Drucksache 16/13585

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
Drucksache
16/13585
24.11.2016
Kleine Anfrage 5370
der Abgeordneten Kirstin Korte CDU
Wo in Nordrhein-Westfalen warten Flüchtlingskinder auf einen Schulplatz und warum?
Laut mehreren Presseberichten vom 18.11.2016, u.a. in der Kölnischen Rundschau, fehlt es
vor allem in Großstädten an Räumen und Lehrkräften um den Schulbesuch speziell für Flüchtlingskinder zu gewährleisten. In vielen Kommunen müssen junge Asylbewerber scheinbar wochenlang auf einen Schulplatz warten, obwohl nach spätestens vier Wochen ein Schulbesuch
gesetzlich vorgeschrieben ist, so kritisiert es der Flüchtlingsrat NRW in diesen Berichten. Die
Schulpflicht beginnt mit der Zuweisung an die Kommune.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1.
In welchen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen warteten mit Stand
01.11.2016 Kinder und Jugendliche länger als vier Wochen auf einen Schulplatz (bitte
aufschlüsseln nach Stadt/Gemeinde und Anzahl der betroffenen Schülerinnen und
Schüler)?
2.
Wie viele Kinder warteten in Nordrhein-Westfalen mit Stand 01.11.2016 auf eine amtsärztliche Untersuchung vor der Schulaufnahme?
3.
Wie lange ist die Wartezeit auf eine amtsärztliche Untersuchung vor der Schulaufnahme
nach Zuweisung in die Kommune (bitte aufschlüsseln nach Stadt/Gemeinde)?
4.
Wie will die Landesregierung den Problemen der Beschulung von Flüchtlingskindern
entgegenwirken?
5.
Welche Probleme mit der Beschulung von Flüchtlingskindern gibt es in den Städten und
Gemeinden im Kreis Minden-Lübbecke?
Kirstin Korte
Datum des Originals: 24.11.2016/Ausgegeben: 25.11.2016
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