit) ZEIT ONLINE, dpa Politiker von CDU und CSU verlangen Strafrechtsverschärfungen im Kampf gegen die Verbreitung von Falschmeldungen. Unklar ist, wie das praktisch umgesetzt werden soll. Aus Angst vor Medienmanipulationen vor der Bundestagswahl fordern Unionspolitiker, die gezielte Verbreitung von Falschinformationen strafrechtlich härter zu ahnden. "Ich halte eine Strafverschärfung für sinnvoll, wenn es hierbei um einen gezielten Kampagnencharakter geht", sagte der Chef des Bundestagsinnenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), der Rheinischen Post. Der CDURechtspolitiker Patrick Sensburg verlangte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Gezielte Desinformation zur Destabilisierung eines Staates sollte unter Strafe gestellt werden." http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/cdu-fake-news-strafen-facebook Entscheiden Hacker die Bundestagswahl? (Zeit) von Frank Jansen, Hans Monath und Ulrike Scheffer Russische Hacker könnten politische Entwicklungen beeinflussen. Wie mächtig sind sie? Und wie können sich Betroffene dagegen wehren? Fragen und Antworten zum Thema Die jüngst verbreiteten Informationen des US-Geheimdiensts CIA über russische Hackerangriffe bei den Präsidentschaftswahlen beunruhigen in Deutschland Politik und Sicherheitsexperten. Auch der Bundestagswahlkampf könnte durch Veröffentlichungen verfälschter und gehackter Informationen beeinflusst werden, lautet die Befürchtung. Wer ist besonders gefährdet, Opfer von Hackerangriffen zu werden? http://www.zeit.de/politik/2016-12/hacking-us-wahl-gefahr-bundestagswahlkampf-deutschland Trump ernennt Exxon-Chef Tillerson zum Außenminister (Tagesspiegel) Dpa - Er hat keine politische Erfahrung, aber engste Verbindungen nach Russland: Der Ölmanager Rex Tillerson wird neuer Außenminister unter Donald Trump. Der Geschäftsführer des Mineralölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, soll neuer Außenminister der USA werden. Das bestätigte der designierte US-Präsident Donald Trump am Dienstagmorgen in einer Mitteilung. Der Republikaner bezeichnete Tillerson als einen der erfolgreichsten Unternehmer der Welt. Der 64-Jährige Texaner steht seit 2006 als Vorstandsvorsitzender an der Spitze von ExxonMobil. Er arbeitet seit Jahrzehnten für den Mineralölkonzern, der einen Umsatz von etwa 300 Milliarden US-Dollar (gut 280 Milliarden Euro) macht. Tillerson verfügt über keine politische Erfahrung, ebenso wie Trump. http://www.tagesspiegel.de/politik/neue-us-regierung-trump-ernennt-exxon-chef-tillerson-zumaussenminister/14970048.html UN: Assad-Truppen töten mehr als 80 Zivilisten in Ost-Aleppo (FAZ) AFP - Nach Informationen der Vereinten Nationen haben syrische Soldaten in Ost-Aleppo viele Zivilisten getötet. Auch Frauen und Kinder sollen unter den Opfern sein. Offenbar hat Assads Armee die Stadt wieder unter Kontrolle. Einen furchtbaren Verdacht gibt es auch in der umkämpften Stadt Palmyra. Eine Gruppe syrischer Soldaten zieht durch Ost-Aleppo. Das Bild wurde von der offiziellen syrischen Nachrichtenagentur SANA veröffentlicht. Syrische Regierungstruppen und ihre Verbündeten haben nach Angaben der Vereinten Nationen in den vergangenen Tagen mindestens 82 Zivilisten im Ostteil Aleppos getötet. Darunter seien elf Frauen und 13 Kinder aus vier verschiedenen Bezirken des bisher von Rebellen gehaltenen Teils der Stadt, sagte der Sprecher des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Rupert Colville, am Dienstag in Genf. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-un-assad-truppen-toeten-mehr-als-80-zivilistenin-ost-aleppo-14572313.html Staatliches Doping: Vor Russland nicht auf dem Bauch (Der Standard) Von Fritz Neumann Österreich und andere Länder könnten sich nach Berichten über staatliches russisches Doping dem lettischen Boykott der Bob- und Skeleton-WM in Sotschi anschließen. Verbandspräsident Roman Schobesberger sieht Russland "praktisch überführt" Es wird vor Weihnachten eng und immer enger. Eine Vorstandssitzung im österreichischen Bob- und Skeletonverband (ÖBSV) soll sich "aber noch ausgehen". Sagt Roman Schobesberger, der ÖBSVPräsident. Schließlich gilt es eine Linie zu finden im Hinblick auf die Bob- und Skeleton-WM, die ab 13. Februar in Sotschi stattfindet, auf der Olympiabahn 2014. http://derstandard.at/2000049194906/Staatliches-Doping-Vor-Russland-nicht-auf-dem-Bauch Warnschuss für Russlands Journalisten (NZZ) von Benjamin Triebe Ein Urteil gegen die russische Zeitung «RBK» gibt erneut Anlass zur Sorge um die Pressefreiheit. Aus jedem Thema kann Journalisten ein Strick gedreht werden – wenn das betroffene Ziel nur mächtig genug ist. Russische Medien haben einen neuen Fingerzeig erhalten, wie weit sie in ihrer Berichterstattung gehen dürfen. Nun steht nicht nur die Bereicherung von dem Kreml nahestehenden Persönlichkeiten auf der Liste von Themen, die sich Journalisten lieber zwei Mal überlegen sollten. Auch Berichte über technische Fragen von Unternehmensgeschäften, die kaum als Anlass zur Aufregung bei einem breiten Publikum taugen, sind potenziell gefährlich. So lässt sich ein Gerichtsurteil interpretieren, das jetzt den Medienkonzern RBK trifft, der unter anderem eine angesehene Tageszeitung und einen Fernsehsender betreibt. http://www.nzz.ch/international/gelenkte-justiz-und-pressefreiheit-warnschuss-fuer-russlandsjournalisten-ld.134178?reduced=true Ausgerechnet Russland überwacht den globalen Öl-Pakt (WELT) Von Daniel Wetzel Der Schulterschluss der Förderländer lässt den Preis deutlich steigen. Moskau soll das Bündnis beaufsichtigen Die Ölpreise sind zu Wochenbeginn auf den höchsten Stand seit Sommer 2015 gestiegen. Nachdem das Ölkartell Opec und weitere Förderländer am Samstag angekündigt hatten, die Produktion weiter zu drosseln, stieg der Preis für ein Fass der Nordseesorte Brent am Montag um mehr als sechs Prozent auf 57,89 Dollar, die Sorte WTI legte um fünf Prozent auf 53,92 Dollar zu. https://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article160239182/Ausgerechnet-Russlandueberwacht-den-globalen-Oel-Pakt.html „Da haben alle verstanden, dass wir handeln müssen“ (WELT) Von Eduard Steiner Ein Platzen des Opec-Deals hätte den Ölpreis wohlmöglich auf Talfahrt geschickt. Russlands Energieminister über die wichtige Einigung Die Zeiten billigen Öls könnten ihrem Ende zugehen. Zum ersten Mal seit 15 Jahren haben sich die Staaten der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) am Samstag mit elf anderen Ölförderländern geeinigt, weniger zu fördern, um den Preis zu stabilisieren. Wie das Wunder gelang und wie Russland gemeinsam mit Saudi-Arabien die Fäden zog, weiß Russlands Energieminister Alexander Nowak. Warum wird die Einigung auf Förderkürzungen von allen Seiten als historisch gefeiert? Es war noch nie zuvor der Fall, dass sich die Opec und gleichzeitig elf Nicht-Opec-Staaten versammelt und ihre Aktivitäten auf dem Markt koordiniert haben. https://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article160239253/Da-haben-alle-verstanden-dasswir-handeln-muessen.html Merkel und Hollande für Verlängerung EU-Sanktionen gegen Russland (Frankfurter Rundschau) Dpa - Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande haben einen klaren Appell an das syrische Regime, aber auch an seine Unterstützer Russland und Iran gerichtet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande haben vom kommenden EU-Gipfel ein klares Signal für die Unterstützung der notleidenden Menschen im syrischen Aleppo gefordert. Merkel sagte am Dienstag in Berlin: «Die Situation ist desaströs. Sie bricht einem das Herz.». Es müsse auf allen Ebenen dafür gesorgt werden, dass die Zivilbevölkerung geschützt und humanitäre Unterstützung möglich werde. Der Appell richte sich an das syrische Regime, aber auch an seine Unterstützer Russland und Iran. http://www.fr-online.de/politik/sanktionen-gegen-russland-merkel-und-hollande-fuerverlaengerung-eu-sanktionen-gegen-russland,1472596,35009190.html
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