von der Piratenfraktion dazu eingebrachten Anträge

46. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
12. – 14. Oktober 2016
Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge und der Entwurf eines Gesetzes
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Gesetzentwürfe
TOP 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und
Minister
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/2334
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2300/drucksache-18-2334.pdf
Ausschussüberweisung am 9. Oktober 2014
Anträge
TOP 19 - Partizipations- und Integrationsgesetz für Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der PIRATEN
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4600/drucksache-18-4621.pdf
TOP 24 - Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürger das Melden von
Schäden erleichtern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4700/drucksache-18-4726.pdf
TOP 28 - Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) auf den Weg
bringen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten
sowie der Abgeordneten des SSW
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4700/drucksache-18-4732.pdf
TOP 37 a) - NDR-Staatsvertrag weiterentwickeln
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN:
NDR transparenter, partizipativer und bürgerfreundlicher gestalten
- zu der Drucksache 18/1761 Drucksache 18/1834
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1800/drucksache-18-1834.pdf
TOP 40 a) - Brückensperrungen an Verkehrsteilnehmer übermitteln - Verkehrsströme via
TMC optimieren
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/4372
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4372.pdf
TOP 40 b) - Schleswig-Holsteinische Mobilitätsinformationen frei nutzbar machen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/4387
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4387.pdf
Ausschussüberweisung am 20. Juli 2016
TOP 41 - Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren
– Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/4299 (neu)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4200/drucksache-18-4299.pdf
Ausschussüberweisung am 20. Juli 2016
TOP 47 - Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von PIRATEN, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten
des SSW
Drucksache 18/2502
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2500/drucksache-18-2502.pdf
Landtagsbeschluss vom 12. Dezember 2014
Bericht der Landesregierung

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