Zuwanderung nachhaltig gestalten

Zuwanderung nachhaltig gestalten – Vom Integrations- zum Einwanderungsgesetz
mit Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Dienstag, 24.05.2016, 17.30 Uhr
Tivoli Aachen (Club Lounge 1), Krefelder Str. 205, 52070 Aachen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
Deutschland ist ein Einwanderungsland, das wissen wir nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingskrise. Und
kaum ein Land in Europa ist so dringend auf qualifizierte Einwanderer angewiesen wie Deutschland. In der
bisherigen Debatte ging es überwiegend um kurzfristige Lösungen und darum, Ordnung in die Verfahren zu
bringen. Dabei ist es besonders wichtig langfristige Perspektiven und Steuerungsinstrumente zu entwickeln,
um Zuwanderung und Integration nachhaltig zu gestalten.
50 Jahre nach Beginn der Einwanderung wurde nun erstmals in der deutschen Geschichte der Entwurf eines
Integrationsgesetzes vorgestellt. Darauf haben sich die Spitzen der Regierungskoalition verständigt. Dieser
Schritt war überfällig. Ziel des Gesetzes ist es, die Integration der zu uns gekommenen Menschen in die
Gesellschaft und den Arbeitsmarkt durch staatliche Maßnahmen zu fördern und zugleich von Ihnen
Eigenbemühungen einzufordern. Das ist für uns aber nicht genug.
Neben dem Integrationsgesetz brauchen wir jetzt ein Einwanderungsgesetz mit klaren
Einwanderungsregeln, um den Zuzug besser steuern zu können. Die SPD fordert seit langer Zeit ein
wirkliches „Einwanderungsgesetz“ und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas
Oppermann, hat hierfür im letzten Jahr ein Konzept mit dem Namen „Deutschland als Einwanderungsland
gestalten – warum wir ein Einwanderungsgesetz brauchen“ vorgelegt. Für uns gilt: Die Gewährung von
Schutz und Hilfe einerseits und eine kontrollierte Einwanderung durch ein zeitgemäßes
Einwanderungsgesetz anderseits sind die Eckpfeiler sozialdemokratischer Einwanderungs-, Migrations-, und
Integrationspolitik. Am Dienstag, den 24.05.2016, 17.30 Uhr möchten wir mit Ihnen über das geplante
Integrationsgesetz sowie über die weiterhin bestehende Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes
sprechen und unsere Ideen vorstellen.
Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt, MdB, stellv. UB-Vorsitzende
Karl Schultheis MdL, UB-Vorsitzender
Zuwanderung nachhaltig gestalten – Vom Integrations- zum Einwanderungsgesetz
mit Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Dienstag, 24.05.2016, 17.30 Uhr
Tivoli Aachen (Club Lounge 1), Krefelder Str. 205, 52070 Aachen
Programm:
17.00 Uhr
Einlass
17.30 Uhr
Begrüßung und kurze Einführung
Ulla Schmidt, MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages
17.45 Uhr
Deutschland als Einwanderungsland gestalten
Thomas Oppermann, MdB, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
18.15 Uhr
offene Diskussionsrunde mit der Möglichkeit Fragen zu stellen
Thomas Oppermann, MdB
Ulla Schmidt, MdB
Moderation: Karl Schultheis MdL, Vorsitzender der SPD Aachen
18.55 Uhr
Fazit und Schlusswort
Karl Schultheis MdL
Um Rückmeldung wird gebeten unter: [email protected]

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