18/9816 - DIP - Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Drucksache 18/9816
18. Wahlperiode
05.10.2016
des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans
für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
- Drucksache 18/9200 hier: Einzelplan 17
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
Beschlussempfehlung
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend
Der Bundestag wolle beschließen,
den Entwurf des Einzelplans 17 mit den aus anliegender Zusammenstellung*)
ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der
Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage - Drucksache
18/9200 Anlage -, anzunehmen.
Berlin, den 29. September 2016
Der Haushaltsausschuss
Dr. Gesine Lötzsch
Vorsitzende
Michael Leutert
Berichterstatter
Alois Rainer
Berichterstatter
Ulrike Gottschalck
Berichterstatterin
Ekin Deligöz
Berichterstatterin
*) Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser
Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann.
Drucksache 18/9816
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Deutscher Bundestag - 18. Wahlperiode
Zusammenstellung
Entwurf
Beschlüsse des 8. Ausschusses
Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben
sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 €
Kapitel 1701 - Gesetzliche Leistungen für die Familien
Tit. 681 03 Betreuungsgeld
Tit. 681 03
Betreuungsgeld
48 250
50 000
Tit. 862 01 Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und
Pflegezeitgesetz
8 100
Tit. 862 01
Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und
Pflegezeitgesetz
6 350
Kapitel 1703 - Stärkung der Zivilgesellschaft, Familien-, Gleichstellungs- und Seniorenpolitik
Tgr. 02 Familien-, Gleichstellungs- und Seniorenpolitik
Tgr. 02
Familien-, Gleichstellungs- und Seniorenpolitik
(72 718)
(69 218)
Tit. 684 22 Förderung von Modellprojekten zur Einrichtung von
Mehrgenerationenhäusern
14 000
Verbindliche Erläuterungen:
Bezeichnung
1. Zuschuss des Bundes
…
Tit. 684 22
Förderung von Modellprojekten zur Einrichtung von
Mehrgenerationenhäusern
17 500
Verbindliche Erläuterungen:
1000 €
14 000
Bezeichnung
1. Zuschuss des Bundes
…
1000 €
17 500
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.
des Entwurfs des Einzelplans 17
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Drucksache 18/9200 Anlage mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)