Kopf 15. Wahlperiode - Hessischer Landtag

19. Wahlperiode
Der Vorsitzende des
Untersuchungsausschusses 19/2
Wiesbaden, 24. März 2016
Schlossplatz 1-3
Telefon: (0611) 350 - 347
335
Bearbeiterin: Annette Czech
An
die Abgeordneten des Hessischen Landtags
den Hessischen Ministerpräsidenten
die Hessischen Ministerinnen und Minister
den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs
den Hessischen Datenschutzbeauftragten
die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag
Hiermit berufe ich den
Untersuchungsausschuss 19/2
zu seiner
36.
Sitzung für
Freitag, 15. April 2016, 9:30 Uhr,
in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden, Sitzungsraum 301 P,
mit folgender Tagesordnung – zu Punkt 1 öffentlich1 – ein:
1
Einlass nur nach Voranmeldung; siehe Hinweis auf Seite 2
-2Punkt 1:
– öffentlich –
Vernehmung der Zeugen
a)
b)
c)
Oliver Podjaski
(Beweisanträge Nr. 34 und 37)
9:30 Uhr
Kevin Schnippkoweit
(Beweisantrag Nr. 37)
13:30 Uhr
Bundesanwalt beim BGH Walter Hemberger
(Beweisantrag Nr. 45)
15:00 Uhr
(Die angegebenen Zeiten können sich verschieben.)
Punkt 2:
– nicht öffentlich –
Beweisanträge
Punkt 3:
– nicht öffentlich –
Weiteres Verfahren
Punkt 4:
– nicht öffentlich –
Verschiedenes
Hartmut Honka
F. d. R.
Heike Schnier
Hinweis: Einlass nur nach Voranmeldung bis zum 08.04.2016. Für den Einlass am Sitzungstag ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses erforderlich.
Pressevertreter (auch Angehörige der Landespressekonferenz) müssen sich ebenfalls
anmelden und durch Vorlage eines gültigen Presseausweises akkreditieren.