Sitzung Nach Sperrung TO

Stadtverwaltung . Postfach 10 65 . 59591 Erwitte
Erwitte, 20.06.2016
An alle Mitglieder
des Rates der Stadt Erwitte
Einladung
Sie werden hiermit zu einer Sitzung des Rates der Stadt Erwitte (15. Sitzung in der Wahlperiode
2014/2020) eingeladen, die am
Donnerstag, 30. Juni 2016, um 18:00 Uhr,
im Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 13,
stattfindet.
Der Bürgermeister:
gez. Wessel
Stadtverwaltung . Postfach 10 65 . 59591 Erwitte
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
TOP
Vorlagen-Nr.
1.
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Mitteilungen der Verwaltung
3.
Anfragen von Ratsmitgliedern
4.
61/2016
Bebauungsplan Erwitte Nr. 42 "Triftfeld", 1. Änderung
a) Behandlung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
5.
64/2016
Bebauungsplan Erwitte Nr. 43 "Südlich des Marienhospitales",
1. Änderung
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
6.
66/2016
BebauungsplanSchmerlecke Nr. 2 "Gewerbegebiet südlich der
B1", 2. Änderung
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7.
60/2016
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erwitte
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Feststellungsbeschluss
8.
68/2016
10. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Erwitte und
Bebauungsplan Erwitte Nr. 51 "Sondergebiet Automobilbetrieb
am Hellweg"
a) Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
c) Feststellungsbeschluss
d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Gemeinde Langenberg
e) Abschluss eines städtebbaulichen Vertrages mit der Vorhabenträgerin
9.
85/2016
Sanierung der Straßenbeleuchtung
10.
96/2016
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Erwitte für das
Haushaltsjahr 2014 und Behandlung des Jahresfehlbetrages
11.
97/2016
Jahresabschluss 2014; Entlastung des Bürgermeisters gem. §
96 Absatz 1 GO NRW
Stadtverwaltung . Postfach 10 65 . 59591 Erwitte
12.
98/2016
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Erwitte für das
Haushaltsjahr 2014
13.
79/2016
Beteiligung an der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH
hier: Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe
GmbH und Westfalen Tarif-GmbH
14.
86/2016
Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten
Breitbandausbaus im Kreis Soest
15.
89/2016
Erhöhung des Zuschusses zu den Unterhaltungskosten des
Tierheims Lippstadt

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