newsletter - spd

Ausgabe 44
NEWSLETTER
Newsletter der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis
Dagmar Andres MdL
Brigitte Dmoch-Schweren MdL
Guido van den Berg MdL
Gemeinsames Büro der
SPD-Landtagsabgeordneten des
Rhein-Erft-Kreises
Städte im Rhein-Erft-Kreis erhalten vom Land über 37 Millionen Euro
zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das MilliardenInvestitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, jetzt hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm
ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen.
Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom
Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden.
Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen insbesondere
auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher
Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.
Tim Reckmann / pixelio.de
Termine
Im Einzelnen erhalten die Kommunen folgende Kreditkontingente:
Bedburg
1.688.142 EUR (422.036 EUR pro Jahr)
Bergheim
5.181.045 EUR (1.295.261 EUR pro Jahr)
Brühl
3.021.146 EUR (755.287 EUR pro Jahr)
Elsdorf
841.198 EUR (210.299 EUR pro Jahr)
Erftstadt
3.598.082 EUR (899.521 EUR pro Jahr)
Frechen
1.818.785 EUR (454.696 EUR pro Jahr)
Hürth
2.513.039 EUR (628.260 EUR pro Jahr)
Kerpen
5.308.885 EUR (1.327.221 EUR pro Jahr)
Rhein-Erft-Kreis
8.369.838 EUR (2.092.459 EUR pro Jahr)
Pulheim
2.835.209 EUR (708.802 EUR pro Jahr)
Wesseling
1.916.237 EUR (479.059 EUR pro Jahr)
Guido:
- Samstag, 08.10., 14:00,
Preisskat, AWO Bürgerhaus,
Brauweiler Str. 31 a, Pulheim
- Donnerstag, 27.10., 19:00,
Quadrath-Ichendorf mit Sicherheit eine gute Heimat,
Ort steht noch nicht fest
- Freitag, 28.10., 18:00,
Eröffnung Hubertusmarkt,
Festzelt Bussman,
Hubertusmarkt, Bergheim
Dagmar:
- Samstag ,8.10., 18.00 Uhr,
Danke-Party Kleiderkammer
Brühl
Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen
und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den
wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.
- Samstag, 15.10., 19.00 Uhr,
Schützenball Herrig
- Samstag, 22.10., 13.00 Uhr,
Herbstfest SPD
und AWO Wesseling
NRW braucht landesweites Azubi-Ticket - VRS ist Vorreiter!
Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg hat auf Initiative der SPD beschlossen, ab
Sommer 2017 ein Azubi-Ticket einzuführen. Damit geht der Verkehrsverbund
Rhein-Sieg mit gutem Beispiel voran. Nun sind auch die Verbünde im Ruhrgebiet und in Westfalen gefordert: Die Gerechtigkeitslücke im Vergleich zu Schüler-, Studenten, Job- und Seniorentickets muss landesweit mit der Einführung
eines bezahlbaren Azubi-Tickets geschlossen werden. Damit würde eine Forderung der SPD-Fraktion aufgegriffen, die erstmals ein landesweites Vorgehen in
der Ticketgestaltung ermöglicht. Der Azubi-Tarif kostet für den gesamten VRS
58,40 Euro statt bisher bis zu 180€ und gilt im gesamten Verkehrsverbund—
nicht nur für den Weg vom Wohnort zur Arbeitsstelle.
Brigitte:
- Samstag, 08.10., 10-15 Uhr,
Herbstfest der SPD Frechen,
Klüttenbrunnen
- Samstag, 15.10., ab 19 Uhr,
Oktoberfest der
Ortsgemeinschaft Benzelrath
- Mittwoch, 26.10., ab18 Uhr,
Politischer Feierabend im
Chemiepark Knapsack
Land fördert Familienbüro in Hürth
Ein Beispiel, wie die Unterstützung des Landes vor Ort ankommt, ist das neue
Familienbüro „Am Gustav“ am Gustav-Stresemann-Ring in Hürth-Efferen. Die
Projektförderung des Landes "NRW hält zusammen" hat für das Jahr 2016
75.000 Euro zur Verfügung gestellt. Das Netzwerk „Chancen für Kinder – Armutsfolgen vermeiden“ unter Leitung des Hürther Jugendamts bietet dort ein
vielfältiges Programm zur Unterstützung der Menschen in der Nachbarschaft
an. Beratungen des Jobcenters, Familienberatung des Jugendamts, Beratung
für Menschen in sozialen Schwierigkeiten, Freizeittreffen für Kinder und Jugendliche und Unterstützungsangebote für junge Familien und besonders Alleinerziehende sind nur ein Teil der vielen Angebote, das ohne die die Landesgelder nur schwer hätte realisiert werden können.
Minister Duin ruft IRR zur Teilnahme an Regionale auf
Auf volle Reihen konnte der NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der
jüngsten Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Bedburger Schloss blicken.
Über 100 Teilnehmer wollten darüber diskutieren, welche Einstellungen und
Überzeugungen für einen gelungenen Strukturwandel tragend sind. Minister
Duin rief die Region dazu auf, sich ihrer Stärken bewusst zu machen: "Das
Rheinische Revier steht durch die Energiewende vor großen Veränderungen,
aber das Umfeld ist hier durch Wissenschaftsstandorte und weitere Industrie
deutlich stärker als zum Beispiel im Ruhrgebiet. Das Land will den im Braunkohlenrevier anstehenden Wandel fördern. Die entscheidenden Impulse müssen aber vor Ort entwickelt werden." Dann machte es der Minister sehr konkret und forderte dazu auf, dass sich die Innovationsregion Rheinisches Revier
(IRR) für die Regionalen 2022 und 2025 bewerben sollte, bei denen das Land
seine Städtebaufördermittel konzentriert. "Die riesigen Flächen der ehemaligen Tagebaulandschaften sind eine große Chance für die Wachstumsregion im
Rheinland. Sie können hier Strukturwandel in Echtzeit zeigen“ so Minister Duin.
Der Rhein-Erft-Kreis gehört vollständig zum Gebiet der IRR und würde in erheblichen Maße von einer Regionale profitieren. Jetzt sind auch die Städte und
der Kreis gefragt, sich bei diesem wichtigen Thema eindeutig zu positionieren!
Plenartage
Guido van den Berg spricht zu dem Thema: „Doppelbelastung für Bürger und
Industrie in Nordrhein-Westfalen verhindern – differenzierte Stromnetzentgelte auf der Übertragungsnetzebene erhalten“. Mehr Infos zu den aktuellen
Landtagsthemen gibt es auch hier:
Newsletter der SPD-Landtagsfraktion
Jan Claus / pixelio.de
V.i.S.d.P.
Gemeinsames Abgeordnetenbüro
im Fritz-Erler-Haus
Fritz-Erler-Straße 2
50374 Erftstadt
Tel. 02235.9889890
www.dagmar-andres.de
www.brigittedmoch.de
www.guido-vandenberg.de

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