Stadtrat - Stadt Schweinfurt

Büro des Oberbürgermeisters
Datum: 22.07.2016
Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, den 26.07.2016
Beginn:
14:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Markt 1
97421 Schweinfurt
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1 Nachrufe
2 Neufassung der Satzung über die Ehrungen verdienter Personen durch
die Stadt Schweinfurt
3 Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an
ehrenamtliche Stadtratsmitglieder vom 25.09.2001 zuletzt geändert
durch Satzung vom 08.05.2008
4 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Stadtentwicklungs- und
Hochbauamt
Neubewertung der Planstelle 4 6100.05.003 „Zuarbeiter/in VIII / VII BAT“
(Entgeltgruppe 3 TVöD)
5 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Tiefbauamt
Neubewertung der Planstelle 4 6600.01.002 „Technische/r Zeichner/in VI
b BAT“ (Entgeltgruppe 6 TVöD)
6 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Tiefbauamt
Neubewertung der Planstelle 4 6600.03.003 „Bautechniker/in V c / V b
BAT“ (Entgeltgruppe 8 TVöD)
7 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Neubewertung der Planstelle 4 6800.03.006 „Klärfacharbeiter
Lohngruppe 4 Fgr. 4.14, 5 Fgr. 6, 5a BMT-G“ (Entgeltgruppe 5 TVöD)
8 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Amt für soziale Leistungen
Umwandlung der Planstelle 5 5000.00.001 „Amtsleiter/in A 13 BayBesO“
9 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Jobcenter
Erstmalige Bewertung der Planstelle 5 5300.02.027 „Sachbearbeiter/in
für den Aufgabenbereich Leistungsgewährung für Flüchtlinge und
anerkannte Asylbewerber“
10 Personalwirtschaftlicher Stellenplan: Amt für öffentliche Ordnung
Neuschaffung einer Planstelle „Sachbearbeiter/in A 11 BayBesO kw“
(künftig wegfallend)
11 Personalwirtschaftlicher Stellenplan:
Neuschaffung einer Planstelle „Beamter/in A 15 BayBesO kw“ (künftig
wegfallend)
12 Aktualisierung der Allgemeinen Richtlinien für die Gewährung freiwilliger
Leistungen (Zuschussrichtlinien)
13 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Sondervermögens
Krankenhausgrundstück und Entlastung
14 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Sondervermögens
Krankenhaus-Parkhaus und Entlastung
15 Jahresabschluss 2015 der Stadt Schweinfurt Kulturservice GmbH
16 Vorschlag zur Um- und Neubenennung der Straßen in den
Konversionsarealen "Yorktown Village" und "Kesslerfield" im Bereich
"Oberer Hainig"
17 Anerkennung des Bedarfs nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) für den Evangelischen Kindergarten St.
Salvator für 12 Krippenplätze
18 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Friederike-SchäferHeimes (FSH) und Entlastung
19 Informationen der Verwaltung
Der öffentlichen Sitzung schließt sich eine nichtöffentliche an.
gez. Remelé
Oberbürgermeister
Für die Richtigkeit:
Im Auftrag

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