HORSTMAR · LAER Freitag, 15. Juli 2016 RSTHL2, Nr. 163, 28. Woche „Das geht so nicht“ Grüne und FDP beschweren sich in Briefen über die Vorgehensweise des Bürgermeisters Peter Maier Gruppe genießt Moviepark Einen perfekten Tag hatte sich die Gruppe aus Horstmar und Leer ausgesucht, die sich jetzt mit 48 Kindern und Jugendlichen samt vier Betreuern zum Moviepark aufmachte. Das Wetter war gut, der Park nicht ganz so voll und alle hatten genügend Zeit, viele Attraktionen auszuprobieren. Einige Kinder kamen mit Verstärkung nach Hause. Mit Kuscheltieren, die fast so groß waren, wie sie selber. Die Aktion war eine Fahrt im Rahmen des Ferienprogramms der Stadt Horstmar und wurde von den Jugendtreffs „JuLe“ und „vip`z“ organisiert und auch begleitet. LAER. Ein Bürgermeister sollte ohne Frage mit neuen Ideen und innovativen Projekten die positive Entwicklung der Kommune vorantreiben. Fraglich ist nur, wann und in welcher Form ein Vorhaben der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden sollte. Darüber sind Teile des Laerer Gemeinderates und Bürgermeister Peter Maier völlig unterschiedlicher Ansicht. Die Fraktion der Grünen und die FDP kritisieren, dass der Bürgermeister seine Pläne zur Umgestaltung des Schulhofes einschließlich Neubau einer multifunktionalen Halle ohne vorherige Beratung in den politischen Gremien in die Öffentlichkeit gebracht hat. Die Grünen haben in einem an Bürgermeister und Rat gerichteten Schreiben offiziell Beschwerde gegen diese Vorgehensweise erhoben. „Es geht uns nicht darum, Ihre Ideen inhaltlich zu bewerten, sondern darum, dass Sie zum wiederholten Male die Beratungsreihenfolge nicht einhalten“, so die Fraktionsvorsitzende Elke Schuchtmann-Fehmer. Die Grünen werfen Peter Maier Verstöße gegen die Hauptsatzung der Gemeinde Laer vor. Deren Paragraf 5, Absatz 1: „Unterrichtung der Einwohner“, kläre eindeutig, dass der Rat entscheidet, wann und inwiefern die Öffentlichkeit informiert wird: „Der Rat hat die Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Gemeinde zu unterrichten. Die Unterrichtung hat möglichst frühzeitig zu erfolgen. Über die Art und Weise der Unterrichtung. . . entscheidet der Rat von Fall zu Fall auf Vorschlag des Bürgermeisters.“ Dialog mit der Politik Wie die Grünen betonen, muss der Bürgermeister den Dialog mit der Politik in den zuständigen Gremien suchen, bevor er an die Öffentlichkeit Bürgermeister Peter Maier steht in der Kritik. geht. Eine Anfrage bei der Kommunalaufsicht habe die Einschätzung bestätigt, dass sich der Bürgermeister „erneut falsch verhalten hat“. Laut Angabe der Grünen hat der Rat den Bürgermeister nach Übergabe von dessen Vorentwurf zur SchulhofUmgestaltung in der Sitzung am 11. Mai ausdrücklich gebeten, auf eine Veröffentlichung des Projektes zu verzichten, weil noch keinerlei Beratung stattgefunden hat. „Einige Tage später war ihr Entwurf jedoch auf der Internetseite der Gemeinde und im Aushang am Rathaus zu finden. Das geht so nicht! So fühlen wir uns als Ratsmitglieder nicht ernst genommen“, heißt es im Beschwerde-Schreiben. Auch die FDP-Fraktionsvorsitzende Marion Rikels bedauert in einem Brief an Rat und Bürgermeister, dass bisher keine Diskussion über das Schulhof-Projekt in einem öffentlichen Ausschuss stattgefunden hat: „Der Bürgermeister hat bei solch weitgreifenden Projekten die Entscheidung des zuständigen Ausschusses oder des Gemeinderates abzuwarten, denn schließlich ist es Sinn und Zweck des Gemeinderates, über solche größeren Projekte eine Mehrheitsentscheidung zu finden. Die Entscheidung obliegt hier in keiner Weise dem Bürgermeister kraft seines Amtes.“ Der Bürgermeister hat alle Vorwürfe auf Anfrage dieser Zeitung als „absolut unwahr“ zurückgewiesen: „Ich habe den Ratsmitgliedern in der Sitzung am 11. Mai einen Vorentwurf für die SchulhofUmgestaltung einschließlich Skizze und Erläuterungsbericht übergeben. Im nichtöffentlichen Teil fand auch eine Diskussion statt. Es ist ja für mich selbstverständlich, dass der Rat informiert werden muss, aber das habe ich rechtzeitig vor einer Veröffentlichung meiner Pläne auf der Gemeinde-Homepage getan“, so Maier. Er habe „rechtmäßig und der Gemeindeordnung folgend“ gehandelt. Außerdem habe er sein Projekt vorher in der Schulkonferenz vorgestellt. Der Bürgermeister mutmaßt, dass „einzelne Personen oder Gruppen aus politischen Gründen gegen das Schulhof-Projekt sind und keine eigenen Ideen haben“. Er will aus Überzeugung daran festhalten: „Es ist das beste Projekt für die Gemeinde seit langer Zeit und muss deshalb umgesetzt werden.“ Regina Schmidt Anzeigen-Sonderveröffentlichung · 15. Juli 2016 ALTER BAHNHOF HORSTMAR-LAER Regionale Sammler stellen aus Das etwas andere Museum lädt ein Wir freuen uns auf Ihren Besuch am Sammeltassen, Rolinck-Produkte und Modelschweine werden vom 16. bis 31. Juli präsentiert R egionale Sammler stehen ab Samstag, 16. Juli, im Mittelpunkt einer Ausstellung im Alten Bahnhof Horstmar-Laer. Eine große Auswahl an Exponaten können während der Öffnungszeiten genau unter die Lupe genommen werden. Und das Bahnhofscafé sorgt mit dem Verkauf von regionalen Produkten inklusive Verköstigung an den Ausstellungsständen sowie auch auf der gemütlichen Außenterrasse dafür, dass das leibliche Wohl bei den Besuchern nicht zu kurz kommt. Freuen dürfen sich die Gäste auf eine kleine, aber – wie die Organisatoren betonen – feiner Ausstellung. Gezeigt werden im Rahmen der Ausstellung beispielsweise Raritäten aus der Geschichte der Brauerei Rolinck. Aber auch eine ganze Palette von Sammeltassen und GedeAls ein beliebter Treffpunkt hat sich die Gastronomie am Alten Bahnhof Horstmar-Laer in kurzer Zeit einen guten Ruf erarbeitet. cken, die früher zu vielen Fotos (2): abi Nicht nur Radwanderer nutzen bei schönem Wetter die Außenterrasse, um sich wieder zu stärken. Anlässen verschenkt wurden, wird sicher bei den BeUnter dem Motto „Das et- kommen natürlich auch suchern auf Interesse sto- was andere Museum – zahlreiche Information über ßen. Horstmarer Schweinerei – die Landwirtschaft der Region in diesem Umfeld nicht zu kurz. Einen Ausblick auf die ambitionieren Pläne der Ihr Service-Partner in allen Initiatoren und damit verGetränke- u. Partyfragen bunden auch einen Auszug aus der Sammlung der bereits gesammelten Schweinchen, die später mal Einzug in das geplante Museum halten sollen, runden die aktuelle Präsentation mit den Exponaten regionaler Sammler In dem ehemaligen Bahnhofsgebäude findet die Ausstelab. „Fortschritte zur Verwirklung ausreichend Platz. 48612 Horstmar-Leer · Telefon 0 25 58/666 lichung unseres Traumes durch die Begleitung und Unterstützung Vieler“, betonen die Initiatoren Norbert Wiechers und Ludger Hummert in ihrer Einladung. Die Ausstellung kann bis zum 31. Juli samstags von 14 bis 18 Uhr sowie sonntags von 13 bis 18 Uhr besucht werden. Der Eintritt kostet am 16 Jahren zwei Euro pro Person. Bei Gruppen ab 10 Personen sinkt dieser auf 1,50 Euro. Weitere Informationen gibt es unter der Borghorster Straße 54 · 48366 Laer · www.milchhof-oskamp.de Email horstmarer-schweineDie Veranstalter Ludger Hummert, Albert Krotozynski und Öffnungszeiten Oskamps Hofladen Mi., Do., Fr. 9.00 bis 18.00 Uhr · Sa. 9.00 bis 13.00 Uhr [email protected]. (guk) Norbert Wiechers (v.l.) freuen sich auf viele Besucher.Foto: privat Alter Bahnhof – Horstmar – Laer Öffnungszeiten: Samstag 14.00–18.00 Uhr Sonntag 13.00–18.00 Uhr Wir wünschen viel Erfolg! meis Bernhard Meis Ansgar Meis Dipl. Betriebswirt Steuerberater vereidigter Buchprüfer Rechtsanwalt Steuerberater Fachanwalt für Steuerrecht Fachberater für Internationales Steuerrecht Bahnhofstraße 13 A 48612 Horstmar Tel. 0 25 58 / 93 88 0 Johanniterstraße 14 48145 Münster Tel. 0 25 1 / 96 19 20 58 [email protected] www.kanzleimeis.de Herzlichen Dank, dass Sie mit uns gefeiert haben! Weitere Infos zum Fotowettbewerb und zum Bankjubiläum unter: www.volksbank-lhl.de
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