Veranstaltungsprogramm

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Informationstag Energie
Aktuelle Herausforderungen in der Fernwärme
5. Juli 2016, Berlin
Themen
• Das neue KWK-G 2016 – Auswirkungen auf die Fernwärme
• Verbraucherstreitigkeiten, Konzessionsvergabe und Breitband•
•
•
•
kabelausbau: Neueste Entwicklungen
Aktuelles zum Kartellrecht der Fernwärme
Rechtsfolgen unwirksamer Preisgleitformeln und Möglichkeiten
zur Neugestaltung
Erfahrungen aus dem aktuellen Umgang mit der
Wärmelieferverordnung
Gescheiterte Kostenneutralität: Rechtsfolgen und Handlungsalternativen bei Kostenüberschreitung
Moderation
Simon Weber | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Referenten
Dr. Dietrich Beyer | Richter am BGH a.D., Karlsruhe
RA Dr. Christian F. Haellmigk, LL.M., | CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und
Steuerberatern mbB, Stuttgart
RA Hans-Jürgen Hertel | EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Stuttgart
RA Dr. Michael Koch | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Dipl.-Ing. Stefan Scherz | Ingenieurdienstleistungen IDL, Berlin
Simon Weber | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Besuchen Sie uns unter www.bdew.de
Programm
Dienstag, 5. Juli 2016
9.30 Uhr
Check-In mit Begrüßungskaffee
10.00 Uhr
Begrüßung durch den Tagungsleiter
Simon Weber, Geschäftsbereich Erzeugung, BDEW Bundesverband der
Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
10.15 Uhr
Aktuelle politische und rechtliche Entwicklungen in der Fernwärme I
• Herausforderungen des KWK-G 2016 aus Sicht der Fernwärme
• Abgleich EEWärmeG und EnEV – Auswirkungen auf die Fernwärme?
• EU Wärme- und Kältestrategie – Chance oder Risiko?
Simon Weber, BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft
e.V., Berlin
10.45 Uhr
Aktuelle politische und rechtliche Entwicklungen in der Fernwärme II
• Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (Breitbandkabelausbau) - Mitverlegung in der Fernwärme?
• Vergaberechtsmodernisierungsgesetz - Geltung für Wegenutzungsverträge?
• Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - Schlichtungsstelle Fernwärme?
RA Dr. Michael Koch, Geschäftsbereich Recht und Betriebswirtschaft,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
11.15 Uhr
Fragen und Diskussion, anschließend Kaffeepause
11.45 Uhr
Aktuelles zum Kartellrecht der Fernwärme
• Preismissbrauchsverfahren des Bundeskartellamtes und der
Landeskartellbehörden
• Praxistipps zum richtigen Umgang mit Anfragen der Kartellbehörden
• Zum kartellrechtlichen Anspruch auf (Wieder-) Einräumung des
Wegenutzungsrechts für Fernwärmenetze
RA Dr. Christian F. Haellmigk, LL.M., Partner, CMS Hasche Sigle
Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Stuttgart
12.15 Uhr
Überblick über die Gestaltung von Preisgleitformeln
• Vorgaben durch die AVBFernwärmeV und BGH-Rechtsprechung
• Was muss das Fernwärmeunternehmen bei der Gestaltung beachten?
• Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln
RA Hans-Jürgen Hertel, Senior Counsel, EnBW Energie BadenWürttemberg AG, Stuttgart
13.00 Uhr
Fragen und Diskussion, anschließend gemeinsames Mittagessen
14.00 Uhr
WärmeLV: Gescheiterte Kostenneutralität - Rechtsfolgen und
Handlungsalternativen im Falle einer Kostenüberschreitung
• Zum Begriff der Kostenneutralität: Kostenvergleich vor und nach der
Umstellung auf Wärmelieferung
• Umlegbare Kostenanteile bei Scheitern der Kostenneutralität
• Handlungsalternativen: Kostenbeteiligung des Vermieters, Modernisierungsvereinbarung (§ 555f BGB), kurzfristiger Erstvertrag und längerer
Folgevertrag?
Dr. Dietrich Beyer, Richter am BGH a.D., Karlsruhe
14.45 Uhr
Fragen und Diskussion
Kurzbeschreibung
15.00 Uhr
Durchbruch in der Wärmelieferverordnung: Neue anerkannte
Pauschalwerte
• Anwendungsbereich der WärmeLV
• Kostenvergleichsrechner des VfW (Verband für Wärmelieferung e.V.)
• Gutachten zur „Ermittlung von neuen anerkannten Pauschalwerten für
den Jahresnutzungsgrad (JNG) von Heizungsanlagen“
Dipl.-Ing. Stefan Scherz, Ingenieurdienstleistungen IDL, Berlin,
Berater des VfW
15.45 Uhr
Abschlussdiskussion
16.00 Uhr
Schlusswort des Tagungsleiters und Ende der Veranstaltung
Hintergrund
Mit der aktuellen Novellierung des KWK-G werden bedeutende Eckpfeiler für die künftige
Weiterentwicklung der Wärmenetze gesetzt. Aber wie wird der nachgewiesene und bedeutsame Beitrag der Hocheffizienztechnologie zur Erreichung der Energiewendeziele in Zukunft
honoriert? Und wie kann ein Zukunftsmodell für die Fernwärme aussehen? Informieren Sie sich
aus erster Hand über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens und dessen Auswirkungen auf die leitungsgebundene Wärmeversorgung.
Ebenso gibt es eine Vielzahl von europäischen Vorgaben, die aktuell in nationales Recht umgesetzt werden und direkte Auswirkungen auf die Fernwärmebranche haben. So wird derzeit über
die Verpflichtung zur Mitwirkung bei der Verlegung von Breitbandkabeln diskutiert.
Darüber hinaus erfahren Sie, was die Vorgabe der Europäischen Union zur Einrichtung einer
Schlichtungsstelle für Verbraucherstreitigkeiten für die Versorgungsunternehmen bedeutet und
welche Auswirkungen diese Entwicklungen im Rahmen der Konzessionsvergaberichtlinie auf Ihr
Unternehmen haben.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die regelmäßigen kartellrechtlichen Untersuchungen der
Fernwärmepreise. Erfahren Sie mehr zu aktuellen Verfahren des Bundeskartellamtes und der
Landeskartellbehörden und wie Sie mit Anfragen der Kartellämter umgehen sollten.
Abgerundet wird das Themengebiet Kartellrecht mit einer Darstellung der Rechtslage beim Auslaufen eines Fernwärme-Gestattungsvertrages. Hat der bisherige Nutzungsberechtigte gegenüber der Gemeinde einen Anspruch auf Wiedereinräumung des Wegenutzungsrechts?
Während die Versorgungsunternehmen sich auf der einen Seite auf die neuen Regelungen einstellen müssen, sind sie auf der anderen Seite noch damit beschäftigt, sich mit den zurückliegenden rechtlichen Änderungen zurecht zu finden. Allem voran ist hier die Wärmelieferverordnung (WärmeLV) zu nennen, deren Vorschriften sich nachhaltig auf den Vertrieb im Fernwärme- und Contractingbereich auswirken. Lernen Sie die wesentlichen Einflussgrößen der
WärmeLV kennen, erfahren Sie die neusten Informationen zu den Aktivitäten der Branche bezüglich Langzeitmessung und anerkannter Pauschalwerte und informieren Sie sich über die aktuellen
Trends im Markt.
Zielgruppe
Der Informationstag richtet sich an Geschäftsführer sowie Fach- und Führungskräfte aus den
Bereichen Fernwärme- und Energierecht, Erzeugung, Kraft-Wärme-Kopplung, Fernwärmevertrieb und Contracting.
Anmeldung
Aktuelle Herausforderungen in der Fernwärme
5. Juli 2016, Berlin
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Telefon 0 69.7 10 46 87-552
E-Mail
Unternehmen
Ihre Ansprechpartner
Projektleitung: Aurica Bloom
Projektkoordination: Wenke Wolschke
Telefon 0 69.710 46 87-150
[email protected]
Abteilung
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PLZ / Ort
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PLZ / Ort
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Termin und Ort
Veranstaltungstermin
Dienstag, 5. Juli 2016
10.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Veranstaltungsort
Golden Tulip Berlin Hotel Hamburg
Landgrafenstraße 4
10787 Berlin
Tel.: 0 30.26 47 70 Fax: 0 30.2 62 93 94
www.goldentulipberlin.de/de
Konditionen
Teilnehmerbeitrag
€ 870,- für BDEW-Mitglieder
€ 1.250,- für Nicht-Mitglieder
(einschließlich Tagungsunterlagen, Mittagessen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.).
Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor
Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei
Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags.
www.ew-online.de
Veranstalter
EW Medien und Kongresse GmbH
Kleyerstraße 88
60326 Frankfurt am Main
[email protected]
www.ew-online.de
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EW Medien und Kongresse
GmbH, die auf Anfrage erhältlich sind.
Unternehmen
Datum
Fax 0 69.7 10 46 87-95 52
[email protected]
Zimmerreservierung
Wir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent zum Sonderpreis bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn für Sie reserviert. Bitte buchen
Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem Stichwort „EW“.
In Kooperation mit
BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32,
10117 Berlin
Ansprechpartner: Simon Weber
Telefon 0 30.30 01 99-1315
[email protected]
Anreise
Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige Veranstaltungsticket der DB nutzen.
Ausführliche Informationen dazu finden Sie
auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“. Buchbar ist das Angebot ab
sofort unter der Hotline 0 18 06.31 11 53 mit
dem Stichwort: EW Medien (Telefonkosten
aus dem Netz der Deutschen Telekom AG betragen 20ct/Anruf. Die Hotline ist Montag bis
Samstag von 7.00–22.00 Uhr erreichbar.)
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