AfD hängt Merkels CDU in Mecklenburg

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162nd Year – No. 2358994 • Sunday, September 4 – Saturday, September 10, 2016
«Mehr ein Singsang»:
Babys weinen je
nach Sprache anders
Klassisch und schlicht: Weniger ist
mehr auf Wiesn
und Wasen
Seite 5
NACHRICHTEN - Kompakt
Seite 11
Seiten
7, 8 &15
Sehusa Fest in Seesen
Bund vergibt weitere gut 900 Millionen
Euro für schnelles Internet
Berlin (dpa). Der Bund vergibt weitere gut 900 Millionen
Euro als Förderung für den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland. Damit könnten zehntausende
Kilometer Glasfaserkabel verlegt und mehr als eine halbe
Million Haushalte und Unternehmen angeschlossen werden. Das sagte Infrastrukturminister Alexander Dobrindt
anlässlich der Übergabe von 116 Förderbescheiden in
Berlin. Das insgesamt vier Milliarden Euro umfassende
Programm zur Unterstützung von Kommunen und Kreisen war im vergangenen Jahr gestartet worden.
Im Übernahmepoker stockt Bayer
Angebot für Monsanto erneut auf
Leverkusen (dpa). Bayer hat sein Übernahmeangebot
für den umstrittenen Agrarkonzern Monsanto noch
einmal aufgestockt. Statt 125 US-Dollar will das DaxUnternehmen nun 127,50 US-Dollar pro Anteilsschein
zahlen. Das teilten die Leverkusener in der Nacht mit.
Sollte es zu einem Zusammenschluss mit Monsanto
kommen, würde der deutsche Chemiekonzern zur
weltweiten Nummer eins im Geschäft mit Agrarchemie
aufsteigen. Es wäre zudem die bislang größte Übernahme
durch einen deutschen Konzern im Ausland überhaupt.
Geflügelbauern wollen Herkunftsinfo für
Fleisch in der Gastronomie
Berlin (dpa). Die deutschen Geflügelbauern fordern
eine Herkunftskennzeichnung für Geflügelfleisch in der
Gastronomie. Der Präsident des Zentralverbandes der
Deutschen Geflügelwirtschaft, Leo Graf von Drechsel,
sagte, während jeder Supermarktkunde mit einem Blick
aufs Etikett erkennen können, aus welchem Land sein
Geflügelfleisch kommt, bleibe der Außer-Haus-Bereich
bei der Kennzeichnung einfach ausgeklammert. In der
Schweiz sei eine Herkunftsinfo für Gastronomen bereits
seit langem vorgeschrieben.
Mit Schnupfen in die Notaufnahme Krankenkassen schlagen Alarm
Berlin (dpa). Patienten lassen sich immer öfter ohne
wirklich dringenden Grund in der Notaufnahme von
Krankenhäusern versorgen. Viele von ihnen hätten
ebenso gut in einer niedergelassenen Praxis behandelt
werden können, meint der Verband der Ersatzkassen.
Zu diesem Missstand und möglicher Abhilfe stellt der
große Krankenkassenverband in Berlin ein neues
Gutachten vor. Beantwortet werden soll die Frage: Was
läuft falsch in der ambulanten Notfallversorgung? Aus
Krankenhäusern war zu hören, dass Patienten sogar
wegen eines Schnupfens die Notaufnahme aufsuchen.
«Handelsblatt»: Schäuble spart
122 Milliarden durch EZB-Politik
Berlin (dpa). Die Niedrigzinspolitik der EZB hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim Erreichen
der Schwarzen Null kräftig Rückenwind gegeben. Auf
122 Milliarden Euro summierten sich die Einsparungen
bei den Zinsen im Vergleich zu den ursprünglichen Finanzplänen in den Jahren von 2008 bis 2015, berichtete
das «Handelsblatt». Das gehe aus einer Antwort des
Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen
hervor. Morgen beginnen im Bundestag die Beratungen
über den Haushalt für 2017.
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Der “Barbia von Sehusa” schäumt am 03.09.2016 beim 42. Sehusa Fest in Seesen (Niedersachsen) einem
Mann den Kopf mit Rasierschaum ein. Auf dem nach eigenen Angaben größten Historienfest Norddeutschlands, benannt nach dem ersten Namen Seesens und der Burg Sehusa, zeigen rund 1000 Bürger in stilechten
Gewändern geschichtlich belegte Szenen aus Seesens Vergangenheit. Foto: dpa
SPD gewinnt
AfD hängt Merkels CDU in
Mecklenburg-Vorpommern ab
Denkzettel für
Merkels CDU: In
Mecklenburg-Vorpommern wird sie
erstmals bei einer
Landtagswahl von
der AfD überholt
- ausgerechnet in
der politischen
Heimat der Kanzlerin. Schrammen
zieht sich auch der
Wahlsieger SPD
zu. Doch es gibt
noch mehr Verlierer.
Von Ulrich Steinkohl und
Arne Meyer
Schwerin/Berlin (dpa) - Die
SPD hat die Landtagswahl in
Mecklenburg-Vorpommern
trotz schwerer Verluste
gewonnen und kann weiterregieren. Der bisherige
Koalitionspartner CDU kassierte eine bittere Niederlage
und musste erstmals die AfD
an sich vorbeiziehen lassen.
Die Rechtspopulisten profitierten ein Jahr nach der
Öffnung der Grenzen vom
Unmut der Bürger über
die Flüchtlingspolitik von
Kanzlerin Angela Merkel
(CDU), die im Nordosten
ihren Wahlkreis hat. Die
Grünen halbierten sich
fast und scheiterten an der
Fünf-Prozent-Hürde. Die
rechtsextreme NPD flog
ebenfalls aus dem Landtag,
dem letzten, in dem sie noch
saß. Auch die FDP schaffte
es nicht ins Parlament. Die
Linke verzeichnete starke
Verluste.
Ministerpräsident Erwin
Sellering (SPD) ließ zunächst
offen, mit welchem Partner
er in den kommenden fünf
Jahren regieren will. Die
stabilste Mehrheit hätte eine
erneute Koalition mit der
CDU wie in den vergangenen
zehn Jahren. Möglich wäre
aber auch eine Regierung
mit der Linken. Rot-Rot gab
es in Schwerin bereits von
1998 bis 2006.
Sellering sagte, er werde nun mit den anderen
Parteien reden. Gegen eine
neue Koalition mit der CDU
spreche nichts. Die SPD
habe aber auch sehr gut mit
der Linken regiert. Eine
Zusammenarbeit mit der
AfD hatten alle Parteien
ausgeschlossen.
Nach de, vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die
SPD auf 30,6 Prozent der
Stimmen. Zweitstärkste
Kraft wurde die AfD mit 20,8
Prozent. Dahinter landeten
die CDU mit 19,0, die Linke
mit 13,2 und die Grünen mit
4,8 Prozent. FDP (3,0) und
NPD (3,0) verpassten klar
den Einzug in den Landtag.
Dies ergibt folgende Sitzverteilung: SPD 26, AfD
18, CDU 16, Linke 11. Die
Wahlbeteiligung lag mit 61,6
Prozent deutlich über der von
2011 (51,5).
Rund ein Jahr vor der
Bundestagswahl ging die
Erfolgsserie der AfD weiter.
Sie sitzt nun in 9 der 16
Landesparlamente. Erstmals holte sie auch Direktmandate. «Vielleicht ist das
heute der Anfang vom Ende
der Kanzlerschaft Angela
Merkels», sagte AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm.
AfD-Bundesvize Alexander
Gauland maß dem Ergebnis
große Symbolkraft für die
Bundestagswahl 2017 zu.
«Das ist eine schwere persönliche Niederlage für die
Kanzlerin», kommentierte
SPD-Vize Ralf Stegner den
Wahlausgang. CDU-Generalsekretär Peter Tauber
nannte das Ergebnis «bitter»
und führte die Schlappe
seiner Partei auf einen weit
verbreiteten Unmut gegen
die Flüchtlingspolitik zurück. «Es gibt einen klaren
Protest an der Stelle.» Auch
der CDU-Spitzenkandidat,
Innenminister Lorenz Caffier, gab der Bundes-CDU
eine Mitschuld am zweitschlechtesten Landtagswahlergebnis der Union
in Merkels Kanzlerschaft.
«Die Verunsicherung hat
man in Berlin nicht immer
genügend wahrgenommen.»
Linke-Spitzenkandidat
Helmut Holter sagte mit
Blick auf die AfD: «Unsere
Aufgabe ist es nun, dieser
Partei die Maske des Biedermanns runterzureißen,
damit die Fratze des Hasses
sichtbar wird.»
Laut Forschungsgruppe
Wahlen verdankt die SPD ihren Sieg vor allem Sellering.
«Mit bester Reputation und
überzeugenden Leistungen
entpuppt sich der Ministerpräsident als nahezu
optimaler Spitzenkandidat»,
hieß es in einer Analyse.
CDU-Herausforderer Caffier
sei dagegen chancenlos gewesen. Das Institut Infratest
dimap stellte fest, dass es
vor allem der AfD gelang,
bisherige Nichtwähler für
sich zu mobilisieren.
Die vom Duo Silke Gajek
und Jürgen Suhr angeführten Grünen rutschten
am Abend in den Hochrechnungen unter die FünfProzent-Hürde. Auch die
Linke erlebte einen rabenschwarzen Wahltag. Sie fuhr
das schlechteste Ergebnis
in Ostdeutschland seit 25
Jahren ein.
Die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Cécile Bonnet-Weidhofer stellte einmal
mehr ihre Schwäche in Ostdeutschland unter Beweis,
wo sie bei den vergangenen
Wahlen stets den Sprung in
die Landtage verpasst hat.
Die Wahl 2011 hatte die
SPD mit 35,6 Prozent für sich
entschieden - vor CDU (23,0),
Linken (18,4), Grünen (8,7)
und NPD (6,0).
In zwei Wochen wird in
Berlin ein neues Landesparlament gewählt. Bis zur Bundestagswahl im September
kommenden Jahres gibt es
mit den Wahlen im Saarland
(26. März), in SchleswigHolstein (7. Mai) und in
Nordrhein-Westfalen (14.
Mai) drei weitere politische
Stimmungstests.

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