F 11280 5/2016Sächsische Erscheinungsort Dresden Verkehrsnachrichten Zeitschrift des Landesverbandes des Sächsischen Verkehrsgewerbes (LSV) e.V. Seite 3 Inhalt Wir gratulieren ganz herzlich … … zum Geburtstag im Monat Mai … zum Firmenjubiläum im Monat Mai Möbelspedition 2 2 Neues Vergaberecht tritt in Kraft Containerverwiegung: Umsetzung in Deutschland 16 16 – 17 Die neue BGL-Ausweichstreckenkarte 2016 ist da2 Recht und Versicherung Verkehrspolitik Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Abs. 3 StVO für die Transporte in der Erntezeit im Freistaat Sachsen 4 EU-Durchführungsverordnung zur Vernetzung der nationalen elektronischen Unternehmerregister in Kraft getreten 5–6 Aktueller Verkehrsinfrastrukturbericht vom BMVI veröffentlicht 6–8 Energiesteuer auf Dieselkraftstoff in Europa 8–9 Internationaler Verkehr RUMÄNIEN: Neue Echtzeit-VerkehrsinformationsInternetseite10 Rauchverbot in Fahrerkabinen 10 POLEN/RUSSLAND: Vereinbarung über den bilateralen Genehmigungsaustausch10 RUSSLAND: Vorübergehende Beschränkungen im Frühjahr und Sommer 2016 10 – 11 FRANKREICH: Mehrfahrerbesatzung – Rückkehr zu EU-konformer Kontrollpraxis 11 Französischer Mindestlohn für ausländische 11 – 13 Fahrer in Frankreich ab 01.07.2016 Verwendung von Vordrucken nach Anwendbarkeit des Unionszollkodex 13 DÄNEMARK: Generelles Tempolimit für Lkw ab 01.07.2016 aufgehoben 13 Unterbrechungsmeldungen bei Elternzeit 17 neu geregelt Sachbezugswert für elektronische 18 – 19 Essensmarken Langzeitkranke haben keinen Anspruch auf Weihnachtsgeld 19 Befristeter Arbeitsvertrag: Grund muss überprüfbar sein 19 Unternehmen dürfen bei Verdacht private Chats und Mails der Arbeitnehmer kontrollieren 20 ADAC lobt Urteil zu Halteverboten 20 – 21 Übereilt ausgewichen: Autofahrer muss Schaden selbst bezahlen 21 Höhe der Abschöpfung der Vergütung muss verhältnismäßig sein 21 Bildung Angebot der Verkehrsinstitut Chemnitz GmbH Angebot der SVG Beratungs- und Schulungsgesellschaft mbH Einladung zum Tag der Ladungssicherung in Dresden 22 23 24 Schnell mal auf die Internetseite des LSV e.V.? Spedition/Logistik Unionszollkodex – Umsetzungsverfügung veröffentlicht 14 – 15 Ausgabe 05/2016