HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN TERMIN, ORT, DAUER NW164736 Donnerstag, 3. November 2016 Hotel Essener Hof Am Handelshof 5 45127 Essen Telefon: 0201 2425 Beginn: 09:30 Uhr Ende: 16:30 Uhr TEILNAHMEGEBÜHREN 310,00 € für Mitglieder des vhw 375,00 € für Nichtmitglieder Die Teilnahmegebühren sind nach Erhalt der Rechnung vor Beginn der Veranstaltung ohne Abzug auf das Konto bei der Sparkasse KölnBonn, IBAN: DE59370501980001209816, BIC: COLSDE33XXX unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer zu zahlen. In den Teilnahmegebühren sind eine Materialsammlung, das Mittagessen, Getränke/Kaffee/Tee während der Pausen enthalten. Seminar Verfahrensanforderungen und Fallstricke im Bebauungsplanaufstellungsverfahren Ihre An- oder Abmeldungen erbitten wir schriftlich per Post, Fax oder E-Mail an den vhw e. V., Zentrale Seminarverwaltung, Fritschestr. 27/28, 10585 Berlin, Fax: 030 390473-690, [email protected], oder buchen Sie im Internet unter www.vhw.de. Senden Sie uns Ihre Anmeldung möglichst unter Benutzung des anhängenden Anmeldeformulars zu. Die Anmeldung ist verbindlich. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine schriftliche Bestätigung mit einer Anreisebeschreibung sowie eine Rechnung. Bei fehlender Abmeldung, Stornierung weniger als 1 Werktag vor Veranstaltungsbeginn oder auch nur zeitweiser Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Bei einer Abmeldung, die nicht wenigstens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn in Schriftform erfolgt, sind 50 % der Teilnahmegebühr zu entrichten. Ein kostenfreier Teilnehmertausch ist bis Veranstaltungsbeginn möglich. Wir bitten um Verständnis, dass wir uns Programmänderungen, Referentenoder auch Ortswechsel sowie die Absage von Veranstaltungen vorbehalten müssen. In jedem Fall sind wir bemüht, Ihnen Absagen oder notwendige Änderungen so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Müssen wir eine Veranstaltung absagen, erstatten wir die bezahlte Teilnahmegebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Bonn. vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Geschäftsstelle Nordrhein-Westfalen Hinter Hoben 149 · 53129 Bonn · Telefon: 0228 72599-46 Fax: 0228 72599-49 · E-Mail: [email protected] www.vhw.de Donnerstag 3. November 2016 Essen Titelmotiv: © vhw PLZ/Ort Straße Name Institution vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Zentrale Seminarverwaltung Fritschestraße 27/28 10585 Berlin Fax: 030 390473-690 Absender: ANMELDUNG / ABMELDUNG www.vhw.de GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME Bauleitpläne werden von den Städten und Gemeinden auf der Grundlage städtebaulicher Überlegungen aufgestellt. Neben den städtebaulichen Belangen spielen die formalen Anforderungen an das Aufstellungsverfahren eine große Rolle. So sind über die knappen bundesrechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches hinaus eine Vielzahl weiterer Vorschriften und gerichtlicher Entscheidungen zu beachten. Besonders gilt dies für die sog. Offenlagebekanntmachung, die – soweit nicht dem letzten Stand der Rechtsprechung folgend – viel Potential für eine erfolgreiche Normenkontrolle bietet. Dieses Seminar betrachtet alle formalen Anforderungen an Beschlüsse, Aufstellungsverfahren, Bekanntmachungen, Planurkunde etc. systematisch zusammen, um die Bestandskraft der Bauleitpläne – bezogen auf die formalen Belange – vor Gericht zu stärken. Das Seminar informiert Sie darüber, welche Beschlüsse erforderlich und welche delegierbar sind und welches das richtige Verfahren ist. Sie werden in die Lage versetzt, Fallstricke im B-Planverfahren zu erkennen und Verfahrensfehler zu vermeiden. Im Ergebnis führt dies dazu, dass Klagemöglichkeiten eingeschränkt werden und sich die Planungssicherheit für die Verfahrensbeteiligten erhöht. Bitte bringen Sie zum Seminar eine Textausgabe des Baugesetzbuchs (BauGB) sowie der Gemeindeordnung (GO NRW) und Bekanntmachungsverordnung (BekanntmachungsV NRW) mit! Nutzen Sie die Gelegenheit für Ihre Fragen an die Seminarreferenten und zum Erfahrungsaustausch mit den anwesenden Fachkollegen! Gerne können Sie komplexere Problemschilderungen per E-Mail bei der vhw-Geschäftsstelle NRW ([email protected]) bis zum 20.10.2016 einreichen. Wir leiten Ihre Fragen an die Referenten weiter und sie werden dann im Seminar besprochen. IHRE REFERENTEN Dr. Anja Baars Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Sozietät Wolter-Hoppenberg, Standort Münster Gunnar Friedemann Bereichsleiter Planungsrecht Landeshauptstadt Düsseldorf AUF DEM SEMINAR TREFFEN SIE Berufsanfänger(innen) und Quereinsteiger(innen) in einem Bau-, Planungsund Bauaufsichtsamt sowie Mitarbeiter(innen) im Rechtsamt, einem Planungsund Architekturbüro, Bauträger, Träger öffentlicher Belange/Umweltbelange sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. DONNERSTAG, 3. NOVEMBER 2016 Verfahrensanforderungen und Fallstricke im Bebauungsplanaufstellungsverfahren Die Referenten tragen wechselseitig – im Dialog mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern – vor: 1. Beschlüsse in der Bauleitplanung • Welche Beschlüsse sind vorgeschrieben? • Welche Beschlüsse sind ggf. delegierbar? • Verfahrenserfordernisse aus der GO NRW • Bekanntmachungserfordernis, Anstoßwirkung • Verhältnis zu anderen städtebaulichen Instrumenten 2. Die Wahl des richtigen Verfahrens • Besonderheiten bei § 13 BauGB • Besonderheiten bei § 13a BauGB HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN Verfahrensanforderungen und Fallstricke im Bebauungsplanaufstellungsverfahren NW164736, Donnerstag, 3. November 2016, Essen Name, Vorname Dienstbezeichnung Amt / Abteilung Telefon E-Mail Name, Vorname 3. Die Offenlage • Angaben, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind • Mitauslegung der nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen vorliegenden Stellungnahmen • Wo besteht hier ggf. ein Ermessen? • Die Wochen- und die Monatsfrist • Präklusionshinweis bei UVP-Pflicht? • Die erneute Planauslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB 4. Das Bekanntmachungsverfahren in NRW • Änderung von GO NRW und BekanntmachungsV NRW • Bestätigung und Bekanntmachungsanordnung • Ausfertigung, Übereinstimmungsvermerk • Anforderungen an den Urkundencharakter • Bekanntmachung im Internet? 5. Sonstiges: • Planlegende / Planvermerke • Planurkunde 09:00 Uhr 09:30 Uhr 10:45 Uhr 12:30 Uhr 14:45 Uhr 16:30 Uhr Begrüßungskaffee Seminarbeginn Kaffeepause Gemeinsames Mittagessen Kaffeepause Ende des Seminars Dienstbezeichnung Amt / Abteilung Telefon E-Mail Name, Vorname Dienstbezeichnung Amt / Abteilung Telefon E-Mail Rechnungsadresse Straße PLZ / Ort Telefon / Fax E-Mail Datum Unterschrift Oder melden Sie sich per E-Mail an: [email protected] Weitere Informationen unter www.vhw.de
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