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Nueva Nicaragua
Informe
13. Jahrgang,
Juni 2016
Nr. 134
Daniel Ortega tritt erneut an
Quelle: Prensa Latina, veröffentlicht von tortilla con sal
Managua, 5. Juni (PL) Die Nominierung Daniel Ortegas als Kandidat der
Sandinistischen Front der Nationalen
Befreiung (FSLN) und des Bündnisses „Vereintes Nicaragua siegt” für
die Nationalwahlen am kommenden
6. November durch den Sandinistischen Nationalkongress „Comandante Tomás Borge Martínez" ist das
bestimmende Thema in der politischen Landschaft.
Mehr als 900 Teilnehmer dieses Kongresses bestätigten einmütig die Kandidatur des Generalsekretärs der FSLN. Die Veranstaltung fand auf dem
Platz der Nichtpaktgebundenen „Omar Torrijos“ in der Hauptstadt Managua
statt.
Die Führungsarbeit des Staatschefs, der nach Meinungsumfragen mit einer
breiten Unterstützung der Bevölkerung rechnen kann, ist von einer starken
sozialen Betonung und vom Kampf gegen die Armut geprägt. In der ersten
Erklärung des Kongresses äußerten die Delegierten ihre Überzeugung
darüber, dass der Kampf gegen die Armut unter besseren Bedingungen
fortgesetzt wird. Im Mittelpunkt steht der Frieden und das Wohlergehen der
Familien des Landes. Die FSLN verpflichtet sich, diesen Weg des Friedens
und der Arbeit für die Familien fortzusetzen. Nicaragua soll weiter zum
besseren verändert werden.
In einem weiteren Dokument richtet die FSLN ihren Blick darauf, Kandidaten auszuwählen und vorzuschlagen, die für die Veränderungen im Lande
und für die Fortsetzung der Bündnispolitik eintreten und die „Entwicklung
des Modells der Versöhnung, der Einheit, des gemeinsamen Wohls und
des Aufschwungs garantieren“.
Der Kongress autorisierte den Generalsekretär die Liste der Kandidaten
aufzustellen, welche die Frente auf nationaler, departementaler Ebene und
als Abgeordnete und Nachfolgekandidaten in der Nationalversammlung
und im Mittelamerikanischen Parlament vertreten sollen. In seiner Rede vor
den Delegierten erläuterte Ortega die Gründe, warum er keine internationalen Beobachter zu den kommenden Wahlen einladen wird. Denn die da
kommen und beobachten wollen, sollten erst einmal für Ordnung im eigenen Land sorgen. Ortega erzählte die Geschichte, die 1996 passierte, als
die Experten den Wahlbetrug bestätigten, ihn aber aufforderten, die Ergebnisse anzuerkennen.
Er stellte fest, dass die Wahlen mit dem Vertrauen des Volkes gewonnen
werden. Das Volk ist am meisten daran interessiert, dass die Politik des
Friedens, der Stabilität, der Sicherheit, der sozialen Programme und der
Versorgung fortgesetzt wird.
Eine Umfrage von M&R Consultores vor einigen Wochen ergab, dass die
FSLN mit 63,7 Prozent Zustimmung führt. Bei den politischen Persönlichkeiten mit der größten Akzeptanz führt Präsident Ortega mit 77,6 Prozent.
89,6 Prozent der Befragten trauen der FSLN zu, dass sie die Wahlen gewinnt. 6,5 Prozent haben keine Meinung und 2,1 bzw. 1,5 Prozent glauben,
dass die Verfassungsmäßige Liberale Partei bzw. die Unabhängige Liberale Partei gewinnen könnte.
Am 6. November 2016 werden mehr als drei Millionen Nicaraguaner an die
Wahlurnen treten, um den Präsidenten, den Vizepräsidenten, 90 Abgeordnete für die Nationalversammlung und 20 Abgeordnete für das Mittelamerikanische Parlament zu wählen.
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Noel Vidaurre zieht Kandidatur zurück
Pedro Ortega Ramírez auf El 19 Digital
Links Vidaurre, rechts Alemán
Die Streitigkeiten zwischen Noel
Vidaurre und Expräsidenten Arnoldo
Alemán verursachten einen tiefen
Riss zwischen beiden. Nun zog Vidaurre seine Absicht für die Präsidentschaftswahlen zu kandidieren
zurück. Vor ein paar Wochen war er
von der „Gewerkschaftlichen und
Republikanischen Liberalen Einheit“
unter Führung der Verfassungsmäßigen Liberalen Partei (PLC) dafür
berufen worden.
Vidaurre hatte damals die von Alemán aufgestellte Liste der Abgeordnetenkandidaten abgelehnt. Auf dieser Liste hatte Alemán die Kandidatur
seiner Ehefrau María Fernanda Flores und von Personen unterstützt, die in
seiner Regierungszeit als Minister und Abgeordnete fungierten.
Nun trafen sich beide auf einer Veranstaltung. Vidaurre wiederholte seine
Position und fügte hinzu, dass die PLC bei der Bevölkerung an Ansehen
verloren hat und neue Gesichter will. Mitglieder der PLC hätten ihn daran
erinnert, dass er Minister in der Regierung von Violeta Chamorro und danach Abgeordneter war.
Alemán selbst hatte ihm signalisiert, dass er keine Position als Trittbrettfahrer der Partei einnehmen solle. Dann nahm der Gewerkschaftsführer Antonio Jarquín das Wort, der ihm vorwarf, vermessen und wortbrüchig zu sein,
weil er darauf beharrte, die Kandidaturen abzulehnen.
Andere Personen wie José Espinoza Navas und Emiliano Márquez bezeichneten Vidaurre als uneinsichtig und verglichen ihn mit Expräsident Enrique Bolaños, dem sie Undank vorwarfen, weil er die PLC nur
einige Wochen unterstützte, nachdem er den Präsidentenposten eingenommen hatte.
Die schmutzigen Streitereien und Komplotts dieses Schmierentheaters
kamen ans Licht, als Vidaurre einen Tag vor dem Internationalen Frauentag offenbarte, dass eine Beratung mit Alemán und dem Kandidaten für
den Vizepräsidenten Miguel Rosales stattgefunden hat. Dort hätten Alemán
und er vereinbart, über die Kandidatenliste abstimmen zu lassen. Alemán
negierte später diese Vereinbarung und übergab den Ball an die Mitglieder
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der „Gewerkschaftlichen und Republikanischen Liberalen Einheit“, denen
er es überließ, die Position Vidaurres anzunehmen oder nicht.
Zum Schluss sagte jeder einzelne der Anwesenden mit beschließender
Stimme Vidaurre die Unterstützung zu. Dieser hielt es für unvermeidlich,
die Veranstaltung zu verlassen und verbal von seinen Präsidentschaftsabsichten zurückzutreten. Er ergänzte, dass er keinen Rücktrittsbrief schreiben werde, weil seine Eintagsfliegenkandidatur ein Abkommen zwischen
seiner Gruppe und Alemán gewesen sei.
Der liberale Abgeordnete in der Nationalversammlung Wilfredo Navarro
unterstrich, dass dieses neue Kapitel der Streitereien zwischen den liberalen Gruppierungen eine Widerspiegelung des Zerfalls ist, in dem sich die
Opposition gegenüber der FSLN befindet. Die Opposition dümpelt aufgrund
des Fehlens des politischen Zusammenhalts und der Führungslosigkeit vor
dem nicaraguanischen Volk dahin.
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Die Mehrheit wird für die FSLN stimmen
Edwin Sánchez auf El 19 Digital
Die verlassenen Parteien und ihre unglücklichen Nachbildungen wollten ein
endloses Drama zum Thema der Wahlbeobachtung schreiben. Bei allem
Eifer, dargeboten wie das alleinige Banner der vergangenen Jahrhunderte,
vergessen sie, dass die Bürgerinnen und Bürger, die 2011 für die FSLN
stimmten und die ihre Unterstützung ständig in den Umfragen zum Ausdruck bringen, erwarten, dass qualifizierte Zeugen die wichtige Bürgermanifestation Nicaraguas begleiten. Niemand kann Volksmassen zu seinen
Gunsten aufstellen. Die Zustimmung ist die Ernte der guten sozialen und
wirtschaftlichen Saat. Das Volk drückt seine Zustimmung in Wahlen und
Umfragen aus. Das ist der lebendige Beweis der Freiheit.
Die Freiheit ist ein Gut der Menschheit und nicht die schlechte Karikatur,
die von den winzigen Anführern der Rechten mit der Vorsehung des Messias gemacht wird, die „Retter“ der Demokratie zu sein. Diese Rechte
glaubte nie an einen transparenten Wahlkampf. Die Mittelmäßigkeit ihrer
„Überzeugungen“ zeigte sich in den Resultaten, welche ihre „Demokratie“
den Wählern seit 1989/90 brachten. Sie organisierten Abschreckungskampagnen, führten einen schmutzigen Krieg und eine Lügenagitation, betrogen das Volk, propagierten Unruhen und andere hinterlistige Fallen. Auf
diese Weise verwalteten sie die Wahlen, aber nie sorgten sie dafür,
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Rechtsnormen zu schaffen. Es gilt eben die einfache christliche Logik: Der
faule Baum trägt nie gute Früchte.
Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht nicht die höchste Begabung der freien
Frauen und Männer in einer von einander abhängigen Welt, sondern die
Irreführung und der arglistige Stolz, die letzten Gottesanbeter der Doktrin
des Manifestes der Bestimmung zu sein. Einige Leute in Washington mit
ihrer imperialen Berufung stimulieren noch die emsige Unterwürfigkeit derjenigen, die die Demokratie und den Rechtsstaat mit ihrer bemitleidenswerten Unterordnungsauffassung durcheinander bringen. Anstatt die bürgerliche Kultur zu stützen, die Tugenden der Bürger zu fördern, ihnen einen
intellektuellen Anflug an die Kunst zu geben, Politik zu machen und ehrliche Verehrer der Demokratie zu sein, befolgen die primitiven Rechten ohne
jegliche Scham die Signale der Botschaft der Vereinigten Staaten.
Die Liebedienerei gegenüber den Botschaftern Oliver Garza und Paul Trivelli während der Regierungszeit von W. Bush füllt schäbige Seiten im Museum der Schandtaten. Die gleichen Ewiggestrigen der Geschichte sammeln sich heute in den „Einheitsbewegungen“, „Einheitskoalitionen“ und
deren „zivilen“ Resonanzböden und stellen sich als makellose Politiker dar,
die ein besseres Land wollen, in das sie die „Demokratie zurückbringen“.
Heute vereint sie nur noch die Melancholie des „Göttlichen“ aus Washington. Ohne eine blendende Vergangenheit, falls man nicht die verwerfliche
Unterwürfigkeit gegenüber Garza und Trivelli in Erwägung zieht, ernennen
sie sich heute zu Propheten der „demokratischen Regierungsart“.
Am Sitz ihrer Macht, die ihnen soweit das Auge reicht ihre Berufung der
Volksverdummung gibt, fühlen sich die Mittelalterlichen ihrer ererbte Berufung der Volksverdummung verpflichtet, fühlen sie sich als erste Fraktion
des Vatikans in Nicaragua, aber sie tun genau das Gegenteil zum Katechismus der Katholischen Kirche: Sie verbreiten das Licht der Verherrlichung oder übergeben die Kardinäle, Bischöfe und Priester dem Medienscheiterhaufen, unabhängig davon, ob sie ihnen nützlich sind oder nicht.
Die Extremisten kümmert nicht, was die Formen verlangen: Sie missachten
die Umfragen, verteufeln und schelten diese, aber vergessen ganz schnell
ihre schroffe Reaktion, wenn es einzig und allein um die Portion Glaubwürdigkeit geht, die sie manipulieren können: Die Wahlbeobachtung. „Wir wissen, dass es engagierte Bürger gibt, die freie und transparente Wahlen
verlangen, die vielleicht nicht alle auf die Straßen gehen. Aber wie man aus
den Umfragen sieht, fordern fast 90 Prozent die Wahlbeobachtung“, sagte
eine Frau.
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Die Frau mit ihrer Organisation und die ihr zugetanen Parteien registrieren
ein Debakel von ungeheurem Ausmaß. Deshalb bevorzugen sie, das Liedchen des Wahlbetrugs anzustimmen, um nicht auf die Tatsachen hören
und sehen oder über sie sprechen zu müssen: 5,4 Prozent der Bürgerinnen
und Bürger würden die Unabhängige Liberale Partei (PLI), 5,3 Prozent die
Verfassungsmäßige Liberale Partei (PLC), 1,5 Prozent die Retter des Sandinismus (MRS) und 1,8 Prozent die Konservative Partei (PVN) wählen.
Warum erreicht der Sandinismus, angeführt von Comandante Daniel Ortega und der Schriftstellerin Rosario Murillo, die herausragenden Wahl- und
Umfragergebnisse? Die Konservativen betrachten getreu ihrer antidemokratischen Ideologie nicht das Ergebnis des Willens des Souveräns. Nein!
Sie behaupten: „In Nicaragua schließt das Regime die Möglichkeit, die
Regierung durch Wahlen zu verändern, aus.“
Weil sie die Wahrheit missachten, schwärmen die knechtenden, absolutistischen und autokratischen Konservativen nur davon, ihre Interessen zu
bewahren – von den irdischen Politikern bis zu den kirchlichen Würdenträgern. Die Umfrage bestätigt, was niemand jemals erwartet hätte: Die Wahlzusage von 65,4 Prozent für die FSLN übersteigt ihre allgemeine Parteisympathie, die 54,4 Prozent ausmacht.
Die Demokratie gehört nicht zu den Genen der Rechten, auch nicht zu ihrer
Geschichte. Vielleicht sind sie Teil von den Anekdoten, die Trivelli und
Garza zu ihren Zeiten in den Tropen erzählen konnten...
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Wahlrat veröffentlichte Wahlkalender
Quelle: El 19 Digital
Der Oberste Wahlrat Nicaraguas (CSE) veröffentlichte Anfang Mai in der
Zeitung den Wahlkalender, der das Regime der allgemeinen Wahlen festlegt. Laut Kalender ist vorgesehen, dass am 25. und 26. Juni 2016 die Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlbüro aufsuchen und die Wählerlisten einsehen können.
In der Zeit vom 22. bis 25. Juli müssen sich die Parteien oder Wahlbündnisse registrieren lassen. Vom 28. Juli bis 2. August präsentieren die politischen Parteien ihre Kandidaten. Am 17. August müssen die Kandidatenlisten endgültig vorliegen.
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Am 20. August 2016 beginnt offiziell der Wahlkampf. Er endet am 2. November 2016. Am 14. November sind die vorläufigen Wahlergebnisse und
am 24. November 2016 die endgültigen Wahlergebnisse zu veröffentlichen.
Am 8. Januar 2017 erhalten der Präsident und der Vizepräsident der Republik ihre Ernennungsurkunden vom Obersten Wahlrat. Am nachfolgenden Tag nehmen die Abgeordneten ihre Plätze und Ämter in der
Nationalversammlung ein und wählen ihr Präsidium.
Die Abgeordneten des Mittelamerikanischen Parlaments (PARLACEN)
nehmen ihre Funktionen in der Zeit vom 15. Januar bis 15. Februar 2017
auf.
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Nicaragua weiter mit Wirtschaftswachstum
Kenneth Chávez auf El 19 Digital
Der Chef der Technischen Mission des Internationalen Währungsfonds
(IWF) Gerardo Peraza sagte auf einer Pressekonferenz in Managua, dass
die Wirtschaft Nicaraguas weiterhin steigende Wachstumsraten zu verzeichnen hat. Im Jahre 2015 wuchs das Bruttoinlandprodukt um 4,9 Prozent, im Durchschnitt der letzten fünf Jahre um 5,2 Prozent. Die Inflationsrate sank auf 3,1 Prozent. Die internationalen Reserven erhöhten sich um
mehr als 200 Millionen US-Dollar. „Für 2016 rechnet die Mission des IWF
mit einem Wachstum des BIP von 4,5 Prozent und einer Inflation von sechs
Prozent.“
Nach Peraza wird die Herausforderung darin bestehen, die makrowirtschaftliche Stabilität und das nachhaltige Wachstum unter den Bedingungen der schwankenden Weltwirtschaft zu sichern. „Wir empfehlen die
Schaffung einer Haushaltsreserve, um für eventuelle Risiken gewappnet zu
sein. Gleichzeitig sollte das Gerüst der Finanzaufsicht verstärkt und das
Finanzsystem weiter modernisiert werden.“
Der Präsident der Zentralbank Nicaragua Compañero Ovidio Reyes bewertete die Arbeit der Mission des IWF positiv. „Sie machten uns mit den Risiken der Weltwirtschaft vertraut. Wir müssen aufmerksam sein hinsichtlich
der äußerst unsicheren internationalen Finanzmärkte und des langsamen
Verfalls der Weltwirtschaft.“
Reyes betonte, dass sich im Jahre 2015 die Beschäftigung sehr dynamisch
entwickelte, schneller als das Wirtschaftswachstum. Die Rate lag bei neun
Prozent. Im ersten Quartal 2016 erreichte sie elf Prozent.
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Stabiles Warenangebot auf den Märkten
Carlos Espinoza Flores auf El 19 Digital
Gut beliefert und mit Waren zu stabilen Preisen, so trifft man die wichtigsten Märkte Managuas an. Deshalb können die Familien sie zu jeder beliebigen Zeit beruhigt aufsuchen, weil sie wissen, dass ihr Geld ausreichen
wird, um die Grundbedürfnisse an Waren befriedigen zu können.
Auf dem Markt „Israel Lewites“ zum Beispiel kostete die Tomate zwischen
ein und zwei Córdoba, das Dutzend Chilitomaten zwischen 30 und 40
Córdoba. Die Libra (460 Gramm) Zwiebeln kostete 18 Córdoba und die
Libra Kartoffeln 12 Córdoba. Ein Kohlkopf war für 20 Córdoba und ein
Kopfsalat für 15 Córdoba zu haben.
Andere Lebensmittel, bei denen sich die Preise nicht verändert haben sind
Mohrrüben, Gurken, Chayoten und Bananen.
Fischwaren wurden günstiger. Rotbarsch und Adlerfisch fielen um 10 Córdoba auf 70 je Libra. Eine Libra Makrele kostet 50 Córdoba. Die Fleischangebote behielten ihre Preise bei. Hähnchenschenkel kosten 45 Córdoba
und Hähnchenbrust 35 Cordoba.
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UPANIC erwartet eine gute Ernte
Nohemy Sandino auf El 19 Digital
Der Vorsitzende des Verbandes der
Landwirte (UPANIC) Michael Healy
meint, dass aufgrund der guten klimatischen Bedingungen in diesem
Jahr gute Ernten mit wachsenden
Einkünften zu erwarten sind. Obwohl
der Winter noch nicht begonnen hat,
haben die ersten Regenfälle Hoffnungen bei den Landwirten hervorgerufen.
„Die ersten Regenfälle helfen bei der Gesundung der grundwasserführenden Schichten. Sie helfen den Landwirten, Wasser zu speichern und die
Böden für die Aussaat vorzubereiten.“
Und weiter: „In den vergangenen Jahren hatten wir es mit Trockenheit zu
tun. Obwohl die ersten Regenfälle noch nicht den Beginn der Winterzeit
bedeuten, halfen sie unseren Produzenten. Der Boden ist bereit. Ende Mai,
Anfang Juni wird der Winter kommen. Dann beginnen die Landwirte mit der
Aussaat. Die Prognosen sagen aus, dass wir einen milden Winter haben
werden, aber das Jahr wird mit einer ‚Niña’ zuende gehen. Deshalb müssen die Landwirte bei der Nachaussaat vorsichtig sein.“
Michael Healy erinnerte daran, dass nach den Kennziffern der Zentralbank
die Landwirte ein Wachstum von drei Prozent zu verzeichnen hatten. Für
dieses Jahr wird mit einem Wachstum von über fünf Prozent bei allen
Fruchtarten gerechnet. Die Landwirte können höhere Erträge bei Zucker,
Mais, Bohnen, Sorgum und eine gute Kaffeeernte erwarten. „Bei Reis werden 42.000 Manzanas (eine Manzana entspricht 0,7 Hektar) beregnet.
Diese Fläche wollen wir verdoppeln. Wir glauben, dass wir kurz über lang
allen Reis anbauen können, den die Nicaraguaner verbrauchen.“
Und das alles wird dazu beitragen, dass die Landwirte mehr in Technologien wie die Beregnung investieren. Die Arbeit wird produktiver und die
Kosten werden niedriger.
Auch in der Milchproduktion hat Nicaragua zugelegt und ein nachhaltiges
Wachstum erreicht. „Nicaragua produziert ausreichend Milch, um ganz
Mittelamerika zu versorgen. Wir haben in Mittelamerika die niedrigsten
Kosten der Milchproduktion.“
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Produktionsgemeinschaften wollen Windschutz
Kenneth Chávez auf El 19 Digital
Die
Produktionsgemeinschaften
aus León, Chinandega, Managua
und Masaya trafen sich im Mai mit
Fachleuten des Ministeriums für
Umwelt
und
Naturressourcen
(MARENA) sowie des Nationalen
Forstinstituts (INAFOR), um das
Programm der Einrichtung von
Windschutz zu beraten.
Compañero Norman Gutiérrez des Ministeriums aus Managua informierte
über die Entwicklung dieses wichtigen Programms in den vier Munizipalen,
in denen geplant ist, 400.000 Laubbäume anzupflanzen, um die Staubeinwirkungen und ihre gesundheitsschädliche Folgen zu reduzieren. „Jetzt
pflanzen wir die Bäume und bereits in drei, vier Jahren werden wir kräftige
Anlagen haben.“
Zum Programm gehören die Einrichtung von 50 Kilometer Windschutz in
Managua, 50 Kilometer Windschutz in Masaya, 100 Kilometer Windschutz
in Chinandega und 200 Kilometer Windschutz in León. Das heißt das Anpflanzen von 400.000 Bäumen; 1.000 Bäume pro Kilometer. Aus der
Baumschule „El Bosque“, die vom MARENA unterhalten wird, kommen die
Eichen-, Eukalyptus-, Mango- und Tamarindebäumchen, die in der Aktion
„Aufforstung“ gepflanzt werden sollen.
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Elektroenergie kam in das Stadtviertel „22. Mai“
Nohemy Sandino auf El 19 Digital
Im Auftrag der sandinistischen Regierung weihte der Nationalbetrieb für
Energieversorgung (ENATREL) das Projekt der Elektrifizierung des Stadtviertels „22. Mai“, das im Distrikt V der Hauptstadt Managua liegt, ein. Mehr
als 600 Einwohner aus 121 Wohnungen feierten das Ereignis
Das Projekt gehört zum Nationalen Programm der Elektrifizierung und der
erneuerbaren Energien. 917.981 Córdoba wurden dafür bereit gestellt.
Leonel Palaviccini, Abteilungsleiter im ENATREL berichtete, dass das Projekt Zweignetze, Transformatoren und Stationen beinhaltet.
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Verträge mit der Gebietsregierung der Rama und Kriol
Yader Prado Reyes auf El 19 Digital
Repräsentanten der neun Gemeinden, die das Gebiet der Rama und
Kriol bilden, und Mitglieder der Nationalen
Kanalkommission
unterschrieben ein Abkommen der Einwilligung für die Bodennutzung bei der
Durchführung des Kanalprojekts.
Das Abkommen wurde im Verlauf von zweieinhalb Jahren in Beratungen
mit den Gemeinden vorbereitet. Die Gebietsregierung der Rama und Kriol
(GTRK) und die Kanalkommission vereinbarten die Verpachtung von 263
Quadratkilometer Boden für den Bau des Megaprojekts.
Héctor Thomas McRae, Präsident der GTRK, wies darauf hin, dass das
Abkommen für den Beginn des Kanalprojekts ein wichtiger Schritt ist. Mit
dem Kanal wird sich das Lebensniveau der Indigenenbevölkerung Rama
und der afrikastämmigen Bevölkerung Kriol verbessern. „Nach mehr als
zwei Jahren Verhandlungen haben wir es geschafft, diesen historischen
Prozess der vorausgehenden, freien und informatorischen Beratungen
abzuschließen. Wir haben die notwendigen Elemente bestimmt, um unser
Einverständnis geben zu können.“
„Dieser Beratungsprozess fand in den neun Gemeinden statt, die zu unserem Gebiet gehören. Er fasste die Vorbehalte unserer Völker hinsichtlich
des Großen Interozeanischen Nicaraguakanals und die Vorteile, die er
bieten kann, zusammen. Die Völker der Rama und Kriol haben ihre Wünsche dargelegt, die darin bestehen, dass die Wälder weiterhin grün und
voller Leben bleiben, dass sie in Frieden und Sicherheit leben können,
dass ihre Kinder die Möglichkeit haben, eine gute Bildung eine würdevolle
Arbeit zu erhalten, dass ihre Kultur und Naturreichtümer für diese und zukünftige Generationen blühen. Deshalb autorisierte die Gebietsvollversammlung die Gebietsregierung, die Pachtverträge für die Entwicklung des
Kanalprojekts für den Teil zu unterschreiben, der zum Gebiet der Völker
der Rama und Kriol gehört“, erklärte McRae.
Er meinte, dass die Völker der Rama und Kriol davon überzeugt sind, dass
das Kanalprojekt dazu beitragen wird, die Lebensqualität der Gemeinden
zu verbessern, Wohlstand zu bringen, die Kultur zu erhalten und die Traditionen der Vorfahren, geweihte Stätten und archäologische Funde, die
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historisches Gut sind und von den Vorfahren weitervererbt wurden, zu respektieren. „Im Namen der neun Gemeinden, die das Gebiet Rama und
Kriol bilden, geben wir unsere Stimme des Vertrauens in die Nationale
Kanalkommission, weil wir sicher sind, dass der Bau dieses Projektes der
menschlichen Entwicklung aller Nationen dient. Wir wollen im Glauben an
Gott und in der Hoffnung, dass unsere Völker die so ersehnte Entwicklung
erlangen und die Armut verlassen können, weiter vorangehen.“
Der Präsident der Kanalkommission Manuel Coronel Kautz betonte, dass
das Abkommen das Resultat eines erweiterten Prozesses der Analyse und
des Dialogs mit allen Bereichen ist.
Das Gebiet des Indigenenvolkes Rama und des afrikastämmigen Volkes
Kriol umfasst 406.849 Hektar Land, 22 Inseln und 441.308 Hektar Meeresfläche, auf der Fischfang betrieben wird. Die dazu gehörenden Gemeinden
sind Sumu Kaat, Tiktik Kaanu, Rama Cay, Wiring Cay, Monkey Point, Bang
kukuk, Corn River, Indian River und Graytown. Das Abkommen schreibt die
Achtung und die Erfüllung der nationalen und internationalen Normen des
Schutzes der Umwelt, die Entwicklung von Maßnahmen, die zur Milderung
der Folgen des Klimawandels beizutragen, die Wiederaufforstung und den
Schutz des Bioreservats Indio Maíz sowie die Ausbildung der Jugendlichen
und ihre Eingliederung in den Bau des Großen Kanals fest.
Der Umweltpionier Kamilo Lara wies darauf hin, dass das Abkommen eine
Verpflichtung darstellt, die der Staat gegenüber den Indigenengebieten hat,
um die Umwelt zu erhalten, zu schützen und zu entwickeln, indem er Maßnahmen der Milderung und Umweltwiederherstellung für das, was vom
Kanalbauvorhaben verursacht wird, ergreift. „Ich glaube, dass der Moment
herannaht, der den Gemeinden den direkten Vorteil bringt, den sie für die
Entwicklung benötigen und der ihnen Jahrhunderte lang verwehrt war.“ Er
erklärte, dass das Abkommen einen Prozess der massiven Wiederaufforstung festlegt, der größten, die es auf der gesamten Welt gibt.
Telémaco Talavera, der Sprecher der Kanalkommission, meinte, dass
durch das Abkommen die gesetzlichen Aspekte der Eigenheiten und Weltanschauung der Indigenenvölker geachtet werden. Er wies darauf hin, dass
das Abkommen der nationalen Gesetzgebung Nicaraguas, den internationalen Verträgen und der Deklaration der Vereinten Nationen über die Indigenenvölker entspricht. Abschließend kündigte er an, dass außer diesem
Abkommen, noch Pachtverträge über die 263 Quadratkilometer kommunalen Bodens unterschrieben werden.
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Der Aufbruch geht weiter, die Solidarität auch
Von Wolfgang Herrmann
Jahrtausendwende. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie euphorisch
der Beginn der Bolivarischen Revolution in Venezuela begrüßt wurde.
Heinz Dieterich wurde als Kenner des bolivarischen Prozesses vorgestellt.
Er saß auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen welt im Präsidium
und erklärte den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, den der venezolanische Präsident Hugo Chávez 2005 als einzig mögliche Alternative zum
Kapitalismus proklamierte.
Venezuela unter Hugo Chávez machte Betrieb in Lateinamerika. ALBA und
Petrocaribe entstanden. Einer der größten Erfolge war sicherlich die Gründung der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten
(CELAC). Nach Venezuela kamen in Bolivien, Ecuador, Brasilien, Argentinien, Nicaragua, El Salvador, Chile und Uruguay linke Kräfte durch Wahlen
an die Macht. Mit dem Vormarsch der linken Kräfte in Lateinamerika und
der Karibik nahm die Euphorie zu. Hoffnungen wurden zu Wunschträumen.
Einige sprachen davon, dass diese Länder dabei wären, einen sozialistischen Weg einzuschlagen.
In der Deklaration des XXI. Treffens des Forums von Sao Paulo, das vom
29. Juli bis 1. August 2015 in Mexiko-Stadt stattfand, heißt es:
„Fünfundzwanzig Jahre nach der Entstehung des Forums von Sao Paulo ist eine
der erfolgreichsten und einzigartigsten Erfahrungen der Linken in der lateinamerikanischen und karibischen Region und in der Welt, die Balance der politischen
Situation in der Region zugunsten der politischen Kräfte der Linken aufrecht zu
erhalten. Als das Forum gegründet wurde, gab es nur ein Land, Kuba, wo eine
linke Partei regierte. Heute regieren in Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile,
Ecuador, El Salvador, Nicaragua, Uruguay und Venezuela linke Kräfte. Die Linke
hat bei all ihrer Unterschiedlichkeit, in den letzten Jahren keine Wahlen mehr verloren, nachdem sie diese gewonnen hatte.“
Und dann veränderte sich die Lage. In Argentinien verlor Ende Oktober
2015 die „Front für den Sieg“ der „Kirchneristas“ gegen Macris Bündnis
„Cambiemos“ die Kongresswahlen. In Venezuela zog bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember 2015 das Bündnis der Vereinigten Sozialistischen
Partei gegen den „Tisch der Demokratischen Einheit“ den kürzeren. Obwohl das Bündnis der Arbeiterpartei Brasiliens im Oktober 2014 zum vierten mal bei den Nationalwahlen siegte, fand die bürgerliche Opposition
eine Option, um die rechtmäßige Präsidentin Dilma Rousseff ins Abseits zu
stellen.
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Kamen die Wahlniederlagen und der Putsch überraschend? Wohl kaum.
Das XXI. Treffen des Forums von Sao Paulo hatte darauf aufmerksam
gemacht:
„Als Teil der globalen Gegenoffensive auf den Imperialismus und die Rechten ist
es notwendig, die Parteien und Regierungen der Region vor der Gefahr der konservativen Wiederherstellung zu warnen, die in unseren Ländern mittels eines breiten
Spiels der subversiven Instrumente stattfindet, das von den USA koordiniert und
dirigiert wird und an dem die politischen und sozialen Organisationen der Rechten,
die transnationalen Gesellschaften und Medien, unter anderem konterrevolutionäre
Akteure, teilnehmen. Diese Kräfte treten gegen die Regierungen auf, die ihrer
Meinung nach ein Hindernis bilden oder ihre globalen Interessen gefährden ...
Aktuell wird ein Kurs gesteuert, den man „unkonventionellen Krieg“ nennen kann
... oder bestimmte Praktiken des mittelfristigen politischen Einflusses, die man mit
einer größeren Radikalität in den destabilisierenden Aktionen kombiniert werden,
die unverhüllt den sogenannten „Regimewechsel“ mittels selbstverständlicher
„Volksrevolten“, terroristischer Brandherde und imperialistischer Einmischungen
besorgen, die einen bewaffneten Konflikt auslösen können ...“
Es war zu erwarten, dass die Reaktion zurück schlägt. Daniel Ortega, der
Präsident Nicaraguas und Vorsitzende der FSLN, sagte auf dem XXI. Treffen des Forums von Sao Paulo, dass die Rechte der Linken mit der bürgerlichen Demokratie die Bedingungen diktiert hat, mit denen sie an die Regierung gelangen kann. Aber wenn das der Linken gelingt, wird die Rechte
alle undemokratischen Mittel einsetzen, um die Linke wieder aus der Regierung zu verjagen.
Wir erleben also, wie die Rechte mit Unterstützung der USA-Administration
in Lateinamerika und der Karibik mobil macht, um den gewachsenen Einfluss der Linken zurück zu drängen und dabei vorerst einzelne Erfolge erreicht. Ist deshalb alles verloren? Kann man deshalb, wie in der Tageszeitung junge welt, vom „Ende eines Aufbruchs“ schreiben?
Die FSLN in Nicaragua versicherte Venezuela, Argentinien und Brasilien
die Solidarität. Sie ist davon überzeugt, dass der Kampf weiter gehen und
es wieder Erfolge geben wird. Die FSLN berichtete von ihren Erfahrungen
und Schlussfolgerungen aus ihrem Kampf gegen die Somoza-Diktatur, die
Contras, das Embargo der USA-Administration, die neoliberale Politik nach
der Wahlniederlage 1990 und für die erneute Machterlangung 2006. Sie
spricht mit ihren Freunden über ihre Erfahrungen und Fehler. Mit welchen
Erfahrungen können die bundesdeutschen Linken den in den Wahlen und
politischen Intrigen Geschlagenen Lateinamerikas helfen?
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Die Haupterfahrung der bundesdeutschen LINKEN besteht doch darin, von
Regierungskoalitionen mit bürgerlichen Parteien zu träumen und dadurch
von Wahl zu Wahl an Zustimmung in der Bevölkerung zu verlieren. Der
Vorsitzende des Netzwerks Kuba Harri Grünberg hat völlig recht, wenn er
in der Tageszeitung junge welt ehrlich sagt, dass die bundesdeutschen
Linken kein besonders geschärftes Profil haben, was antiimperialistische
Politik betrifft.
„Wir haben kein klares Verhältnis zur Thematik Russland und auch nicht zu den
BRICS-Staaten und der Linken in Lateinamerika. Wir erleben gerade, wie der
Neoliberalismus versucht, durch die Beseitigung aller Regierungen, die als Störfaktor wahrgenommen werden, aus seiner strukturellen Krise herauszukommen.
Das heißt, dass er Entwicklungswege, die nicht in das Schema neoliberaler Politik
passen, beseitigen will. Darauf geben wir aber momentan keine deutlichen Antworten.“
Wahlniederlagen der Linken in Lateinamerika sind kein Ende eines Aufbruchs. Der Kampf geht weiter. In Venezuela macht die Vereinte Sozialistische Partei mobil im Kampf gegen die Gegner der Bolivarischen Revolution. In Brasilien organisiert die Arbeiterpartei massive Proteste gegen den
friedlichen Putsch. In Argentinien hat das Aufbegehren gegen die MacriPolitik begonnen. Die lateinamerikanische und karibische Einheitsbewegung hat einen Dämpfer erhalten, sie wird aber bestehen bleiben. Ich kann
mir nicht vorstellen, dass das Forum von Sao Paulo auseinander läuft.
Auch nicht, dass CELAC aufgelöst wird. Die Vereinigungen MERCOSUR,
UNASUR u.a. werden modifiziert weiter wirtschaften. Ihre Vorteile haben
auch die bürgerlichen Kräfte Lateinamerikas erkannt.
Der Kampf, zu dem die Linken Lateinamerikas und der Karibik aufgebrochen sind, wird weiter gehen. Sie werden wieder Wahlen gewinnen. Denn
nichts zählt für diese Kräfte mehr als die Erfahrungen ihrer Völker. Als die
FSLN 1990 die Wahlen gegen die Chamorro-Allianz verlor, wandten sich
viele derer, die vorher aus Europa kamen, um in Nicaragua Revolutionäre
zu werden, von der FSLN ab. Auf einmal fanden sie Fehler über Fehler und
es war von „verlorenen Träumen“ die Rede. Damals stellte Daniel Ortega
seiner FSLN die Aufgabe, das Volk von unten zu regieren. Sie wurden
dafür belohnt. 2006 gewannen sie die Wahlen und stellen seitdem die Regierung.
Daniel Ortega und die FSLN werden am 6. November 2016 die Wahlen in
Nicaragua gewinnen. Der Aufbruch geht weiter, die Solidarität auch!
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Inhalt:
Daniel Ortega tritt erneut an
Noel Vidaurre zieht Kandidatur zurück
Die Mehrheit wird für die FSLN stimmen
Wahlrat veröffentlichte Wahlkalender
Nicaragua weiter mit Wirtschaftswachstum
Stabiles Warenangebot auf den Märkten
UPANIC erwartet eine gute Ernte
Produktionsgemeinschaften wollen Windschutz
Elektroenergie kam in das Stadtviertel „22. Mai“
Verträge mit der Gebietsregierung der Rama und Kriol
Der Aufbruch geht weiter, die Solidarität auch
Redaktionsschluss: 6. Juni 2016
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Impressum:
Herausgeber:
Wolfgang Herrmann (V.i.S.d.P)
Dreesch 18, 17291 Grünow
Telefon 039857-139003
Email: [email protected]
Internet:
www.nuevanicaragua.de
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