Die USA und ihre Verbündeten drohen mit Eskalation - K

Istanbul: zwei starke Schallbomben
explodiert
Istanbul (Tabnak / IRIB)- Freitag früh sind in Istanbul zwei starke
Schallbomben explodiert.
Laut der Nachrichtenagentur „Doghan“ ereignete sich die erste
Detonation vor dem Sitz der AKP in Emranbieh im asiatischen Teil
Istanbuls; die zweite Bombe explodierte eine halbe Stunde später am
gleichen Ort.
Es entstanden keine ernsthaften Schäden, doch der Explosionslärm war
gewaltig.
Die Polizei hat in der gesamten Stadt Kontrollposten aufgestellt, um
weitere Anschläge zu verhindern.
Bislang hat sich keine Gruppe zu den Anschlägen bekannt.
Die Terroranschläge in großen türkischen Städten haben den Tourismus
in diesem Land ziemlich lahmgelegt.
Die USA und ihre Verbündeten drohen
mit Eskalation des Kriegs in Syrien
Stellvertreterkrieg zwischen den USA und
Russland in Syrien
Von Bill Van Auken in wsws.org
19. Mai 2016
Die Außenminister der Großmächte, einschließlich Washingtons und
Moskaus, beendeten das Treffen der Syrien-Kontaktgruppe (ISSG) in Wien
ohne ein Datum für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen
der syrischen Regierung und den diversen vom Westen unterstützten
islamistischen Milizen zu nennen, aus denen sich die „bewaffnete
Opposition“ zusammensetzt.
Die sogenannten Aufständischen haben die letzte Runde der Gespräche in
Genf verlassen und die Regierungstruppen beschuldigt, ihre Stellungen
unter Verletzung des Abkommens vom 27. Februar anzugreifen. Damals war
eine Einstellung der Feindseligkeiten zwischen den USA und Russland
ausgehandelt worden.
Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und ihre Verbündeten
Russland und Iran haben darauf bestanden, dass auch weiterhin
Operationen gegen den Islamischen Staat (IS) und die Al-Nusra-Front,
Syriens al-Quaida-Ableger, unternommen werden. Beide Gruppen werden
vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als terroristische Gruppen
eingestuft und bleiben von der instabilen Waffenruhe ausgeschlossen.
In einer Verlautbarung zum Abschluss des Treffens in Wien warnten die
Mitgliedstaaten der ISSG, sollte die vollständige Einhaltung des
Waffenstillstands scheitern, dann könnte „die Rückkehr zu einem
uneingeschränkten Krieg“ die Folge sein.
Die Verlautbarung warnte zwar vor den Konsequenzen für jede Partei,
die das Abkommen verletze. Dies könne unter Umständen „den Ausschluss
dieser Parteien von den Waffenstillstandsvereinbarungen und vom
Schutz, den er ihnen bietet“, bedeuten. Aber welche konkreten
Maßnahmen daraus folgen würden, wurde nicht genannt.
Es ist jedoch ganz offenkundig, dass angebliche Verletzungen durch
Kräfte,
die
auf
der
Seite
der
Regierung
von
Assad
stehen,
Vergeltungsmaßnahmen der USA hervorrufen würden. Die Kampfflugzeuge
der USA beteiligen sich bereits an Angriffen gegen IS-Ziele in Syrien.
Mindestens 250 Soldaten einer Sondereinsatztruppe wurden ohne die
Einwilligung von Damaskus und unter Verletzung internationalen Rechts
vor Ort stationiert.
Bei einem Luftangriff der USA auf die Stadt al-Bukamal in der Provinz
Dayr al-Zawr in der Nähe der syrisch-irakischen Grenze wurden
Berichten zufolge am Montag drei Kinder und eine Frau getötet.
Verletzungen der Waffenruhe durch die sogenannten Aufständischen
werden von ihren westlichen Sponsoren ignoriert und würden nur von der
Regierung und ihrem Verbündeten Russland geahndet.
Das ist ganz eindeutig das Rezept für die Verschärfung eines
Konflikts, der schon mehr als eine Viertelmillionen Menschenleben
gefordert und 11 Millionen Syrer aus ihrer Heimat vertrieben hat. Er
schafft außerdem die Bedingungen dafür, dass der Konflikt sich zu
einem umfassenderen Krieg zwischen den USA und Russland ausweitet.
Washington hat sich nur deshalb am „Friedensprozess“ für Syrien
beteiligt, um Zeit zu gewinnen. Das Eingreifen Russlands auf der Seite
der Regierung von Assad hatte eine Wende im Kampf gegen die vom Westen
unterstützten islamistischen Milizen herbeigeführt und den von den USA
inszenierten Krieg für einen Regimewechsel ins Wanken gebracht.
Von Anfang an hat die Obama-Regierung damit gedroht, auf einen „Plan
B“ zurückzugreifen, wenn die Verhandlungen in Wien und Genf das
ursprüngliche Ziel des blutigen Kriegs in Syrien verfehlen: Den Sturz
der Assad-Regierung und die Einsetzung eines fügsameren westlichen
Marionettenregimes.
Letzten
Monat
haben
ungenannte
hohe
US-
Regierungsbeamte verlautbaren lassen, dass zu einem „Plan B“ auch
gehöre, den „Aufständischen“ modernere Waffen zur Verfügung zu
stellen, wie z.B. MANPADS, Ein-Mann-Boden-Luft-Raketen, mit denen
russische Flugzeuge abgeschossen werden können.
Außenminister John Kerry gab zum Abschluss der Wiener Konferenz
zusammen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und dem
Sonderbotschafter der UNO Steffan de Mistura den Medien ein Interview.
Darin drohte er Syriens Assad ganz direkt und erklärte: „Er sollte die
Entschlossenheit von Präsident Obama nicht falsch einschätzen, das
Richtige zu tun, und zwar in jedem Moment, in dem er glaubt, diese
Entscheidung treffen zu müssen.“
Lawrow
seinerseits
beklagte
sich,
dass
Washingtons
wichtigste
Verbündete in der Region, darunter die Türkei, immer mehr Waffen nach
Syrien liefern, um den Konflikt anzuheizen. In letzter Zeit, erklärte
er, habe dazu auch die Lieferung von Panzern an die „Aufständischen“
gehört.
Der russische Außenminister erklärte:
Die „wichtigste Versorgungslinie für
die Extremisten“ sei ein 90 KilometerStreifen an der türkisch-syrischen
Grenze, der auf der einen Seite vom
türkischen Militär kontrolliert wird
und auf der anderen Seite vom IS. Er beschwerte sich, es gebe einen
großes „weit gefächertes Netzwerk, das die Türkei auf ihrer Seite der
Grenze ausgebaut hat, um diesen Nachschub aufrechtzuerhalten und zu
vertuschen“.
Kerry verbrachte das Wochenende vor den Wiener Verhandlungen in Riad,
wo er sich hinter verschlossenen Türen mit Vertretern der saudischen
Monarchie traf, die ein zentraler regionaler Verbündeter und der
wichtigste Unterstützer der islamistischen Kräfte in Syrien ist. Die
saudische Monarchie hat das sogenannte Hohe Verhandlungskomitee
organisiert, das gebildet wurde, um die salafistischen Jihad-Milizen
in den Gesprächen mit der syrischen Regierung zu vertreten.
In einer Rede auf der Konferenz von Wien empfahl der saudische
Außenminister Adel al-Jubeir eine rasche Ausweitung des Kriegs für
einen Regimewechsel in Syrien.
Adel al-Jubeir erklärte gegenüber Journalisten: „Ich glaube, wir
hätten schon vor langer Zeit zu einem ,Plan B‘ übergehen sollen. Ob
ein alternativer Plan zum Einsatz kommt und ob die Militärhilfe [für
die Opposition] ausgeweitet wird, liegt allein beim Regime von
Baschar… Er wird abgesetzt werden, entweder durch einen politischen
Prozess oder durch militärische Gewalt.“
Inzwischen hat die Türkei, Washingtons NATO-Verbündeter und ebenfalls
ein wichtiger Unterstützer der „Aufständischen“, am Dienstag damit
gedroht, einseitig militärisch in Syrien zu intervenieren.
Präsident Tayyip Erdogan erklärte bei einem Treffen in Istanbul, das
türkische Militär würde eigenständig handeln, angeblich wegen der ISRaketenangriffe über die syrische Grenze hinweg auf die Stadt Kilis.
Er sagte: „Wir werden dieses Problem selber lösen, wenn wir keine
Hilfe dabei erhalten, diese Raketen daran zu hindern, Kilis zu
treffen. Wir haben an alle Türen geklopft, um eine Sicherheitszone an
unserer südlichen Grenze einzurichten. Aber niemand will diesen
Schritt tun.“
Erdogans Erklärung lag auf einer Linie mit der des türkischen
Premierministers Ahmet Davutoglu Anfang des Monats: „Wenn notwendig,
wird die Türkei gegebenenfalls selbst eine militärische Bodenoperation
in Syrien durchführen.“
Erdogans Äußerungen haben klar gemacht, dass seine Sorge nicht dem IS
gilt, den Ankara bewaffnet und beliefert hat, sondern der wachsenden
Stärke der syrisch-kurdischen Kräfte nahe der türkischen Grenze. In
einer kaum verhüllten Kritik an der Unterstützung dieser Kräfte durch
die
USA
erklärte
er:
„Staaten,
die
die
Kontrolle
über
die
Waffenindustrie dieser Welt ausüben, liefern den Terroristen ihre
Waffen. Ich fordere sie heraus, das zu leugnen.“
Die türkische Regierung ist entschlossen, den Krieg zum Regimewechsel
in Syrien zu führen und hat mit dem Abschuss des russischen Jets im
letzten November ihre Bereitschaft bewiesen, diesen Konflikt bis zu
einer bewaffneten Konfrontation mit Moskau voranzutreiben.
Es besteht kaum Zweifel daran, dass das saudische und das türkische
Regime offen für eine Politik eintreten, die von mächtigen Teilen des
herrschenden
Establishments
der
USA
sowie
des
Militär-
sowie
Geheimdienst-Apparats unterstützt wird.
Auch
die
führenden
Kandidaten
der
Demokratischen
und
der
Republikanischen Partei unterstützen eine Eskalation des syrischen
Blutbads. Ihr Beginn wird jedoch mit großer Wahrscheinlichkeit bis
nach November verschoben, damit die Frage dieses Kriegs während der
Präsidentschaftswahlen in den USA nicht zum Thema wird.
++ BREAKING ++ TÜRKISCHER EINMARSCH
NACH SYRIEN BESCHLOSSEN ++
Die folgenden Informationen sind Exklusiv von Hinter den
Kulissen und wurden bisher von keiner anderen Stelle
veröffentlicht oder bestätigt.
Die Türkei und Saudi-Arabien haben laut den Informationen eines
unserer zuverlässigen Kontakte einen Militäreinsatz in Syrien bereits
beschlossen. Dieser soll noch im Mai begonnen werden. Derzeit zieht
die Türkei etwa 20.000 Soldaten an der Grenze zusammen. Der türkische
Geheimdienst hatte am Freitag die Terrorgruppen ISIS, Al-Nusra, Ahrar
al-Sham und Jaish al-Islam in einem Communiqué darüber in Kenntnis
gesetzt, dass ihre Kämpfer sich ab sofort dem Kommando der türkischen
Armee zu unterstellen haben. Sollte sich eine der Gruppen dem
widersetzen, wird sie von der Türkei nicht mehr unterstützt und
stattdessen
bekämpft.
Die
libanesische
Hisbollah
Nachrichten abfangen und an Damaskus weiterleiten.
konnte
diese
Um den Krieg gegen Syrien irgendwie zu legitimieren, werden in der
Türkei in den nächsten Tagen inszenierte Terroranschläge stattfinden.
Unser Kontakt warnte uns in diesem Zusammenhang eindringlich vor
Reisen in die Türkei – auch und vor allem in die Touristenzentren.
Ziel des türkischen Militärschlags ist der Versuch, die beiden
kurdischen
Gebiete
voneinander
zu
trennen
und
somit
ein
zusammenhängendes Gebiet der Kurden (YPG) zu verhindern – was den
Nachschub der Terroristen aus der Türkei nur behindert hätte.
Darüberhinaus wollen die türkischen Bodentruppen auch Aleppo „erobern“
und für zukünftige Planspiele den Terrorgruppen als „Hauptstadt“
überlassen. Christen, Alawiten und andere Minderheiten sollen dabei
ganz gezielt vertrieben werden.
Washington hat diese Pläne offiziell abgelehnt. Iranische Medien
meldeten
jedoch,
dass
die
US-Regierung
unter
bestimmten
Voraussetzungen doch noch grünes Licht dafür geben könnte. Am Samstag
wurde zudem eine Krisensitzung des iranischen Militärs abgehalten.
Moskau wiederum wird jedes eindringen türkischer Truppen und Flugzeuge
als Aggression gegen Russland werten. Die russische Flugabwehr wurde
deshalb angewiesen, türkische Kampfjets ohne Rücksprache mit der
Militärführung abzuschießen. Das russische Militär verfügt in Latakia
über S-400 Luftabwehrraketen.
DAS WIRD GLOBALE AUSWIRKUNGEN HABEN
Sollten diese Pläne der Türkei tatsächlich umgesetzt werden, droht
nichts geringeres als ein Krieg gegen ein souveränes Land, was schnell
zu einer globalen Auseinandersetzung ausarten kann. Die NATO könnte
sehr schnell in diesen Konflikt hineingezogen werden und dies würde zu
unabsehbaren Folgen für die gesamte Welt führen. Wie wir vor einigen
Monaten schon mehrmals prognostiziert haben, werden die Sponsoren des
Terrors – Türkei und Saudi-Arabien – nochmals einen letzten Versuch
unternehmen, um die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten zu ändern.
Russland wird zumindest bis zum Sommer versuchen, sich nicht in eine
offene militärische Auseinandersetzung hineinziehen zu lassen, um der
EU keinen Grund zu liefern, die Wirtschaftssanktionen doch nicht
fallen zu lassen. Erdogan könnte sich von diesem Umstand verleiten
lassen und dieses Zeitfenster für einen Krieg gegen Syrien und die
Kurden riskieren – in dem Glauben, Russland werde nicht darauf
reagieren.
Wie wir bereits heute berichtet haben, hat Russland die Entsendung
eines Flugzeugträgers und mehreren Kriegsschiffen an die syrische
Küste angeordnet, was wahrscheinlich auch mit den Kriegsplänen der
Türkei zusammenhängen dürfte. Allein in Aleppo wird die Zahl der von
der Türkei unterstützten Terroristen auf über 50.000 geschätzt. In den
vergangenen Tagen waren diese für mehrere Kriegsverbrechen gegen die
Zivilbevölkerung verantwortlich – unter anderem wurden Frauen und
Kinder in ihren Häusern regelrecht abgeschlachtet. Die Terroristen
rühmten sich im Internet mit Fotos von getöteten Zivilisten. Die
internationale Gemeinschaft und Medien schwiegen weitestgehend zu
diesen Kriegsverbrechen.
Türkei und Ukraine schließen
Kooperationsverträge
Kooperationsverträge zwischen Faschisten
Ankara (IRIB/Sputniknews) – Laut dem Politologen Wladimir Sotnikow
haben die Türkei und die Ukraine unter den neuen historischen
Bedingungen Gründe zur Annäherung entdeckt. „Beide Seiten haben viel
Gemeinsames. Es geht nicht nur darum, dass Kiew und Ankara heute
in einem akuten Konflikt mit Moskau stehen, weshalb sie nach äußerer
Unterstützung suchen. Beide Länder sind eine Transitroute zwischen Ost
und West und ein Ort der geopolitischen Kollision der Interessen der
Großmächte“, sagte Sotnikow.
Der Experte machte auf intensive ukrainisch-türkische Kontakte auf
höchster Ebene in diesem Jahr aufmerksam. Bereits Mitte Februar war
der türkische Premier Davutoglu in Kiew zu Besuch. Die Seiten
besprachen Wege zur Intensivierung der militärtechnischen Beziehungen
sowie
den
Neustart
Freihandelsraums.
des
Die
Projekts
Türkei
und
zur
Einrichtung
Ukraine
haben
eines
nun
die
Kooperationsverträge im Bereich der Industrie und im Militärwesen
unterzeichnet.
Wie der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak mitteilte,
habe er bei einem Treffen mit seinem türkischen Amstkollegen Ismet
Yilmaz über die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit in den
Bereichen Militär und Industrie Verhandlungen geführt. Man sei zu
einer
Einigung
gekommen.
Ferner
sprach
man
über
die
Terrorismusbekämpfung und die Regionen, in denen sich letzter Zeit die
Konflikte zuspitzten, so der ukrainische Verteidigungsminister.
„Wir rechnen mit einer Militärkooperation mit der Türkei, ein Teil
davon könnten gemeinsame Manöver sein“, sagte Igor Popow von der
Radikalen-Partei. Kurz vor Poroschenkos Ankara-Besuch hielten die
Seestreitkräfte der Türkei und der Ukraine gemeinsame Übungen im
Marmarameer ab.
„Diese Annäherung sieht wie ein Freundespakt gegen Russland aus, der
die Seiten zur Annäherung bewegt. Doch das kann kaum eine feste
Grundlage für handelswirtschaftliche Verbindungen sein. In dieser
Etappe handelt es sich anscheinend um ein Image-Projekt, bei dem es
vor
allem
um
politische
PR
bei
den
diplomatischen
Informationskriegen der Seiten geht“, so Sotnikow.
und
Erdogan: Wir werden uns in Syrien
militärisch einmischen!
Ankara (Press TV) – Die Türkei bereitet sich nach den Worten des
türkischen Präsidenten, Reccep Tayyib Erdogan, vor, militärisch in die
von IS-Terroristen besetzten syrischen Gebiete einzudringen, um die
Terrormiliz dort zu vertreiben.
Dazu teilte Erdogan am Donnerstag in Ankara mit: Wegen entstandenen
Sicherheitsproblemen in der Stadt Kilis bereiten wir uns auf die
Räumung von Gebieten jenseits der türkischen Grenze vor.
Wegen „mangelnder Unterstützung“ kritisierte er die Verbündeten der
Türkei. Der türkische Staatschef sagte dazu: Falls erforderlich,
würden wir im Alleingang und ohne Zögern die notwendigen Schritte
unternehmen. Wir zweifeln an der Aufrichtigkeit jener Staaten, die das
Einschlagen von Mörsergranaten in unsere Städte nicht mit den
Mörsereinschlägen in die anderen Städte, wie in Moskau, London,
Brüssel, Washington, Paris oder Berlin, gleichstellen.
Wegen der angeblichen Mörserangriffe des IS auf die türkische Stadt
Kilis, nahm die türkische Armee Syrien unter Beschuss und schickte
Truppen in dieses vom Krieg gezeichneten Land.
Nachdem am Freitag allerdings eine türkische Lieferung an den IS
gestoppt wurde, ist anzunehmen dass die Türkei anscheinend seine
eigenen
Gebiete
unter
Beschuss
nimmt
um
nun
mit
solchen
fadenscheinigen Argumenten militärisch intervenieren zu können.
Ein Video, das am Freitag veröffentlicht worden ist, zeigt Offiziere
des militärischen Aufklärungsdienstes in Aleppo, die einen LKW
inspizieren,
der
aus
der
Türkei
gekommen
ist
und
25
Tonnen
medizinische Hilfsgüter und Krankenhausbedarf verfrachtet hat. Im
Rahmen einer Geheimdienstoperation wurde der Transport aufgedeckt.
Der Offizielle des militärischen Aufklärungsdienstes [Aman] erklärt,
dass der LKW, der von zwei Anhängern der Al-Nusra-Front gefahren
wurde, auf dem Weg nach Mossul zum IS war und dass dies ein weiterer
Beweis dafür sei, dass die Türkei den IS unterstützt.
Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube
aktivieren.
Sind bald alle türkischen Früchte in
Russland verboten?
Russland könnte Importe von Früchten und
Gemüse aus der Türkei komplett verbieten
Die russische Lebensmittelaufsicht Rosselchosnadsor plant offenbar,
alle
Importe
türkischer
Früchte
und
türkischen
Gemüses
ab
kommender Woche zu verbieten. Das meldete die Nachrichtenagentur
Interfax am 12. Mai.
Julia Schwabauskene zufolge, der stellvertretenden Chefin der Behörde,
werde
diese
Maßnahme
geplant,
weil
man
weiterhin
türkische
Lebensmittel finde, die unter Quarantäne gestellt werden müssten.
Kurios ist allerdings, dass die Einfuhrverbote für ein vollständiges
Verbot türkischer Lebensmittel nur noch auf Zucchini, Grapefruit und
Zitronen ausgeweitet werden müssen. Das übrige Gemüse und die Früchte
sind bereits mit Verboten belegt.
Seit dem 1. Januar 2016 unterliegt ein Großteil dieser Lebensmittel
als
Teil
der
russischen
Sanktionen
gegen
die
Türkei
Importbeschränkungen. Sie waren nach dem Abschuss einer russischen
Militärmaschine durch die Türkei im syrisch-türkischen Grenzgebiet
verhängt worden.
Kreml-Sprecher: „Zusätzlichen Verbote
haben nichts mit Politik zu tun“
Zuvor waren bereits türkische Paprika, Granatäpfel und Auberginen, die
nicht auf der ursprünglichen Sanktionsliste aufgeführt waren, verboten
worden (Ostexperte.de berichtet) – allerdings ebenfalls mit dem
Hinweis auf „unzureichende Lebensmittelsicherheit“. Kritiker halten
das für eine vorgeschobene Begründung. In Wahrheit seien die Maßnahmen
politisch motiviert.
Kreml-Sprecher Peskow sagte dazu allerdings gestern, dass dieser Bann
und die Behörde Rosselchosnadsor insgesamt nichts mit Politik zu tun
habe. Es gebe „sehr konkrete Begründungen“, wieso diese Restriktionen
eingeführt würden, sagte er laut TASS.
Der Preisanstieg bei Lebensmitteln in Russland lag im April bei 1,9
Prozent und sei vor allem auf die Sanktionen gegen die Türkei
zurückzuführen, schreibt die Zeitung Nowoje Iswestija (die heute wegen
finanzieller Probleme ihre Print-Version eingestellt hat). Tomaten
verteuerten sich teilweise um über 50 Prozent.
Quelle: ostexperte.de
Syrien wirft Saudi-Arabien, Katar und
der Türkei Unterstützung der
Terroristen vor
Damaskus (Press TV) – Das syrische Außenministerium hat
sich in einem Schreiben an die Vereinten Nationen (UNO),
über die fortlaufende Unterstützung Saudi-Arabiens,
Katars und der Türkei für die Terroristen in Syrien
beschwert.
Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA am Freitag
berichtete,
heißt
es
in
dem
Schreiben,
die
Verletzung
des
Waffenstillstands in der nordsyrischen Aleppo und die Angriffe auf
zivile Wohngebiete in der Provinz Homs hätten ein weiteres Mal
bewiesen, dass die Regierungen in Riad, Ankara und Doha mit der
Unterstützung von terroristischen Organisationen, die Verletzung der
Resolutionen des UN-Sicherheitsrats fortsetzen würden.
Weiter
heißt
es
in
dem
an
den
UNO-Generalsekretär
und
UN-
Sicherheitsrat gerichteten Schreiben, die terroristischen Gruppen
verletzten ständig den am vergangenen Donnerstag hart erkämpften
Waffenstillstand, während er von der syrischen Armee eingehalten
werde.
In Syrien kamen bei erbitterten Kämpfen um ein strategisch wichtiges
Dorf unweit von Aleppo Oppositionsangaben zufolge 73 Menschen ums
Leben. Den Aufständischen sei es gelungen, Chan Tuman wieder unter
ihre Kontrolle zu bringen, teilte die oppositionsnahe Syrische
Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien heute
mit.
Die Rebellen, darunter die mit Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front,
hätten ihre Offensive gegen Regierungseinheiten in dem Dorf bereits
gestern eingeleitet. Chan Tuman liegt in der Nähe der wichtigen
Fernverkehrsstraße zwischen Damaskus und Aleppo.
Türkei ist nicht mehr blockiert!
IP-Range-Sperre aufegehoben
Ich hatte ja, nachdem ich massive Attacken aus der Türkei auf diese
Webseite verzeichnen konnte, die komplette IP-Range der Türkei
gesperrt. Nachdem die Datenbank gehackt wurde und K-Networld somit
zerstört wurde, habe ich diese Seite komplett neu aufgebaut und die
Sperre war natürlich auch nicht mehr vorhanden. Weitere Attacken aus
der Türkei sind momentan nicht zu verzeichnen und in Anbetracht
dessen, dass für alle Internetnutzer aus der Türkei die Seite
Sputniknews durch die türkische Regierung gesperrt wurde, habe ich
entschlossen auf eine Sperre für die Türkei zu verzichten. Laut meinen
Statistiken wird diese Seite hier aus der Türkei sehr oft auzfgerufen
und ich möchte der türkischen Bevölkerung die Informationen, die wir
liefern nicht vorenthalten!
Dazu folgender Bericht:
Das Gericht im türkischen Landkreis Gölbaşı hat den Beschluss der
Telekommunikationsbehörde TIB zur Blockierung der Sputnik-Webseite
bestätigt, wie die Agentur Anadolu berichtet.
Unter anderem wurde die Seite der Nachrichtenagentur Dicle gesperrt
sowie eine ganze Reihe von Twitter-Accounts. Mit einer entsprechenden
Forderung hatte sich das zentrale Amt für Sicherheitsfragen der
türkischen Regierung an die Telekommunikationsbehörde gewandt.
Laut Vertretern des Amtes für Sicherheitsfragen wollen die Besitzer
der blockierten Twitter-Accounts und Webseiten Einträge nicht löschen,
in denen angeblich Propaganda von Terrorismus zu erkennen ist sowie
Texte, in denen Gewalt und Verbrechen befürwortet werden. Dies sei
eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit
in der Türkei.
Das Gericht in Gölbaşı beschloss, dass „diese Forderung angemessen und
auf den Schutz von Leben, Eigentum und Sicherheit der Bürger, den
Schutz der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung sowie
auf die Vorbeugung von Verbrechen gerichtet ist.“
Die Türkei hatte die Website der russischen Nachrichtenagentur
Sputniknews am Donnerstagabend gesperrt. Wer die Seite aufrufen will,
sieht
auf
seinem
Bildschirm
diese
Mitteilung
der
Telekommunikationsbehörde der Türkei:
„Im Ergebnis von technischen Kontrollen und einer rechtlichen
Bewertung
im
Sinne
des
490.05.01.2016.-56092vom
Telekommunikation
Gesetzes
5651
14.04.2016
hat
administrative
Maßnahmen
auf
Beschluss
Nr.
die
Verwaltung
für
gegen
diese
Webseite
(sputniknews.com) ergriffen.”
Türkischem Antrag stattgegeben Merkel lässt Ermittlungen gegen
Böhmermann zu
Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren
gegen den Satiriker Böhmermann wegen
Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan
ist frei. Die Bundesregierung gibt einem
entsprechenden Wunsch der Türkei statt.
Die Bundesregierung lässt Ermittlungen gegen den Satiriker Jan
Böhmermann zu. Das teilt Bundeskanzlerin Angela Merkel mit.
Hintergrund ist ein entsprechendes Ersuchen der Türkei wegen eines
Gedichts Böhmermanns über den türkischen Staatschef Recep Tayyip
Erdogan. Sie pochte aber zugleich auf das Grundrecht der Meinungs-,
Presse- und Kunstfreiheit und forderte dies auch von der Türkei ein.
„Im Rechtsstaat ist die Justiz unabhängig. … In ihm gilt die
Unschuldsvermutung.“ Nicht die Regierung, sondern Staatsanwaltschaften
und Gerichte hätten das letzte Wort.“
Die türkische Regierung hatte ein Strafverfahren nach Paragraf 103
gegen Böhmermann gefordert, weil dieser in einem Schmähgedicht Erdogan
beleidigt habe. Dem Gesetz zufolge muss die Bundesregierung in einem
solchen Fall zunächst eine Ermächtigung erteilen, damit die
Staatsanwaltschaft ein Verfahren einleiten kann. Merkel sagte, dieser
Paragraf sei in Zukunft entbehrlich. Noch in dieser Wahlperiode werde
ein entsprechender Gesetzentwurf verabschiedet, der 2018 in Kraft
treten solle.
In den vergangenen Tagen war der Fall zwischen verschiedenen
Ministerien und dem Kanzleramt auf Ressortleiterebene und sowie mit
den Staatssekretären besprochen worden. Zu den beteiligten Häusern
gehören das Auswärtige Amt, das Innenministerium sowie das
Justizministerium. Zudem sei Vizekanzler Sigmar Gabriel beteiligt
gewesen. Merkel sagte, dass es innerhalb der großen Koaltion
unterschiedliche Auffassungen zum Thema gegeben habe. Die Kanzlerin
hatte bereits am Sonntag in einem Telefonat mit dem türkischen
Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu die umstrittene Satire des ZDFModerators als „bewusst verletzend“ bezeichnet.
Die türkische Regierung hatte in einer sogenannten Verbalnote an das
Auswärtige Amt ein Strafverfahren nach Paragraf 103 gegen Böhmermann
gefordert. Erdogan betreibt zudem eine Zivilklage gegen Böhmermann.
Eine Unterlassungserklärung hat Böhmermann inzwischen abgelehnt.
In einem als Schmähkritik betitelten Gedicht hatte Böhmermann im ZDF
den türkischen Präsidenten verunglimpft. Er machte dabei deutlich,
dass er dies bewusst tue, um die Grenzen von Presse-, Meinungs- und
Kunstfreiheit aufzuzeigen. Erdogans Anwalt Michael-Hubertus von
Sprenger hat angekündigt, notfalls durch alle Instanzen zu gehen,
damit Böhmermann bestraft werde. Dazu muss die Staatsanwaltschaft
allerdings zunächst Klage erheben und ein Gericht einen Prozess
zulassen.
Türkei und Ägypten bleiben für
russische Touristen geschlossen
Die Flugverbindungen für Touristen von
Russland in die Türkei
und nach Ägypten bleiben vorerst dicht
Flüge in die Türkei und nach Ägypten fallen wohl für russische
Touristen noch das gesamte Jahr 2016 aus. Das gab der stellvertretende
Chef der föderalen russischen Tourismusbehörde, Roman Skory, am
Donnerstag, den 7. April bekannt.
Der russischen Nachrichtenagentur TASS sagte Skory: „Die Türkei wird
dieses Jahr ganz sicher nicht wiedereröffnet werden und die kürzlichen
Ereignisse in Ägypten deuten darauf hin, dass Ägypten
höchstwahrscheinlich ebenfalls nicht [für russische Touristen]
wiedereröffnet wird.“
Dem Offiziellen zufolge betrafe die Sicherheit von Flügen nach Ägypten
nicht nur Russland. „Großbritannien und eine Reihe weiterer
europäischer Länder drängen auch nicht darauf, die Flüge nach Ägypten
fortzusetzen“. Sicherheit sei dabei der Hauptgrund.
Flüge nach Ägypten seit Absturz über
Sinai ausgesetzt
Russland hatte Flüge nach Ägypten eingestellt, nachdem am 31. Oktober
2015 eine russische Passagiermaschine über der Halbinsel Sinai
abstürzte. Dabei starben 224 Menschen. Es war einer
der größten Unfälle in der Geschichte der russischen Luftfahrt.
Kürzlich hatten mehrere russische Medien berichtet, dass die Flüge in
das beliebte Urlaubsland für Russen bald fortgesetzt werden könnten.
Türkei-Flüge als Teil von Sanktionen
gestrichen
Flüge in die Türkei wurden rund einen Monat später, am 28. November
2015 eingestellt. Dieser Entscheidung liegen russische Strafmaßnahmen
gegen das Land wegen des Abschusses einer russischen Militärmaschine
im türkisch-syrischen Grenzgebiet zugrunde.
Quelle: ostexperte.de

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