Ruhe vor dem nächsten Sturm? Pro Fischenthal Generalversammlung Wasserversorgungsgenossenschaft Fischenthal am Mittwoch, 25. Mai 2016, 20.15 Uhr, Saal, Restaurant Blume, 8497 Fischenthal Traktanden: 1. Protokoll 2. Jahresrechnung 2015 3. Voranschlag 2016 mit Festsetzung Wassergebühren, Antrag: a) Preis pro m3 Wasserverbrauch neu Fr. 3.50 b) Grundgebühren neu Fr. 360.00 4. Verschiedenes Statuten, Art 3, Mitgliedschaft „Mitglied der Genossenschaft ist jeder Grundeigentümer, dessen Grundstück an die von der WVGF erstellte Wasserversorgung angeschlossen ist. Stockwerkeigentümer können Mitglieder werden, wenn der Eigentumsanteil mit einem eigenen Wasserzähler am Leitungsnetz angeschlossen ist.“ * * * Auf dem Blog von Pro Fischenthal ist im Vorfeld der GV schon viel an Hintergrundinformation geliefert und kommentiert worden. In jüngster Zeit ist es aber seltsam still geworden. Die Wasserversorgung selbst hat nicht einmal von der Plattform der Gemeinde (http://www.fischenthal.ch/content.asp?ID=381) Gebrauch gemacht und Hintergrundmaterial zur Vorbereitung bereitgestellt. Am 25. Mai geht es nun aber einmal mehr ums Eingemachte, das sich nahtlos einordnet in die „Visionen“ von Gemeinderat (vgl. Strategiebericht etc.), der Partei, deren Exponenten und treuen Anhänger. Willkommen in der konzeptionslosen Steuer- und Gebührenhölle Fischenthal. Einige Vergleiche und Grenzen der Vergleichbarkeit Um nicht mit wiederkauenden Milchkühen verwechselt zu werden, werden hier nur noch einige Hinweise im Sinne von Orientierungshilfen nachgeliefert. Von den Stadtwerken Wetzikon wurde Pro Fischenthal die folgende vergleichende Übersicht zur Verfügung gestellt1. 1 Aus: Medienmitteilung vom 30. Juni 2014. Für Rückfragen: Jürg Flückiger, Tel. 044 934 41 41 Wetzikon mit günstiger Wasserversorgung *Basis: 4 Personen Verbrauch 160 m3 / Jahr Quelle Stadtwerke Wetzikon / Internet alle Werte in CHF Haushaltungen Fr. / m3 Grundpreis/ Wohnung und Monat Preis 4-Personenhaushalt/Monat* Basis 160 m3 Tarif 2015 Grundpreis 2015 Gesamt 2015 1.85 4.1 28.70 (inkl. MWST) Wetzikon Stadtwerke Wetzikon Tarif 2013/2014 Grundpreis 2013/2014 Gesamt 2013/2014 Küsnacht Werke am Zürichsee 2.05 2.46 29.79 Effretikon Wasserversorgung 1.58 15.35 36.42 Wallisellen die werke wallisellen ag 1.54 16.13 36.66 Stäfa Wasserversorgung 2.15 8.2 36.85 Baden Regionalwerke AG 1.74 15.12 38.32 Uster Energie Uster AG 2.26 9.74 39.87 Männedorf Wasserversorgung 2.55 10.5 44.5 2.00 250 54.16 3.50 360 76.66 Gemeinde Fischenthal (exkl. MWST) WasserversorgungsgenossenFischenthal 2014 schaft WasserversorgungsgenossenFischenthal 2016 schaft Von der wvg-Wald liegen aktuelle Angaben vor (analog Tabelle Wetzikon, Spalten 3 bis 6): Haushaltungen Fr./ m3 Grundpreis/ Wohnung und Monat Preis 4-Personenhaushalt/Monat aktuell 2.00 aktuell 14.17 aktuell 41.37 Aber Achtung! Verschiedentlich hat sich der Preisüberwacher mit den Wassergebühren befasst.2 Zum Problem der Vergleichbarkeit schreibt er: „Die Gebührensysteme in der Schweiz sind sehr vielfältig und die Höhe der Gebühren lässt sich nicht ohne weiteres vergleichen. Die Preisüberwachung ist nicht die erste, welche auf dieses Problem gestossen ist.“ Über Ursachen und Lösbarkeit der höchst bedingten Vergleichbarkeit schweigt sich der Preisüberwacher aus. Im Falle Fischenthal spielen z.B. Zustand und Ausbau des Leitungssystems 2 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement, Preisüberwachung: Vergleich der Wasser- und Abfallgebühren in den 50 grössten Städten der Schweiz, Bern 2011 2 eine erhebliche Rolle. Aber insgesamt kann die Warnung aus Bern nicht ernst genug genommen werden.3 Die obigen Vergleichsangaben sind trotzdem ein Indiz für die aktuelle Positionierung der Gemeinde Fischenthal bezüglich der Wasserversorgung bzw. deren Preise sowie der Frage, in welche Richtung die Reise geht oder gehen könnte. Aber dazu wird an der GV sicher mehr zu erfahren sein. Andernfalls setzt die Führung auf das Prinzip Vertrauen, was zum DDR-Gespött wurde: Die Genossen werden’s wohl richten! Fragen kann man ja auch. Seitenblick auf den Strategiebericht des Gemeinderates Gemeinden sind für ihre Infrastruktur verantwortlich. Daran ändert nichts, wenn sie bestimmte Aufgaben z.B. als Konzessionsgeber delegieren und sich gar hinter den Konzessionsnehmern verstecken. Daher ist es mehr als alarmierend, was der Strategiebericht des hohen Gemeinderates und seine Berater zum Thema Wasserversorgung sagen, bzw. eben verschweigen. Tipp: Durchforsten Sie den Strategiebericht anhand von Stichworten. Lassen Sie sich überraschen, was der Bericht ausser Sparmassnahmen sonst noch hergibt, wie etwa Vorstellungen, wie die Gemeinde in 20 Jahren dastehen könnte, sollte, müsste ... Das Hangeln von Budget zu Budget, von ideologischem Sparkonzert zum nächsten, sind dazu denkbar ungeeignet. 3 Seitenblick auf den Strategiebericht. Da werden auch Vergleiche angeboten, die aber, abgesehen von den Nachbargemeinden, mehr als fragwürdig und damit willkürlich sind. Warum nicht ein einheitliches und nachvollziehbares Kriterium wie z.B. „Finanzausgleich in Fr. pro Einwohner“? Und dann möglichst systematische Vergleiche zwischen den Gemeinden, welche am meisten vom Finanzausgleich abhängig sind? Ausser dem Steuer- und Finanzakrobaten Herbert Müller kennt wohl niemand das Ergebnis! 3
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