Making Sense of CETA

Making Sense of CETA
Crashkurs zur Analyse zum EU-Kanada
Freihandelsabkommen.
Freitag, 08.07.2016, 10.00 Uhr– 13.30 Uhr in Berlin, Marienstr. 19-20
Für Interessierte, MultiplikatorInnen und VertreterInnen aus den Medien, Parteien, Fraktionen,
Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftlichen NGOs.
Angesichts des starken öffentlichen Widerstands gegen TTIP erhöht die EU-Kommission den
Druck, um das bereits fertig ausgehandelte Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA)
möglichst schnell zu ratifizieren. CETA wird als Blaupause für TTIP gesehen und setzt
Maßstäbe auch für zukünftige Nord-Süd-Handelsverträge. Die zivilgesellschaftliche Kritik
hingegen wird von den Befürwortern häufig als Ideologie, Populismus oder abweichende
Einzelmeinung abgetan.
Im Rahmen des Crashkures nehmen wir einzelne Kapitel aus dem CETA-Abkommen unter die
Lupe. ExpertInnen stellen Kurz-Analysen anhand konkreter Textstellen des Vertragstextes vor,
unterziehen sie einer Kritik und beleuchten die potenziellen Gefahren von CETA. Darüber
hinaus gibt es einen Einblick in den Ratifizierungsprozess sowie die Möglichkeiten und
Vorhaben zur Verhinderung des Abkommens seitens der Zivilgesellschaft.
ReferentInnen:
Malte Marwedel: Universität Freiburg, Peter Fuchs: PowerShift, Nora Rohde: DGB, Jürgen
Meyer: Forum Umwelt und Entwicklung, Berit Thomsen: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche
Landwirtschaft, Nelly Grotefendt: TTIP unfairhandelbar Bündnis, Anna Schüler: PowerShift.
Anmeldung & Kontakt:
Wir bitten um eine Anmeldung per eMail bis zu 04.07.2016 an [email protected].
Die Teilnahme ist kostenlos. Auf Antrag ist ein Fahrtkostenzuschuss möglich.
Veranstaltet von:
Programm: Freitag, 08.07.2016, Marienstraße 19-20, Berlin
9.40
Ankommen und Kaffeetrinken
10.00 Begrüßung und Stand der Dinge im CETA Ratifizierungsprozess
10.15 Investitionsschutz 2.0 in CETA. Problem gelöst? (CETA-Kapitel 8) mit Malte Marwedel
10.45 Schutz von ArbeitnehmerInnenrechten gesichert? (CETA-Kapitel 23) mit Nora Rohde
11.15 Pause
11.35 Nachhaltigkeitskapitel: Feigenblatt oder echte Substanz? (CETA-Kapitel 22-24)
mit Jürgen Maier
12.05 CETA: Angriff auf bäuerliche Strukturen (CETA Kapitel 2, Annex 2-A) mit Berit Thomsen
12.45 Übersicht und strategische Interventionspunkte im CETA-Ratifizierungsprozess
und Einführung in den CETA-Check mit Nelly Grotefendt, Anna Schüler und Peter Fuchs
13.30 Ende und gemeinsamer Mittagssnack
Kurzinformation zu den ReferentInnen:
Malte Marwedel: Jurist (Ass. iur.), promoviert an der Universität Freiburg zu den
unionsverfassungsrechtlichen Grenzen von ISDS in internationalen Abkommen der EU.
Peter Fuchs: Diplom-Volkswirt und Sozialökonom. Er arbeitet bei PowerShift vor allem zum
Thema Internationale Handels- und Investitionspolitik.
Nora Rohde: Ist beim DBG für den Bereich Europäische und Internationale Wirtschaftspolitik
zuständig.
Jürgen Maier: Politikwissenschaftler , führt seit 1996 die Geschäfte vom Forum Umwelt und
Entwicklung.
Berit Thomsen: Sie ist als Referentin für Internationale Agrarpolitik bei der Arbeitsgemeinschaft
bäuerliche Landwirtschaft tätig.
Nelly Grotefendt: Großstadtgeografin und Kulturwirtin. Sie arbeitet für das Bündnis TTIP
unfairhandelbar und zugleich zu den Themen Handel, Landwirtschaft und Ernährung beim
Forum für Umwelt und Entwicklung.
Anna Schüler: Dolmetscherin, tätig im Handelsbereich bei PowerShift und die Moderatorin
für den CETA Check in Deutschland der Kampagne Stop TTIP.