Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge, Große

44. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
20. –22. Juli 2016
Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge, Große Anfragen und
der Entwurf eines Gesetzes
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Entwurf eines Gesetzes
TOP 5 - Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Landtagswahlen
in Schleswig-Holstein
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0300/drucksache-18-0385.pdf
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/385
Ausschussüberweisung am 14. Dezember 2012
Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4377
Große Anfragen
TOP 14 - Entwicklung einer OER-Strategie
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3900/drucksache-18-3969.pdf
Große Anfrage der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/3969
Antwort der Landesregierung 18/4163
TOP 16 - Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4100/drucksache-18-4183.pdf
Große Anfrage der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/4183
Antwort der Landesregierung 18/4361
Anträge
TOP 18 - E-Mobilität – Konzept als Grundlage von Wirtschaftsförderung und Standortmarketing
Antrag der Fraktion der CDU - 18/4261
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4311
Echte Technologieförderung statt Symbolpolitik bei E-Mobilität
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4311.pdf
TOP 19 - HVV Beitritt
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4200/drucksache-18-4298.pdf
Antrag der Fraktionen der PIRATEN und der FDP - 18/4298 (neu)
TOP 20 - Investorenklagen verhindern, demokratisches Selbstbestim-mungsrecht bewahren –
Transatlantisches Freihandelsabkom-men CETA stoppen
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4200/drucksache-18-4299.pdf
Antrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4299 (neu)
TOP 22 - Medienkompetenzförderung in Schleswig-Holstein sichern – Rundfunkbeitrag stabil
halten
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4316.pdf
Antrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4316
TOP 23 - Maßnahmen der ambulanten Schmerztherapie in der Fläche absichern
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4324.pdf
Antrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4324
TOP 26 - Brückensperrungen an Verkehrsteilnehmer übermitteln - Verkehrsströme via TMC
optimieren
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4372.pdf
Antrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4372
TOP 30 - Strukturelle Nachteile bei Fachhochschulen abbauen - mehr Masterstudienplätze
finanzieren
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4386.pdf
Antrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4386
TOP 31 - Schleswig-Holsteinische Mobilitätsinformationen frei nutzbar machen
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4300/drucksache-18-4387.pdf
Antrag der Fraktion der PIRATEN - 18/4387
TOP 37 - a) Dynamische Abstandsregelungen für Windenergieanlagen
Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 18/4249(neu)
b) Windkraft mit den Menschen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 18/4271(neu)
Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN - Drucksache 18/4297
Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4200/drucksache-18-4297.pdf
Ausschussüberweisung am 8. Juni 2016
Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses - 18/4393

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