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Viel H rtz 4
hilft viel
EIN RATGEBER NACH ÜBER 10.000 BESCHEIDEN
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Inhalt
Vorwort
02
Warum sind so viele Bescheide fehlerhaft?
03
Top 5 Fehler in Hartz-4-Bescheiden
04
Top 5 Mehrbedarfe
05
Schnelltest: Ist mein Hartz-4-Bescheid fehlerhaft?
06-07
Fehler dem Jobcenter mitteilen
08
Hartz-4-Verfahren
09
Häufige Fragen
10
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Sehr geehrte Mandantschaft,
unsere Anwälte der Sozialrechtsabteilung von rightmart haben bereits
weit über 10.000 Hartz-4-Bescheide überprüft und kennen daher die
vielen Probleme und Fehler, die das Jobcenter in vielen seiner Bescheide
macht.
Leider steht Beziehern von Hartz-4 in dieser schwierigen Zeit oft keine
professionelle Rechtsberatung zur Verfügung, welche in Anbetracht der
vielen fehlerhaften Bescheide absolut notwendig ist.
Um dieser Ungerechtigkeit ein Ende zu bereiten, haben wir bei rightmart
eine Sozialrechtabteilung und die Website www.hartz4widerspruch.de
gegründet. Unsere erfahrenen Anwälte prüfen auf Basis der Beratungshilfe kostenlos für Sie Ihre Hartz-4-Bescheide und übernehmen das gesamte
Widerspruchsverfahren gegenüber dem Jobcenter für Sie. In über 40%
aller Fälle erhalten unsere Mandanten durch unseren Widerspruch dabei
mehr Geld vom Jobcenter.
Damit Sie alles über Ihre Rechte erfahren und wissen, wie ein Widerspruchsverfahren funktioniert, haben wir diese Broschüre entworfen, in
der wir alle wichtigen Informationen zum Widerspruchsverfahren für Sie
zusammengefasst haben. Mit dieser Broschüre sind Sie in der Lage, Ihren
Bescheid auf die häufigsten Fehler zu überprüfen und am Ende einen
ersten Schnelltest Ihres Bescheides vorzunehmen. Um Ihnen noch mehr
Unterstützung bei der Überprüfung Ihrer Hartz-4-Bescheide zur Verfügung zu stellen, haben wir auf unserer Internetseite www.rightmart.de
einen kostenlosen Hartz-4-Rechner integriert, der ihnen ebenfalls jeder
Zeit zur Verfügung steht.
Unsere Anwälte stehen Ihnen dabei für eine finale Prüfung des Bescheides und Durchführung des Widerspruchsverfahrens zur Verfügung.
Beste Grüße
Jan Frederik Strasmann
Rechtsanwalt und Geschäftsführer rightmart Rechtsanwalts GbmH
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Warum sind so viele
Bescheide fehlerhaft?
Statistiken ergeben, dass ca. 50% aller Hartz-4 Bescheide fehlerhaft sind. Das bedeutet in aller Regel für die
Betroffenen, dass zu wenig Geld bezahlt wird. Die Frage, die sich alle stellen: Warum passieren so viele Fehler in
einem System, welches pro Jahr millionenfach angewendet wird?
Die Statistiken decken sich 1-zu-1 mit unserer Erfahrung. rightmart gewinnt mehr als 45 % der Widerspruchsverfahren gegen die Jobcenter – einfach aufgrund fehlerhafter Bescheide. Wollen Sie wissen warum? Hier sind die
fünf häufigsten Gründe für Fehler in den Bescheiden:
Hartz-4-Gesetze
Mangelnde Fachkenntnis
Schlechte Organisation
Man muss sagen, die Hartz-4-Geset-
Die wohl häufigste Ursache für feh-
Um einen Bescheid richtig berechnen
lerhafte Bescheide ist Unwissenheit
zu können, benötigt man viele Infor-
und schlechte Schulung der Sach-
mationen von den Leistungsberech-
bearbeiter. Es handelt sich bei den
tigten. Diese muss der Hartz-4 Be-
Sachbearbeitern nicht um Juristen,
zieher oft mehrmals einreichen, weil
sondern um einfache Verwaltungs-
das Jobcenter diese Informationen
beamte, die hoch komplexe Gesetze
verlegt oder angeblich nie erhalten
und Urteile richtig anwenden müs-
hat. Die Aktenverwaltung, die größ-
sen. Das ist für einen Sachbearbeiter,
tenteils nicht digital erfolgt in Jobcen-
der wohlmöglich gerade erst zum
tern, führt dazu, dass häufig nicht alle
Jobcenter gewechselt hat und nur
Informationen vorliegen und daher
eine kurze Schulung erhalten hat, so
Fehler bei der Berechnung gemacht
gut wie unmöglich. Fehler sind vor-
werden.
ze, insbesondere das SGB II, X und XII
sind sehr umfangreich und kompliziert. Obwohl der Gesetzgeber immer
wieder vorgibt, die Gesetze zu vereinfachen, gibt es sehr viele Ausnahmen
und Sonderregelungen.
Dazu kommt noch, dass die aktuelle
Rechtsprechung berücksichtigt werden muss. Häufig ergibt sich der korrekte Anspruch erst im Zusammenhang mit aktuellen Urteilen.
Diese Masse an Regelungen und
Quellen führt dazu, dass viele Bescheide nicht alle Regelungen berück-
programmiert.
sichtigen oder einfach falsch anwenden und daher falsch sind.
Sachbearbeiter nehmen
sich keine Zeit
Häufiger Personalwechsel
Sachbearbeiter arbeiten häufig nur
sehr kurz in einer Abteilung im Jobcenter oder werden von einer ganz
Viele Sachbearbeiter wollen oder
anderen Behörde ins Jobcenter ver-
können sich nicht die Zeit nehmen,
setzt. Sie haben daher oft sehr wenig
den individuellen Fall genau zu be-
Vorkenntnisse und kennen die tat-
rechnen und alle Sonderregelungen
sächliche Situation der Hartz-4 Be-
zu berücksichtigen. Sie stehen oft
zieher oft nur schlecht. Ehe sie einen
unter Zeitdruck was dazu führt, dass
bestimmten Fall genau verstanden
nicht alle Informationen berücksich-
haben, werden sie schon wieder ver-
tigt werden und sich so schnell Fehler
setzt. Dadurch entstehen sehr viele
einschleichen.
Fehler.
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Top 5 Fehler in
Hartz-4-Bescheiden
5
Falsche Darlehenstilgung
Wenn das Jobcenter dem Hartz-4-Bezieher ein Darlehen gewährt hat, muss dieses natürlich
auch zurückgezahlt werden. Jedoch gibt es Regelungen über die maximale Höhe der monatlich
zulässigen Tilgung. Diese liegt bei ca. 40 EUR monatlich. Diese Grenze gilt insbesondere auch
dann wenn mehrere Darlehen parallel getilgt werden. Auch dann darf die Summe aller Tilgungen nicht den Betrag von 40 EUR übersteigen.
4
Falsche Aufhebung und Rückforderung
Häufig verlangt das Jobcenter Zahlungen zurück. Diese Aufhebung ist nur unter bestimmten
Voraussetzungen und nur innerhalb einer bestimmtem Frist möglich, welche oft vom Jobcenter
falsch angewandt wird. Leistungen für Miete darf oft nur teilweise zurückgefordert werden.
3
Keine Berücksichtigung von Sonderleistungen
In vielen Situationen stehen Hartz-4-Beziehern Sonderleistungen und Mehrbedarfe zu. Diese
werden häufig vom Jobcenter übersehen. Eine Liste der häufigsten Sonderleistungen befindet
sich in unserer Broschüre.
2
Rückforderung aus Stromgutschrift
Wenn Sie eine Gutschrift vom Stromanbieter erhalten, darf diese nicht vom Jobcenter einbehalten werden. Ihr sparsamer Stromverbrauch steht nur Ihnen zu. Eine Anrechnung als Einkommen ist somit falsch und rechtswidrig.
1
Zu wenig Miete
Die Miete ist voll vom Jobcenter zu übernehmen. Eine Kürzung wegen Unangemessenheit ist
nur nach einem Kostensenkungsverfahren möglich, welches oft falsch durchgeführt wird vom
Jobcenter.
Fakt: 37,6% der Bescheide enthalten einen dieser Fehler!
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Top 5 Mehrbedarfe von
Hartz-4-Empfängern
5
Falsche Darlehenstilgung
Bei bestimmten Krankheiten müssen besondere Nahrungsmittel verwendet werden, die oft
teurer sind. Daher gibt es beim Vorliegen dieser Krankheiten Sonderleistungen vom Jobcenter.
Höhe: 40 bis 80 EUR
4
Erstausstattung Möbel
Wenn man in eine leere Wohnung zieht und keine eigenen Möbel besitzt, gibt es Anspruch auf
Sonderleistungen für eine Erstausstattung.
Wieviel Geld für welche Möbel bezahlt werden, legt jede Stadt selber fest.
3
Schwangerschaft
Ab der 13. Schwangerschaftswoche erhalten werdende Mütter Mehrleistungen vom Jobcenter.
Schließlich muss man ja auch für zwei essen.
Höhe: 70 EUR pro Monat
2
Babyausstattung
Direkt nach der Geburt eines Kindes fallen viele einmalige Ausgaben an, wie Kleidung und Kinderwagen, die oft vom Jobcenter gesondert übernommen werden.
1
Alleinerziehende
Sollten Sie alleinerziehend sein, haben Sie Anspruch auf Sonderleistungen vom Jobcenter,
welche sich nach der Anzahl und Alter der Kinder richtet.
Höhe: 50 bis 240 EUR pro Monat
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Schnelltest: Ist mein Hartz-4Bescheid fehlerhaft?
So geht’s: Nehmen Sie sich Ihren Bescheid und beantworten Sie die folgenden Fragen mit Ja oder Nein. Zählen Sie einfach die verneinten Fragen zusammen und werten Sie diese Zahl anhand der Fehlerskala aus.
Wie dann im Detail vorzugehen ist, erklären wir Ihnen auf der Folgeseite.
Checkliste
Verdienen Sie jeden Monat den gleichen Betrag?
Ja
Nein
Wird Ihre Miete vollständig vom Jobcenter übernommen?
(inkl. Heiz- & Nebenkosten)
Ja
Nein
Wurden Sie über die Angemessenheit der Mietkosten in Ihrer Region aufgeklärt?
Ja
Nein
Wird Ihr Nettoeinkommen korrekt für alle Monate im Bescheid berücksichtigt?
Ja
Nein
Wird Ihr Einkommen nach Brutto / Netto im Bescheid differenziert?
Ja
Nein
Gilt Ihr Bescheid für die Zukunft?
Ja
Nein
Haben Sie die Kaution Ihrer aktuellen Wohnung selbst bezahlt?
Ja
Nein
Ist die Begründung Ihres Bescheides verständlich?
(Insbesondere in Bezug auf die Höhe)
Ja
Nein
Wurde der Bescheid vorläufig erlassen?
Ja
Nein
Erhalten Sie Sonderzahlungen vom Jobcenter
(z.B. Alleinerziehendenzuschlag oder Mehrbedarf für Warmwassererzeugung)
Ja
Nein
Haben Sie eine Zentralheizung?
Ja
Nein
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Fehlerskala - Zählen Sie
die „Nein“-Antworten
Je höher die Fehlerwahrscheinlichkeit ist, desto eher ist es lohnenswert einen begründeten Widerspruch einzulegen. Lassen Sie Ihren Bescheid deshalb noch einmal von Rechtsanwälten überprüfen. Diese werden dann
dem Jobcenter im Rahmen eines begründeten Widerspruchs ausführlich darlegen, was Ihnen zusteht. Erfahren
Sie auf der nächsten Seite mehr davon.
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Bescheid vermutlich
fehlerhaft?
Direkt hartz4widerspruch.de
klicken & unverbindlich Unterlagen anfordern!
Dann machen Sie Folgendes:
1
Kopieren Sie Ihren aktuellen Hartz-4-Bescheid.
2
Füllen Sie unseren
· Beratungshilfeantrag
· die anwaltliche Vollmacht
· und den Fragebogen aus
3
Senden Sie uns die Unterlagen aus den Punkten 1+2 zu:
rightmart Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Meyerstr. 4
28201 Bremen
Bescheid wird korrigiert
www.rightmart.de // www.hartz4widerspruch.de
E-Mail: [email protected]
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Hartz-4-Verfahren
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Häufige Fragen
Wird mein Bescheid bei rightmart von einem Anwalt geprüft?
Was wird von rightmart überprüft?
Ja. rightmart ist eine Kanzlei, die mehrere Rechtsanwälte für die Überprüfung von Hartz-4-Bescheiden
beschäftigt.
Grundsätzlich überprüfen wir den gesamten Bescheid auf Fehler. Dabei geht es im Wesentlichen um
die Höhe Ihres Hartz-4-Satzes, welche nach unseren
Erfahrungen in ca. 50 % der Fälle fehlerhaft ist.
Was bedeutet Widerspruch?
Wo ist der Vorteil an rightmart?
Nach Erhalt eines Bescheides steht Ihnen eine Widerspruchsfrist von einem Monat zu. In der Zeit können
Sie gegen den Inhalt des Bescheides widersprechen
und das Jobcenter auffordern, erneut zu prüfen, ob
der Bescheid richtig ist.
rightmart hat die besseren Juristen im Vergleich zu
den Jobcentern. Unsere Juristen finden alle Fehler
und begründen diese gegenüber dem Jobcenter im
Widerspruch. So besteht keine Möglichkeit seitens
des Jobcenters, Fehler zu übersehen.
Was passiert bei einem negativem Widerspruchsbescheid?
Was bedeutet einstweilige Anordnung?
Entscheidet das Jobcenter im Rahmen des Widerspruchs gegen Sie, werden wir Sie nach Durchsicht
der Begründung über die Erfolgsaussichten einer
Klage beim Sozialgericht informieren. In aller Regel
treffen wir dann in einem gemeinsamen Gespräch
die Entscheidung, ob geklagt wird. Die Kosten eines
Klageverfahrens können über die Prozesskostenhilfe
vom Staat übernommen werden.
Die einstweilige Anordnung kann in Ausnahmesituationen beim Sozialgericht beantragt werden. In
diesen Fällen ordnet das Gericht eine schnellere
Entscheidung des Jobcenters an und verhilft so zu
einer Beschleunigung des Verfahrens. Die Hürden für
dieses Rechtsmittel sind allerdings extrem hoch, so
dass nur in absoluten Notfällen diese Möglichkeit in
Betracht gezogen werden sollte.
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Fakten
408
Jobcenter
6,1 Mio Menschen
leben von Hartz-4...
100.000
Mitarbeiter
...und erhalten ~15 Millionen Bescheide im Jahr...
35 Milliarden EURO werden im Jahr ausgezahlt...
pro Person macht das 572
€
5 von 10 Hartz-4-Bescheiden
sind fehlerhaft!
aber nur 12% nutzen die
Möglichkeit des Widerspruchs
Der häufigste Widerspruchsgrund
ist ein zu geringer Hartz-4-Satz...
Erhalten Sie was Ihnen zusteht?

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