Stadtverordnetenversammlung Der Stadtverordnetenvorsteher EINLADUNG Gemäß § 58 HGO lade ich Sie zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main in der XVIII. Wahlperiode ein. Die Sitzung ist am Dienstag, 27.09.2016, 20:00 Uhr SITZUNGSORT: hinterer Saal der Stadthalle Kapellenstraße 1, Flörsheim am Main Die Sitzung ist öffentlich. TAGESORDNUNG: 1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers und des Magistrates 2. Beschlussfassung zur Tagesordnung II (falls erforderlich) 3. Erneut: Verkauf des Bauplatzes Rudolf-Diesel-Straße 22 Beratung und Beschlussfassung 4. Erneut: Antrag der Fraktionen von CDU, GALF, dfb und FDP in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Kooperation mit der Fraport AG hinsichtlich einer zur Verfügungstellung der Casa-Immobilien an Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen der Stadt Flörsheim am Main Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0036-D – 5. Erneut: Bebauungsplan "Pflanzenländer" im Stadtteil Weilbach; Aufstellungsbeschluss Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0045-D - 6. Erneut: Antrag der SPD-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Streetballanlage Werner-von-Siemens-Straße Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0058-D – 7. 1. Nachtrag zur Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Flörsheim am Main für das Haushaltsjahr 2016 Einbringung Tischvorlage bzw. Nachreichung in Dateiform - Entwurf der Drucksache XVIII/0061-D – 8. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtwerke Flörsheim am Main 2016 Einbringung Tischvorlage bzw. Nachreichung in Dateiform - Entwurf der Drucksache XVIII/0062-D – 9. Vereinsförderung 2016 Festsetzung der Allgemeinen Vereinsförderung mit Sockelbetrag und Zuschuss für die Jugendarbeit Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0078-D – 10. Grundstücksverkauf zur Bebauung der Erzbergerstraße 5 und 7 Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0086-D – 11. Allgemeine Grundstücksangelegenheiten Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0088-D – 12. Grundsatzbeschluss zur Einführung der digitalen Gremienarbeit Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0090-D – 13. Antrag der dfb-Fratkion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung betr. Bedarfsampel an der Flörsheimer Straße Bereich Rheingaustraße Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0077-D – 14. Antrag der Fraktionen von CDU und dfb in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Beratung der Grünflächenplanung und des Grünflächenpflegekonzepts in den Ortsbeiräten Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0080-D – 15. Antrag der dfb-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Installation eines Verkehrsspiegels in der Kurve "Am Falkenberg/Einmündung zum Reiterhof" Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0082-D – 16. Antrag der CDU-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung "Flörsheim 2030" - Konzept zur Erstellung einer Stadtentwicklungsstudie Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0096-D - 17. Antrag der GALF-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zum „Hinweis auf Fluglärm“ Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0098-D – 18. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GALF und dfb in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf überörtlichen Straßen und Stadtstraßen in Flörsheim am Main, der Prüfung eines LKW-Druchfahrtsverbot- bzw. Nachtfahrverbots sowie die Einrichtung eines "verkehrsberuhigten Bereichs" am Konrad-Adenauer-Ufer Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0099-D – 19. Antrag der dfb-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Flörsheimer Ortsrecht 6) Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0100-D – 20. Antrag der SPD-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Bombendrohung in der Schule Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0103-D – 21. Antrag der SPD-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Nutzung von Elektrofahrzeugen in der Stadtverwaltung Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0104-D – 22. Antrag der SPD-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zum Sozialen Wohnungsbau Untertor Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0105-D – 23. Antrag der SPD-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung zur Kinderbetreuung in Weilbach Beratung und Beschlussfassung - Drucksache XVIII/0106-D - Flörsheim am Main, 19.09.2016 gez. Steffen Bonk Stadtverordnetenvorsteher
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