Bekanntmachung GR 25.07.2016

Bürgermeisteramt Bad Waldsee
20.07.2016
Bekanntmachung
Am Montag, 25. Juli 2016 findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des
Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
TAGESORDNUNG
TOP 1
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung getroffenen Entscheidung/en
TOP 2
Informationen des Bürgermeisters
TOP 3
TOP 5
Antrag eines Stadtrates auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
Feststellen von Hinderungs- bzw. Ablehnungsgründe zum Eintritt in den
Gemeinderat
Nachrücken eines Stadtrates – Besetzen der Ausschüsse
TOP 6
Erneuerung der Straßenbeleuchtung
TOP 7
Finanzzwischenbericht II. Quartal 2016
TOP 8
Kooperationsvereinbarung Schwäbische Bäderstraße
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nahversorger und Bank“ und die
örtlichen Bauvorschriften hierzu, Gemarkung Reute – Abwägung und
Satzungsbeschluss
Örtliche Bauvorschriften Altstadtsatzung, Aufhebung der Stadtbildsatzung und
der Satzung über Werbeanlagen und Automaten sowie Teile der örtlichen
Bauvorschriften „Dreikönigsgasse“ – Abwägung und Satzungsbeschluss
TOP 4
TOP 9
TOP 10
TOP 11
Abfallwirtschaft – Änderungssatzung über den Ausgleich von
Kostenüberdeckungen der Abfallwirtschaft
TOP 12
Breitbandausbau
TOP 13
Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Bad Waldsee
a) Ältestenrat
b) Neufassung
TOP 14
Verschiedenes
TOP 15
Bekanntgaben

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