ISSN 1865-7222 | Jahrgang 9 | 20. November 2016 Herausgeber: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. 11 | 2016 Die Unternehmensbesteuerung Prof. Dr. Siegfried Grotherr 637 Länderbezogene Berichterstattung: Ziele, Zielerreichung, Potenzial für Fehlinterpretationen und dessen Minimierung (Teil I) Manuel Brühl/Dr. Sebastian Binder 647 (Steuerliche) Anwachsung und Organschaft Priv.-Doz. Dr. Dirk Schmidtmann 656 Überquotale Einbringung von Mitunternehmerteilanteilen nach §§ 20, 24 UmwStG Dr. Johannes Kuhr 663 Erweiterte Gewerbesteuerkürzung im (Immobilien-) Konzern – Update anlässlich BFH vom 22.06.2016 (X R 54/14) und 21.07.2016 (IV R 26/14) Prof. Dr. Heinz Kußmaul/Florian Kloster 672 Konzeptionelle Zukunft ausschüttungsgleicher Erträge sowie der Pauschalbesteuerung bei Publikums-Investmentfonds nach dem 31.12.2017 Inhaltsverzeichnis Beiträge Grotherr Länderbezogene Berichterstattung: Ziele, Zielerreichung, Potenzial für Fehlinterpretationen und dessen Minimierung (Teil I) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 637 Brühl/Binder (Steuerliche) Anwachsung und Organschaft . . . . . . . . . . . . . . 647 Schmidtmann Überquotale Einbringung von Mitunternehmerteilanteilen nach §§ 20, 24 UmwStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 656 Kuhr Erweiterte Gewerbesteuerkürzung im (Immobilien-)Konzern – Update anlässlich BFH vom 22.06.2016 (X R 54/14) und 21.07.2016 (IV R 26/14) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 663 Kußmaul/Kloster Konzeptionelle Zukunft ausschüttungsgleicher Erträge sowie der Pauschalbesteuerung bei Publikums-Investmentfonds nach dem 31.12.2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 672 Kompakt Keine Minderung des Veräußerungsgewinns nach § 17 Abs. 2 EStG bei Übertragung eines Teilerlöses auf den Ehegatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 682 Bestimmung des Veräußerungsgewinns bei Durchgangserwerb von Anteilen an einer Personengesellschaft bei Anwachsung durch Todesfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 682 Ärztliche Berufsausübungsgemeinschaften . . . . . . . . . . . . . . . 682 Integrierte Versorgung bei ärztlichen Gemeinschaftspraxen; Anwendung der Abfärberegelung . . . . . . . . . . . . . . . . 683 Körperschaftsteuer Sog. Erdienensdauer bei einer Unterstützungskassenzusage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 684 Besteuerung eines ausländischen sog. „Spin-off“; Besteuerung der Einlagenrückgewähr einer Drittstaatengesellschaft verstößt gegen Unionsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . 684 Keine Organschaft bei Bemessung des variablen Anteils einer Ausgleichszahlung am Gewinn der Organgesellschaft . . . . . 684 Kein Betriebsausgabenabzugsverbot nach § 8 b Abs. 5 KStG auf Gewinnausschüttungen, die der Hinzurechnungsbesteuerung nach §§ 7 bis 10 AStG unterliegen . . . . . . . . . . . 684 Bilanzsteuerrecht Passivierung eines Darlehens mit steigenden Zinssätzen . . . 679 Keine rückwirkende Aufhebung eines Gewinnabführungsvertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 685 § 7 g EStG i. d. F. des UntStRefG: Investitionsabsicht – Finanzierungszusammenhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 679 Gewerbesteuer Erweiterte Kürzung für eine gewerblich geprägte Personengesellschaft bei Beteiligung an einer grundstücksverwaltenden, nicht gewerblich geprägten Personengesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 685 Zeitpunkt der Berücksichtigung eines nach einem Planinsolvenzverfahren entstandenen Sanierungsgewinns des Insolvenzschuldners . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 679 Steuerliche Gewinnermittlung; Pauschalverfahren zur Abzinsung von Schadenrückstellungen der Versicherungsunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 679 Einkommensteuer und Personengesellschaften Inkrafttreten des § 15 b EStG bei geschlossenen Fonds. . . . . 680 Betriebsbezogene Betrachtung der §§ 7 g, 4 Abs. 4 a EStG bei einer Partnerschaftsgesellschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 Verfassungsmäßigkeit und Reichweite der Verlustausgleichs- und -abzugsbeschränkung für betriebliche Termingeschäfte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 Einwirkung abkommensrechtlicher Begriffsbestimmungen auf innerstaatliches Steuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 685 Beginn des Gewerbebetriebs der Obergesellschaft einer doppelstöckigen Personengesellschaft; Abgrenzung von gewerbesteuerrechtlich noch unbeachtlichen Vorbereitungshandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 685 Vorläufige Festsetzung (§ 165 Abs. 1 AO) des Gewerbesteuermessbetrags; Verfassungsmäßigkeit der Nichtabziehbarkeit der Gewerbesteuer als Betriebsausgaben und der Hinzurechnungen nach § 8 Nr. 1 Buchst. a, d, e und f GewStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 685 Ausübung und Widerruf des Pauschalierungswahlrechts nach § 37 b EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 Umwandlungssteuerrecht Antragsfrist für abweichenden Wertansatz bei Einbringung und Anteilstausch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 686 Verlustrücktrag bei nachträglicher Änderung des zu versteuernden Einkommens im Rücktragsjahr . . . . . . . . . . . . . 681 Missglückte Einbringung eines Besitzeinzelunternehmens in eine Betriebs-GmbH zu Buchwerten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 686 Anwendung des Abgeltungsteuersatzes bei mittelbarer Beteiligung am Darlehensnehmer – Begriff der nahe stehenden Person i. S. d. § 32 d Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 682 EU-Recht/Doppelbesteuerung/Außensteuerrecht Erbschaftsteuer auf einen Nachlass mit Vermögen, das bereits im selben Mitgliedstaat unter Erhebung dieser Steuer übertragen wurde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 686 Ubg | Die Unternehmensbesteuerung 11 | 2016 I Inhaltsverzeichnis Umsatzsteuer Keine Versagung der Steuerfreiheit des innergemeinschaftlichen Verbringens bei bloßem Fehlen einer USt-IdNr. des Bestimmungslandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 686 Kein Vertrauensschutz nach § 6 a Abs. 4 UStG ohne ordnungsgemäße Buch- und Belegnachweise . . . . . . . . . . . . . 687 Scheingeschäft einer Steuerberaterkanzlei bei Gründung einer Mitarbeiter-KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 Offenbare Unrichtigkeit bei Nichtberücksichtigung einer am 10.01. fälligen und abgebuchten Umsatzsteuerzahlung als Betriebsausgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 Verspätungszuschlag bei nicht genehmigter Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung in Papierform . . . . . . . . . . . . . . . 687 Offenbare Unrichtigkeit – Ermittlung der grunderwerbsteuerlichen Bemessungsgrundlage bei Übernahme schon vorhandener Grundpfandrechte durch den Erwerber . . . . . . 692 Steuerbarkeit und Steuerpflicht von Warenlieferungen aus dem EU-Ausland über ein inländisches Konsignationslager . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 687 Anforderungen an den Nachweis des Tages der Aufgabe zur Post und des verspäteten Zugangs eines Steuerbescheids . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 692 Vertragsabschluss als umsatzsteuerbare und umsatzsteuerpflichtige sonstige Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 687 Besteuerung von vorübergehend organlosen VorratsAktiengesellschaften nach Hin- und Herzahlung des Grundkapitals; öffentliche Zustellung eines Bescheids . . . . . 692 Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge (§ 1 b UStG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 688 Nachträgliches Bekanntwerden von Tatsachen i. S. d. § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO bei lebenslanger Versorgungsleistung . . . . . 693 Umsatzsteuerliche Behandlung von Zahlungen im Zusammenhang mit der Grundstücksüberlassung zum Betrieb von Windkraftanlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 688 Nachweis der Prozessvollmacht durch Steuerberatungsgesellschaft. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 693 Umsatzsteuerliche Behandlung der Einlagensicherung . . . . . 689 Grunderwerbsteuer Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer bei Forderungsausfall aufgrund Insolvenz des Käufers . . . . . . . . . 689 Keine Vorbehaltensfrist von fünf Jahren bei Neugründung des beherrschten Unternehmens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 690 Zurechnung sicherungsübereigneter Kommanditanteile für Zwecke der Anteilsübertragung nach § 1 Abs. 2 a GrEStG . . 690 Erbschaft-/Schenkungsteuer/Bewertung Anwendung nachträglich veröffentlichter Liegenschaftszinssätze bei einer nach dem Ertragswertverfahren durchzuführenden Bedarfsbewertung für Zwecke der Erbschaftsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 690 Unterschiedliche Freibetragshöhe für beschränkt Steuerpflichtige trotz Optionsmöglichkeit unionsrechtswidrig . . . . 690 Unentgeltliche Überlassung keine Selbstnutzung i. S. d. § 13 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. c ErbStG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 690 Abgaben-/Finanzgerichtsordnung Zu den Anforderungen an eine unmissverständliche Rechtsbehelfsbelehrung in einem Bescheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 Anordnung einer zweiten Anschlussprüfung bei einem Mittelbetrieb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 Auslegung und Umdeutung von Erklärungen eines Steuerberaters . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 Unbestimmter Urteilstenor – Ausübung eines Sonderabschreibungsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691 II Ubg | Die Unternehmensbesteuerung 11 | 2016 Auslegungsfragen zu § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b Satz 4 EStG; Gewinne steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe der von der Körperschaftsteuer befreiten Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen . . 693 Zweckbetriebskriterium „des Erwerbs wegen“ nach Umsetzung des BFH-Urteils I R 17/12 im AEAO . . . . . . . . . . . 693 Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach § 162 AO wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen. . . . . . . . . . . . . . . 693 Leasingsonderzahlung im Rahmen der Einnahmenüberschussrechnung bei Nutzungsänderungen des Leasinggegenstands in Folgejahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 696 Rechtsentwicklung IDW Eingabe zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustverrechnung bei Körperschaften (BR-Drs. 544/16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 698 IDW Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen (BT-Drs. 18/9536) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 703
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