Speech by President Jean-Claude Juncker at the

European Commission - Speech - [Check Against Delivery]
Speech by President Jean-Claude Juncker at the celebration of 40 years of
the European People's Party
Luxembourg, 30 May 2016
Moien, lieber Joseph Daul, sehr verehrte Ehrengäste, meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
die EVP gab es schon lange bevor sie offiziell gegründet wurde. Niemand wird ja wohl behaupten
Adenauer, de Gasperi, Joseph Bech wären nicht Mitglieder der EVP geworden. Die waren es bevor ich
geboren war. Und ich bin froh in der langen Reihe großer Christdemokraten zu stehen.
Ich bin froh heute hier zu sein. Ich frage mich im Übrigen den ganzen Tag schon, ob ich 1976 bei der
Gründung nicht auch schon dabei war im Saal. Aber ich bin damals noch nicht so sehr aufgefallen, wie
dies heute der Fall ist.
Wir luxemburgischen Christdemokraten sind stolz darauf, dass wir Luxemburg als die Wiege der
Europäischen Volkspartei betrachten können. Seit der Gründung – der offiziellen Gründung – der
notariellen Begründung der Europäische Volkspartei ist viel in Europa passiert und es konnte nur viel
passieren, weil schon vorher vieles passiert war. Die Gründungsväter der Europäischen Union haben
dafür gesorgt, dass der Friede eine bleibende Adresse in Europa hat – auf diesem martyrisierten,
geschundenen Kontinent haben es Männer und Frauen – viele davon Christdemokraten, nicht nur
Christdemokraten, aber viele davon Christdemokraten – hingekriegt, geschafft, alle die, die von den
Frontabschnitten und aus den Konzentrationslagern nach Hause kamen dazu zu bringen aus diesem
ewigen Nachkriegsgebet "Nie wieder Krieg" ein politisches Programm zu machen, das bis heute seine
Wirkung entfaltet. Und deshalb hat die Gründergeneration, die auch die Generation unserer Großeltern
und Eltern ist, unser aller Dank verdient. Wir sind diesem großem Erbe in hohem Maße als
Christdemokraten verpflichtet.
Seit dem Gründungsakt der Europäischen Volkspartei 1976 haben wir uns intensiv darum bemüht, den
Europäischen Binnenmarkt zur vollen Entfaltung zu bringen. Die Einheitliche Europäische Akte, die zum
Binnenmarkt geführt hat, wurde übrigens auch hier in Luxemburg unter dem Vorsitz von Jacques
Santer 1985 auf den Weg geschickt. Dies ist ein kostbares Geschenk, dieser Europäische Binnenmarkt.
Und seine Regeln – vor allem diejenigen der Freizügigkeit der Arbeitnehmer – dürfen nicht zur
Disposition gestellt werden. Wer Schengen aufgibt, gibt auch den Binnenmarkt auf. Und wer den
Binnenmarkt aufgibt, gibt die wesentlichen Züge der Europäischen Union auf.
An europäischen Grenzen ist so viel Schreckliches passiert. Und die früheren Generationen haben
darunter gelitten, dass unsere Generation nicht das zerstören darf, was Europa in vorhergehenden
Jahrhunderten immer wieder zerstörte. Und deshalb bin ich für ein Europa ohne Grenzen für die
Menschen.
Wir haben die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion auf den Weg gebracht, durch den
Maastrichter Vertrag 1991, den ich als Finanzminister mitunterzeichnen durfte. Ich sage ja immer
wieder: ich bin der einzige aktive Politiker, der den Vertrag unterschrieben hat. Der Euro und ich, wir
sind die einzigen Überlebenden von Maastricht. Und deshalb hänge ich an dieser Europäischen
Wirtschafts-und Währungsunion, weil der Euro ist Friedenspolitik mit anderen Mitteln. Es ist der Beitrag
unserer Generation zu diesem gewaltigen europäischen Friedensprojekt.
Wir haben nach Euro und nach Binnenmarkt ein großes, gewaltiges, kontinentales Unterfangen in
Angriff genommen: nach der deutschen Wiedervereinigung kam die europäische Wiedervereinigung.
Ich möchte hier Helmut Kohl Tribut zollen für beide großen Vereinigungswerke auf dem europäischen
Kontinent. Man sollte die Verdienste dieses großen Europäers – und der immer auch ein treuer EVPSoldat war – heute nicht unerwähnt lassen. Wir haben europäische Geschichte und europäische
Geografie wieder miteinander versöhnt; und dies war kein kleines Werk. Es ist viel passiert seit 1976.
Und damit die Europäische Union in ihren Fundamenten und in ihren Perspektiven weiterhin Bestand
hat, muss auch jetzt wieder vieles passieren.
Die Flüchtlingsfrage und die Flüchtlingskrise ist eine große Herausforderung an alle. Sie ist aber vor
allem eine Herausforderung für wertgebundene Christdemokraten. Die Solidarität in Sachen
Flüchtlingsfrage hängt engstens zusammen mit unserem Menschenverständnis und mit unserem
Europaverständnis. Und deshalb gilt es – nach zu findenden Regeln, und ohne jemanden
auszuschließen – den Solidaritätsgedanken der Europäischen Union auch in Sachen Flüchtlingsfrage
wieder unter Beweis zu stellen.
Wir dürfen auch vereinfachenden Populisten nicht nachlaufen. Nicht jeder, der mit Teilaspekten der
Europäischen Flüchtlingspolitik und der Vorschläge, die die Kommission gemacht hat, nicht
einverstanden ist, ist ein Populist. Es gibt manchmal gute Gründe, Vorschläge zu hinterfragen, an ihrer
Verfeinerung mitzuarbeiten. Aber im Grundsatz muss es so bleiben, dass wir nicht ins Lager der
Populisten abrutschen. Wer den Populisten nachläuft, wird selbst zum Populist und gewählt werden die
Originale. Und deshalb sollte man nicht nach rechts außen greifen – dort gehören unsere Finger nicht
hin. Es muss eine klare Trennungslinie zwischen der EVP und den extremen rechten Kräften in der
Europäischen Union und auf dem europäischen Kontinent geben, und die muss immer wieder deutlich
gemacht werden.
Oui, nous avons réussi beaucoup: la paix, le marché intérieur, la monnaie unique, l'Union économique
et monétaire, l'élargissement vers des pays de l'Europe centrale et de l'Europe de l'Est. Mais beaucoup
reste à faire. Et en le faisant et en continuant pas à pas la grande œuvre entreprise après la Deuxième
Guerre, nous avons besoin de ne pas oublier les fondements de l'action politique du Parti Populaire
Européen. Nous sommes en train de commencer à tirer les conséquences de l'ambiance et de
l'atmosphère générale qui exista à l'époque où la Commission que j'ai l'honneur de présider entrait en
fonction. Nous avons dit dès le début que nous voudrions que nous ayons moins de bureaucratie et
plus d'efficacité: let us be big on big things and small and modest and timid on smaller things. C'est ce
que nous sommes en train de faire.
Nous avons lancé un Plan d'investissement parce que nous pensions que les grands problèmes de
l'Europe seraient l'absence de croissance et l'énormité du chômage qui caractérisent nos pays et nos
paysages. Ce Plan d'investissement, jusqu'à ce jour, a mobilisé plus de 100 milliards d'euros. Ce Plan
porte mon nom – non pas parce que je l'aurais voulu; mais ceux qui ont pensé que ce Plan serait un
grand échec avaient pris soin d'identifier le responsable de cet échec. Or, il se fait que c'est un succès,
ce qui fait qu'on n'en parle pas beaucoup. Si le contraire était vrai, il ferait, ce Plan, les titres de
chaque journal au quotidien.
Nous avons poursuivi l'action de nos prédécesseurs en approfondissant ce que nous avons de plus
précieux, c'est-à-dire le marché intérieur, en y ajoutant une dimension Union numérique, Union de
l'énergie – qui va désenclaver des larges parties de nos territoires – et l'Union des marchés des
capitaux.
Pour réaliser tout ça, il nous faut de la patience. Nous n'avons plus de patience. Nous ne sommes pas
fiers de nos succès et nous n'avons pas de patience. Il faut de la détermination. Nous sommes
insuffisamment déterminés. Il faudra que nous retrouvions la patience et la détermination qui
caractérisent les grandes ambitions et les longs trajets. Alors, vieux Européens: le moment n'est pas
venu de baisser les bras. Le moment est venu pour que nos générations aussi prouvent vers l'extérieur
et vers l'intérieur que les Démocrates-Chrétiens ne sont pas les seuls artisans de l'Europe, mais nous
sommes le cœur de l'Europe.
SPEECH/16/1987

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