ULA-TO-40 - Hessischer Landtag

19. Wahlperiode
Die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wiesbaden, 21. September 2016
Schlossplatz 1-3
Telefon: (0611) 350 - 338
343
Bearbeiterin: Michaela Müller
An
die Abgeordneten des Hessischen Landtags
den Hessischen Ministerpräsidenten
die Hessischen Ministerinnen und Minister
den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
den Hessischen Datenschutzbeauftragten
die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag
Hiermit berufe ich den
Ausschuss für
Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
zu seiner
40.
Sitzung
für
Donnerstag, den 29. September 2016, 10:00 Uhr,
in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden, Sitzungsraum 510 W,
mit folgender Tagesordnung ein:
–2–
Punkt 1:
Gesetzentwurf
der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
– Drucks. 19/3068 –
hierzu:
Änderungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
– Drucks. 19/3717 –
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage/ULA/19/31 –
(Teil 1 verteilt am 01.06.16, Teil 2 am 06.06.16, Teil 3 am 07.06.16, Teil
4 am 22.06.16)
Stenografischer Bericht der 36. ULA-Sitzung (öffentliche Anhörung)
vom 09.06.2016
(verteilt am 23.08.16)
Punkt 2:
Berichtsantrag
der Abg. Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Marburger
Rohstoffverwertung Johannes Völker GmbH: Austritt wahrscheinlich ungereinigter und gesundheitsgefährlicher Emissionen
– Drucks. 19/3458 –
hierzu:
Schreiben des HMUKLV vom 09.08.2016
– Ausschussvorlage/ULA/19/34 –
(eingegangen und verteilt am 23.08.16)
–3–
Punkt 3:
ELB-Dokument
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und
des Rates zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für
die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 –
2030 zwecks Schaffung einer krisenfesten Energieunion und Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung
über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen –
COM(2016) 482 final
ULA, WVA
Beschluss des WVA:
WVA 19/35 – 01.09.2016
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung nimmt das Dokument zur Kenntnis.
Hinweis: Im Intranet finden die Berechtigten alle Dokumente im
Infopoint Europa -> Offene Vorgänge.
Direkter Zugriff auf EU-Dokumente auch unter Angabe
der jeweiligen COM-Nummer auf EUR-Lex COMDokumente
Punkt 4:
Verschiedenes
Ursula Hamma nn
F. d. R.
Karl-Heinz Thaumüller

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