Kohäsionspolitik unterstützt Integration von Migranten in

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Kohäsionspolitik unterstützt Integration von Migranten in Brüssel
Brüssel, 15. November 2016
Die Europäische Kommission hat heute einem Antrag der belgischen Behörden auf Änderung
des kohäsionspolitischen Programms (2014-2020) für Brüssel zugestimmt. Durch diese
Änderung soll ein Teil der Mittel in die Finanzierung eines Projekts zur Förderung der
sozialen Inklusion fließen.
Im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung werden nun 1 Mio. EUR zur Verfügung
gestellt, um die Region Brüssel-Hauptstadt bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung in
ihren städtischen Gebieten zu unterstützen; mit den Mitteln werden zwei von der NRO Ärzte der Welt
betriebene Gesundheitszentren in Molenbeek und Anderlecht unterstützt. Die Zentren werden
marginalisierten Bevölkerungsgruppen, wie etwa Migranten, Gesundheits- und Sozialleistungen zur
Verfügung stellen.
Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, erklärte dazu: „Die
europäischen Gesellschaften zeichnen sich durch eine immer größere Vielfalt aus. Vor diesem
Hintergrund ist eine erfolgreiche Integration die Grundvoraussetzung für ein starkes soziales Gefüge
und einen starken sozialen Zusammenhalt. Wirksame Integration findet auf lokaler Ebene statt.
Deshalb setzt die Europäische Union ihre Unterstützung für Städte und Gemeinden fort, ganz
besonders unter den schwierigen Rahmenbedingungen der derzeitigen Flüchtlingskrise, aber auch auf
lange Sicht. Dies gilt natürlich auch für die Stadt Brüssel.“
Die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Corina Crețu äußerte sich wie folgt: „Die Städte in der
EU arbeiten an vorderster Front an Lösungen für die Herausforderungen, die sich aus der
Migrationswelle ergeben, und die Integration von Neuankömmlingen in städtischen Gebieten gewinnt
dabei an Bedeutung. Es ist eine Priorität der EU-Kohäsionspolitik, Armut und Ausgrenzung zu
bekämpfen und Chancengleichheit für alle zu fördern. Wir sind weiterhin bereit, Änderungen der
Programme flexibel zu handhaben, und werden den direkten Dialog mit den Bürgermeistern
fortführen.“
Die Integration von Migranten in Städten und die Bekämpfung der städtischen Armut sind Prioritäten
der Städteagenda für die EU und Gegenstand der ersten Partnerschaften, die in diesem
Zusammenhang eingeleitet wurden. Belgien und Frankreich koordinieren zusammen die Partnerschaft
im Bereich städtische Armut.
Hintergrund
Im September 2015 kündigte Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union an, dass die
Kommission bereit sei, die kohäsionspolitischen Programme zu ändern und Mittel umzuleiten, um auf
die Notlage im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise zu reagieren und die Herausforderungen in
Verbindung mit der sozialen Inklusion langfristig anzugehen. Vor diesem Hintergrund haben Italien und
Belgien bereits eines ihrer kohäsionspolitischen Programme ändern lassen.
Um die Integration gesellschaftlicher Randgruppen in städtischen Gebieten weiter zu fördern, haben die
Kommission und ihre Partner diesem Thema in der Städteagenda höchste Priorität eingeräumt.
Darüber hinaus hat die Kommission in dieser Sache einen direkten Dialog mit den Bürgermeistern
großer europäischer Städte eingeleitet und im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen
Finanzrahmens (MFR) eine neue Investitionspriorität zur Integration von Migranten in die Verordnung
über die europäischen Struktur- und Investitionsfonds (2014-2020) aufgenommen.
Weitere Informationen
Kohäsionspolitisches Programm der Region Brüssel-Hauptstadt (2014-2020)
Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die sich aus der Migration ergebenden
Herausforderungen
Infografik zur Städteagenda für die EU
Die Arbeit der Europäischen Kommission im Bereich Migration
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