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Zeitschrift für
ZVR
VERKEHRSRECHT
Karl-Heinz Danzl, Christian Huber,
Georg Kathrein, Gerhard Pürstl
Redaktion
Mai 2016
145 – 180
Beiträge
Überschreitung von Abgasgrenzwerten: Nichterfüllung der
Zulassungsvoraussetzungen
Christian Krachler und Martin Rzehorska £ 148
Neuerungen in der Verbraucherschlichtung Ursula Scheuer £ 154
Rechtsprechung
Liftbetreiber und -warte sind auf Schulschikurs nicht Organe
Georg Kathrein £ 165
Verantwortung des Kfz-Halters für Abstellen des Pkw
auf Privatparkplatz durch einen Dritten £ 167
Unabwendbares Ereignis beim Betrieb eines Sessellifts £ 168
Verhältnismäßiger Rettungsaufwand bei vertraglicher Nichterfüllung
Christian Huber £ 169
Keine Ersatzfähigkeit der Kosten einer Gedenkstätte
Christian Huber £ 173
Judikaturübersicht Verwaltung
Eckige statt runde Autos im Verkehrszeichen,
kein Kundmachungsmangel £ 176
Erteilungsverfahren, Antrag auf Bescheid über Befristung
gilt als Feststellungsantrag £ 177
ISSN 0044-3662
P.b.b. Verlag Manz 1230 Wien, Gutheil Schoder Gasse 17, 02Z032554 M
05
ZVR
[I N H A L T ]
Ü Editorial. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145
VW-Abgasskandal und seine rechtlichen Folgen
Von Karl-Heinz Danzl
Beiträge
Ü Überschreitung von Abgasgrenzwerten: Nichterfüllung
der Zulassungsvoraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148
Der Abgasskandal: Ansprüche gegen Hersteller und Verkäufer
Eine große Anzahl von Diesel-Fahrzeugen des VW-Konzerns wurde mit einer unzulässigen Software-Abschalteinrichtung (defeat device) ausgestattet, um die Grenzwerte bei gesetzlich vorgeschriebenen Abgastests einzuhalten. Unter gesetzeskonformen Testbedingungen wären die Grenzwerte überschritten worden,
wodurch die Voraussetzungen für die EU-Typgenehmigung nicht erfüllt wurden. Dieser Beitrag behandelt
Ansprüche gegen den Hersteller und Verkäufer sowie Auswirkungen des angeordneten Rückrufs auf zivilrechtliche Ansprüche.
Von Christian Krachler und Martin Rzehorska
Ü Neuerungen in der Verbraucherschlichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154
durch das Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG) BGBl I 2015/105
Verbraucher haben die Möglichkeit, ihre Rechte aus einem Vertrag mit einem Unternehmer in einem außergerichtlichen Verfahren geltend zu machen, das gesetzlich vorgegebenen Qualitätsansprüchen genügt
und durch die Anerkennung der alternativen Streitbeilegungsstelle staatlich abgesichert ist.
Von Ursula Scheuer
Bericht
Ü Der 54. Deutsche Verkehrsgerichtstag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161
Von Martin Hoffer und Christian Huber
Gesetzgebung und Verwaltung
Ü Bundesrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163
Von Gerhard Pürstl
Rechtsprechung
Ü Liftbetreiber und -warte sind auf Schulschikurs nicht Organe. . . . . . . . . . . . . . 165
78: OGH 24. 11. 2015, 1 Ob 203/15 g
Mit Anmerkung von Georg Kathrein
Ü Verantwortung des Kfz-Halters für Abstellen des Pkw
auf Privatparkplatz durch einen Dritten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167
79: OGH 29. 10. 2015, 8 Ob 105/15 x
Ü Unabwendbares Ereignis beim Betrieb eines Sessellifts. . . . . . . . . . . . . . . . . . 168
80: OGH 21. 10. 2015, 2 Ob 111/15 k
Ü Verhältnismäßiger Rettungsaufwand bei vertraglicher Nichterfüllung. . . . . . . . . 169
81: OGH 23. 4. 2015, 2 Ob 132/14 x
Mit Anmerkung von Christian Huber
Ü Keine Ersatzfähigkeit der Kosten einer Gedenkstätte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173
82: OLG Wien 21. 5. 2015, 15 R 67/15 f
Mit Anmerkung von Christian Huber
146
ZVR [2016] 05
[I N H A L T ]
Judikaturübersicht Verwaltung
Ü StVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
83: VwGH 13. 10. 2015, Ra 2015/01/0166
Bestehen besonderer gesetzlicher Ermächtigungen, kein Anwendungsfall des § 4 RLV
84: VwGH 20. 11. 2015, Ro 2015/02/0022
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
Eckige statt runde Autos im Verkehrszeichen, kein Kundmachungsmangel
Ü FSG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
85: VwGH 11. 11. 2015, Ra 2015/11/0072
Erteilungsverfahren, Antrag auf Bescheid über Befristung gilt als Feststellungsantrag
Ü KFG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
86: VwGH 6. 11. 2015, Ra 2015/02/0193
Auskunftsverpflichtung ist nicht „unionswidrig“
Ü AVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
87: VwGH 15. 10. 2015, 2013/02/0185
Gebühren, Mittellosigkeit ist erst im Einhebungsverfahren zu berücksichtigen
Standards
Ü Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145
Ü Buchbesprechungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180
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ZAS – Zeitschrift für
Arbeits- und Sozialrecht
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147

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