Öffentliche Bekanntmachung Am Dienstag, dem 12.07.2016 findet um 16:00 Uhr im Saal West der Congresshalle Saarbrücken die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Nr. 17 (2014-2019) des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung 2. Fragestunde 3. Genehmigung von Niederschriften 4. Besetzung von Ausschüssen 5. Bildung eines Ferienausschusses und Besetzung 6. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten 7. Mittelbereitstellungen 8. Beteiligungsbericht 2015 mit den Jahresabschlüssen 2014 9. Statusbericht zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet Saarbrücken und dem gemeinsamen Förderprojekt „NGA- Ausbau Saar“ – Entscheidung der Verwaltung über weitere Initiativen zum Aufbau einer nachhaltigen Telekommunikationsinfrastruktur in Saarbrücken 10. Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen 11. Bebauungspläne 11.1. Bebauungsplan Nr. 135.03.10 „Sport- und Therapiezentrum Am Kieselhumes“, im Stadtteil St. Johann – Städtebaulicher Vertrag 11.1.1. Bebauungsplan Nr. 135.03.10 „Sport- und Therapiezentrum Am Kieselhumes“, im Stadtteil St. Johann – Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB 11.2. Bebauungsplan Nr. 135.03.11 „Ehemaliges SHD-Gelände und östliche Quellenstraße“, im Stadtteil St. Johann gem. § 13a BauGB. 1. Geringfügige Erweiterung der Geltungsbereichsgrenze 2. Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 11.3. Bebauungsplan Nr. 138.03.05 „Änderung Bruchwiese II,Teilbereich Schmollerstraße“ im Stadtteil St. Johann im Verfahren gem. § 13 a BauGB (Teiländerung des BBP. Nr. 138.03.03 „Bruchwiese II Änderung Teilbereich zwischen Feuerwache, Hessenweg, Egon-Reinert, Martin-Luther Straße“) – Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 11.4. Bebauungsplan Nr. 313.03.00 „Sulzbachtalstraße 159 bis 171“ – Satzungsbeschluss 11.5. Bebauungsplan Nr. 318.02.02 „Sulzbachtalstraße, vom Schiedeborn bis Kalkofenstraße“ (ehem. „Sport- und Freizeitanlage Sulzbachtal, Mittlerer Teilbereich“) im Stadtteil Dudweiler – Umbenennung, Erweiterung Geltungsbereich, Verfahrenswechsel und Offenlagebeschluss 12. Aufhebung des Sanierungsgebietes „Berliner Promenade“ 13. Festlegung des Stadtumbaugebietes „Zentrale Innenstadt“ 14. Städtebauliche Aufwertung der Bahnhofstraße – Vorstellung der Planung und Beschluss zu den Maßnahmen in 2016 bis 2018 15. Sanierung der Wilhelm-Heinrich-Brücke und Umgestaltung der angrenzenden Knotenpunktflächen (Achse Wilhelm-Heinrich-Brücke) 16. Erschließungsmaßnahme „Im Wittum“ 2. BA in Alt-Saarbrücken 17. Stellungnahme der Landeshauptstadt zum Entwurf des saarländischen ÖPNVGesetzes 17.1. Stellungnahme der Landeshauptstadt zum Entwurf des saarländischen ÖPNVGesetzes – Entwurf der Stellungnahme des Eurodistricts 18. Jahresabschluss BMS 2015 19. Jahresabschluss IKS 2013 20. Jahresabschluss IKS 2014 21. Jahresabschluss ZGS 2015 22. Wirtschaftsplan IKS 2016 23. Anträge der Fraktionen Nicht öffentlicher Teil 24. Anträge der Fraktionen 25. Grundstücksangelegenheiten 26. Verlängerung eines Jagdpachtvertrags und Aufnahme eines Mitpächters für den Eigenjagdbezirk „Wildpark“ 27. Entgelt für das Verlegen von Telekommunikationslinien 28. Personalangelegenheiten 29. Beteiligungsangelegenheiten 30. Abschluss Öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen 31Auftragsangelegenheiten 32. Abschluss einer Gestattungsvereinbarung 33. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers 34. Abschluss eines Kooperationsvertrags Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite http://buergerinfo.saarbruecken.de/ in der jeweils tagesaktuellen Fassung. Saarbrücken, 1. Juli 2016 Gez.: Charlotte Britz Oberbürgermeisterin
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