17. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Berlin, den 15. Juni 2016 Einladung zur 84. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, 11.00 Uhr, Ältestenratssitzung (89. Sitzung): Dienstag, 21. Juni 2016, 14.00 Uhr Tagesordnung Lfd. Nr. Verhandlungsgegenstand 1 Aktuelle Stunde gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 2 Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) U-Bahnhof Potsdamer Platz Kochstraße S-Bahnhof Anhalter Bhf. Potsdamer Platz Interne Telefonnummer: 99407 DB-Bahnhof Potsdamer Platz Bus M 29, M 41, M 48, M 85, 200 Telefon: Internet: E-Mail: (030) 2325-1440, Telefax: -1418 http://www.parlament-berlin.de [email protected] Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Lfd. Nr. Seite 2 Verhandlungsgegenstand Berichte 3 Bericht Drucksache 17/2999 Bericht des 2. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden 4 Bericht Drucksache 17/3000 Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER) 5 Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 Priorität der Fraktion der CDU Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Priorität der Fraktion Die Linke Priorität der Piratenfraktion Priorität der Fraktion der SPD Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Lfd. Nr. Seite 3 Verhandlungsgegenstand Zweite Lesungen 6 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 1. Juni 2016 Drucksache 17/2979 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/2886 Elftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes Zweite Lesung 7 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 13. Juni 2016 Drucksache 17/3021 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/1555 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes Zweite Lesung Erste Lesungen 8 Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 17/2998 Neu (Drs. 17/2998 zurückgezogen) Gemeinschaftsschule soll eine schulstufenübergreifende Regelschule werden! (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes von Berlin) Erste Lesung Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 4 Lfd. Nr. Verhandlungsgegenstand 9 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/3016 Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA ErrichtungsG) Erste Lesung 10 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/3022 Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Erste Lesung (vorbehaltlich einer Empfehlung des Ältestenrats) Beschlussempfehlungen 11 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungsund Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 Drucksache 17/2980 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2701 Agrarwende für Berlin und Brandenburg — Landwirtschaftsstaatsvertrag neu verhandeln Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 5 Lfd. Nr. Verhandlungsgegenstand 12 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungsund Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung vom 1. Juni 2016 Drucksache 17/2981 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2335 Verantwortung für artgerechte Tierhaltung übernehmen: Berlin stärkt die Verbraucherinnen und Verbraucher 13 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 Drucksache 17/2982 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2045 Zukunftswerkstatt Schulbau ausrichten 14 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 2. Juni 2016 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 8. Juni 2016 Drucksache 17/3005 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2478 Lokale Bildungsverbünde nachhaltig sichern und stärken 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 8. Juni 2016 Drucksache 17/3006 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1994 Berlin braucht eine/n Beauftragte/n für Urban Gardening Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 6 Lfd. Nr. Verhandlungsgegenstand 16 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 10. Juni 2016 Drucksache 17/3013 zum Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2910 Anerkennung von eSport – Initiative des Landes Berlin auf Bundesebene 17 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 Drucksache 17/3017 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/2427 Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (EngagementStrategie) 18 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 Drucksache 17/3018 zum Antrag der Piratenfraktion Drucksache 17/2911 Barrierefreie Wege ins ehrenamtliche Engagement ebnen 19 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement vom 13. Juni 2016 Drucksache 17/3019 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/2997 Ehrenamtskarte erfolgreich weiterentwickeln Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Lfd. Nr. Seite 7 Verhandlungsgegenstand Anträge 20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/3003 Kohleausstieg für das Braunkohlekraftwerk Klingenberg jetzt umsetzen 21 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/3004 Investitionsprogramm Schulneubau jetzt starten 22 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/3020 Neue Finanzierungskonzepte für soziale und ökologisch nachhaltige Unternehmen im Land Berlin etablieren 23 a) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/3025 Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III) – Gegen Gewalt und Diskriminierung b) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/3026 Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (IV) – Öffentlicher Dienst im Land Berlin c) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/3027 Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (V) – Internationale Zusammenarbeit und Dialog Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 8 Lfd. Nr. Verhandlungsgegenstand 24 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU Drucksache 17/3028 Erweiterungen des U-Bahn Streckennetzes Vorlagen – zur Beschlussfassung – 25 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/3001 Aufgabe einer Sporthalle gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz für eine Schulplatzerweiterung der Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin 26 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/3002 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sportfreifläche Albrechtstraße 27 im Bezirk Mitte 27 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/3023 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Sporthalle Grüne Trift 169 im Bezirk TreptowKöpenick, Ortsteil Köpenick-Süd, zwecks Überführung des Schulstandortes in Erbbaurecht an einen privaten Schulträger Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016 Abgeordnetenhaus von Berlin 17. Wahlperiode Seite 9 Lfd. Nr. Verhandlungsgegenstand 28 Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 17/3024 Aufgabe gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der Gebäudesubstanz des Strandbades Müggelsee zwecks Nutzung für nicht sportliche Zwecke Der Präsident Ralf Wieland Noch nicht vorliegende Drucksachen werden über die Fraktionen zugestellt. Einladung zur 84. Plenarsitzung am 23. Juni 2016
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