Von der Piratenfraktion eingebrachte Anträge und

47. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
12. - 14. November 2016
Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge und der Entwurf eines Gesetzes
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Gesetzentwürfe
TOP 7 - Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
18/4809
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4800/drucksache-18-4809.pdf
Anträge
TOP 12 - Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) auf den Weg bringen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten sowie der Abgeordneten des
SSW
18/4732
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4700/drucksache-18-4732.pdf
TOP 17 - Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/4823
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4800/drucksache-18-4823.pdf
TOP 18 - Kein Ausreisezentrum in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/4824
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4800/drucksache-18-4824.pdf
TOP 19 - Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/4825
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4800/drucksache-18-4825.pdf
TOP 24 - Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Berufung und die Aufgaben einer
Landesbeauftragten / eines Landesbeauftragten für den Tierschutz
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/4848
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4800/drucksache-18-4848.pdf
Berichte der Ausschüsse
TOP 31 - Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestimmungsrecht bewahren –
Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/4299 (neu)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4200/drucksache-18-4299.pdf

Download Report