Öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Nr. 17

Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 12.07.2016 findet um 16:00 Uhr im Saal West der Congresshalle
Saarbrücken die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Nr. 17 (2014-2019) des Stadtrates
der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Bildung eines Ferienausschusses und Besetzung
6. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
7. Mittelbereitstellungen
8. Beteiligungsbericht 2015 mit den Jahresabschlüssen 2014
9. Statusbericht zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet
Saarbrücken und dem gemeinsamen Förderprojekt „NGA- Ausbau Saar“
– Entscheidung der Verwaltung über weitere Initiativen zum Aufbau einer nachhaltigen Telekommunikationsinfrastruktur in Saarbrücken
10. Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
11. Bebauungspläne
11.1. Bebauungsplan Nr. 135.03.10 „Sport- und Therapiezentrum Am Kieselhumes“,
im Stadtteil St. Johann
– Städtebaulicher Vertrag
11.1.1. Bebauungsplan Nr. 135.03.10 „Sport- und Therapiezentrum Am Kieselhumes“,
im Stadtteil St. Johann
– Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
11.2. Bebauungsplan Nr. 135.03.11 „Ehemaliges SHD-Gelände und östliche Quellenstraße“, im Stadtteil St. Johann gem. § 13a BauGB.
1. Geringfügige Erweiterung der Geltungsbereichsgrenze
2. Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
11.3. Bebauungsplan Nr. 138.03.05 „Änderung Bruchwiese II,Teilbereich Schmollerstraße“ im Stadtteil St. Johann im Verfahren gem. § 13 a BauGB (Teiländerung
des BBP. Nr. 138.03.03 „Bruchwiese II Änderung Teilbereich zwischen Feuerwache, Hessenweg, Egon-Reinert, Martin-Luther Straße“)
– Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
11.4. Bebauungsplan Nr. 313.03.00 „Sulzbachtalstraße 159 bis 171“
– Satzungsbeschluss
11.5. Bebauungsplan Nr. 318.02.02 „Sulzbachtalstraße, vom Schiedeborn bis Kalkofenstraße“ (ehem. „Sport- und Freizeitanlage Sulzbachtal, Mittlerer Teilbereich“) im Stadtteil Dudweiler
– Umbenennung, Erweiterung Geltungsbereich, Verfahrenswechsel und Offenlagebeschluss
12. Aufhebung des Sanierungsgebietes „Berliner Promenade“
13. Festlegung des Stadtumbaugebietes „Zentrale Innenstadt“
14. Städtebauliche Aufwertung der Bahnhofstraße
– Vorstellung der Planung und Beschluss zu den Maßnahmen in 2016 bis 2018
15. Sanierung der Wilhelm-Heinrich-Brücke und Umgestaltung der angrenzenden
Knotenpunktflächen (Achse Wilhelm-Heinrich-Brücke)
16. Erschließungsmaßnahme „Im Wittum“ 2. BA in Alt-Saarbrücken
17. Stellungnahme der Landeshauptstadt zum Entwurf des saarländischen ÖPNVGesetzes
17.1. Stellungnahme der Landeshauptstadt zum Entwurf des saarländischen ÖPNVGesetzes – Entwurf der Stellungnahme des Eurodistricts
18. Jahresabschluss BMS 2015
19. Jahresabschluss IKS 2013
20. Jahresabschluss IKS 2014
21. Jahresabschluss ZGS 2015
22. Wirtschaftsplan IKS 2016
23. Anträge der Fraktionen
Nicht öffentlicher Teil
24. Anträge der Fraktionen
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Verlängerung eines Jagdpachtvertrags und Aufnahme eines Mitpächters für
den Eigenjagdbezirk „Wildpark“
27. Entgelt für das Verlegen von Telekommunikationslinien
28. Personalangelegenheiten
29. Beteiligungsangelegenheiten
30. Abschluss Öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen
31Auftragsangelegenheiten
32. Abschluss einer Gestattungsvereinbarung
33. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
34.
Abschluss eines Kooperationsvertrags
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite
http://buergerinfo.saarbruecken.de/ in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 1. Juli 2016
Gez.:
Charlotte Britz
Oberbürgermeisterin

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