Tief unten knistert die Angst

G 02531 NR. 121 / PREIS 2,80 €
MONTAG, 27. JUNI 2016
DEUTSCHLANDS WIRTSCHAFTS- UND FINANZZEITUNG
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Tief unten knistert die Angst
Das Erdbeben von London hat die europäischen Völker in Erregung versetzt. Überall kommt
es zu Nachbeben. Das Establishment in Brüssel und Berlin setzt auf ein trotziges
„Jetzt erst recht“. Das kann nicht gutgehen, meint Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart.
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S
tellen Sie sich vor, zur Wahl des neuen
Bundespräsidenten sind die großen
Staatsmänner der Volksparteien, Wolfgang Schäuble oder auch Frank-Walter
Steinmeier, nicht mehr zugelassen.
Rechte und Linke besitzen in der Bundesversammlung die Mehrheit, sie machen die Wahl
unter sich aus. So etwas kann nicht passieren? Etwas sehr Ähnliches ist gerade in Österreich geschehen.
Stellen Sie sich vor, die Basis der konservativen Volksparteien CDU und CSU ist derart genervt von der eigenen Funktionärskaste, dass sie
keinen Politiker für würdig befindet, in ihrem
Namen zur Bundestagswahl anzutreten. Stattdessen erscheint ein dubioser Geschäftsmann
auf den Plakaten, der nichts von Politik, aber viel
vom Beleidigen versteht. Das kann nicht passieren? Es findet gerade in Amerika statt.
Stellen Sie sich vor, auch in Deutschland stünden die EU-Kommission und ihre Politik zur Abstimmung. Und am Tag nach dem Abschied
herrscht im Lande nicht Katerstimmung, sondern Stolz. Auf Seite 1 unserer großen Boulevardzeitung stünde: „Wir verneigen uns vor Deutschland: Das war der Tag, an dem die schweigende
Mehrheit unseres Landes aufgestanden ist gegen
eine arrogante politische Elite.“ Das kann nicht
passieren? Das stand am Samstag nach dem Brexit auf Seite 1 der britischen „Daily Mail“.
Der weltweite Niedergang der politischen
Führungsfähigkeit und der Aufstieg des Populismus sind die zwei Seiten der gleichen Medaille.
Aber der Zusammenhang ist anders als von den
etablierten Parteien behauptet: Ihr Kontrollverlust wurde nicht durch die Populisten herbeigeführt, sondern wird durch sie ausgedrückt. Wir
sollten die Empörten dafür nicht beschimpfen:
Sie sind die Passagiere eines ins Trudeln geratenen Flugzeugs, die lautstark darauf aufmerksam
machen, dass der Pilot im Cockpit zusammengesackt ist. Richtig ist: Diese Passagiere sollten den
Jet besser nicht steuern. Aber richtig ist auch:
Der Pilot sollte endlich aufwachen.
Unsere Politiker dagegen sind auch am dritten
Tag nach den Ereignissen von London betäubt.
Angela Merkels tonlos vorgetragene Bitte, jetzt
nichts zu überstürzen und erst gründlich zu analysieren, wirkte wie die Nacktaufnahme ihrer
Überforderung. Was Friedrich Nietzsche seufzend über sich sagte, könnte Merke mühelos
auch für sich reklamieren: „Ich lebe noch, doch
ohne drei Schritte weit vor mich zu sehn.“
D
abei kann der genauere Blick nach
Großbritannien, Österreich und den
USA hilfreich sein. Was wir dort sehen,
ist die Vorschau eines Films, der auch
bei uns anlaufen wird. Das politische System des
Westens ist dabei, seine Balance zu verlieren. Die
politische Mitte, einst der Garant für Stabilität,
rebelliert nicht, aber erodiert.
Es gibt dafür nicht den einen Grund, aber einen Cocktail von Gründen, der in seiner Mischung toxisch wirkt: Eine Regierung, die nicht
in der Lage ist, ihre Grenzen zu schützen, verliert den Rückhalt der Bevölkerung – in jedem
Land der Welt. „Großes Herz, keinen Plan“, hat
Altkanzler Schröder seiner Nachfolgerin be-
ten entsteht oben eine hochbezahlte Schicht von
Managern und Experten, unten sammelt sich das
Heer der Prekären, und in der Mitte der Gesellschaft
entstehen Verluste, echte und gefühlte. Der Streit
über das Ausmaß des Befunds ist akademisch: Auch
die Gewissheitsverluste einer Gesellschaft sind Verluste.
Für die deutsche Volkswirtschaft – ihre Beschäftigten, Führungskräfte und Eigentümerfamilien – ist
die Legitimationskrise des politischen Systems ein
dramatisches Ereignis, denn sie braucht den ausgleichenden Staat, der in den sozialen Beziehungen
Frieden stiftet. Sie ist darauf angewiesen, dass der Eigentumsbegriff das große Weltbeben unbeschadet
überlebt. Sie braucht Zuwanderer, aber die richtigen. Sie will Europa, aber was sie nicht will, ist eine
bürokratische Vereinheitlichungsorgie und eine
Geldpolitik, die das Vermögen der Sparsamen in
Richtung der Schuldner transferiert.
N
scheinigt. Zu Recht. Dass eine Gesellschaft ihre
eigene Überforderung vermeiden möchte, sollte
man ihr nicht verübeln. Das ist nicht ausländerfeindlich, sondern klug.
Eine Regierung, die mit ihrem Sicherheitsapparat nicht in der Lage ist zu verhindern, dass alle drei Minuten eine Haustür aufgebrochen wird,
entzieht sich selbst die Legitimation. Ein Innenminister, der als Reaktion auf die Tatsache, dass
97 von 100 Einbrechern ohne Strafe davonkommen, mehr Hilfspolizisten einsetzen will, wärmt
die Menschen nicht, sondern lässt sie frösteln.
Eine Regierung, die im Exportland Deutschland keinen Weg findet, die Nachteile der
weltweiten Wanderungsbewegung von Waren,
Kapital und Menschen zu adressieren, verliert
die Unterstützung der kleinen Leute. Das, was
Bernie Sanders in den USA und Sahra Wagenknecht in Deutschland über die soziale Spaltung
erzählen, ist in den Schlussfolgerungen überzogen, aber in der Analyse präzise. Überall im Wes-
Nirgends ist
man in diesen
Tagen weiter
von Europa
entfernt als in
Brüssel.
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irgends ist man in diesen Tagen weiter von
Europa entfernt als in Brüssel. Diese Stadt
ist zum Symbol für die große Gaukelei geworden. Der Binnenmarkt würde Wohlstand und Arbeitsplätze fördern, war versprochen.
In Wahrheit haben sich seither die Wachstumsraten
halbiert. Rund 21 Millionen Menschen sind ohne Job,
die meisten im Süden des Kontinents. Die europäische Währung wurde nicht zum Stabilitätsanker der
Welt, sondern führte zur Renaissance des Dollars.
Mit der Europäischen Notenbank entstand keine
zweite Bundesbank, sondern die größte Gelddruckmaschine des Kontinents. Jedes Parkverbot wird
heute strenger kontrolliert als die Einhaltung der
Stabilitätskriterien des Vertrags von Maastricht.
Hannah Arendt sprach in „Wahrheit und Lüge“
vom Prozess der „Entwirklichung“, vom bewussten
Erzeugen einer „Alice-im-Wunderland-Atmosphäre“. Die Themen wechseln, die Methode aber ist geblieben. Die Ablenkungspolitiker haben derzeit wieder ihren großen Auftritt.
„Jetzt erst recht“, rief das Brüsseler Establishment
nach dem Votum der Briten. Auf zur nächsten Runde von Vertiefung und Verdichtung. Auf dem Verordnungswege will man den Bürgern ihre Zweifel austreiben.
Überall in Europa kommt es derzeit zu Nachbeben. Wenn die Erneuerungsarbeiten an den Fundamenten der Union nicht gelingen, muss um die Statik
gefürchtet werden. Der Ex-Bürgermeister Londons
und Brexit-Befürworter Boris Johnson weiß, wie
man politische Sprengsätze zur Detonation bringt.
Es wäre nicht schade um den EU-Adel. Aber es wäre schade um die europäische Idee. Sie ist von allen
Ideen, die dieser Kontinent in den letzten 100 Jahren
hervorgebracht hat, die wertvollste. Es gibt viele
Gründe, die EU abzulehnen, aber keinen Grund, die
Idee von Verständigung und wirtschaftlicher Zusammenarbeit zu beerdigen.
Sie inspiriert, ermahnt und ermuntert uns – auch
zum Widerstand gegen den Brüsseler Operettenstaat
und seine Straßburger Fassadendemokratie. So gesehen ist das Votum der Briten ein Weckruf, von dem
man nur hoffen kann, dass er in den Trutzburgen
der Macht auch als solcher verstanden wird. Die
Mauern sind hoch.
Das europäische Haus steht nach den Eruptionen
der vergangenen Tage schief im Winde. Tief unten
knistert die Angst.

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