Kopf 15. Wahlperiode

19. Wahlperiode
Der Vorsitzende des Unterausschusses
für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung
Wiesbaden, 28. September 2016
Schlossplatz 1-3
Telefon: (0611) 350 - 336
335
Bearbeiterin: Annette Czech
An
die Abgeordneten des Hessischen Landtags
den Hessischen Ministerpräsidenten
die Hessischen Ministerinnen und Minister
den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
den Hessischen Datenschutzbeauftragten
die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag
Hiermit berufe ich den
Unterausschuss für Finanzcontrolling und
Verwaltungssteuerung
zu seiner
18.
Sitzung
für
Mittwoch, 5. Oktober 2016, 14:00 Uhr,
in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden, Sitzungsraum 501 A,
mit folgender Tagesordnung ein:
–2–
Punkt 1:
Antrag
der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung
wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2013
– Drucks. 19/2304 zu Drucks. 19/1809 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 27
Stiftung Natura 2000
Berichterstatterin: Abg. Lena Arnoldt
hierzu:
Bericht des HMUKLV über das Gespräch am 27.09.2016
Punkt 2:
Antrag
der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes
Hessen für das Haushaltsjahr 2015;
hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Ausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2015
– Drucks. 19/3738 –
HHA, UFV
Punkt 3:
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 16.09.2016 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und
privatrechtlichen Unternehmen;
Beteiligungsverzeichnis 2015
– Ausschussvorlage UFV/19/52 –
(eingegangen am 22. und verteilt am 23.09.2016)
–3–
Punkt 4:
Verschlusssache – NfD
Bericht (vertraulicher Teil) der Bemerkungen 2015 des Hessischen
Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung nach § 97
Abs. 4 LHO über die Prüfung der Betätigung des Landes bei der
House of Logistics & Mobility (HOLM) GmbH
Hinweis:
Der Bericht enthält vertrauliche unternehmensbezogene Daten,
die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, und wird deshalb als
„Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.
(am 22.06.2016 an UFV-Mitglieder verteilt)
Berichterstatter: Abg. Dirk Landau
Punkt 5:
Verschiedenes
Dirk Landau
F. d. R.
Hanns Otto Zinßer

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