zum Rundbrief - Georg Kippels MdB

Ausgabe 16-31/ 05.08.2016
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Schützenfest St. Sebastianus Buschbell
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Frechen - 31.07.2016
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Notfall-Informationsund Nachrichten-App,
kurz NINA, im RheinErft-Kreis eingeführt
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Rhein-Erft-Kreis – 02.08.2016
Am Wochenende konnte ich mit der
Bürgermeisterin der Stadt Frechen,
Susanne Stupp, das Schützenfest der
Sankt Sebastianus Schützenbruderschaft in Frechen-Buschbell besuchen.
Eine tolle Tradition die diese Schützenbruderschaft seit 1683 ausübt. Im Vereinsleben verbindet der Schützenverein
einen modernen Schießsport mit aktiver Traditionspflege. Ich danke der
Schützenkönigin des abgelaufenen Jahres, Antje Meser, für ihren eifrigen
Dienst und gratuliere der neuen Schützenkönigin Michaela Klütsch zum Erfolg
beim Königsschießen.
‚NINA‘, so lautet die Kurzform der Notfall-Informations- und NachrichtenApp, die nun auch den Bürgerinnen und
Bürgern im Rhein-Erft-Kreis zur Verfügung steht. Diese App dient dem Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall und
fungiert als neuer Informationskanal in
Ergänzung zu bisherigen Warnmedien.
Im Ernstfall kann die Bevölkerung des
Rhein-Erft-Kreises noch effektiver und
umfassender gewarnt werden sowie
auch auf Verhaltensempfehlungen hingewiesen werden.
Keine Sorge, durch Einführung der App
werden keine altbewährten Systeme
außer Kraft gesetzt, sondern eine zusätzliche Option zur Informierung der
Bürger geschaffen. NINA ist kostenlos
und anonym nutzbar. In den Einstellungen können Warnungen für diverse Regionen Deutschlands individuell eingestellt werden.
Wie wichtig eine schnelle und sachliche
Information für die Bevölkerung ist, hat
uns München gezeigt. Deshalb sollte auf
jedem Smartphone diese App nicht fehlen! Ich habe sie bereits installiert.
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Gewalt der Kohlegegner nimmt zu
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Rhein-Erft-Kreis - 02.08.2016
In der Ausgabe vom 03.08.2016 berichtete der Kölner Stadtanzeiger im Artikel
„Polizei: Gewalt der Kohlegegner
nimmt zu“ ausführlich über hunderte
Straftaten die seit 2013 im Hambacher
Forst durchgeführt wurden. In den vergangenen Wochen und Monaten habe
ich stets auf diese Verbrechen hingewiesen und mir kürzlich auch persönlich ein
Bild vor Ort gemacht. Das Vorgehen der
selbsternannten Aktivisten hat auch im
Entferntesten nichts mehr mit der
Wahrnehmung von Grundrechten zu
tun. Vor allem unterscheidet sich dieser
sogenannte Widerstand zu den Zeiten
von Wackersdorf und ähnlichen Demos
dadurch, dass hier nur noch ein seit Jahrzehnten geplantes und fortdauernd umgesetztes Projekt zum Ende gebracht
werden soll. Dies auch im Interesse der
Anlieger aus dem Umland, die wieder
eine rekultivierte Landschaft erleben
wollen. Hier wird blanke Anarchie ausgeübt, so dass ich den größten Respekt
vor allen Mitarbeitern und auch der Polizei habe, die dort ihren Dienst versehen. Ich kann auch kein Anliegen erkennen, das für die Umsiedler wahrgenommen würde. Diese sollten sich einmal
mit den ‚Altumsiedlern‘, zum Beispiel
aus Königshoven unterhalten, die gute
Erfahrungen weitergeben können.
Grundrechte sind nie eine Rechtfertigung dafür, andere Menschen oder Sachen anzugreifen, zu verletzen oder zu
zerstören. Dem Spuk sollte mit aller
Macht des Rechtsstaates ein Ende bereitet werden und nicht auch noch für
Verständnis geworben werden. Das hat
vor allem auch nichts mit einer kritiklosen Treue zu RWE zu tun, wie gern vorgetragen wird. Eigentum wird auch vom
Grundgesetz geschützt.
Ausgabe 16-31/ 05.08.2016 / Seite 2
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Hand in Hand
Arbeitskreis
Behindertenhilfe e.V.
Bundesverkehrswegeplan vom Kabinett
beschlossen
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Pulheim - 03.08.2016
Berlin/Rhein-Erft-Kreis - 04.08.2016
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Besondere Wertschätzung für die Arbeit der
Frauenberatungsstelle
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Kerpen – 05.08.2016
Nun ist es offiziell: Das Bundeskabinett
hat den Bundesverkehrswegeplan
(BVWP) beschlossen. Bundesweit werden bis 2030 rund tausend Projekte mit
einem Gesamtinvestitionsvolumen von
knapp 270 Milliarden Euro gefördert.
Neulich wurde die neue Spiel- und Begegnungsfläche des Vereins „Hand in
Hand – Arbeitskreis Behindertenhilfe
e.V.“ in Pulheim eröffnet. In der von-Bodelschwingh-Straße 25 befindet sich
eine integrative Kindertagesstätte in
der Kinder mit und ohne Behinderung
gemeinsam gefördert und betreut werden. Aus diversen Nationalitäten stammend erleben die Kinder hier eine Vielfalt an Erlebnismöglichkeiten.
Das Angebot auf der Fläche neben der
Kindertagesstätte richtet sich nicht nur
an Kinder, sondern ist eine Begegnungsstätte für Jung und Alt. Ziele ist eine gemeinsame sinnvolle Freizeitgestaltung
auch außerhalb von Kindergarten,
Schule und Beruf.
Bei einem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Vereins, Herrn Horst Krieger,
und einem Besuch vor Ort, konnte ich
mir trotz schlechten Wetters einen guten Eindruck vom Verein, seinen Ehrenamtlern sowie der Spiel- und Begegnungsfläche machen. Neben einem kleinen Fußballfeld und weiteren Spielgeräten besteht hier auch die Möglichkeit
zum gemeinsamen Boule spielen. Im
Herbst wird bei einer Begrünungs- und
Pflanzaktion auch der äußere Rahmen
liebevoll gestaltet. Spenden für die Bepflanzung sind sehr willkommen.
Der BVWP 2030 setzt fünf wesentliche
Eckpunkte um:
1. Klare Finanzierungsperspektive
2. Erhalt vor Aus- und Neubau
3. Stärkung der Hauptachsen
4. Engpassbeseitigung
5. Breite Öffentlichkeitsbeteiligung
Durch das stärkste Investitionsprogramm für die Verkehrsinfrastruktur,
das es je in der Bundesrepublik gab, wird
unsere Mobilität modernisiert und beschleunigt.
Wie bereits im „Rundbrief 16-29“ vor
zwei Wochen berichtet, ist nun auch die
neue Rheinbrücke bei Wesseling als
„vordringlicher Bedarf“ gekennzeichnet. Eine wichtige Einstufung, die nun
auch vom Kabinett beschlossen wurde
und auch von mir bei der Abstimmung
im Bundestag im Verlaufe diesen Jahres
Unterstützung erfahren wird.
In diesen Tagen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) starke
Bedenken gegenüber der geplanten
Rheinbrücke und des gesamten Bundesverkehrswegeplan geäußert. Dabei ist
aber nicht zu vergessen, dass wir eine
Mobilitätsnation sind und bleiben wollen. Unsere Verkehrsinfrastruktur trägt
enorm zum Wachstum und Wohlstand
in unserem Land bei. Damit dies auch
zukünftig so bleibt, müssen wir unsere
Infrastruktur bereits vorzeitig ausbauen,
um dem zunehmend wachsenden Verkehrsaufkommen gerecht zu werden.
Ich bin froh, dass der BVWP Prioritäten
setzt und Investitionsmittel dorthin fließen, wo sich die größte verkehrliche Gesamtwirkung entfaltet. Hierzu gehört
unser Rhein-Erft-Kreis.
Die Frauenberatungsstelle „Frauen helfen Frauen im Rhein-Erft-Kreis e.V.“ in
Kerpen-Horrem bietet Beratung zu psychosozialen, beruflichen und rechtlichen Fragen an. In einem Gespräch mit
der Leiterin der Frauenberatungsstelle
Frau Andrea Zamara sowie mit Frau Sabine Müller bekam ich einen Einblick in
die vielfältige Arbeit dieses Hauses. Hier
werden Frauen individuell, diskret und
vertrauensvoll unterstützt und Lösungen für den konkreten Fall entwickelt.
Die Beratung wird von Frauen sämtlicher Alters- und Sozialgruppen wahrgenommen. Neben der bekannten häuslichen Gewalt ist besonders auch sexualisierte Gewalt ein großes Problem. Die
Beratungsstelle kann in vielen Fällen nur
Korrekturen vornehmen. Damit sich
aber grundsätzlich in der gesamtgesellschaftlichen Wahrnehmung etwas ändert, müssen wir im Bereich der Prävention aktiver werden. Einmalige Aktionen
können nur einmalige Aufmerksamkeit,
aber keinen generellen Sinneswandel
erzeugen. Präventionsbildungen müssen wie in der Verkehrserziehung klassen- und altersübergreifend an Schulen
stattfinden. Lehrerinnen und Lehrer
können durch Fortbildungen in der
Früherkennungen von Gewaltursachen
geschult werden, damit Probleme frühzeitig erkennt werden. Frauen können
telefonisch oder vor Ort die Beratungsstelle um Rat bitten. Ein hochqualifiziertes Team steht Fragen zu sämtlichen Lebenslagen offen und diskret gegenüber.
Besonders freut mich, dass hier die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem
Rhein-Erft-Kreis hervorgehoben wird.

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