Der Tagesspiegel

Kabarettist Frank Lüdecke: Mein Jahr mit Hertha – 11 Freunde, Seite 16
Globale Ruhezone:
Pakethauptstadt Berlin:
So schläft die Welt
Die Post weitet ihren
Service aus – Seite 14
– Forschen, Seite 21
BERLIN, FREITAG, 13. MAI 2016 / 72. JAHRGANG / NR. 22 756
Mit Charme und Stimme:
Senta Berger feiert
ihren 75. Geburtstag – Seite 24
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AfD und Berlin
Von Fabian Leber
L
Einladung in die Wunderkammer
Foto: William Kentridge/Marian Goodman Gallery
Die fantastischen
Welten des
William Kentridge:
Der Berliner
Martin-Gropius-Bau
präsentiert eine
Werkschau des
südafrikanischen
Künstlers.
Er zeichnet, filmt,
inszeniert –
seine Figuren wie
hier im Totentanz
„More Sweetly Play
the Dance“
spiegeln stets auch
Afrikas Geschichte
– Seite 19
Der Rand
der Stadt
Juncker: Visafreiheit ist Erdogans Problem
Chef der EU-Kommission will sich vom türkischen Staatspräsidenten nicht unter Druck setzen lassen
Von Albrecht Meier
Berlin - EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker hat deutlich gemacht, dass sich die EU in der Flüchtlingskrise nicht von dem türkischen PräsidentenRecep TayyipErdoganunterDrucksetzen lassen will. „Ich zucke nicht zusammen, wenn Herr Erdogan das Wort ergreift“, sagte Juncker am Donnerstag in
Berlin. Wenn Erdogan die Strategie verfolge, den Türken die im Rahmen der
Flüchtlingsvereinbarung zwischen Ankara und der EU zugesagte Visafreiheit zu
verwehren, dann müsse er das dem türkischen Volk gegenüber verantworten.
„Das ist nicht mein Problem. Das wird
sein Problem sein“, sagte Juncker beim
WDR-Europaforum.
Die Visafreiheit wäre eine entscheidende Erleichterung für zahlreiche Türken bei Verwandtenbesuchen oder Geschäftsreisen in die Europäische Union.
Bei der im März geschlossenen Flüchtlingsvereinbarung war der Türkei ab
Ende Juni eine Aufhebung des Visumszwangs in Aussicht gestellt worden, sofern Ankara die daran geknüpften Bedingungen erfüllt. Im Gegenzug verpflichtete sich die Türkei, den Zustrom der
Flüchtlinge auf dem Weg nach Griechenland zu drosseln. Während Ankara dieses
Versprechen eingehalten hat, tut sich die
türkische Regierung mit der Erfüllung
sämtlicher Bedingungen für die Visafreigabe schwer.
Auch Erdogan verschärfte seinerseits
den Ton in der Kontroverse mit der EU.
„Da liegt der Ball
auf der Seite der Türkei“
Frank-Walter Steinmeier, Außenminister
„Seit wann lenkt ihr die Türkei? Wer hat
euch diese Kompetenz gegeben?“, fragte
der Staatschef am Donnerstag bei einer
Veranstaltung in Ankara mit Blick auf die
EU. Insgesamt muss die Türkei 72 Bedin-
gungen erfüllen, bevor sie die Visafreiheit erhalten kann. Fünf dieser Kriterien
hat die Türkei bislang nicht umgesetzt.
So ist eine Reform der Anti-Terror-Gesetzgebung, die eine Verfolgung missliebiger Journalisten ermöglicht, bislang
nicht in Sicht. Auch Außenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte
in Berlin Erdogan auf, die Anti-Terror-Gesetze zu ändern. „Da liegt der Ball auf der
Seite der Türkei“, sagte er.
Steinmeier sagte allerdings auch, dass
die Europäer „ein nachhaltiges Interesse
daran haben, dass dieses Abkommen
über Migration nicht kollabiert“. Ähnlich
äußerte sich auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Es führe kein Weg daran vor-
bei, mit Staaten wie der Türkei, Jordanien und dem Libanon über Fluchtursachen und die Bekämpfung von Schleppern zu reden, sagte sie. Mehrere türkische Politiker hatten zuvor gedroht, die
Flüchtlingsvereinbarung platzen zu lassen, wenn die Türkei keine Visafreiheit
erhält.
Im Bundestag kritisierte die Opposition die Vereinbarung mit der Türkei.
Der Linken-Abgeordnete Jan Korte sagte,
die Abmachung sei ein „dreckiger Deal“,
der beendet werden müsse. Erdogan sei
„nicht Teil der Lösung, sondern Teil des
Problems“ in der Flüchtlingskrise.
— Seite 2 und Meinungsseite
C
Berlin - Die Zahl der von der Berliner
Verwaltung notdürftig untergebrachten
Wohnungslosen ist von 2014 auf 2015
von 10 000 auf 17 000 gestiegen. Der Anstieg folgt der hohen Zahl anerkannter
Flüchtlinge, die derzeit keine eigene Wohnung finden, aber aus den Asylbewerberheimen ausziehen. Das bestätigte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) dem Tagesspiegel. „Ich gehe davon aus, dass von
den 44 000 Flüchtlingen, die derzeit insgesamt in Berlin im Asylverfahren sind,
etwa die Hälfte ein Bleiberecht erhält und
länger hierbleiben wird.“
Diese Männer, Frauen und Kinder brauchen Wohnungen, zumal Czaja gerade
diejenigen Neuankömmlinge in Asylbewerberheime ziehen lässt, die noch in
Er hat nicht alle Stimmen
seiner neuen Koalition bekommen. 88 Abgeordnete
von Grünen und CDU waren am Donnerstagim Stuttgarter Landtag bei derWahldes Ministerpräsidenten, 82 Stimmen bekam Winfried Kretschmann. Ein kleiner Makel,
morgen vergessen. Kretschmann führt
jetzt fünf Jahre lang die erste grünschwarze Koalition in den Ländern.
Das hat natürlich auch Auswirkungen
auf der Bundesebene, also im politischen
Berlin. Mit Grün-Schwarz ist eine weitere Komponente im Bundesrat vertreten, esgibt dort jetzt sieben Koalitionsvarianten, plus die CSU-Alleinregierung.
Eine irgendwie geartete Mehrheit gibt es
nicht mehr, was bedeutet, dass die Länderkammer zu einem schwierigen Ter-
Turnhallen wohnen. Der Senator will deshalb die 2015 als Heime angekündigten
Modulbauten nun als reguläre Wohnhäuser errichten lassen. „Keine Gemeinschaftsküchen, sondern Zwei- bis DreiZimmer-Appartements“, sagte Czaja.
In diese Wohnungen auf zwölf Grundstücken in der Stadt sollen mittelfristig
auch andere Wohnungslose und Studenten einziehen. Czaja hat dazu einen „Letter of Intent“ mit den Vorständen der
sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften unterzeichnet. In dieser Absichtserklärung sei der „Bau und auch die
Ausgestaltung der Gebäude“ schon festgelegt worden.
hah
Mehr Fehler in
Kliniken, Praxen
und Heimen
DHM-Direktor
Alexander Koch
soll gehen
Berlin - Im vergangenen Jahr sind mehr
Patienten bundesweit Opfer anerkannter
Behandlungsfehler geworden. Um 268
stieg die Zahl der von den Medizinischen
Diensten der Krankenkassen (MDK) festgestellten Pannen in Kliniken, Praxen und
Heimenauf4064Fälle,205Patienten starben. Fast 15 000 Verdachtsfällen gingen
die MDK nach, die allermeisten stellten
sich nicht als „Ärztepfusch“ heraus. Allerdings passieren mehr Fehler, als bekannt
werden, denn in Deutschland gibt es keine
zentrale Meldepflicht: Patientenbeschweren sich auch direkt bei den Kliniken. hah
Berlin - Der Vertrag Alexander Kochs,
seit 2011 Direktor des Deutschen Historischen Museums Berlin, steht vor der Auflösung. Nach Tagesspiegel-Informationenkam es zwischenihm und demKuratorium zum Zerwürfnis. Sein Verhältnis zu
den Museumsmitarbeitern gilt als zerrüttet; sowohl Fachkritik als auch Zweifel an
Kochs Führungsqualitäten wurden geäußert.Details wollten wederernoch Kulturstaatsministerin Monika Grütters mitteilen. Offenbar bemüht man sich um eine
einvernehmliche Regelung, damit ein
Nachfolger gesucht werden kann.
Tsp
— Seite 8
— Seite 4
— Seite 19
Der neue Konservative
rain geworden ist. Es muss jetzt noch
mehr koordiniert und vorbesprochen
und abgewogen werden. Jetzt komme die
Phase der „ganz, ganz großen Koalition“,
sagteinerausderSPD,derindiesem komplexen Prozess eine zentrale Figur ist.
Weil aber alles schwieriger wird,
dürfte der Bundesrat noch mehr als
bisher schon durch die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) als Entscheidungsgremium verdrängt werden. Genauer gesagt: durch die MPK, die sich
nach getaner Vorbereitung mit der Kanzlerin und ihren zuständigen Ministern
WIRTSCHAFT & BÖRSEN . . . . . . . . . 13 – 15
Der deutsche Leitindex Dax
Dax schloss am Donnerstag mit einem Abschlag
von 1,13 Prozent auf
9862 Punkte.
WETTER
Kretschmann wechselt zu den Schwarzen
trifft. Diese Gipfel im Kanzleramt sind
zum eigentlichen Regierungsorgan der
Bundesrepublik geworden.Am Donnerstagabend beschäftigte sich die Runde mit
dem
Erneuerbare-Energien-Gesetz,
Ende Mai werden es die Flüchtlingskosten und die Integration sein, Mitte Juni
ist es vielleicht der Finanzausgleich.
Kretschmann ist in diesem neuen Regierungssystem kein ganz unwesentlicher Akteur. Er ist der führende Grüne,
und die Grünen regieren in zehn Ländern
mit. Andererseits hat er in Stuttgart mit
den Schwarzen zu tun. Und deswegen
hat er jetzt die Seiten gewechselt. In der
MPKwirddasgroße Plenum inParteirunden vorbereitet. Bisher saß der BadenWürttemberger mit seinen Kollegen von
der SPD zusammen (plus Bodo Ramelow, dem ganz Linken). Aus der Runde
hat sich Kretschmann kürzlich artig verabschiedet. Künftig sitzt er in der Vorbereitungsrunde der schwarzen Ministerpräsidenten. Also bei Horst Seehofer,
Volker Bouffier, Stanislaw Tillich. Das ist
nicht völlig abwegig, aber ein wenig verdutzt waren sie schon in der SPD (und bei
den Grünen). Doch die alten Lager lösen
sich gerade auf. Und vielleicht hat
Kretschmann bei den Unionisten sogar mehr zu sagen.
Immerhin ist die schwarze
Runde deutlich kleiner als
die rote.
Albert Funk
D
20 / 10
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2
Sonne, Wolken, Regen:
Es wird wechselhaft.
Und deutlich kühler.
WISSEN & FORSCHEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
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Ihr wunder Punkt
Ann Sophie Dürmeyer
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einfach weiter
Seite 3
Fotos: picture alliance/dpa, dpa
Zahl der Wohnungslosen
in Berlin steigt auf 17 000
INDEX
ISSN 1865-2263
50019
4 190662 202006
ange Zeit sah es so aus, als könne
die AfD fast überall in Deutschland
Fuß fassen, nur in der Hauptstadt
nicht. „Die AfD passt nicht zu Berlin“,
hatte der wenig später gestürzte SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß noch im Februar
verkündet. Und wohl gehofft, dass das
Problem mit Sätzen wie diesem erledigt
wäre. Tatsächlich wirkte es lange so, als
würden zwei Dinge nicht zusammengehören: das sich gerne weltoffen gebende Berlin, das ein permanenter Karneval der
Kulturen zu sein scheint, und eine
deutschtümelnde Protestpartei, die mit
Ab- und Ausgrenzung punkten will.
Aber offenbar ist auch Berlin nicht immun gegen Rechtspopulismus. Mit einem deutlich zweistelligen Ergebnis wird
die AfD im September wohl ins Abgeordnetenhaus einziehen, darauf deuten im
Moment alle Umfragen hin. Dabei war
der Berliner Landesverband für die Bundespartei lange ein Problemkind, agierte
unterhalb der Wahrnehmungsschwelle.
Erst mit dem Auftritt der neuen Landesvorsitzenden Beatrix von Storch hat sich
das geändert. Aufmerksamkeit ist der auf
Krawall gebürsteten EU-Abgeordneten
spätestens seit ihrer Schießbefehl-Äußerung gewiss. Mit Berlin-Kompetenz probiert sie es erst gar nicht.
Schon allein aus Gründen der Provokation wird die AfD versuchen, Wahlkampf
in Kreuzberg oder Friedrichshain zu machen. Jede Störaktion gegen Mitglieder
dort wird sie auszuschlachten wissen. Gerichtet aber sind solche Opfergeschichten an ein anderes Publikum, das weiter
draußen wohnt. Schon bei früheren Wahlen waren Gegenden wie Marzahn, Lichtenberg und Köpenick AfD-Hochburgen.
Zu kurz aber griffe es, das als eine neue
Ost-West-Spaltung zu interpretieren. Die
gibt es zwar immer noch, und sie wird
auch dadurch nicht geringer, dass die
AfD tief in einstige Linke-Stammwählerschichten eindringen kann. Zumindest
Teile davon sind anfällig für islamfeindliches Getöse, für Antiamerikanismus und
Sozialpopulismus – und bisher hat die
Linkspartei kein Mittel dagegen gefunden. Aber viel mehr noch wäre ein potenzieller AfD-Erfolg Ausdruck einer zweiten Spaltung der Stadt: einer in Zentrum
und Peripherie. Denn auch am westlichen Stadtrand, in Spandau oder Reinickendorf, ist der Zuspruch groß. Vor allem Männer mittleren Alters mit mittlerem Bildungsabschluss neigen in Berlin
überdurchschnittlich oft zur AfD.
Wobei man wieder bei der so gerne verbreiteten Selbstwahrnehmung der Stadt
als international, offen und trendy wäre.
Offenbar fühlen sich nicht alle Berliner
davon angesprochen. Und in der Tat
hatte der Senat unter Michael Müller
kein nachahmenswertes Beispiel in Sachen Willkommenskultur geliefert. Nicht
erst die Zustände am Lageso zeigten, dass
Ankommen und auch Integration in der
sich multikulturell gebenden Stadt Berlin
sogar schwerer sein können als anderswo.
Bei der Berliner AfD weiß man, dass
die momentane Stärke in den Umfragen
vor allem auf den Vertrauensverlust zurückgeht, den die regierenden Parteien in
der Flüchtlingsfrage zu verzeichnen hatten. Ihren Wahlkampf richtet die Partei
unter ihrem landespolitisch unerfahrenen Spitzenkandidaten Georg Pazderski
nicht allein darauf aus. Sie will sich auch
als Protestbewegung gegen eine als
schlampig wahrgenommene Senatspolitik verkaufen – wohl wissend, dass offen
fremdenfeindliche Töne in Berlin dann
vielleicht doch nicht so ziehen.
So muss die AfD voraussichtlich gar
nicht den großen Anti-Islam-Wahlkampf
fahren, um hier Erfolg zu erzielen. Wähler, die ihre Ressentiments zum Ausdruck bringen wollen, glaubt sie ohnehin
zu erreichen. Und gerade die von manchen als übermächtig empfundene strukturelle Linksdominanz in der Stadt nutzt
ihr vermutlich sogar. Paradoxerweise
könnte ein Einzug der AfD ins Parlament
für eindeutige Verhältnisse sorgen: mit einer rot-rot-grünen Senatskoalition und einer Opposition aus CDU und AfD. Wobei
das nicht nur für die Union keine Traumvorstellung ist.

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