ZBWL_02-2016_interview_Dr. Grieß

KZVWL intern
VV-Wahlen 2016
LWA-Vorsitzender im Interview
Im September 2016 wählen die wahlberechtigten Zahnärztinnen und Zahnärzte in den Regierungsbezirken Arnsberg,
Detmold und Münster die Vertreterversammlung (VV) der KZVWL für die Legislaturperiode 2017– 2022. Wahlberechtigt
und wählbar ist, wer bei der endgültigen Festsetzung des Wählerverzeichnisses seit mindestens einem Monat Mitglied der
KZVWL ist und in das Wählerverzeichnis aufgenommen wird.
„Eine interessante Arbeit zum
Wohle der Kollegenschaft“
M
itglieder der KZVWL sind zugelassene Zahnärzte, ermächtigte Kieferorthopäden und die übrigen gesetzlich vorgesehenen Zahnärzte, die ihren Zahnarztsitz in Westfalen-Lippe haben.
Der Landeswahlausschuss (LWA) ist bereits mitten in den Vorbereitungen für eine
erfolgreiche Wahl ohne Komplikationen. Dr.
Martin Grieß ist Vorsitzender des LWA und
stand dem ZBWL für ein umfangreiches Interview zur Verfügung. So konnte er einen guten Einblick in seine Arbeit sowie die Verantwortung des LWAs liefern.
ZBWL: Herr Dr. Grieß, wie genau definieren
Sie Ihre Aufgabe als Vorsitzender des Landeswahlausschusses?
28
Dr. Grieß: Der Leiter des Wahlausschusses
hat die Aufgabe, die anstehende Wahl der VV
in Zusammenarbeit mit dem Wahlausschuss
so zu organisieren, dass alle satzungsgemäßen Anforderungen erfüllt werden. So
kann die Wahl rechtlich einwandfrei durchgeführt werden.
Es ist schon bei früheren Wahlen zu Einsprüchen gegenüber der Durchführung der
Wahl gekommen, die aber abgelehnt wurden,
weil die Organisation und Durchführung satzungsgemäß nicht zu beanstanden war.
ZBWL: Wo sehen Sie Herausforderungen Ihrer Rolle?
Dr. Grieß: Schon in den ersten Wochen ist es
zu interessanten Diskussionen zu den Fristen
gekommen. Diese Fragen musste ich dann
mit dem juristischen Berater Herrn Dr. Burghardt erörtern und konnte nur durch seine
Unterstützung eine rechtssichere Entscheidung treffen. Denn manchmal sind Sachverhalte und Formulierungen juristisch doch
etwas anders zu bewerten. So konnte eine für
alle Seiten befriedigende Lösung gefunden
werden.
ZBWL: Was sind die wichtigsten Etappen der
Wahl?
Dr. Grieß: Zuerst ist die Auslegung des Wählerverzeichnisses wichtig, um die genaue Anzahl der Wahlberechtigten festzulegen. Danach müssen die politischen Gruppierungen
zu einem festgelegten Zeitpunkt die Listen
ihrer Kandidaten einreichen. Erst dann kann
eine Wahl stattfinden. Interessanterweise
gibt es die Regelung, dass wenn nur eine Liste im Bezirk eingereicht wird, die Kandidaten in der Reihenfolge der Nennung auf
der Liste gewählt sind. Das wird aber bei uns
in keinem Bezirk passieren, da wir mehrere
Listen haben, die derzeit schon in der VV vertreten sind. Und all diese Listen werden sich
wieder an der Wahl beteiligen wollen – wenn
sie die Fristen einhalten.
In der Woche nach dem Ende der Sommerferien werden die Wahlunterlagen an die
wahlberechtigten Zahnärztinnen und Zahnärzte verschickt. Diese haben danach rund
zwei Wochen Zeit, diesen Wahlzettel auszufüllen und kostenfrei zurückzuschicken. Es ist
also eine reine Briefwahl. Und ich kann nur
dazu aufrufen, diese Wahlunterlagen auch in
die Hand zu nehmen und sich aktiv an der
Wahl zu beteiligen.
ZBWL 2/2016
KZVWL intern
Nach Ablauf der Frist werden im September die Stimmen ausgezählt und das Ergebnis steht fest. Dieses muss vom Wahlausschuss formell noch bestätigt werden. Zum
Schluss ist es meine Aufgabe als Wahlleiter,
zu der konstituierenden Sitzung der VV einzuladen.
zu motivieren. Und ich werde die Wahlunterlagen sofort nach Eingang ausfüllen und verschicken, damit diese nicht unter einem dicken Stapel verschwinden und dann erst am
Ende der Wahlfrist wiederauftauchen.
ZBWL: Ist es dieses Jahr bei Ihnen bislang zu
Pannen gekommen?
ZBWL: Was raten Sie Zahnärztinnen und
Zahnärzten, die sich als Kandidaten für die
VV aufstellen lassen möchten?
Dr. Grieß: Erst einmal kann ich jedem raten,
sich politisch zu engagieren. Wer sich in die
VV wählen lassen will, geht damit ein zeitlich
sehr überschaubares Engagement ein. Die
VV tagt nur zweimal im Jahr an einem Freitag
oder Samstag. Daneben gibt es für einige
Vertreter auch noch die Gremienarbeit in verschiedenen Ausschüssen. Aber auch diese
Zeit ist überschaubar. Nur als Mitglied der VV
hat man es aber in der Hand, über politische
Ziele mitzubestimmen – also die Zukunft der
Selbstverwaltung zu gestalten. Trotz gesetzlicher Vorgaben haben wir immer noch Spielraum für individuelle Entscheidungen. Diese
kann man nur beeinflussen, wenn man sich
in den Gremien aktiv beteiligt. Es ist also keine Zeitverschwendung, sondern interessante
Arbeit zum Wohle der Kollegenschaft. Man
profitiert auch persönlich von dieser Arbeit,
denn das ist Abwechslung vom Praxisalltag.
Dr. Grieß: Wir stehen am Anfang und bisher
läuft alles sehr gut, was natürlich auch der
Arbeit der Vorstandssekretärin Frau Altenidiker geschuldet ist, die diese Wahl das erste
Mal als Wahlhelferin begleitet. Sie passt akribisch auf, dass wir keine Fehler machen. Da
ich schon zwei Wahlperioden Mitglied im
Wahlausschuss gewesen bin, kenne ich einige Abläufe, aber als Vorsitzender ist man
doch noch mehr mit den Feinheiten konfrontiert.
ZBWL: Wie bereiten Sie sich persönlich auf
den Wahltag vor?
Dr. Grieß: Da ich in einer Gruppierung aktiv
bin, habe ich vor der Wahl einiges zu tun, um
im Wahlkampf Positionen zu verdeutlichen
und die Kollegenschaft zur „richtigen“ Wahl
ZBWL 2/2016
Dr. Grieß: Die Abläufe sind seit Jahren erprobt und da halte ich es mit dem Spruch:
Never change a running system …
ZBWL: Würden Sie für eine weitere Wahl als
Wahlleiter zur Verfügung stehen?
Dr. Grieß: Die Wahl ist natürlich demokratisch und hängt von den zukünftigen Mehrheiten ab. Ich hoffe aber, dass ich meine Arbeit zur Zufriedenheit aller durchführe und
stehe zumindest als Kandidat für den LWA
zur Verfügung. Ob mich meine Fraktion wieder aufstellt, hängt von einer demokratischen
Entscheidung ab. Der Ausschuss wird erst im
letzten Jahr der Wahlperiode gewählt und
entscheidet selbst über den Vorsitz.
ZBWL: Vielen Dank, Herr Dr. Grieß für Ihre
Zeit und die ehrlichen Antworten. Wir wünschen weiterhin viel Erfolg bei der Arbeit des
LWA und den anstehenden Wahlen.
Das Interview führte Ann-Kathrin Kiesel. Die
aktuelle Wahlordnung, den Wahlkalender und
alle weiteren wichtigen Informationen finden
Sie zusätzlich auch auf der Homepage der
KZVWL. Außerdem steht Ihnen die Vorstandssekretärin und Wahlhelferin Eva Altenidiker
für weitere Fragen zur Verfügung.
ZBWL: Wie motivieren Sie Kolleginnen und
Kollegen, die nicht die Notwendigkeit sehen
wählen zu gehen?
Dr. Grieß: Das ist ein schwieriges Thema,
denn trotz der einfachen Briefwahl, bei der
keine Kosten entstehen, ist die Wahlbeteiligung immer weiter rückläufig.
Ich möchte alle Kolleginnen und Kollegen aufrufen, die Unterlagen zur Hand zu
nehmen und zu wählen, denn die Durchsetzungskraft der KZV Spitze bei Verhandlungen,
sei es im politischen Diskurs oder gegenüber
den Krankenkassen, wächst mit einer großen
Wahlbeteiligung. Nur so können wir unsere
Vertreter mit ausreichend Legitimation
versehen, wenn es um Durchsetzung von
zahnärztlichen Interessen geht.
ZBWL: Haben Sie schon Verbesserungsvorschläge für die nächste Wahl?
ZBWL: Wissen Sie schon, wen Sie wählen
werden?
Dr. Grieß: Das ist aber jetzt eine heikle Frage.
Der Wahlleiter muss natürlich unparteiisch
und neutral die Wahl leiten. Da ich aber auch
aktiv in der Kammerversammlung tätig bin,
weiß ich natürlich schon, wen ich wähle. Da
halte ich es mit Adenauer, der sich auch
selbst gewählt hat.
Eva Altenidiker
Tel.: 0251 507-102
Fax: 0251 507-65102
E-Mail: [email protected]
ZBWL: Was passiert nach der Wahl?
Dr. Grieß: Nach der Feststellung des Ergebnisses ist es die Aufgabe des Wahlleiters, zur
konstituierenden VV der KZV einzuladen.
Diese wird, wenn die Wahl ohne gravierende
Einsprüche beendet werden kann, am 17. Dezember 2016 in Dortmund stattfinden. Somit
wird die KZV pünktlich zu Jahresbeginn einen
neuen Vorstand mit einem oder einer Vorsitzende/n haben.
29

Download Report