Update-Report - SV-LEX

Mai 2016
SV-LEX
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie gewohnt erhalten Sie zum Update Mai 2016 zu Ihrem SV-LEX mit dem Rechtsstand 01.04.2016 über die
nachfolgenden Themen, aufgrund geplanter gesetzlicher Änderungen, umfassende Informationen unter
anderem in den Fachbeiträgen "Neues - Beiträge", "Neues - Leistungen" und "Neues - Versicherungsrecht".
Weitergehende Informationen finden Sie dazu in den jeweils themenzugehörigen Stichwörtern.
Vom 01.01.2017 an werden Bezieher einer Halb- oder Vollwaisenrente der gesetzlichen
Rentenversicherung in die Krankenversicherungspflicht der Rentner einbezogen - auf die Erfüllung einer
Vorversicherungszeit kommt es dabei grundsätzlich nicht an. Gleichzeitig wird diese Leistung unter
bestimmten Voraussetzungen beitragsfrei gestellt. Gleiches gilt für die Bezieher einer vergleichbaren
Leistung aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung.
Mit dem 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) wurde das SGB V um die Vorschrift des § 39b erweitert, sodass
gesetzlich krankenversicherte Personen und deren Angehörige seit 2016 im Rahmen der Pflegeberatung
nach § 7a SGB XI darüber hinaus Anspruch auf eine individuelle Hospiz- und Palliativberatung haben. Die
Betroffenen sollen von ihren Kranken- und Pflegekassen Beratung und Hilfestellung zu den Leistungen der
Hospiz- und Palliativversorgung erhalten. Inhalt der Beratung soll auch die Erstellung einer Übersicht der
regional verfügbaren Beratungs- und Versorgungsangebote sein. Bei Bedarf soll sich die Hilfestellung der
Institutionen auch auf die Kontaktaufnahme und Leistungsinanspruchnahme erstrecken.
Nach dem Referentenwurf des 6. SGB IV-ÄndG hat die Einzugsstelle ab dem 01.01.2017 Meldungen nach
§ 28a SGB IV einer automatisierten inhaltlichen Prüfung im Abgleich mit ihren Bestandsdaten zu
unterziehen. Stellt sie in einer Meldung einen Fehler fest, hat sie die festgestellten Abweichungen mit dem
Meldepflichtigen aufzuklären. Wird in der Folge der Inhalt der Meldung durch die Einzugsstelle verändert,
ist die Veränderung dem Arbeitgeber durch Datenübertragung unverzüglich zu melden.
Über die aktuellen Entwicklungen halten wir Sie regelmäßig durch News und Themen der Woche auf dem
Laufenden. Schauen Sie dazu doch einmal auf unsere Internetseite http://www.sv-lex.de. Dort finden Sie,
neben den aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Sozialversicherung, Gesundheit und Personal. Dort
behalten Sie auch die aktuellen Vorschriften leicht im Blick - unser SV-Infodienst ermöglicht es Ihnen, sich
alle 14 Tage über die Änderungen in den Bereichen "Gesetze, Verordnungen, Richtlinien" und "Dokumente
der Spitzenorganisationen" zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sandra Lohwasser
Jasmin Zellmer
Redaktion SV-LEX
Redaktion SV-LEX
SOZIALVERSICHERUNGSLEXIKON
GESETZE, VERORDNUNGEN, RICHTLINIEN
Mit diesem Update erhalten Sie das
Sozialversicherungslexikon mit einem Umfang von 958
Fachbeiträgen. Es sind über 252 Fachbeiträge
überarbeitet worden. Einen schnellen Überblick über die
Änderungen im Sozialversicherungsrecht erhalten Sie in
den Fachbeiträgen:
Neu aufgenommen oder neu gefasst wurden zu diesem
Update u.a.:
 Neues - Beiträge
 Neues - Leistungen
 Neues - Versicherungsrecht






Mit dieser Aktualisierung erhalten Sie den neuen
Fachbeitrag:





Kurzzeitpflege als Leistung der Krankenversicherung
Kurzzeitpflege (SGB V)
Rentnerkrankenversicherung - Waisen
Statusfeststellungsverfahren
Teilhabe am Arbeitsleben
REHABILITATIONSLEXIKON
Im Rehabilitationslexikon haben wir für Sie zahlreiche
Einträge überarbeitet (55 Fachbeiträge). Insgesamt
erhalten Sie in diesem Bereich nunmehr 830 Beiträge.
Sie erhalten mit dieser Aktualisierung die neuen
Stichwörter:









Abklärung der beruflichen Eignung
Aktivitäten des täglichen Lebens
Anzeigepflicht bei Berufskrankheit
Arzneimittel während Rehabilitationsmaßnahmen
Geschwister von behinderten Menschen
Hospiz- und Palliativberatung
REFA
Rehabilitationskriterien
RPK - Rehabilitationseinrichtung für psychisch kranke
und behinderte Menschen
BESPRECHUNGSERGEBNISSE / GEMEINSAME
RUNDSCHREIBEN / VERLAUTBARUNGEN
Neu zu diesem Update wurden aufgenommen:
 Gemeinsames Rundschreiben vom 04.12.2015 betr.
Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der
Bezieher von Arbeitslosengeld II
GERICHTSENTSCHEIDUNGEN ZUM SOZIALRECHT
Mit unserer Entscheidungssammlung stehen Ihnen jetzt
über 133.897 Urteile zur Verfügung. Über 16.017 BSGUrteile im Volltext und über 117.880 Urteile anderer
Gerichtsbarkeiten ermöglichen umfassende rechtliche
Recherchen zu allen Rechtsfragen im Sozialrecht.


















AMPV - Arzneimittelprüfrichtlinien-Verordnung
ArzneiVersVtr - Arzneiversorgungsvertrag
BA Satzg - Bundesagentur für Arbeit-Satzung
BBhV BhBOrgTrans Rds 16 - BBhV Beihilfefähige
Beträge Organtransplantationen Rundschreiben
BBhV PSG II Rds - BBhV Pflegestärkungsgesetz II
Rundschreiben
BBhVInsAnaloga Rds - BBhV Insulinanaloga
Rundschreiben
BMV-Z - Bundesmantelvertrag-Zahnärzte
BBhVPflPBz Rds 16 - BBhV Pflegepersonen
Beitragszahlung Rundschreiben
BVFG-VwV - BVFG-Verwaltungsvorschrift
DAEntgErsLGs - Datenaustausch
Entgeltersatzleistungen Grundsätze
DEÜV-TestVGs - DEÜV-TestverfahrenGS
DRGSysZuVbg - DRG-Systemzuschlag Vereinbarung
DÜeuBPGs - Datenübermittlung elektronisch
unterstützte Betriebsprüfung Grundsätze
EBM - Einheitlicher Bewertungsmaßstab
EntsR - Entsendungsrichtlinie Bund
Insg - Insolvenzgeld
KK-AltRückVLtf - KrankenkassenAltersrückstellungsverordnung-Leitfaden
SGBV§126Empf - SGB V § 126 Empfehlung
SGBV§257 DH 16 - SGB V § 257
Durchführungshinweise 2016
SGBXI§89PrPflDVtr BY - SGB XI § 89 private
Pflegedienste Vertrag Bayern
SysZuGrBeschl 2016 - Systemzuschlag GrundsätzeBeschluss 2016
TPG§16OrganTrRL - TPG § 16
OrgantransplantationsRL
TServStVFATVbg - Terminservicestellen und
Vermittlung von Facharztterminen Vereinbarung
ZÄVersUVDfAbk - Zahnärztliche Versorgung
Unfallverletzte Durchführungsabkommen
Eine Gesetz-Änderungs-Dokumentation zur
Nachverfolgung der Rechtsstände können Sie über den
Internetlink zu jedem Paragrafen "Dokument in der
Änderungsdokumentation anzeigen" abfragen.
ÄNDERUNGSDOKUMENTATION
Hier erhalten Sie eine Übersicht über alle Änderungen
und Neuaufnahmen aus dem Bereich Gesetze,
Verordnungen, Richtlinien, die seit dem letzten Update
bis zum 15.04.2016 vorgenommen wurden.
ARBEITSHILFEN
In der Arbeitshilfe "Formulare" befinden sich 123
Formulare aus dem Bereich der Sozialversicherung.
Neu sind die beiden Formulare:
 Krankengeld bei Spende - Entgeltbescheinigung
 Krankengeld bei Spende (Seefahrt) Entgeltbescheinigung
Impressum
»SV-LEX« wird herausgegeben von der
Wolters Kluwer Deutschland GmbH
Redaktion Sozialversicherung
Luxemburger Straße 449
50939 Köln
Verantwortliche Redakteure:
Sandra Lohwasser
Tel.: 0 25 33/93 00 210
Jasmin Zellmer
025 33/93 00 812
E-Mail: [email protected]
© 2016 Wolters Kluwer Deutschland GmbH
Alle Rechte vorbehalten. Abdruck, datentechnische
Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung über den
vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen
Zustimmung des Verlages.
Hinweis: Die im Produkt enthaltenen Informationen wurden
sorgfältig recherchiert und geprüft. Für die Richtigkeit der
Angaben sowie die Befolgung von Ratschlägen und
Empfehlungen kann der Verlag dennoch keine Haftung
übernehmen.

Download Report