LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/13590 25.11.2016 Kleine Anfrage 5375 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN ”Darknet“-Kenntnisse der Landesregierung Wie der WDR berichtete1, möchte Justizminister Kutschaty verstärkt gegen Angebote im "Darknet" vorgehen. Er wird zitiert mit den Worten, "das Darknet ist der Online-Shop für Kriminelle" sowie "57 Prozent des Angebots dient illegalen Zwecken." Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche externen Analysen und Gutachten hat die Landesregierung zu "Darknets" eingeholt? 2. Welche internen Analysen, Gutachten und Lagebilder wurden zu "Darknets" erstellt? 3. Woher stammen die Erkenntnisse des Justizministers, 57% des Angebots in "Darknets" diene illegalen Zwecken? 4. Wie stellt sich das Gesamtangebot in "Darknets" dar? (bitte aufschlüsseln nach Branche und Zweck ggfls. auch Gemeinnützigkeit) 5. Auf welche "Darknets" bezieht sich die Aussage des Justizministers und mit welcher Methodik wurden welche Inhalte ermittelt und als illlegal eingestuft? (bitte aufschlüsseln) Frank Herrmann 1 http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/darknet-kutschaty-100.html Datum des Originals: 24.11.2016/Ausgegeben: 25.11.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de
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