Osteuropa - Berenberg

OSTEUROPA
26. Juli 2016
ERDOGAN RÄUMT AUF
von Wolf-Fabian Hungerland
In den letzten elf Tagen überschlugen sich die Ereignisse in der
Türkei. Ein gescheiterter Putsch, dann die Entlassung von etwa
einem Fünftel aller Richter, dann die Ausreisesperre für Akademiker sowie tausende Entlassungen weiterer staatlich Bediensteter, zehntausende Festnahmen – und schließlich der am letzten
Mittwoch verhängte, dreimonatige Ausnahmezustand. Letzterer
ermöglicht Präsident Erdogan de facto uneingeschränkt durchzuregieren. Und das tut er: Erdogan räumt auf
Das Erdogan-Paradox hält
Nachdem sich nun die Lage wieder etwas beruhigt hat, stellen wir
uns – ein weiteres Mal stellen wir an dieser Stelle – die Frage:
Wohin geht die Reise mit der Türkei? Wir argumentieren, dass
weiter das Erdogan-Paradox gilt: Der Präsident ist sowohl wichtigster Stabilitätsanker als auch größte Risikoquelle für die Entwicklung des Landes. Das Paradox löst sich etwas auf, wenn man
zwischen langfristiger und kurzfristiger Perspektive unterscheidet.
Abbildung 1: Die Reaktion der Lira auf die größten Schocks in 2016
Ankara-Anschlag (Feb.)
102
100
Ankara-Anschlag (Mär.)
Istanbul-Anschlag
Davutoglu-Rücktritt
Putschversuch
98
96
Ausnahmezustand
94
92
0
1
2
3
Handelstage nach Ereignis
4
5
Index der Lira gegenüber US-Dollar, normiert auf 100 am Tag vor dem jeweiligen Ereignis.
Quelle: Berenberg, Bloomberg.
Kurzfristig sieht vieles danach aus, als ob Erdogans „Säuberungsmaßnahmen“ stabilisierend wirken. Innenpolitisch wird die
Säuberung, wie Erdogan die Entlassungs- und Verhaftungswelle
nennt, die Macht weiter in den Händen des Präsidenten konzentrieren. Es wird also klar, warum Erdogan den Putschversuch als
Gottesgeschenk bezeichnete: Jetzt wirken die politischen Verhältnisse am Bosporus nun noch klarer, als vor dem Putsch. Die
Daumenregel „Erdogans Wille geschehe“ dürfte vorerst noch
besser die politische Zukunft der Türkei vorhersagen. Und Märkte mögen Vorhersehbarkeit. Dazu kommt, dass viele Investoren
aktuell eher risikofreudig sind. Denn die US-Notenbank zögert
mit weiteren Zinsanhebungen, während vielerorts die Zinsen
weiter auf Rekordtiefständen verharren und so die Anleger nach
anderen, risikoreicheren Investitionsmöglichkeiten suchen. Auch
der Schock nach dem Brexit-Referendum lässt schon wieder
etwas nach.
Nun gab es 2016 bereits so einige Ereignisse, die nicht nur die die
Märkte erschrecken ließen: Zwei größere Terroranschläge in
Ankara, einer in Istanbul, sowie der Rücktritt von Premierminister Davutoglu im Mai. Abbildung 1, die die Lira-Entwicklung
gegenüber dem US-Dollar unmittelbar nach den oben genannten
Ereignissen vergleicht, zeigt dass die Märkte relativ verhalten
reagierten. Selbst der Putschversuch verursachte einen deutlicheren, aber auch bereits wieder abflachenden negativen Effekt.
Konjunkturelle Effekte
Nichtsdestotrotz wird der Putschversuch und Erdogans „Säuberungsmaßnahmen“ auch volkswirtschaftlich Spuren hinterlassen.
Die geschwächte Lira wird Importe teurer werden und damit die
Inflation steigen lassen. Die Notenbank gibt sich regierungstreu.
Sie behält weiter ihren Expansionskurs bei (und senkte vergangene Woche den Leitzins erneut). Darüber hinaus stellt sie Notfallliquidität zu Verfügung, sodass weiterer Druck auf die sowieso
schon hohe Inflation entsteht (immerhin wird so etwas Druck
aus dem Bankensektor genommen). Der von Premierminister
Yildirim angekündigte „Wohlstandsmanagementfonds“, ausgestattet mit nicht weiter definierten „zweistelligen Milliardenbeträgen“, wird das Budget etwas mehr ins Defizit rutschen lassen.
Die Regierung dürfte zudem vorerst weiter ihre Energie auf
Kurzfristiges setzen, sodass wir nur wenige wachstumsfördernde
Reformen, aber durchaus noch weitere „Säuberungsmaßnahmen“
erwarten. Letztere werden sich auch in steigenden Arbeitslosenzahlen widerspiegeln.
Abbildung 2: Touristenankünfte
30
20
10
0
-10
-20
-30
-40
Jan 13
Jul 13
Jan 14
Jul 14
Jan 15
Jul 15
Jan 16
In % gegenüber Vorjahr. Quelle: Berenberg, Bloomberg.
Die Leistungsbilanz, ein Gradmesser für die Abhängigkeit einer
Volkwirtschaft vom Ausland, ist weiter defizitär. Letztere verbes-
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serte sich in den letzten anderthalb Jahren vor allem wegen des
billigen Öls (die Türkei produziert selbst kein Öl). Dennoch
schwächelte die Leistungsbilanz, da die Tourismuszahlen bereits
seit geraumer Zeit fallen (Abbildung 2). Dieser Trend dürfte nun
noch stärker weitergehen. Durch ausbleibende Buchungen werden dem Land wichtige Einnahmen in der Leistungsbilanz fehlen.
Das Verbrauchervertrauen wird ebenfalls unter dem politischen
Schock leiden. In Summe sehen wir das Trendwachstum der
türkischen Volkswirtschaft weiter bei etwa 3,5 %, rechnen für die
kommenden Jahre aber mit einer gedämpfteren wirtschaftlichen
Aktivität als vor dem Putsch.
schnell umkehren könnten – und so eine ernsthafte Finanzkrise
entsteht. Wie oben beschrieben, erwarten wir, dass sich die makroökonomische Großwetterlage zwar etwas verschlechtern, es
jedoch zu keiner Katastrophe kommen wird. Sicherlich werden
viele Unternehmen und Banken ihre Kredite, vor allem in
Fremdwährung, nun zu ungünstigeren Konditionen rollieren
können, aber ein schockartiges Ausbleiben bzw. Wegbrechen von
Kapitalzuflüssen erwarten wir weiter nicht. Alleine dass Erdogan
gestärkt aus dem Putsch hervorgegangen ist, hält viele Investoren
– zumindest kurzfristig – weiter im Lande.
Ein politisches Pulverfass entsteht
Wenig überraschend sehen auch die großen Ratingagenturen die
Türkei nun (noch) kritischer, vor allem mit Blick auf das längerfristige Investitionsklima und politisches Risiko. Moody’s gab
letzte Woche bekannt, ihr Rating türkischer Staatsanleihen mit
Blick auf eine Herabstufung zu überprüfen. Aktuell bewertet die
Agentur das Land mit Baa3, was noch Investment Grade entspricht. Standard & Poor’s senkte ihr Rating von BB+ auf BB,
was zwei Levels unter der Einschätzung von Moody’s und Fitch
liegt, die türkische Staatsanleihen mit BBB- bewertet. Weitere
Herabstufungen sind hier bei allen Agenturen durchaus möglich.
Weiter abhängig von ausländischem Kapital
Das Investitionsklima ist so wichtig, weil die Türkei so stark von
ausländischem Kapital abhängt. Mangels genügend Ersparnissen
besorgt sich die türkische Volkswirtschaft immer wieder Geld bei
ausländischen Investoren. Diese aber binden sich in nur selten
länger im Lande, denn ihr Vertrauen in die politischen Institutionen – und damit ihre Einschätzung der Sicherheit ihrer Investitionen – ist begrenzt. Andererseits waren diese kurzfristigen Kredite genau die Grundlage für das Wirtschaftswachstum, das Erdogan politisch so erfolgreich machte. Seit dem Lehman-Kollaps
wuchsen die kurzfristigen Verbindlichkeiten besonders stark, wie
Abbildung 3 zeigt. Aktuell belaufen sich die kurzfristigen Fremdwährungsschulden auf rund 108 Mrd. US-Dollar, was etwa einem
Achtel des BIP entspricht.
Abbildung 2: Kurzfristige Fremdwährungsschulden
140
120
100
80
60
40
Jan 08
Jul 09
Jan 11
Jul 12
Jan 14
Jul 15
Kurzfristig = Laufzeiten bis zu 12 Monate. In Mrd. US-Dollar. Quelle: Bloomberg.
Mit steigender politischer Unsicherheit wächst nun die Gefahr,
dass sich eine kritische Menge an ausländischen Investoren aus
dem Land zurückziehen und damit wichtige Kapitalzuflüsse
Nur weil Investoren (noch) nicht in Scharen von Dannen ziehen,
heißt das aber nicht, dass alles blumig ist. Viele Dinge entwickeln
sich in eine negative Richtung. Denn bei Erdogans Aufräumarbeiten wurde und wird noch weiter viel politisches Porzellan
zerschlagen.
Innenpolitisch bedient Erdogan konservativ-religiöse und nationalistische Strömungen und gibt sich dabei immer autoritärer.
Anstatt auf Versöhnung und Dialog zu setzen, wird das gesellschaftliche Klima immer weiter vergiftet. Gewalttätige Konflikte
über den Einfluss von Religion auf das Alltagsleben nehmen zu
(siehe z.B. die Angriffe von Strenggläubigen auf alkoholservierende Restaurants während des Ramadans). Auch das lange blinde Auge Ankaras gegen Terroristen des Islamischen Staats zeigt
jetzt seine Folgen in den jüngsten Terroranschlägen – ganz zu
schweigen von dem aufgekündigten Friedensprozess mit den
kurdischen Extremisten der PKK oder dass erst vor einem Monat die Immunität von großen Teilen der Oppositionspolitiker
raufgehoben wurde. Das Demokratieverständnis der Regierung
sorgt so für eine fortschreitende Polarisierung der Gesellschaft.
Obwohl nur etwa die Hälfte der Bevölkerung Erdogan und seine
regierende AK-Partei unterstützt, verhält sich die Regierung so,
als ob der Rest der Bevölkerung politisch nichts mehr zu sagen
hat. Dazu kommt die sowieso schon starke, nun aber nochmals
intensivierte Zensur der Medien. Infolgedessen werden die tendenziell Erdogan eher kritisch gegenüberstehenden säkularen,
liberalen, alawitischen und kurdischen Teile der Bevölkerung
zunehmend aus dem politischen Prozess ferngehalten. Gleichzeitig strebt Erdogan weiter nach einer Verfassungsreform, die ihm
in seinem Präsidentenamt auch formell die Macht geben würde,
die er de facto sowieso schon hat. Vor dem Putschversuch deuteten die meisten Umfragen darauf, dass die meisten Türken eine
solche Präsidialdemokratie ablehnen – jetzt könnte das durchaus
anders aussehen. Zumal in einer Verfassungsreform auch die
Todesstrafe wiedereingeführt werden könnte. Um eine Verfassungsreform durchzusetzen, erwarten wir, dass Erdogan ein
Referendum durchführen lassen – und sehr wahrscheinlich gewinnen – wird. Danach dürfte die Demokratie noch mehr ausgehöhlter werden und Oppositionelle vermutlich noch mehr leiden.
(Als Volkswirt fragt man sich, wie es wäre, wenn eine solche
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innenpolitische Energie einmal für die Umsetzung struktureller
Reformen eingesetzt werden würde.)
Außenpolitisch wird die Türkei ein noch schwierigerer Partner.
Durch den Putsch wurde das Militär diskreditiert und geschwächt. Und das in einer Zeit, in der Terror bekämpft und
Grenzen gesichert werden wollen. Zwar ist die EU in der Flüchtlingsfrage nicht vollständig von der Türkei abhängig, aber die
relative Zurückhaltung Berlins deutet darauf, dass Ankara hier
durchaus Verhandlungsmacht besitzt. Die 2,8 Mio. Flüchtlinge,
die die Türkei momentan beherbergt, können also schnell wieder
zu einem zentralen Thema werden. Andererseits ist der türkische
EU-Beitritt nicht nur wegen der möglichen Wiedereinführung der
Todesstrafe, sondern auch wegen der von Brüssel monierten
türkischen Anti-Terror-Gesetzgebung realpolitisch irrelevant
geworden. So kündigt sich für Oktober eine diplomatische Krise
an. Dann nämlich erwartet Ankara auf den Flüchtlings-Deal
pochend Visa-Freiheit für seine Bürger. Auf die Spannungen mit
den USA und den Behauptungen einiger türksicher Regierungsmitglieder, die US-Regierung unterstützte die Putschisten, soll
hier gar nicht weiter eingegangen werden.
Innenpolitisch entsteht also ein politisches Pulverfass, während
die türkischen Außenbeziehungen unter Spannung stehen. Im
Mittelpunkt dieser Entwicklungen steht die Person des Präsidenten Erdogans. Ohne Erdogans immer mehr Fäden zusammenhaltende Hände, wird das Land also in ein politisches Chaos stürzen
und möglicherweise sogar einen Bürgerkrieg verursachen. Es
entsteht also eine politische Blase, die sehr leicht platzen kann,
wenn Erdogan nicht mehr Präsident ist. Dann aber umso lauter.
Gleichzeitig ist dann sehr wahrscheinlich, dass sich die große
Mehrheit der internationalen Investoren vom Bosporus verabschiedet. Für unsere makroökonomische Einschätzung der Türkei heißt das: Ein deutlich höheres Krisenrisiko.
Fazit
Der gescheiterte Putsch in der Türkei brachte nicht nur mehr als
230 Tote (davon 145 Zivilisten), sondern sorgte dafür, dass ein
machthungriger Präsident sich nun noch weiter den Bauch vollschlagen kann – auf Kosten der Demokratie und gesellschaftlichem Frieden. Volkswirtschaftlich dürfte all das vorerst nur moderate Effekte haben. Doch steigt die Gefahr einer politischen
und volkwirtschaftlichen Krise zu dem Zeitpunkt, wenn Erdogan
einmal nicht mehr der „starke Mann am Bosporus“ ist. Das
Erdogan-Paradox gilt also weiter: Der Präsident ist vorerst größter Stabilitätsanker, aber auch größter Risikofaktor zugleich.
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