17. Plenarsitzung am 10.11.2016

16. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG
Stand: 07.11.2016
17. Sitzung
Donnerstag, 10. November 2016, 09:30 Uhr
TAGESORDNUNG
1. Aktuelle Debatte
Studierst Du noch oder gründest Du schon?
Hochschulen als Quelle der Gründerkultur
Das Präsidium hat
folgende Redezeiten
festgelegt:
Aussprache:
10 Min. je Fraktion
beantragt von der Fraktion GRÜNE
2. Aktuelle Debatte
Die Verschärfung der politischen Ereignisse
in der Türkei und ihre Auswirkung auf das
Land Baden-Württemberg
Aussprache:
10 Min. je Fraktion
beantragt von der Fraktion der AfD
3. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des
Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Haltung der Landesregierung in Fragen der Reformierung des Glücksspiels
Drucksache 16/40
Begründung: 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
4. Fragestunde *)1
Drucksache 16/924
*) Im Anschluss an die Mittagspause der Plenarsitzung (vgl. § 58 der GeschO)
-2-
5. a) Antrag der Fraktion der ABW und der Fraktion der AfD
Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in BadenWürttemberg“
Drucksache 16/423
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
mit der gutachtlichen Äußerung des Ständigen
Ausschusses
Drucksache 16/730
BE: Abg. Dr. Stefan Scheffold
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden
Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des
stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
6. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des
Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Rückzug der Klage des Kultusministeriums gegen die
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Drucksache 16/39 (Geänderte Fassung)
Begründung: 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
7. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des
Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration
Schäden infolge von Tiefdruckgebiet „Elvira“ in
Baden-Württemberg
Drucksache 16/41
Begründung: 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
8. a) Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch des Herrn W. A.,
Mössingen
Drucksache 16/641
Aussprache über
a) bis g):
5 Min. je Fraktion
BE: Abg. Dr. Bernhard Lasotta
b) Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch des Herrn K. J.,
Freiburg
Drucksache 16/642
BE: Abg. Wilhelm Halder
c) Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch des Herrn T. M.-F.,
Freiburg
Drucksache 16/643
BE: Abg. Daniel Rottmann
-3-
d) Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch des Herrn K.-H. G.,
Gerstetten
Drucksache 16/644
BE: Abg. Reinhold Gall
e) Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch des Herrn H. B.,
Ulm
Drucksache 16/645
BE: Abg. Jürgen Keck
f)
Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch des Herrn Dr. U. L.,
Heidelberg
Drucksache 16/646
BE: Abg. Thomas Blenke
g) Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zum Einspruch der Frau M. B.,
Konstanz, und des Herrn M. L., Zürich
Drucksache 16/647
BE: Abg. Jürgen Filius
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs
vom 11. August 2016
Beratende Äußerung „Straßenbetriebsdienst an
Landesstraßen“
Drucksachen 16/400, 16/841
Ohne Aussprache
BE: Abg. Winfried Mack
10. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung
vom 2. Juni 2016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des
Landtags;
hier: Sonderbericht des Rechnungshofs vom
29. September 2015 „Rechte und Pflichten des
Landes als Anteilseigner der EnBW Energie
Baden-Württemberg AG“
Drucksachen 16/69, 16/840
BE: Abg. Tobias Wald
Ohne Aussprache
-4-
Ohne Aussprache
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung
vom 8. September 2016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des
Landtags;
hier: Denkschrift 2015 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BadenWürttemberg
– Beitrag Nr. 15: Kunst am Bau
Drucksachen 16/519, 16/842
BE: Abg. Joachim Kößler
Ohne Aussprache
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung
vom 9. September 2016
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des
Landtags;
hier: Denkschrift 2015 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes BadenWürttemberg
– Beitrag Nr. 16: Neubauten zur Kinderbetreuung an Hochschulen
Drucksachen 16/527, 16/844
BE: Abg. Joachim Kößler
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses
für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung
des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
vom 29. September 2016
Rechtsverordnung zum Beitritt der Fachhochschule
Schwetzingen – Hochschule für Rechtspflege zum
Studierendenwerk Heidelberg
Drucksachen 16/690, 16/829
BE: Abg. Manfred Kern
14. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Drucksachen 16/868, 16/869, 16/870, 16/871, 16/872
15. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
Drucksachen 16/832
Ohne Aussprache
-5-
16. Kleine Anfragen
Drucksachen 16/761, 16/762, 16/763, 16/764, 16/765,
16/766, 16/776, 16/777, 16/778, 16/783
Muhterem Aras MdL
Präsidentin

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